Das Spannungsfeld zwischen freier Presse und kommunalen Publikationen
Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung des Wettbewerbsrechts
Lennard Posser
Die Frage, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen die Kommunen Berichte zu aktuellen Geschehnissen in der Gemeinde publizieren dürfen, ist seit längerem umstritten. Der Autor hat sich zum Ziel gesetzt, die Kommunikationstätigkeit im Lichte diverser Entscheidungen systematisch zu untersuchen und die Spielräume der Gemeinden für eigene Publikationen in Printmedien, Onlineportalen und Social Media genauer auszuloten. Dabei untersucht er insbesondere die Kompetenzen der Kommunen zur Kommunikation und deren Grenzen, die sich sowohl aus dem Öffentlichen Recht als auch aus dem Privatrecht ergeben können. Der Verfasser geht schließlich auch auf das prozessuale Vorgehen gegen etwaige Grenzüberschreitungen durch die Gemeinde ein.
