Zum Werk
Dieses fundierte und meinungsstarke Standardwerk hilft Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Richterschaft und Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen bei ihrer täglichen Arbeit im Markenrecht.
Der Kommentar erläutertdas Markengesetz auf der Grundlage des Europäischen Unionsrechts;die Rechtsprechung, insbesondere des EuGH, BGH und BPatG;Parallelen und Abweichungen im Unionsmarkenrecht;die Pariser Verbandsübereinkunft (Stichwort: notorisch bekannte Marken);das Madrider Markenabkommen (Stichwort: internationale Marken) ua.
Vorteile auf einen Blickmaßgeblicher Kommentar im Markenrechteinzigartige Erläuterungen des internationalen Markenrechts, insb. PVÜ und MMAfür Praxis und Wissenschaft
Zur Neuauflage
Die 5. Auflage verspricht höchste Aktualität im Markenrecht. Für Qualität bürgen neben dem Herausgeber die namhaften Autorinnen und Autoren. Die markenrechtliche Rechtsprechung und Literatur sind umfassend eingearbeitet. Die seit der Vorauflage ergangenen Reformen wurden berücksichtigt, zuletzt das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts.
Darüber hinaus setzt die Neuauflage folgende Schwerpunkte:Nichtkonventionelle Marken: Konzeptmarken, komplexe Marken, virtuelle Marken uaMultifunktionale Schutzbereiche der KollisionstatbeständeReferenzielle Markenbenutzung und LauterkeitsvorbehaltRechtsdemoskopie und VerkehrsdurchsetzungGewährleistungsmarkenrecht und KollektivmarkenrechtDas neue DPMA-Verfahrensrecht in MarkenangelegenheitenBeschwerdeverfahren (BPatG) und Rechtsbeschwerdeverfahren (BGH)Die Marke im VertriebDie Marke im TransitUnternehmenskennzeichenrecht und WerktitelrechtUnionsrechtliches Rechtsregime der geografischen Herkunftsangaben und UrsprungsbezeichnungenDie aus den Vorauflagen bekannten Dokumentationen sind aktualisiert online verfügbar.
Zielgruppe
Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Patentanwältinnen und Patentanwälte, Rechtsabteilungen, Richterschaft und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
Brunhilde Ackermann,
Holger Alt,
Maximilian Becker,
Sabrina Biedermann,
Senta Bingener,
Anselm Brandi-Dohrn,
Joseph Fesenmair,
Karl-Heinz Fezer,
Jochen Glöckner,
Ralf Hackbarth,
Ronny Hauck,
Steffen Henn,
Simon Klopschinski,
Thomas Nägele,
Almut Pflüger,
Florian Schmidt-Sauerhöfer,
Lea Tochtermann
Gegenstand der Abhandlung ist die umfassende Darstellung des § 1611 BGB. Diese Einwendung gegen den Unterhaltsanspruch Verwandter erlebte nach einer jahrzehntelangen Phase seltener Anwendung in den letzten Jahren einen Boom, der eine genaue Beleuchtung der Norm notwendig werden ließ.
Neben einem Abriss der Historie der Norm bildet die ausführliche Behandlung ihrer geltenden Fassung seit dem NeheIG von 1969 den Schwerpunkt. In ständiger Rückführung auf die legislativen Ziele werden ihre Tatbestände und Rechtsfolgen systematisch dargestellt sowie Literatur und Judikatur ausgewertet. Es wird die Übertragbarkeit der umfassenden Judikatur zu § 1579 BGB detailliert erörtert und weitere denkbare Fallgruppen zu § 1611 entwickelt. Im Anschluss daran werden die Absätze 2 und 3, das Minderjährigenprivileg sowie die Fernwirkung gegenüber anderen Pflichtigen behandelt. Raum nehmen weiter das Verhältnis der Norm zu anderen Regelungskomplexen, etwa dem BSHG, ihr rechtstechnischer Charakter, Fragen der Beweislast sowie die Besonderheiten ihrer prozessualen Behandlung ein.
Nach der Entwicklung eines Anwendungsschemas für die einzelnen Konstellationen werden abschließend in Rückführung auf den Anstoß zu dieser Arbeit die Gründe des Rechtsprechungsschubes auf die veränderte gesellschaftliche und familiäre Realität zurückgeführt und daraus eine Prognose für die weitere Entwicklung erstellt.
Mit diesem Werk schließt die Autorin eine Literaturlücke. Es ist wegen seiner systematischen und praktischen Darstellung für Theoretiker und Praktiker gleichermaßen geeignet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Kommentar erläutertdas Markengesetz auf der Grundlage des Europäischen Unionsrechts;die Rechtsprechung, insbesondere des EuGH, BGH und BPatG;Parallelen und Abweichungen im Unionsmarkenrecht;die Pariser Verbandsübereinkunft (Stichwort: notorisch bekannte Marken);das Madrider Markenabkommen (Stichwort: internationale Marken) ua.
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Die 5. Auflage verspricht höchste Aktualität im Markenrecht. Für Qualität bürgen neben dem Herausgeber die namhaften Autorinnen und Autoren. Die markenrechtliche Rechtsprechung und Literatur sind umfassend eingearbeitet. Die seit der Vorauflage ergangenen Reformen wurden berücksichtigt, zuletzt das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts.
Darüber hinaus setzt die Neuauflage folgende Schwerpunkte:Nichtkonventionelle Marken: Konzeptmarken, komplexe Marken, virtuelle Marken uaMultifunktionale Schutzbereiche der KollisionstatbeständeReferenzielle Markenbenutzung und LauterkeitsvorbehaltRechtsdemoskopie und VerkehrsdurchsetzungGewährleistungsmarkenrecht und KollektivmarkenrechtDas neue DPMA-Verfahrensrecht in MarkenangelegenheitenBeschwerdeverfahren (BPatG) und Rechtsbeschwerdeverfahren (BGH)Die Marke im VertriebDie Marke im TransitUnternehmenskennzeichenrecht und WerktitelrechtUnionsrechtliches Rechtsregime der geografischen Herkunftsangaben und UrsprungsbezeichnungenDie aus den Vorauflagen bekannten Dokumentationen sind aktualisiert online verfügbar.
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Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Patentanwältinnen und Patentanwälte, Rechtsabteilungen, Richterschaft und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Die 5. Auflage verspricht höchste Aktualität im Markenrecht. Für Qualität bürgen neben dem Herausgeber die namhaften Autorinnen und Autoren. Die markenrechtliche Rechtsprechung und Literatur sind umfassend eingearbeitet. Die seit der Vorauflage ergangenen Reformen wurden berücksichtigt, zuletzt das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts.
Darüber hinaus setzt die Neuauflage folgende Schwerpunkte:Nichtkonventionelle Marken: Konzeptmarken, komplexe Marken, virtuelle Marken uaMultifunktionale Schutzbereiche der KollisionstatbeständeReferenzielle Markenbenutzung und LauterkeitsvorbehaltRechtsdemoskopie und VerkehrsdurchsetzungGewährleistungsmarkenrecht und KollektivmarkenrechtDas neue DPMA-Verfahrensrecht in MarkenangelegenheitenBeschwerdeverfahren (BPatG) und Rechtsbeschwerdeverfahren (BGH)Die Marke im VertriebDie Marke im TransitUnternehmenskennzeichenrecht und WerktitelrechtUnionsrechtliches Rechtsregime der geografischen Herkunftsangaben und UrsprungsbezeichnungenDie aus den Vorauflagen bekannten Dokumentationen sind aktualisiert online verfügbar.
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Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Patentanwältinnen und Patentanwälte, Rechtsabteilungen, Richterschaft und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Die 5. Auflage verspricht höchste Aktualität im Markenrecht. Für Qualität bürgen neben dem Herausgeber die namhaften Autorinnen und Autoren. Die markenrechtliche Rechtsprechung und Literatur sind umfassend eingearbeitet. Die seit der Vorauflage ergangenen Reformen wurden berücksichtigt, zuletzt das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts.
Darüber hinaus setzt die Neuauflage folgende Schwerpunkte:Nichtkonventionelle Marken: Konzeptmarken, komplexe Marken, virtuelle Marken uaMultifunktionale Schutzbereiche der KollisionstatbeständeReferenzielle Markenbenutzung und LauterkeitsvorbehaltRechtsdemoskopie und VerkehrsdurchsetzungGewährleistungsmarkenrecht und KollektivmarkenrechtDas neue DPMA-Verfahrensrecht in MarkenangelegenheitenBeschwerdeverfahren (BPatG) und Rechtsbeschwerdeverfahren (BGH)Die Marke im VertriebDie Marke im TransitUnternehmenskennzeichenrecht und WerktitelrechtUnionsrechtliches Rechtsregime der geografischen Herkunftsangaben und UrsprungsbezeichnungenDie aus den Vorauflagen bekannten Dokumentationen sind aktualisiert online verfügbar.
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Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Patentanwältinnen und Patentanwälte, Rechtsabteilungen, Richterschaft und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Der Kommentar erläutertdas Markengesetz auf der Grundlage des Europäischen Unionsrechts;die Rechtsprechung, insbesondere des EuGH, BGH und BPatG;Parallelen und Abweichungen im Unionsmarkenrecht;die Pariser Verbandsübereinkunft (Stichwort: notorisch bekannte Marken);das Madrider Markenabkommen (Stichwort: internationale Marken) ua.
Vorteile auf einen Blickmaßgeblicher Kommentar im Markenrechteinzigartige Erläuterungen des internationalen Markenrechts, insb. PVÜ und MMAfür Praxis und Wissenschaft
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Die 5. Auflage verspricht höchste Aktualität im Markenrecht. Für Qualität bürgen neben dem Herausgeber die namhaften Autorinnen und Autoren. Die markenrechtliche Rechtsprechung und Literatur sind umfassend eingearbeitet. Die seit der Vorauflage ergangenen Reformen wurden berücksichtigt, zuletzt das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts.
Darüber hinaus setzt die Neuauflage folgende Schwerpunkte:Nichtkonventionelle Marken: Konzeptmarken, komplexe Marken, virtuelle Marken uaMultifunktionale Schutzbereiche der KollisionstatbeständeReferenzielle Markenbenutzung und LauterkeitsvorbehaltRechtsdemoskopie und VerkehrsdurchsetzungGewährleistungsmarkenrecht und KollektivmarkenrechtDas neue DPMA-Verfahrensrecht in MarkenangelegenheitenBeschwerdeverfahren (BPatG) und Rechtsbeschwerdeverfahren (BGH)Die Marke im VertriebDie Marke im TransitUnternehmenskennzeichenrecht und WerktitelrechtUnionsrechtliches Rechtsregime der geografischen Herkunftsangaben und UrsprungsbezeichnungenDie aus den Vorauflagen bekannten Dokumentationen sind aktualisiert online verfügbar.
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Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Patentanwältinnen und Patentanwälte, Rechtsabteilungen, Richterschaft und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Brunhilde Ackermann,
Holger Alt,
Maximilian Becker,
Sabrina Biedermann,
Senta Bingener,
Anselm Brandi-Dohrn,
Joseph Fesenmair,
Karl-Heinz Fezer,
Jochen Glöckner,
Ralf Hackbarth,
Ronny Hauck,
Steffen Henn,
Simon Klopschinski,
Thomas Nägele,
Almut Pflüger,
Florian Schmidt-Sauerhöfer,
Lea Tochtermann
Gegenstand der Abhandlung ist die umfassende Darstellung des § 1611 BGB. Diese Einwendung gegen den Unterhaltsanspruch Verwandter erlebte nach einer jahrzehntelangen Phase seltener Anwendung in den letzten Jahren einen Boom, der eine genaue Beleuchtung der Norm notwendig werden ließ.
Neben einem Abriss der Historie der Norm bildet die ausführliche Behandlung ihrer geltenden Fassung seit dem NeheIG von 1969 den Schwerpunkt. In ständiger Rückführung auf die legislativen Ziele werden ihre Tatbestände und Rechtsfolgen systematisch dargestellt sowie Literatur und Judikatur ausgewertet. Es wird die Übertragbarkeit der umfassenden Judikatur zu § 1579 BGB detailliert erörtert und weitere denkbare Fallgruppen zu § 1611 entwickelt. Im Anschluss daran werden die Absätze 2 und 3, das Minderjährigenprivileg sowie die Fernwirkung gegenüber anderen Pflichtigen behandelt. Raum nehmen weiter das Verhältnis der Norm zu anderen Regelungskomplexen, etwa dem BSHG, ihr rechtstechnischer Charakter, Fragen der Beweislast sowie die Besonderheiten ihrer prozessualen Behandlung ein.
Nach der Entwicklung eines Anwendungsschemas für die einzelnen Konstellationen werden abschließend in Rückführung auf den Anstoß zu dieser Arbeit die Gründe des Rechtsprechungsschubes auf die veränderte gesellschaftliche und familiäre Realität zurückgeführt und daraus eine Prognose für die weitere Entwicklung erstellt.
Mit diesem Werk schließt die Autorin eine Literaturlücke. Es ist wegen seiner systematischen und praktischen Darstellung für Theoretiker und Praktiker gleichermaßen geeignet.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Gegenstand der Abhandlung ist die umfassende Darstellung des § 1611 BGB. Diese Einwendung gegen den Unterhaltsanspruch Verwandter erlebte nach einer jahrzehntelangen Phase seltener Anwendung in den letzten Jahren einen Boom, der eine genaue Beleuchtung der Norm notwendig werden ließ.
Neben einem Abriss der Historie der Norm bildet die ausführliche Behandlung ihrer geltenden Fassung seit dem NeheIG von 1969 den Schwerpunkt. In ständiger Rückführung auf die legislativen Ziele werden ihre Tatbestände und Rechtsfolgen systematisch dargestellt sowie Literatur und Judikatur ausgewertet. Es wird die Übertragbarkeit der umfassenden Judikatur zu § 1579 BGB detailliert erörtert und weitere denkbare Fallgruppen zu § 1611 entwickelt. Im Anschluss daran werden die Absätze 2 und 3, das Minderjährigenprivileg sowie die Fernwirkung gegenüber anderen Pflichtigen behandelt. Raum nehmen weiter das Verhältnis der Norm zu anderen Regelungskomplexen, etwa dem BSHG, ihr rechtstechnischer Charakter, Fragen der Beweislast sowie die Besonderheiten ihrer prozessualen Behandlung ein.
Nach der Entwicklung eines Anwendungsschemas für die einzelnen Konstellationen werden abschließend in Rückführung auf den Anstoß zu dieser Arbeit die Gründe des Rechtsprechungsschubes auf die veränderte gesellschaftliche und familiäre Realität zurückgeführt und daraus eine Prognose für die weitere Entwicklung erstellt.
Mit diesem Werk schließt die Autorin eine Literaturlücke. Es ist wegen seiner systematischen und praktischen Darstellung für Theoretiker und Praktiker gleichermaßen geeignet.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Zum Werk
Dieses fundierte und meinungsstarke Standardwerk hilft Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Richterschaft und Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen bei ihrer täglichen Arbeit im Markenrecht.
Der Kommentar erläutertdas Markengesetz auf der Grundlage des Europäischen Unionsrechts;die Rechtsprechung, insbesondere des EuGH, BGH und BPatG;Parallelen und Abweichungen im Unionsmarkenrecht;die Pariser Verbandsübereinkunft (Stichwort: notorisch bekannte Marken);das Madrider Markenabkommen (Stichwort: internationale Marken) ua.
Vorteile auf einen Blickmaßgeblicher Kommentar im Markenrechteinzigartige Erläuterungen des internationalen Markenrechts, insb. PVÜ und MMAfür Praxis und Wissenschaft
Zur Neuauflage
Die 5. Auflage verspricht höchste Aktualität im Markenrecht. Für Qualität bürgen neben dem Herausgeber die nun eingebundenen, namhaften Autorinnen und Autoren des Markenrechts. Die markenrechtliche Rechtsprechung und Literatur sind umfassend ausgewertet und eingearbeitet. Die seit der Vorauflage ergangenen Reformen wurden berücksichtigt, zuletzt das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts.
Darüber hinaus setzt die Neuauflage folgende Schwerpunkte:Nichtkonventionelle Marken: Konzeptmarken, komplexe Marken, virtuelle Marken uaMultifunktionale Schutzbereiche der KollisionstatbeständeReferenzielle Markenbenutzung und LauterkeitsvorbehaltRechtsdemoskopie und VerkehrsdurchsetzungGewährleistungsmarkenrecht und KollektivmarkenrechtDas neue DPMA-Verfahrensrecht in MarkenangelegenheitenBeschwerdeverfahren (BPatG) und Rechtsbeschwerdeverfahren (BGH)Die Marke in den VertriebssystemenDie Marke im TransitUnternehmenskennzeichenrecht und WerktitelrechtUnionsrechtliches Rechtsregime der geografischen Herkunftsangaben und UrsprungsbezeichnungenDie aus den Vorauflagen bekannten Dokumentationen sind aktualisiert online verfügbar.
Zielgruppe
Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Patentanwältinnen und Patentanwälte, Rechtsabteilungen, Richterschaft und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Brunhilde Ackermann,
Holger Alt,
Maximilian Becker,
Sabrina Biedermann,
Senta Bingener,
Anselm Brandi-Dohrn,
Joseph Fesenmair,
Karl-Heinz Fezer,
Jochen Glöckner,
Ralf Hackbarth,
Ronny Hauck,
Steffen Henn,
Simon Klopschinski,
Thomas Nägele,
Almut Pflüger,
Florian Schmidt-Sauerhöfer,
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Dieser Leitfaden für die Praxis des Markenrechts und der Markenführungerläutert in chronologischer Reihenfolge die Schritte von Kreation und Definition einer Marke, über die Arten von Marken und deren Anmeldung und Erhaltung bis zur Verteidigung,vermittelt prägnant und fundiert das notwendige Know-how für die Entscheidung, ob eine Marke das richtige Schutzrecht ist und ob sie Registerschutz braucht, sowie für die möglichst effiziente Anmeldung zur Eintragung in das Register und für die Pflege einer eingetragenen Markezeigt immer wieder auf, welche dieser Schritte der Anmelder kostensparend selbständig durchführen kann und in welcher Situation die Hinzuziehung professioneller Hilfe ratsam iststellt auch die im Rahmen des Markenmodernisierungsgesetzes 2019 ergangenen Neuerungen dar, inkl. der Darstellung der neuen Markenformen sowie der Gewährleistungsmarke als neue Markenkategorie
Vorteile auf einen Blickvermittelt prägnant und fundiert das notwendige Know-howmit Tipps und Argumentationsstrategien für Praktikermit zahlreichen und aktuellen Beispielfällen aus der Praxis des Markenrechts
Zur Neuauflage
Auch die 4. Auflage richtet sich wieder primär an die Praktikerin und den Praktiker des Markenrechts. Besonderes Gewicht liegt auf den in der Praxis der Markenfindung, Markenanmeldung und Markenverteidigung wichtigen Themen unter Einbeziehung markenstrategischer Fragen. Das Werk bietet zahlreiche für Praktikerinnen und Praktiker besonders nützliche Tipps, Beispielsfälle und Argumentationsstrategien.
Inhaltlich wird das gesamte Gebiet der Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt sowie angrenzender Fragen abgedeckt, also die KomplexeMarke als passendes Schutzrecht und Tipps zur Markenkreation,Entstehung des Schutzes, Anmeldeverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt,Kollisionen mit anderen Kennzeichen und ihre Vermeidung,Pflege einer eingetragenen Marke,Erlöschen des Markenschutzes;Berücksichtigung der gesamten relevanten neuen Rechtsprechung, Literatur und Gesetzesnovellen; - das Markenrechtsmodernisierungsgesetz 2019 einschließlich der Gewährleistungsmarke.
Zielgruppe
Für Anwaltschaft, Rechtsabteilungen, Studierende und Patentanwaltskandidaten sowie juristisch nicht vorgebildete Markenanmelderinnen und Markenanmelder.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Dieser Einstieg in das Markenrecht
- erläutert in chronologischer Reihenfolge die Schritte von Kreation und Definition einer Marke, über die Arten von Marken und deren Anmeldung und Erhaltung bis zur Verteidigung
- vermittelt knapp und fundiert das notwendige Knowhow für die Entscheidung, ob eine Marke das richtige Schutzrecht ist und ob sie Registerschutz braucht, sowie für die möglichst effiziente Anmeldung zur Eintragung in das Register und für die Pflege einer eingetragenen Marke
- zeigt immer wieder auf, welche dieser Schritte der Anmelder kostensparend selbständig durchführen kann und in welcher Situation die Hinzuziehung professioneller Hilfe ratsam ist
Vorteile auf einen Blick
- vermittelt knapp und fundiert das notwendige Know-how
- mit Tipps, Beispielfällen und Argumentationsstrategien für Praktiker
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage richtet sich vor allem an den Praktiker des Markenrechts. Besonderes Gewicht liegt auf den in der Praxis der Markenfindung, Markenanmeldung und Markenverteidigung wichtigen Themen unter Einbeziehung markenstrategischer Fragen. Das Werk bietet auf der Basis der aktuellen Praxis und Rechtsprechung zahlreiche für Praktiker besonders nützliche Tipps, Beispielsfälle und Argumentationsstrategien.
Inhaltlich wird das gesamte Gebiet der Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt sowie angrenzender Fragen abgedeckt, also die Komplexe
- Marke als passendes Schutzrecht und Tipps zur Markenkreation
- Entstehung des Schutzes, Anmeldeverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt
- Kollisionen mit anderen Kennzeichen und ihre Vermeidung
- Pflege einer eingetragenen Marke
- Erlöschen des Markenschutzes
Zielgruppe
Für Anwälte und Unternehmensjuristen, Studenten und Patentanwaltskandidaten sowie juristisch nicht vorgebildete Markenanmelder.
Aktualisiert: 2021-07-09
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Dieses fundierte und meinungsstarke Standardwerk hilft Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Richterschaft und Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen bei ihrer täglichen Arbeit im Markenrecht.
Der Kommentar erläutertdas Markengesetz auf der Grundlage des Europäischen Unionsrechts;die Rechtsprechung, insbesondere des EuGH, BGH und BPatG;Parallelen und Abweichungen im Unionsmarkenrecht;die Pariser Verbandsübereinkunft (Stichwort: notorisch bekannte Marken);das Madrider Markenabkommen (Stichwort: internationale Marken) ua.
Vorteile auf einen Blickmaßgeblicher Kommentar im Markenrechteinzigartige Erläuterungen des internationalen Markenrechts, insb. PVÜ und MMAfür Praxis und Wissenschaft
Zur Neuauflage
Die 5. Auflage verspricht höchste Aktualität im Markenrecht. Für Qualität bürgen neben dem Herausgeber die nun eingebundenen, namhaften Autorinnen und Autoren des Markenrechts. Die markenrechtliche Rechtsprechung und Literatur sind umfassend ausgewertet und eingearbeitet. Die seit der Vorauflage ergangenen Reformen wurden berücksichtigt, zuletzt das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts.
Darüber hinaus setzt die Neuauflage folgende Schwerpunkte:Nichtkonventionelle Marken: Konzeptmarken, komplexe Marken, virtuelle Marken uaMultifunktionale Schutzbereiche der KollisionstatbeständeReferenzielle Markenbenutzung und LauterkeitsvorbehaltRechtsdemoskopie und VerkehrsdurchsetzungGewährleistungsmarkenrecht und KollektivmarkenrechtDas neue DPMA-Verfahrensrecht in MarkenangelegenheitenBeschwerdeverfahren (BPatG) und Rechtsbeschwerdeverfahren (BGH)Die Marke in den VertriebssystemenDie Marke im TransitUnternehmenskennzeichenrecht und WerktitelrechtUnionsrechtliches Rechtsregime der geografischen Herkunftsangaben und UrsprungsbezeichnungenDie aus den Vorauflagen bekannten Dokumentationen sind aktualisiert online verfügbar.
Zielgruppe
Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Patentanwältinnen und Patentanwälte, Rechtsabteilungen, Richterschaft und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-04-25
Autor:
Brunhilde Ackermann,
Holger Alt,
Maximilian Becker,
Sabrina Biedermann,
Senta Bingener,
Anselm Brandi-Dohrn,
Joseph Fesenmair,
Karl-Heinz Fezer,
Jochen Glöckner,
Ralf Hackbarth,
Ronny Hauck,
Steffen Henn,
Simon Klopschinski,
Thomas Nägele,
Almut Pflüger,
Florian Schmidt-Sauerhöfer,
Lea Tochtermann
Gegenstand der Abhandlung ist die umfassende Darstellung des § 1611 BGB. Diese Einwendung gegen den Unterhaltsanspruch Verwandter erlebte nach einer jahrzehntelangen Phase seltener Anwendung in den letzten Jahren einen Boom, der eine genaue Beleuchtung der Norm notwendig werden ließ.
Neben einem Abriss der Historie der Norm bildet die ausführliche Behandlung ihrer geltenden Fassung seit dem NeheIG von 1969 den Schwerpunkt. In ständiger Rückführung auf die legislativen Ziele werden ihre Tatbestände und Rechtsfolgen systematisch dargestellt sowie Literatur und Judikatur ausgewertet. Es wird die Übertragbarkeit der umfassenden Judikatur zu § 1579 BGB detailliert erörtert und weitere denkbare Fallgruppen zu § 1611 entwickelt. Im Anschluss daran werden die Absätze 2 und 3, das Minderjährigenprivileg sowie die Fernwirkung gegenüber anderen Pflichtigen behandelt. Raum nehmen weiter das Verhältnis der Norm zu anderen Regelungskomplexen, etwa dem BSHG, ihr rechtstechnischer Charakter, Fragen der Beweislast sowie die Besonderheiten ihrer prozessualen Behandlung ein.
Nach der Entwicklung eines Anwendungsschemas für die einzelnen Konstellationen werden abschließend in Rückführung auf den Anstoß zu dieser Arbeit die Gründe des Rechtsprechungsschubes auf die veränderte gesellschaftliche und familiäre Realität zurückgeführt und daraus eine Prognose für die weitere Entwicklung erstellt.
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