Verantwortbares Richterrecht
Eine rechtstheoretische und methodenkritische Untersuchung
Pedro Scherer de Mello Aleixo
Staatsorgane sollen die Verantwortung für jene Entscheidungen tragen, die sie treffen. Mit der entscheidungstreffenden Verantwortung der Judikative wird auch in demokratischen Rechtsstaaten unangemessen umgegangen, die rechtliche Zulässigkeit und Legitimität des maßgeblichen Richterrechts meistens nur unzureichend reflektiert. Die richterliche Rechtsgewinnung und ihre jeweiligen Methodiken zeichnen sich demgemäß aus durch mangelnde Transparenz sowie nahezu flächendeckende, aber z.T. entbehrliche Komplexität. Vor diesem Hintergrund entwirft Pedro S. d. M. Aleixo ein Modell präskriptiver richterlicher Rechtsgewinnungsmethodik, welches die bei der richterlichen Rechtsgewinnung erforderliche Verantwortungsverteilung transparent darstellt. Durch eine verantwortungsbezogene Unterscheidung von Auslegung und Rechtsetzung wird die Auslegung durch den Richter objektiver und die Rechtsgewinnung insgesamt einfacher handhabbar.
