Das vor 20 Jahren – am 1. Juli 2002 – in Kraft getretene Designgesetz (DesG) hat das Muster- und Modellgesetz (MMG) aus dem Jahre 1900 ersetzt. Dies war ein Meilenstein in der Geschichte des Designschutzes, der die Grundlage für einen zeitgemässen und adäquaten Rechtsschutz legte. Der vorliegende, nun bereits in zweiter Auflage erscheinende Kommentar erläutert die Gesetzesbestimmungen aus der Sicht der Praktikerinnen und Praktiker. Er berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und die zum DesG über die vergangenen zwei Jahrzehnte veröffentlichte Literatur und nimmt Bezug auf die anderen schweizerischen Immaterialgüterrechtsgesetze, die EU-Gesetzgebung und die relevanten multilateralen Abkommen, insbesondere das Haager Abkommen.
Die seit dem Inkrafttreten des DesG erfolgten Gesetzes- und Verordnungsänderungen sind ebenfalls aufgeführt. Der Anhang enthält eine systematische Zusammenstellung der massgeblichen schweizerischen Judikatur, ein ausführliches Stichwortverzeichnis und den Wortlaut der relevanten Gesetze und Verordnungen der Schweiz und der EU sowie diverser internationaler Abkommen.
Aktualisiert: 2022-10-06
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Das vor 20 Jahren – am 1. Juli 2002 – in Kraft getretene Designgesetz (DesG) hat das Muster- und Modellgesetz (MMG) aus dem Jahre 1900 ersetzt. Dies war ein Meilenstein in der Geschichte des Designschutzes, der die Grundlage für einen zeitgemässen und adäquaten Rechtsschutz legte. Der vorliegende, nun bereits in zweiter Auflage erscheinende Kommentar erläutert die Gesetzesbestimmungen aus der Sicht der Praktikerinnen und Praktiker. Er berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und die zum DesG über die vergangenen zwei Jahrzehnte veröffentlichte Literatur und nimmt Bezug auf die anderen schweizerischen Immaterialgüterrechtsgesetze, die EU-Gesetzgebung und die relevanten multilateralen Abkommen, insbesondere das Haager Abkommen.
Die seit dem Inkrafttreten des DesG erfolgten Gesetzes- und Verordnungsänderungen sind ebenfalls aufgeführt. Der Anhang enthält eine systematische Zusammenstellung der massgeblichen schweizerischen Judikatur, ein ausführliches Stichwortverzeichnis und den Wortlaut der relevanten Gesetze und Verordnungen der Schweiz und der EU sowie diverser internationaler Abkommen.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Geistiges Eigentum spiegelt Innovation, sichert Wettbewerbsvorteile, verkörpert nicht selten einen wesentlichen Teil des Unternehmenswerts, erschliesst Ertragsquellen, kommt Konkurrenten in die Quere - und ist Gegenstand von rechtlichen Auseinandersetzungen.
Für ein Unternehmen kann geistiges Eigentum sowohl Erfolgs- als auch Risikofaktor sein. Daraus ergeben sich Herausforderungen: Sicherstellen wirksamen rechtlichen Schutzes, zuverlässige Freedom-to-Operate-Analyse, professionelles, strategisch ausgerichtetes Intellectual Property Management, zielführendes Vorgehen bei der Durchsetzung und bei der Abwehr von immaterialgüterrechtlichen Ansprüchen. Dazu bietet dieses Handbuch das wissenschaftlich fundierte Know-how und die praxisgerechten Arbeitsgrundlagen.
Das Werk deckt die wesentlichen Bereiche der IP-Praxis ab und bietet raschen Zugriff auf Expertenwissen und spezialisiertes Know-how. Der interdisziplinäre Ansatz berücksichtigt neben den juristischen auch die ökonomischen Aspekte. Mit kommentierten Musterdokumenten, Checklisten und Managementleitfäden.
Aktualisiert: 2021-04-29
Autor:
Mathias Bebi,
Stephan Beutler,
Jörn Block,
Fritz Blumer,
Sergio Bortolani,
Frédéric Brand,
Tobias Bremi,
Yves Bugmann,
Carmen De la Cruz Böhringer,
Lara Dorigo,
Claudia Fesch,
Roland Fischer,
Joachim Frommhold,
Philippe Fuchs,
Clara-Ann Gordon,
Jens Hanebrink,
Joachim Henkel,
Jürg Herren,
Stefan Hubacher,
Jean-Marc Huber,
Ursula In-Albon,
Reto Inglin,
Michael Isler,
Stefan Keehnen,
Stefan Kohler,
Theda König Horowicz,
Christoph Lanz-Strate,
Eric Le Bellour,
Matthias Leemann,
Conradin Menn,
Emanuel Meyer,
Peter Münch,
Davide Pezzotta,
Franz Probst,
Andrea Roth,
Andrea Roth-Rufener,
Philipp Rüfenacht,
Paul Rüst,
Mathias Schaeli,
Peter Schramm,
Matthias Schweizer,
Marc Schwenninger,
Matthias Seemann,
Alban Shabani,
Matthias Städeli,
Demian Stauber,
Christoph Steffen,
Mirjam Steger,
Wolfgang Straub,
Robert Mirko Stutz,
Nikolaus Albert Thumm,
Sandro Travaglini,
Kai-Peter Uhlig,
Fabio Versolatto,
Meinrad Vetter,
Bernard Volken,
Markus Wang,
Astrid Waser,
Beat Weibel,
Conrad Weinmann,
Fabian Weinmann,
Esther Wüest,
Adrian Zimmerli,
Johann Jakob Zürcher
Mit Blick auf Multimedia wird gegenwärtig von verschiedenster Seite ein Hinterherhinken der urheberrechtlichen Gesetzgebung beklagt. Unterstützt von vielen Juristen und Juristinnen vertreten Interessengemeinschaften der Computer- und Medienindustrie die Ansicht, dass die heutigen Regelungen im Bereiche des Urheberrechts die Entwicklung von Multimedia behindern. Gefordert wird eine Anpassung der Rechtsordnung an die Realitäten einer vermehrt digital vernetzten Informationsgesellschaft. Die vorliegende Arbeit untersucht einerseits, ob eine solche Anpassung nötig ist, andererseits aber auch, wie sich Multimedia in das geltende Urheberrechtssystem einfügen lässt. Sie zeigt auf, dass - entgegen oft gehörter Meinung - viele Fragen, welche mit der Herstellung und Verwertung von Multimediaprodukten zusammenhängen, durchaus kein rechtliches Neuland darstellen.
Aktualisiert: 2019-03-15
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Schweizer IP-Handbuch. Konzepte, Checklisten und Musterdokumente für die Praxis. Geistiges Eigentum spiegelt Innovation, sichert Wettbewerbsvorteile, verkörpert nicht selten einen wesentlichen Teil des Unternehmenswerts, erschliesst Ertragsquellen, kommt Konkurrenten in die Quere – und ist Gegenstand von rechtlichen Auseinandersetzungen. Für ein Unternehmen kann geistiges Eigentum sowohl Erfolgs- als auch Risikofaktor sein. Daraus ergeben sich Herausforderungen: Sicherstellen wirksamen rechtlichen Schutzes, zuverlässige Freedom-to-Operate-Analyse, professionelles, strategisch ausgerichtetes Intellectual Property Management, zielführendes Vorgehen bei der Durchsetzung und bei der Abwehr von immaterialgüterrechtlichen Ansprüchen.
Aktualisiert: 2020-11-24
Autor:
Stephan Beutler,
Jörn Block,
Fritz Blumer,
Sergio Bortolani,
Tobias Bremi,
Yves Bugmann,
Carmen De la Cruz Böhringer,
Lara Dorigo,
Claudia Fesch,
Roland Fischer,
Philippe Fuchs,
Mirjam Gähweiler,
Clara-Ann Gordon,
Jens Hanebrink,
Jörg Haudenschild,
Joachim Henkel,
Jürg Herren,
Ursula In-Albon,
Reto Inglin,
Stefan Keehnen,
Theda König Horowicz,
Christoph Lanz-Strate,
Matthias Leemann,
Karin Märki,
Conradin Menn,
Emanuel Meyer,
Peter Münch,
Gabriela Nagel-Jungo,
Davide Pezzotta,
Franz Probst,
Andrea Roth-Rufener,
Paul Rüst,
Mathias Schaeli,
Peter Schramm,
Matthias Schweizer,
Marc Schwenninger,
Matthias Städeli,
Christoph Steffen,
Wolfgang Straub,
Robert Mirko Stutz,
Nikolaus Albert Thumm,
Kai-Peter Uhlig,
Bernard Volken,
Markus Wang,
Beat Weibel,
Conrad Weinmann,
Adrian Zimmerli
Am 1. Juli 2002 ist das Designgesetz (DesG) in Kraft getreten, welches das Mus-ter- und Modellgesetz (MMG) aus dem Jahre 1900 ersetzt hat. Der vorliegende Kommentar erläutert unter Berücksichtigung der aktuellsten Rechtsprechung und Literatur die Gesetzesbestimmungen aus der Sicht des Praktikers unter Bezugnahme auf die anderen schweizerischen Immate-rialgüterrechtsgesetze, die EU-Gesetzgebung und die relevanten multilateralen Abkommen. Die seit dem Inkrafttreten des DesG erfolgten Gesetzes- und Verordnungsänderungen fanden ebenso Eingang in den Kommentar wie die Ausführungsordnung zum Haager Abkommen vom 1. April 2004. Berücksichtigt wurden überdies die im Rahmen der laufenden Patentgesetzrevision geplanten Änderungen des DesG. Der EU-Gesetzgebung und dem Haager Abkommen wurde im Kommentar ein eigenes Kapitel gewidmet. Der Anhang enthält eine systematische Zusammenstellung der massgeblichen schweizerischen Judikatur, ein ausführliches Stichwortverzeichnis und den Wortlaut der relevanten Gesetze und Verordnungen der Schweiz und der EU sowie diverser internationaler Abkommen.
Aktualisiert: 2021-12-16
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