Farben spielen im Kennzeichenrecht eine immer prominentere Rolle, sei es in Form abstrakter Farbmarken, konkreter farbiger Aufmachungen, farbiger Bildzeichen oder als Bestandteile von Wortzeichen. Die vorliegende
Arbeit untersucht umfassend, wie Farben im Marken- und Lauterkeitsrecht
behandelt werden. Dabei wird auch dargestellt, welche zeichenrechtlich relevanten Erkenntnisse über Farben in der Naturwissenschaft sowie im Marketing bestehen, welche gesamtwirtschaftlichen
Zusammenhänge das Kennzeichenrecht beherrschen und wie sich diese im Einzelnen auf die Rechtsauslegung auswirken. Veranschaulicht werden die Ergebnisse der Untersuchung schliesslich anhand konkreter
Beispiele aus der Praxis.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Der vorliegende Kommentar zum Patentgesetz ist von einem vielköpfigen Team aus erfahrenen Praktikern, Akademikern, Richtern und Behördenmitgliedern verfasst worden. Die neueste Rechtsprechung des Bundes- und Bundespatentgerichts sowie die schweizerische Lehre wurden umfassend aufgearbeitet und den Entwicklungen der EU-Rechtsprechung wurde Rechnung getragen. Die auf den 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Änderungen des Patentgesetzes (Ärzte- und Apothekerprivileg, pädiatrische Verlängerung von ergänzenden Schutzzertifikaten) werden erstmals kommentiert. Der Kommentar richtet sich an Rechts- und Patentanwälte und versteht sich zugleich als wissenschaftlicher Beitrag zum schweizerischen Patentrecht.
Aktualisiert: 2022-09-15
Autor:
Roman Baechler,
Shakeel Thomas Bhatti,
Fritz Blumer,
Tobias Bremi,
Andreas Detken,
Lara Dorigo,
Lorenz Ehrler,
Pascal Fehlbaum,
Gerhard Fiolka,
Christoph Gasser,
Omar Ghafier,
Renée Hansmann,
Andri Hess-Blumer,
Joel Hochreutener,
Moritz Kälin,
Rudolf A. Rentsch,
Kilian Schärli,
Mark Schweizer,
Claudia Seitz,
Jürg Simon,
Kurt Sutter,
Peter R. Thomsen,
Bernard Volken,
Herbert Zech
Farben spielen im Kennzeichenrecht eine immer prominentere Rolle, sei es in Form abstrakter Farbmarken, konkreter farbiger Aufmachungen, farbiger Bildzeichen oder als Bestandteile von Wortzeichen. Die vorliegende Arbeit untersucht umfassend, wie Farben im Marken- und Lauterkeitsrecht behandelt werden. Dabei wird auch dargestellt, welche zeichenrechtlich relevanten Erkenntnisse über Farben in der Naturwissenschaft sowie im Marketing bestehen, welche gesamtwirtschaftlichen Zusammenhänge das Kennzeichenrecht beherrschen und wie sich diese im Einzelnen auf die Rechtsauslegung auswirken. Veranschaulicht werden die Ergebnisse der Untersuchung schließlich anhand konkreter Beispiele aus der Praxis.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Farben spielen im Kennzeichenrecht eine immer prominentere Rolle, sei es in Form abstrakter Farbmarken, konkreter farbiger Aufmachungen, farbiger Bildzeichen oder als Bestandteile von Wortzeichen. Die vorliegende
Arbeit untersucht umfassend, wie Farben im Marken- und Lauterkeitsrecht
behandelt werden. Dabei wird auch dargestellt, welche zeichenrechtlich relevanten Erkenntnisse über Farben in der Naturwissenschaft sowie im Marketing bestehen, welche gesamtwirtschaftlichen
Zusammenhänge das Kennzeichenrecht beherrschen und wie sich diese im Einzelnen auf die Rechtsauslegung auswirken. Veranschaulicht werden die Ergebnisse der Untersuchung schliesslich anhand konkreter
Beispiele aus der Praxis.
Aktualisiert: 2018-01-03
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