Chile – Uruguay.

Chile – Uruguay. von Arnold,  Jörg, Eser,  Albin, Fernández,  Gonzalo D., Millaleo Hernández,  Salvador A., Sieber,  Ulrich
Das internationale Forschungsprojekt "Strafrecht in Reaktion auf Systemunrecht - Vergleichende Einblicke in Transitionsprozesse" unter der Leitung von Albin Eser, Ulrich Sieber und Jörg Arnold geht der Frage nach, auf welche Weise unterschiedliche Rechtsordnungen auf staatsgesteuertes Unrecht reagieren, das vor einem politischen Systemwechsel begangen wurde. Einbezogen in die rechtsvergleichende Untersuchung sind über 20 Länder aus Europa, Lateinamerika, Afrika und Asien. Dieser Band widmet sich dem strafrechtlichen Umgang mit der politischen Vergangenheit in Chile und Uruguay. In ihren Landesberichten untersuchen die Autoren, worin die strafjuristische Vergangenheitspolitik in diesen Ländern nach dem Ende der jeweiligen Militärregime bestand. Es wird verdeutlicht, dass als Reaktion auf schwere Menschenrechtsverletzungen wie Folter und das gewaltsame Verschwindenlassen von Regimegegnern nacheinander, aber auch gleichzeitig verschiedene Mittel angewandt wurden: Amnestien, Wahrheitskommissionen und Strafverfolgung. Der chilenische Autor Salvador A. Millaleo Hernández richtet seinen Blick auf den bis heute andauernden Prozess der gesellschaftlichen und politischen Auseinandersetzung mit der Vergangenheit in seinem Heimatland. Dabei werden die strafrechtlichen Aspekte über einen längeren historischen Zeitraum - und damit in der Gesamtphase der demokratischen Transformation - beschrieben. Auch aus dem Bericht über Uruguay von Gonzalo D. Fernández ergeben sich verschiedene Phasen der Vergangenheitspolitik in diesem Land. Im Vergleich mit Chile ist der Stellenwert der Strafverfolgung in Uruguay aber nicht so hoch einzuschätzen; im Vordergrund stand hier der juristische Schlussstrich. Obwohl in beiden Landesberichten die Grenzen der Strafverfolgung beim Umgang mit verübtem Unrecht in der Vergangenheit aufgezeigt werden, verdeutlichen die Autoren, dass das Strafrecht gegenüber schweren Menschenrechtsverletzungen nicht ohnmächtig ist. Die Landesberichte verstehen sich als engagiertes Plädoyer gegen die weltweit allzu häufig anzutreffende Straflosigkeit der Kriminalität der Mächtigen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Brasilien.

Brasilien. von Aparecida Aquino,  Maria, Arnold,  Jörg, Dimoulis,  Dimitri, Dix Silva,  Tadeu Antonio, Eser,  Albin, Espinoza Mavila,  Olga, Koerner,  Andrei, Sabadell,  Ana Lucia, Sieber,  Ulrich
Der vorliegende Band widmet sich dem strafrechtlichen Umgang mit der politischen Vergangenheit in Brasilien. Die Autorinnen und Autoren untersuchen die strafjuristische Vergangenheitspolitik in diesen Ländern nach dem Ende der zwischen 1964 bis 1985 existierenden Militärdiktatur. Ausgangspunkt dafür bildet eine sorgfältige Analyse des politischen Systemunrechts dieses Regimes, das von Tötungen im staatlichen Auftrag über Misshandlungen, Folter, Nötigung und Bedrohung bis hin zu Entführungen, sexueller Gewalt und verschiedenen Amtsdelikten reicht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Brasilien.

Brasilien. von Aparecida Aquino,  Maria, Arnold,  Jörg, Dimoulis,  Dimitri, Dix Silva,  Tadeu Antonio, Eser,  Albin, Espinoza Mavila,  Olga, Koerner,  Andrei, Sabadell,  Ana Lucia, Sieber,  Ulrich
Der vorliegende Band widmet sich dem strafrechtlichen Umgang mit der politischen Vergangenheit in Brasilien. Die Autorinnen und Autoren untersuchen die strafjuristische Vergangenheitspolitik in diesen Ländern nach dem Ende der zwischen 1964 bis 1985 existierenden Militärdiktatur. Ausgangspunkt dafür bildet eine sorgfältige Analyse des politischen Systemunrechts dieses Regimes, das von Tötungen im staatlichen Auftrag über Misshandlungen, Folter, Nötigung und Bedrohung bis hin zu Entführungen, sexueller Gewalt und verschiedenen Amtsdelikten reicht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Brasilien.

Brasilien. von Aparecida Aquino,  Maria, Arnold,  Jörg, Dimoulis,  Dimitri, Dix Silva,  Tadeu Antonio, Eser,  Albin, Espinoza Mavila,  Olga, Koerner,  Andrei, Sabadell,  Ana Lucia, Sieber,  Ulrich
Der vorliegende Band widmet sich dem strafrechtlichen Umgang mit der politischen Vergangenheit in Brasilien. Die Autorinnen und Autoren untersuchen die strafjuristische Vergangenheitspolitik in diesen Ländern nach dem Ende der zwischen 1964 bis 1985 existierenden Militärdiktatur. Ausgangspunkt dafür bildet eine sorgfältige Analyse des politischen Systemunrechts dieses Regimes, das von Tötungen im staatlichen Auftrag über Misshandlungen, Folter, Nötigung und Bedrohung bis hin zu Entführungen, sexueller Gewalt und verschiedenen Amtsdelikten reicht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Grenzüberschreitende Strafverteidigung in Europa

Grenzüberschreitende Strafverteidigung in Europa von Arnold,  Jörg
Mit der hier vorgelegten Publikation werden praktische und theoretische Probleme grenzüberschreitender Strafverteidigung in Europa behandelt. Grundlage dafür bilden Interviews, die mit Strafverteidigern geführt wurden. Die problematische Konstellation eines erheblichen Ungleichgewichts zwischen europäischer Strafverfolgung einerseits und europäischer Strafverteidigung andererseits, das eindeutig zu Ungunsten der Strafverteidigung besteht, lässt sich nur als verteidigungsunfreundlich bezeichnen.°°°°Die mitgeteilten Erfahrungen grenzüberschreitender Strafverteidigungspraxis beziehen sich sowohl auf organisatorische Probleme als auch auf prozessuale Schwierigkeiten. Die Praxis ist bislang weitgehend selbst um Problemlösungen bemüht, vor allem durch die Einrichtung von eigenen Netzwerken bei den mit grenzüberschreitender Strafverteidigung konfrontierten Kanzleien. Demgegenüber werden Überlegungen, die auf staatliche Institutionalisierungen einer Europäischen Strafverteidigung gerichtet sind, skeptisch gesehen. Eine Verbesserung des verteidigungsunfreundlichen europäischen Zustandes ist nur dadurch zu erreichen, dass die Politik der EU selbst eine grundlegende Revision ihrer bisherigen Rechtspolitik vornimmt.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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China.

China. von Arnold,  Jörg, Eser,  Albin, Richter,  Thomas, Sieber,  Ulrich
China nimmt im Rahmen des internationalen Forschungsprojekts zum Systemunrecht insofern einen besonderen Platz ein, als es sich bei der Neuordnung der politischen Landschaft nach dem Tod Mao Zedongs nicht um einen klassischen Systemwechsel von der Diktatur zur Demokratie handelte. Der Transitionsprozess in China entspricht eher einem politischen Richtungswechsel innerhalb einer bestehenden Grundordnung. Dieser Balanceakt zwischen politischer Kontinuität und Diskontinuität kommt auch in der Strafverfolgung zum Ausdruck. Zwischen 1976 und 1984 wurden Dutzende Personen in weiten Teilen Chinas angeklagt und verurteilt, denen strafrechtlich relevante Verfehlungen vorgeworfen wurden. Rechtlich wurden die Vorwürfe hauptsächlich auf diverse Delikte der Konterrevolution gestützt. Für die Suche nach historischer Wahrheit blieb in den Strafverfahren wenig Raum. Der Autor des Berichts führt in die historischen Grundlagen der chinesischen Kulturrevolution ein und untersucht den anschließenden Umgang mit dem dort verübten Unrecht. Dabei werden neben der Strafverfolgung auch Rehabilitierungen beleuchtet. Im Anhang enthält der Band konzentrierte Überblicke, insbesondere über Strafverfahren, beteiligte Richter und Staatsanwälte sowie vermeintliche Täter und Opfer, die sowohl für Juristen und Politologen wie für Sinologen von hohem Interesse und Nutzen sein dürften.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Strafrechtsentwicklung in Osteuropa.

Strafrechtsentwicklung in Osteuropa. von Arnold,  Jörg, Eser,  Albin, Trappe,  Julie
1989 ereigneten sich in den osteuropäischen Ländern starke gesellschaftspolitische Umbrüche. Wie haben sich seitdem die Kriminalpolitik, das Strafrecht und das Strafprozessrecht in dieser Region entwickelt? Kann man inzwischen von bewältigten Anforderungen sprechen? Oder sind es mittlerweile ganz andere, neue Probleme, denen sich die Staaten Osteuropas stellen müssen? Ziel der diesem Buch zugrunde liegenden internationalen Tagung des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht war die Suche nach Antworten auf diese Fragen und eine damit verbundene vergleichende Bestandsaufnahme zu Beginn des neuen Jahrtausends. 13 osteuropäische Staaten werden dabei in den Blick genommen: Bulgarien, Estland, Georgien, Kroatien, Litauen, Polen, Rumänien, Russland, Serbien, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Weißrussland. In 33 Beiträgen beschreiben und analysieren Fachleute aus den jeweiligen Ländern die Entwicklung des Strafrechts und Strafprozessrechts. Die aktuellen Probleme der Kriminalpolitik in diesen Ländern seit 1989 werden ebenso reflektiert wie die Fragestellungen, die für eine gemeinsame europäische Zukunft relevant sind. Damit wird ein wichtiger Beitrag zur Osteuropaforschung geleistet. Der Band ist sowohl für den Leser geeignet, der sich speziell für die Situation in einem osteuropäischen Land interessiert, als auch für denjenigen, der sich allgemein über Straf- und Strafprozessrecht in Osteuropa informieren möchte.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Strafrechtsentwicklung in Osteuropa.

Strafrechtsentwicklung in Osteuropa. von Arnold,  Jörg, Eser,  Albin, Trappe,  Julie
1989 ereigneten sich in den osteuropäischen Ländern starke gesellschaftspolitische Umbrüche. Wie haben sich seitdem die Kriminalpolitik, das Strafrecht und das Strafprozessrecht in dieser Region entwickelt? Kann man inzwischen von bewältigten Anforderungen sprechen? Oder sind es mittlerweile ganz andere, neue Probleme, denen sich die Staaten Osteuropas stellen müssen? Ziel der diesem Buch zugrunde liegenden internationalen Tagung des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht war die Suche nach Antworten auf diese Fragen und eine damit verbundene vergleichende Bestandsaufnahme zu Beginn des neuen Jahrtausends. 13 osteuropäische Staaten werden dabei in den Blick genommen: Bulgarien, Estland, Georgien, Kroatien, Litauen, Polen, Rumänien, Russland, Serbien, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Weißrussland. In 33 Beiträgen beschreiben und analysieren Fachleute aus den jeweiligen Ländern die Entwicklung des Strafrechts und Strafprozessrechts. Die aktuellen Probleme der Kriminalpolitik in diesen Ländern seit 1989 werden ebenso reflektiert wie die Fragestellungen, die für eine gemeinsame europäische Zukunft relevant sind. Damit wird ein wichtiger Beitrag zur Osteuropaforschung geleistet. Der Band ist sowohl für den Leser geeignet, der sich speziell für die Situation in einem osteuropäischen Land interessiert, als auch für denjenigen, der sich allgemein über Straf- und Strafprozessrecht in Osteuropa informieren möchte.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Südkorea.

Südkorea. von Arnold,  Jörg, Byungsun,  Cho, Eser,  Albin, Holzapfl,  Carolin, Richter,  Thomas, Sieber,  Ulrich
Der vorliegende Landesbericht zu Südkorea von Cho Byungsun, Carolin Holzapfl und Thomas Richter untersucht die Reaktionen auf das Unrecht, das von 1979 bis in die 80er-Jahre hinein durch das damalige autoritäre Regime begangen wurde. Im ersten Teil betrachten und analysieren die Autoren den steinigen Weg hin zur allmählichen Demokratisierung des Landes. Vor dem politischen Wechsel, der 1987 eingeleitet wurde, brachte die autoritäre Herrschaft verschiedene Formen des Systemunrechts hervor: die gewaltsame Machtergreifung Chun Doohwans im Jahr 1979 und die blutige Niederschlagung der Demokratiebewegung in der Stadt Kwangju im Mai 1980, mit der Chun Doohwan seine Macht zu sichern suchte; hinzu kamen Rechtsbeugung und Korruption. Wie der Makrokriminalität des nahezu überwundenen Systems nach 1987 begegnet wurde, wird im zweiten Teil des Berichts aufgezeigt. Über Jahre lag Südkorea unter dem Schleier eines vermeintlichen inneren Friedens. Der Schattenwurf der Vergangenheit ließ sich jedoch nicht aufhalten - im Jahr 1995 setzte schließlich anlässlich eines Korruptionsskandals die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen ein. Im Mittelpunkt der juristischen Diskussion standen dabei Fragen des gelungenen Hochverrats, der Verjährung und des Rückwirkungsverbots. Nachdem die Prozesse gegen die beiden ehemaligen Präsidenten Chun Doohwan und Roh Taewoo sowie andere Mitverantwortliche zur letztinstanzlichen Verurteilung und zu langjährigen Haftstrafen geführt hatten, nahm die strafrechtliche Auseinandersetzung mit der Vergangenheit im Dezember 1997 eine erneute Wendung: Chun Doohwan und Roh Taewoo wurden begnadigt. Der Bericht schließt mit rechtspolitischen Folgerungen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Pranger 3.0 – Wie moderne Medien den Rechtsstaat gefährden

Pranger 3.0 – Wie moderne Medien den Rechtsstaat gefährden von Arnold,  Jörg
Die Moderne hat den Pranger nicht abgeschafft, sondern nur neu erfunden: Der Schauplatz für die öffentliche Vorführung und Beschämung von Personen ist im 21. Jahrhundert digital. Justiz und Strafverteidigung sind davon unmittelbar betroffen. Nicht nur Verdächtige, Beschuldigte und Angeklagte werden unter Aushöhlung der Unschuldsvermutung an den medialen Pranger gestellt – auch deren Verteidigerinnen und Verteidiger finden sich dort immer öfter wieder. Die damit einhergehenden öffentlichen Angriffe und das wechselseitige Zusammenspiel zwischen Medien, Politik und Justiz gefährden unseren Rechtsstaat. Für die Strafverteidigung erwachsen daraus u. a. neue Anforderungen im Umgang mit den Medien.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Transitionsstrafrecht und Vergangenheitspolitik.

Transitionsstrafrecht und Vergangenheitspolitik. von Arnold,  Jörg, Eser,  Albin, Sieber,  Ulrich
Das internationale Forschungsprojekt »Strafrecht in Reaktion auf Systemunrecht – Vergleichende Einblicke in Transitionsprozesse« geht der Frage nach, auf welche Weise unterschiedliche nationale Rechtsordnungen auf staatsgesteuertes Unrecht reagieren, das vor einem politischen Systemwechsel begangen wurde. Einbezogen in die rechtsvergleichende Untersuchung sind über 20 Länder aus Europa, Lateinamerika, Afrika und Asien. Mit dem vorliegenden Band wird das Projekt abgeschlossen und Bilanz aus einer mehr als zehnjährigen Forschungsarbeit gezogen. Wesentliche Ergebnisse der Landesberichte vor dem Hintergrund des Begriffspaares »Transitionsstrafrecht und Vergangenheitspolitik« werden verglichen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Grenzüberschreitende Strafverteidigung in Europa

Grenzüberschreitende Strafverteidigung in Europa von Arnold,  Jörg
Mit der hier vorgelegten Publikation werden praktische und theoretische Probleme grenzüberschreitender Strafverteidigung in Europa behandelt. Grundlage dafür bilden Interviews, die mit Strafverteidigern geführt wurden. Die problematische Konstellation eines erheblichen Ungleichgewichts zwischen europäischer Strafverfolgung einerseits und europäischer Strafverteidigung andererseits, das eindeutig zu Ungunsten der Strafverteidigung besteht, lässt sich nur als verteidigungsunfreundlich bezeichnen.°°°°Die mitgeteilten Erfahrungen grenzüberschreitender Strafverteidigungspraxis beziehen sich sowohl auf organisatorische Probleme als auch auf prozessuale Schwierigkeiten. Die Praxis ist bislang weitgehend selbst um Problemlösungen bemüht, vor allem durch die Einrichtung von eigenen Netzwerken bei den mit grenzüberschreitender Strafverteidigung konfrontierten Kanzleien. Demgegenüber werden Überlegungen, die auf staatliche Institutionalisierungen einer Europäischen Strafverteidigung gerichtet sind, skeptisch gesehen. Eine Verbesserung des verteidigungsunfreundlichen europäischen Zustandes ist nur dadurch zu erreichen, dass die Politik der EU selbst eine grundlegende Revision ihrer bisherigen Rechtspolitik vornimmt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Südafrika.

Südafrika. von Arnold,  Jörg, Dewitz,  Clivia von, Eser,  Albin, Sieber,  Ulrich
Dieser Band widmet sich dem strafrechtlichen Umgang Südafrikas mit seiner Apartheidvergangenheit. Das Land nimmt im Rahmen der juristischen Transitionsforschung einen besonderen Platz ein, da es ein neues Modell der Aufklärung von Systemunrecht entwickelte. Es stellte sich seiner Vergangenheit in zweifacher Weise. Zunächst strengten mehrere Staatsanwälte zu Beginn der neunziger Jahre - also noch vor dem eigentlichen politischen Systemwechsel - Strafverfahren gegen einzelne Sicherheitskräfte an. Darüber hinaus setzte das erste demokratisch gewählte Parlament im Jahr 1995 eine Wahrheits- und Versöhnungskommission ein. Die Autorin beschreibt die historische Entwicklung des Apartheidregimes, die Apartheidverbrechen und den anschließenden Umgang mit dem schweren Unrecht. Dabei wird analysiert, wie es dazu kam, dass Täter Amnestie beantragten und vor der Kommission ihre Beteiligung an politischen Verbrechen einräumten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Pranger 3.0 – Wie moderne Medien den Rechtsstaat gefährden

Pranger 3.0 – Wie moderne Medien den Rechtsstaat gefährden von Arnold,  Jörg
Die Moderne hat den Pranger nicht abgeschafft, sondern nur neu erfunden: Der Schauplatz für die öffentliche Vorführung und Beschämung von Personen ist im 21. Jahrhundert digital. Justiz und Strafverteidigung sind davon unmittelbar betroffen. Nicht nur Verdächtige, Beschuldigte und Angeklagte werden unter Aushöhlung der Unschuldsvermutung an den medialen Pranger gestellt – auch deren Verteidigerinnen und Verteidiger finden sich dort immer öfter wieder. Die damit einhergehenden öffentlichen Angriffe und das wechselseitige Zusammenspiel zwischen Medien, Politik und Justiz gefährden unseren Rechtsstaat. Für die Strafverteidigung erwachsen daraus u. a. neue Anforderungen im Umgang mit den Medien.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Bulgarien.

Bulgarien. von Arnold,  Jörg, Eser,  Albin, Filchev,  Nikola, Gruev,  Lazar, Sieber,  Ulrich
Das internationale Forschungsprojekt »Strafrecht in Reaktion auf Systemunrecht - Vergleichende Einblicke in Transitionsprozesse« unter der Leitung von Albin Eser, Ulrich Sieber und Jörg Arnold geht der Frage nach, auf welche Weise unterschiedliche Rechtsordnungen auf staatsgesteuertes Unrecht reagieren, das vor einem politischen Systemwechsel begangen wurde. Einbezogen in die rechtsvergleichende Untersuchung sind über 20 Länder aus Europa, Lateinamerika, Afrika und Asien. Der vorliegende Band zeigt die historischen Entwicklungslinien des Rechts in Bulgarien seit 1945 auf und gibt somit Einblicke in die Voraussetzungen sowohl für die gesellschaftspolitische Wende (1989) als auch für die rechtliche Umsetzung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit seit dieser Zeit.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Pranger 3.0 – Wie moderne Medien den Rechtsstaat gefährden

Pranger 3.0 – Wie moderne Medien den Rechtsstaat gefährden von Arnold,  Jörg
Die Moderne hat den Pranger nicht abgeschafft, sondern nur neu erfunden: Der Schauplatz für die öffentliche Vorführung und Beschämung von Personen ist im 21. Jahrhundert digital. Justiz und Strafverteidigung sind davon unmittelbar betroffen. Nicht nur Verdächtige, Beschuldigte und Angeklagte werden unter Aushöhlung der Unschuldsvermutung an den medialen Pranger gestellt – auch deren Verteidigerinnen und Verteidiger finden sich dort immer öfter wieder. Die damit einhergehenden öffentlichen Angriffe und das wechselseitige Zusammenspiel zwischen Medien, Politik und Justiz gefährden unseren Rechtsstaat. Für die Strafverteidigung erwachsen daraus u. a. neue Anforderungen im Umgang mit den Medien.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Pranger 3.0 – Wie moderne Medien den Rechtsstaat gefährden

Pranger 3.0 – Wie moderne Medien den Rechtsstaat gefährden von Arnold,  Jörg
Die Moderne hat den Pranger nicht abgeschafft, sondern nur neu erfunden: Der Schauplatz für die öffentliche Vorführung und Beschämung von Personen ist im 21. Jahrhundert digital. Justiz und Strafverteidigung sind davon unmittelbar betroffen. Nicht nur Verdächtige, Beschuldigte und Angeklagte werden unter Aushöhlung der Unschuldsvermutung an den medialen Pranger gestellt – auch deren Verteidigerinnen und Verteidiger finden sich dort immer öfter wieder. Die damit einhergehenden öffentlichen Angriffe und das wechselseitige Zusammenspiel zwischen Medien, Politik und Justiz gefährden unseren Rechtsstaat. Für die Strafverteidigung erwachsen daraus u. a. neue Anforderungen im Umgang mit den Medien.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Grenzüberschreitende Strafverteidigung in Europa

Grenzüberschreitende Strafverteidigung in Europa von Arnold,  Jörg
Mit der hier vorgelegten Publikation werden praktische und theoretische Probleme grenzüberschreitender Strafverteidigung in Europa behandelt. Grundlage dafür bilden Interviews, die mit Strafverteidigern geführt wurden. Die problematische Konstellation eines erheblichen Ungleichgewichts zwischen europäischer Strafverfolgung einerseits und europäischer Strafverteidigung andererseits, das eindeutig zu Ungunsten der Strafverteidigung besteht, lässt sich nur als verteidigungsunfreundlich bezeichnen.°°°°Die mitgeteilten Erfahrungen grenzüberschreitender Strafverteidigungspraxis beziehen sich sowohl auf organisatorische Probleme als auch auf prozessuale Schwierigkeiten. Die Praxis ist bislang weitgehend selbst um Problemlösungen bemüht, vor allem durch die Einrichtung von eigenen Netzwerken bei den mit grenzüberschreitender Strafverteidigung konfrontierten Kanzleien. Demgegenüber werden Überlegungen, die auf staatliche Institutionalisierungen einer Europäischen Strafverteidigung gerichtet sind, skeptisch gesehen. Eine Verbesserung des verteidigungsunfreundlichen europäischen Zustandes ist nur dadurch zu erreichen, dass die Politik der EU selbst eine grundlegende Revision ihrer bisherigen Rechtspolitik vornimmt.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Grenzüberschreitende Strafverteidigung in Europa

Grenzüberschreitende Strafverteidigung in Europa von Arnold,  Jörg
Mit der hier vorgelegten Publikation werden praktische und theoretische Probleme grenzüberschreitender Strafverteidigung in Europa behandelt. Grundlage dafür bilden Interviews, die mit Strafverteidigern geführt wurden. Die problematische Konstellation eines erheblichen Ungleichgewichts zwischen europäischer Strafverfolgung einerseits und europäischer Strafverteidigung andererseits, das eindeutig zu Ungunsten der Strafverteidigung besteht, lässt sich nur als verteidigungsunfreundlich bezeichnen.°°°°Die mitgeteilten Erfahrungen grenzüberschreitender Strafverteidigungspraxis beziehen sich sowohl auf organisatorische Probleme als auch auf prozessuale Schwierigkeiten. Die Praxis ist bislang weitgehend selbst um Problemlösungen bemüht, vor allem durch die Einrichtung von eigenen Netzwerken bei den mit grenzüberschreitender Strafverteidigung konfrontierten Kanzleien. Demgegenüber werden Überlegungen, die auf staatliche Institutionalisierungen einer Europäischen Strafverteidigung gerichtet sind, skeptisch gesehen. Eine Verbesserung des verteidigungsunfreundlichen europäischen Zustandes ist nur dadurch zu erreichen, dass die Politik der EU selbst eine grundlegende Revision ihrer bisherigen Rechtspolitik vornimmt.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Bulgarien.

Bulgarien. von Arnold,  Jörg, Eser,  Albin, Filchev,  Nikola, Gruev,  Lazar, Sieber,  Ulrich
Das internationale Forschungsprojekt »Strafrecht in Reaktion auf Systemunrecht - Vergleichende Einblicke in Transitionsprozesse« unter der Leitung von Albin Eser, Ulrich Sieber und Jörg Arnold geht der Frage nach, auf welche Weise unterschiedliche Rechtsordnungen auf staatsgesteuertes Unrecht reagieren, das vor einem politischen Systemwechsel begangen wurde. Einbezogen in die rechtsvergleichende Untersuchung sind über 20 Länder aus Europa, Lateinamerika, Afrika und Asien. Der vorliegende Band zeigt die historischen Entwicklungslinien des Rechts in Bulgarien seit 1945 auf und gibt somit Einblicke in die Voraussetzungen sowohl für die gesellschaftspolitische Wende (1989) als auch für die rechtliche Umsetzung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit seit dieser Zeit.
Aktualisiert: 2023-05-15
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