Rechtsquellen im Sozialversicherungsrecht
System und Legitimation untergesetzlicher Rechtsquellen des deutschen Sozialversicherungsrechts
Andreas Hänlein
Das Sozialversicherungsrecht ist durch eine beispiellose Vielzahl und Vielfalt untergesetzlicher Regelwerke geprägt. Die Untersuchung bietet eine weit ausgreifende Bestandsaufnahme und erstmals eine systematische Ordnung der untergesetzlichen Rechtsquellen des Rechts der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung, der sozialen Pflegeversicherung sowie der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung. Ausgehend von den Prinzipien der Demokratie und der Autonomie entwickelt der Verfasser zudem ein Konzept der Legitimation, das eine kritische Überprüfung der ermittelten normativen Phänomene ermöglicht. Bei dieser Überprüfung erweisen sich insbesondere Regelungsmechanismen der gesetzlichen Krankenversicherung als verfassungsrechtlich inakzeptabel. Die Kritik mündet in rechtspolitische Anregungen zur Lösung der diagnostizierten Legitimationsprobleme.
