Aushangpflichtige Gesetze
Stand 1. 11. 2015
Andrea Lechner-Thomann, Alexandra Marx
Mit den jüngsten Änderungen im AschG und MschG Schwerpunkt der 18. Auflage der Aushangpflichtigen Gesetze ist die Anpassung der arbeitnehmerschutzrechtlichen Vorschriften an die CLP-Verordnung. In diesem Zusammenhang erfolgten Novellen zum ASchG, zur KennV, zur KJBG-VO sowie als Sammelnovelle zu den Durchführungsverordnungen VbA, GKV 2011, VGÜ 2014 und VEXAT. Des Weiteren enthält die 18. Auflage im Bereich Arbeitszeit für Lenker die neue Verordnung (EU) Nr. 165/2014 über den Fahrtenschreiber. Mit dieser wird die Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr aufgehoben und durch erstere ersetzt. Auch Novellen zum ArbIG 1993, BEinstG, GlBG, MSchG sowie zur VGÜ 2014 sind enthalten.