Reiserecht

Reiserecht von Bergmann,  Stefanie, Blankenburg,  Daniel, Tonner,  Klaus
Die Tourismuswirtschaft gehört zu den Wirtschaftszweigen, die besonders schwer von den Folgen der COVID 19-Pandemie betroffen sind. Dies hat erhebliche Spuren im Reiserecht hinterlassen. Zahlreiche Stornierungen sowohl seitens der Reisenden als auch der Reiseanbieter:innen stellen die Rechtsanwender:innen vor neue Probleme, denen sich die Neuauflage des Tonner/Bergmann/Blankenburg widmet. Dazu gehört in erster Linie die Frage, wann ein Reisender von einer Reise zurücktreten kann, ohne Stornogebühren bezahlen zu müssen. Es gibt immer mehr Urteile dazu, doch eine klare Linie zeichnet sich keineswegs ab. Die Neuauflage arbeitet nicht nur die Judikatur auf, sondern weist auch Wege zur Lösung von Problemen, zu denen sich die Rechtsprechung bislang nicht äußern konnte. Ab dem 1. November 2021 ist im Reiserecht ein neues Insolvenzschutzrecht anzuwenden, das einen tiefen Einschnitt für das Reiserecht bedeutet und alle, die sich mit Reiserecht zu befassen haben, zum Umdenken zwingt. Der Gesetzgeber schreibt nunmehr einen Reisesicherungsfonds vor und erließ zu diesem Zweck ein eigenes Gesetz, das Reisesicherungsfondsgesetz (RSG). Eine ausführliche Darstellung der neuen Regelungen ist ein weiterer wesentlicher Gegenstand der Neuauflage. Schließlich reißt der Strom der Entscheidungen des EuGH zur FluggastrechteVO nicht ab, was Anlass zu einer gründlichen Überarbeitung des einschlägigen Abschnitts in der Neuauflage gab. In weiteren Kapiteln behandelt das Buch die Reisevermittlung, Fahrgastrechte, den Hotelvertrag, Reiseversicherungen, das Lauterkeitsrecht in der Touristik und Gerichtsstand und anwendbares Recht. Die Autorinnen und Autoren erörtern u.a. folgende Fragen: Corona: Wann sind kostenlose Stornierungen zulässig? Wann bedeutet Corona einen unvermeidbaren, außerordentlichen Umstand, der zur kostenlosen Stornierung berechtigt? Wie wahrscheinlich muss dieser Umstand sein? Welche Folgen hat eine Reisewarnung? Welche Auswirkungen haben Quarantänevorschriften oder Einreisebeschränkungen? Darf die Rückzahlung durch einen Gutschein ersetzt werden? Neue Insolvenzschutzregeln: Was müssen Reiseveranstalter:innen beachten? Wie ist der Deutsche Reisepreissicherungsfonds organisiert, bei dem sich Reiseveranstalter:innen mit einem Umsatz von mehr als 10 Millionen Jahresumsatz absichern müssen? Welche Sicherheiten müssen Reiseveranstalter:innen leisten, die sich über den Reisesicherungsfonds absichern? Wie ist gewährleistet, dass der Reisesicherungsfonds auch in der Aufbauphase nicht zahlungsunfähig wird? Reisevermittlung: Stationärer Vertrieb und Online-Plattformen Wann ist das stationäre Reisebüro Vermittler von Fremdleistungen, wann wird es zum Eigenveranstalter? Ist das Reisebüro noch Handelsvertreter? Welche Informationspflichten obliegen dem Reisevermittler:in? Was sind verbundene Reiseleistungen? Fluggastrechte: Auswirkungen von Corona und immer wieder neue EuGH-Entscheidungen Welche Probleme bringt die Erstattung des Flugpreises bei wegen Corona stornierter Flüge mit sich? Kann die Erstattung des Flugpreises durch einen Gutschein ersetzt werden? Welche Ansprüche hat der Fluggast, wenn mehrere Flugfahrtunternehmen an der Beförderung beteiligt sind? Kann bei einem Streik eine Ausgleichszahlung verlangt werden? Autoren RAin Dr. Stefanie Bergmann, LL.M., FAinHuGR; RiAG Dr. Daniel Blankenburg; Florian Feldbaum; RAin Dr. Katharina Roth; RAin Dr. Uta Stenzel, FAinUrhuMedienR; RIOLG a.D. Prof. em. Dr. Klaus Tonner.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Reiserecht

Reiserecht von Bergmann,  Stefanie, Blankenburg,  Daniel, Tonner,  Klaus
Die Tourismuswirtschaft gehört zu den Wirtschaftszweigen, die besonders schwer von den Folgen der COVID 19-Pandemie betroffen sind. Dies hat erhebliche Spuren im Reiserecht hinterlassen. Zahlreiche Stornierungen sowohl seitens der Reisenden als auch der Reiseanbieter:innen stellen die Rechtsanwender:innen vor neue Probleme, denen sich die Neuauflage des Tonner/Bergmann/Blankenburg widmet. Dazu gehört in erster Linie die Frage, wann ein Reisender von einer Reise zurücktreten kann, ohne Stornogebühren bezahlen zu müssen. Es gibt immer mehr Urteile dazu, doch eine klare Linie zeichnet sich keineswegs ab. Die Neuauflage arbeitet nicht nur die Judikatur auf, sondern weist auch Wege zur Lösung von Problemen, zu denen sich die Rechtsprechung bislang nicht äußern konnte. Ab dem 1. November 2021 ist im Reiserecht ein neues Insolvenzschutzrecht anzuwenden, das einen tiefen Einschnitt für das Reiserecht bedeutet und alle, die sich mit Reiserecht zu befassen haben, zum Umdenken zwingt. Der Gesetzgeber schreibt nunmehr einen Reisesicherungsfonds vor und erließ zu diesem Zweck ein eigenes Gesetz, das Reisesicherungsfondsgesetz (RSG). Eine ausführliche Darstellung der neuen Regelungen ist ein weiterer wesentlicher Gegenstand der Neuauflage. Schließlich reißt der Strom der Entscheidungen des EuGH zur FluggastrechteVO nicht ab, was Anlass zu einer gründlichen Überarbeitung des einschlägigen Abschnitts in der Neuauflage gab. In weiteren Kapiteln behandelt das Buch die Reisevermittlung, Fahrgastrechte, den Hotelvertrag, Reiseversicherungen, das Lauterkeitsrecht in der Touristik und Gerichtsstand und anwendbares Recht. Die Autorinnen und Autoren erörtern u.a. folgende Fragen: Corona: Wann sind kostenlose Stornierungen zulässig? Wann bedeutet Corona einen unvermeidbaren, außerordentlichen Umstand, der zur kostenlosen Stornierung berechtigt? Wie wahrscheinlich muss dieser Umstand sein? Welche Folgen hat eine Reisewarnung? Welche Auswirkungen haben Quarantänevorschriften oder Einreisebeschränkungen? Darf die Rückzahlung durch einen Gutschein ersetzt werden? Neue Insolvenzschutzregeln: Was müssen Reiseveranstalter:innen beachten? Wie ist der Deutsche Reisepreissicherungsfonds organisiert, bei dem sich Reiseveranstalter:innen mit einem Umsatz von mehr als 10 Millionen Jahresumsatz absichern müssen? Welche Sicherheiten müssen Reiseveranstalter:innen leisten, die sich über den Reisesicherungsfonds absichern? Wie ist gewährleistet, dass der Reisesicherungsfonds auch in der Aufbauphase nicht zahlungsunfähig wird? Reisevermittlung: Stationärer Vertrieb und Online-Plattformen Wann ist das stationäre Reisebüro Vermittler von Fremdleistungen, wann wird es zum Eigenveranstalter? Ist das Reisebüro noch Handelsvertreter? Welche Informationspflichten obliegen dem Reisevermittler:in? Was sind verbundene Reiseleistungen? Fluggastrechte: Auswirkungen von Corona und immer wieder neue EuGH-Entscheidungen Welche Probleme bringt die Erstattung des Flugpreises bei wegen Corona stornierter Flüge mit sich? Kann die Erstattung des Flugpreises durch einen Gutschein ersetzt werden? Welche Ansprüche hat der Fluggast, wenn mehrere Flugfahrtunternehmen an der Beförderung beteiligt sind? Kann bei einem Streik eine Ausgleichszahlung verlangt werden? Autoren RAin Dr. Stefanie Bergmann, LL.M., FAinHuGR; RiAG Dr. Daniel Blankenburg; Florian Feldbaum; RAin Dr. Katharina Roth; RAin Dr. Uta Stenzel, FAinUrhuMedienR; RIOLG a.D. Prof. em. Dr. Klaus Tonner.
Aktualisiert: 2023-05-03
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BGB

BGB von Aderhold,  Lutz, Armbrüster,  Christian, Arnold,  Arnd, Artz,  Markus, Bayer,  Walter, Berger,  Klaus Peter, Blankenburg,  Daniel, Böttcher,  Lars, Buck-Heeb,  Petra, Budzikiewicz,  Christine, Dickersbach,  Marc Manuel, Dieckmann,  Andreas, Döll,  Yves, Dornis,  Tim W., Ebbing,  Frank, Ebert,  Ina, Edenfeld,  Stefan, Elzer,  Oliver, Finkenauer,  Thomas, Fischer,  Detlev, Gescher,  Susanne, Grunewald,  Barbara, Grziwotz,  Herbert, Hager,  Johannes, Hähnchen,  Susanne, Hammermann,  Eckart, Heinemann,  Jörn, Hemler,  Adrian, Horn,  Claus-Henrik, Kaiser,  Dagmar, Kappler,  Susanne, Kappler,  Tobias, Klass,  Nadine, Koch,  Raphael, Kroll-Ludwigs,  Kathrin, Lieder,  Jan, Looschelders,  Dirk, Lützenkirchen,  Klaus, Maier,  Winfried, Maier-Reimer,  Georg, Martens,  Sebastian, Mayen,  Thomas, Metzger,  Axel, Mueller,  Hans-Friedrich, Nietsch,  Michael, Nobis,  Steffi, Norpoth,  Johannes, Posselt,  Henry, Preisner,  Mareike, Rehborn,  Martin, Riesenhuber,  Karl, Rodemann,  Tobias, Roloff,  Stefanie, Roth,  Andreas, Röthel,  Anne, Saenger,  Ingo, Sasse,  Wilhelm, Schmid,  Ronald, Schmidt,  Jessica, Schmidt,  Michael, Schmidt-Räntsch,  Johanna, Schulte-Bunert,  Kai, Schwenker,  Hans Christian, Simon,  Ulrich, Strube,  Martin, Stürner,  Michael, Teklote,  Stephan, Ulber,  Daniel, Wagner,  Eberhard, Wenzel,  Frank, Westermann,  Harm Peter, Westphalen,  Friedrich Graf von, Wiese,  Matthias, Wilhelmi,  Rüdiger, Zetzsche,  Dirk
Der Klassiker der Kommentarliteratur ist wieder rundum auf dem neuesten Stand und bietet in gewohnter Qualität sorgfältige Kommentierungen zum BGB, AGG, ErbbauRG, LPartG, ProdHaftG, VBVG, VersAusglG, WEG, zu zentralen Teilen des EGBGB und ausgewählten Regelwerken des IPR. Der Erman bietet eine punktgenaue Darstellung aller Rechtsfragen durch hochkompetente Autoren und höchsten Informationsgehalt für Juristen aus Wissenschaft und Praxis. Kompakt und lesefreundlich in zwei gleichzeitig aktualisierten Bänden. Zahlreiche Änderungen des BGB und der Nebengesetze galt es in der Neuauflage zu berücksichtigen. Eingearbeitet wurden u.a. -das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht -das Gesetz zur Verlängerung und Verbesserung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn -das Gesetz zur Verlängerung des Betrachtungszeitraums bei der ortsüblichen Vergleichsmiete -das Gesetz über die Verteilung der Maklerkosten beim Kauf von Wohnungen und Einfamilienhäusern (Entwurf) -das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die VO (EU) 2016/679 -das Gesetz zur Umsetzung der Entscheidung des BVerfG vom 26. März 2019 zum Ausschluss der Stiefkindadoption in nichtehelichen Familien -das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung -das Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG) auf der Grundlage des Regierungsentwurfs. Auch die neueste höchst- und obergerichtliche Rechtsprechung wurde umfassend ausgewertet und sorgfältig in die Kommentierungen eingearbeitet.
Aktualisiert: 2022-11-22
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Reiserecht

Reiserecht von Bergmann,  Stefanie, Blankenburg,  Daniel, Tonner,  Klaus
Das reformierte Reiserecht ist seit dem 1.7.2018 zwingend anzuwenden. Durch die reformierten bzw. neuen Vorschriften der §§ 651a bis 651y BGB wird das Pauschalreiserecht in Umsetzung der europäischen PauschalreiseRL vollkommen umgestaltet. Damit reagiert der Gesetzgeber auf die grundlegende Wandlung des Reisemarkts: Kunden kombinieren die Elemente ihrer Reise über Online-Plattformen selbst, sharing economy (Stichwort: Airbnb) und Individualreiserecht gewinnen rasant an Bedeutung. Kombinieren Reisebüros Angebote für ihre Kunden, müssen sie sorgfältig darauf achten, wie sie die Rechtsbeziehungen gestalten, wenn sie nicht vom Vermittler zum Reiseveranstalter werden wollen. Das neue Handbuch von Tonner/Bergmann/Blankenburg behandelt alle typischen Fragestellungen des Reiserechts, und das schon nach der neuen Rechtslage: Pauschalreiserecht Reisevermittlung Fluggastrechte Fahrgastrechte Beherbergungsvertrag Reiseversicherung Lauterkeitsrecht Internationales Privatrecht Der Umgang mit den Neuregelungen ist systematisch in die Gesamtdarstellung eingebunden und lässt keine Frage offen: Verbundene Reiseleistungen: Wie ist der Begriff zu definieren, ist die Pauschalreiserichtlinie genügend umgesetzt, was gilt bei Parallelbuchungen, wie sind die Formblätter zu formulieren? Insolvenzschutz bei verbundenen Reiseleistungen: Wie sind die Ausnahmen „Ferienhaus“ bzw. „kurze Dauer (1 Tag)“ zu interpretieren, wie die Kappungsgrenze 500 Euro zu handhaben? Pauschalreisen dürfen bis zu 8% teurer werden: Wie ist die Steigerung zu belegen, wie dem entgegnen? Gewährleistungsansprüche des Reisenden verjähren nunmehr erst 2 Jahre nach der Reise: Wie sind aus England bekannte Klagewellen abzuwehren, wie der Nachweis einer mangelfreien Reise zu führen? Von seinem klaren Blick auf effiziente Falllösungen profitieren die Rechtsberater von Verbrauchern ebenso wie die der Reiseveranstalter und -vermittler. Dies gilt im Besonderen für das Beförderungsrecht mit der Fluggastrechteverordnung und seiner nicht abreißenden Rechtsprechungsrezeption. Die Herausgeber sind erfahrene Reiserechtler. Prof. Dr. Klaus Tonner ist mit zahlreichen namhaften Veröffentlichungen zum Reiserecht hervorgetreten, war Vizepräsident der Deutschen Gesellschaft für Reiserecht und ist Mitherausgeber der Zeitschrift „Reiserecht aktuell (RRa).“ Dr. Stefanie Bergmann ist als Rechtsanwältin auf das Reiserecht sowohl aus Sicht von Anbietern als auch Verbrauchern spezialisiert und tritt regelmäßig in Fachpublikationen in Erscheinung. Dr. Daniel Blankenburg ist als Richter am Amtsgericht Hannover mit zahlreichen reiserechtlichen Fällen befasst und publiziert zum Reiserecht.
Aktualisiert: 2022-10-18
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BGB Reisevertrag

BGB Reisevertrag von Alexander,  Christian, Blankenburg,  Daniel, Foerster,  Christian, Gsell,  Beate, Harke,  Jan Dirk, Klingberg,  Vanessa, Kramer,  Adrian Sebastian, Krueger,  Wolfgang, Lorenz,  Stephan, Meier,  Patrick, Reymann,  Christoph, Sorge,  Christoph, Steinrötter,  Björn
Zum Werk Egal ob per Flug, per Bus, per Bahn, mit dem Schiff oder mit dem Auto, ob als Individualreise oder Pauschalreise, ob innerhalb von Deutschland oder ins Ausland, ob im Reisebüro oder per Internet gebucht, der Reisemarkt verzeichnet von Jahr zu Jahr Umsatzzuwächse. Mit der Umsetzung der Pauschalreiserichtlinie gilt es, das deutsche Recht an die Ziele und Vorgaben des EU-Rechts anzupassen. So werden insbesondere Regelungen für die bisher nur teilweise erfasste Buchung von Reisen über das Internet geschaffen. Bei der Regelung steht stets das möglichst hohe Verbraucherschutzniveau im Mittelpunkt. Die Angleichung der Rechtsvorschriften soll darüber hinaus Hindernisse für den Binnenmarkt beseitigen. Die Erläuterungen der §§ 651a-651y BGB sowie zum EGBGB kommentieren zum einen ausführlich die am 1. Juli 2018 in Kraft tretenden Neuregelungen. Ferner liegen mit dem Band Kommentierungen zu den Fahrgastrechteverordnungen Flug, Eisenbahn und Bus vor. Vorteile auf einen Blick - umfassende Darstellung des Rechtsgebiets - vollständige Kommentierung der Reform des Reisevertragsrechts - aktuelle Rechtsprechung und Praxishinweise Zielgruppe Für Reiseveranstalter, Versicherungen, Rechtsanwälte, Notare, Richter.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Markennennung

Die Markennennung von Blankenburg,  Daniel
Diese Untersuchung betrifft das praxisrelevante Thema der Markennennung. Dieser Oberbegriff umfasst acht Fallgruppen, u. a. die Händlerwerbung, die Werbung für Ersatz- und Zubehörteile, die vergleichende Werbung und die Markenparodie. Während diese Themenkomplexe in der Rechtsprechung immer nur einzelfallbezogen behandelt werden, liefert diese Arbeit ein in sich geschlossenes Konzept für die Markennennung. Neben der Zusammenstellung der umfangreichen Rechtsprechung beinhaltet die Untersuchung als zentralen Punkt die Entwicklung eines konsistenten Lösungsansatzes für das Merkmal der markenmäßigen Benutzung und dem Verhältnis des § 6 UWG zum Markengesetz. Daran schließt sich die rechtliche Begutachtung der jeweiligen Fallgruppen an.
Aktualisiert: 2019-12-19
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