Reform der Altersbesteuerung.
Verfassungsrechtliche Vorgaben und Grenzen.
Stephan M. Mittelsten Scheid
Der Verfasser setzt sich mit der Frage einer verfassungsgemäßen Besteuerung von Altersbezügen auseinander und zeigt Rahmenbedingungen für eine einkommensteuerrechtliche Behandlung von Altersvorsorge und Altersversorgung auf. Hierbei stellt er einleitend die rechtlichen Rahmenbedingungen der verschiedenen Säulen der Altersversorgung dar. In einem zweiten Schritt führt er in die aktuelle einkommensteuerrechtliche Behandlung ein, wobei er auch systematische Betrachtungen vornimmt.
Im Hauptteil befaßt sich der Autor mit den bei der einfachgesetzlichen Ausgestaltung zu berücksichtigenden verfassungsrechtlichen Wertungen. Die Problematik wird hierbei anhand von vier Schwerpunkten erläutert: der Freistellung von Vorsorgeaufwendungen, der Privilegierung von Altersbezügen gegenüber Erwerbsbezügen als Beispiele für die Berücksichtigung der vertikalen Steuergerechtigkeit auf der einen Seite und der unterschiedlichen Behandlung der Durchführungswege in der betrieblichen Altersversorgung sowie der Sozialversicherungsrenten und Beamtenpensionen als Beispiele für die vertikale Steuergerechtigkeit auf der anderen Seite. Auf dieser Grundlage erarbeitet Stephan Mittelsten Scheid abschließend ein Modell der modifizierten nachgelagerten Besteuerung.
