Unabdingbarkeit und vertraglicher Verzicht.
Ein Beitrag zu Reichweite und Grenzen der Vertragsfreiheit im Arbeitsrecht.
Uwe Simon
Arbeitsrecht ist geprägt durch zugunsten des Arbeitnehmers unabdingbares Recht. Höchst uneinheitlich beantwortet die Rechtsprechung jedoch die Frage, ob und gegebenenfalls unter welchen Umständen ein vertraglicher Verzicht auf einzelne Ansprüche und Rechte aus unabdingbarem Arbeitsrecht wirksam ist.
Ausgehend von einer detaillierten Analyse der spezifischen Schutzzwecke des zwingenden Arbeitsrechts entwickelt Uwe Simon allgemeine Leitlinien, inwieweit die Unabdingbarkeit auch einen Verzicht ausschließen muss. Anhand ausgewählter arbeitsrechtlicher Normen untersucht er sodann, unter welchen Umständen die Teleologie der Einzelnormen Abweichungen indizieren kann. Abschließend beleuchtet der Autor die Einbettung des arbeitsrechtlichen Schutzes durch Unabdingbarkeit in die Schutzinstrumentarien des allgemeinen Zivilrechts. Es werden die unterschiedlichen Ansatzpunkte und Anliegen, etwa des AGB-Rechts und der arbeitsrechtlichen Unabdingbarkeit, herausgearbeitet.
