Unternehmensmitbestimmung, Corporate Governance und der Deutsche Corporate Governance Kodex
Nicole Gietzen
Die Unternehmensmitbestimmung, die gesetzlich vorgegebene Vertretung der Arbeitnehmer in den Aufsichtsräten großer Unternehmen, ist eine Besonderheit der deutschen Rechtsordnung. Sie ist Teil der Corporate Governance, das heißt des Systems guter Unternehmensführung und -kontrolle. Ziel des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) ist, wesentliche Regeln guter Unternehmensführung börsennotierter Unternehmen darzustellen und zu fördern. Nicole Gietzen untersucht erstmals umfassend das Verhältnis der Unternehmensmitbestimmung zu den Regeln des Kodex und legt dar, dass die für mitbestimmte Unternehmen geltenden Besonderheiten im DCGK nur unzureichend berücksichtigt werden. Es besteht eine Mitbestimmungslücke, die verhindert, dass der Kodex sein Ziel erreicht. Zudem bestehen Widersprüche zwischen den Mitbestimmungsgesetzen und dem Kodex. Anhand einzelner Vorschriften des Kodex wird dargestellt, welche Reformen des Kodex bzw. der Mitbestimmungsgesetze erforderlich sind, um diese Defizite zu beseitigen.