Unterhalt im Kindesinteresse
Auf das Kindesinteresse ausgerichtete Unterhaltsansprüche unter Einbezug der Reformüberlegungen des Gesetzgebers im Jahre 2007 mit abschließendem eigenen Reformvorschlag
Stefanie C Frey
Die Unterhaltsansprüche im Kindesinteresse, die einem Elternteil unabhängig vom Umstand des Verheiratetseins mit dem Pflichtigen wegen Kindesbetreuung zustehen, beschäftigen in letzter Zeit nicht nur die Rechtswissenschaft und Politik, sondern auch die Öffentlichkeit. Die Autorin nimmt die aktuelle Diskussion um diese Unterhaltsansprüche, die jüngste höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts sowie die Reformpläne des Gesetzgebers 2007 zum Anlass, die §§ 1615l, 1570 BGB in Form des UÄndG (BR-Drs. 256/06) einer eingehenden verfassungsrechtlichen Untersuchung zu unterziehen. Dabei geht die Verfasserin auf die einzelnen Gesetzesentwürfe, insbesondere den Referenten-, Regierungs- und den Kompromissentwurf ein. Abschließend wird ein umfassender Reformvorschlag zur Neugestaltung der Ansprüche auf Unterhalt wegen Kinderbetreuung entwickelt, der die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aus seinem Beschluss vom 28.02.2008 integriert und die Interessen der Betroffenen gerecht in Ausgleich bringt.
