Der Autor behandelt die rechtlichen Folgen der Besetzung und Teilung des slowenischen Hoheitsgebiets durch die Invasionsmächte Deutschland, Italien und Ungarn ebenso wie die daraufhin von der Kommunistischen Partei Sloweniens geführte Revolution, die verschiedenen Methoden des Selbstschutzes gegen den revolutionären Terror, die spätere militärische Zusammenarbeit dieser Selbstverteidigungsgruppen, die Bildung einer neuen jugoslawischen Regierung unter Tito und Subaric im Jahre 1944 und deren Anerkennung durch die Westalliierten. Ein Hauptaugenmerk der Arbeit gilt der Flucht der slowenischen Selbstverteidigungsgruppen (Domobranci) und Zivilisten nach Kärnten, um dort bei den britischen Streitkräften Schutz zu finden, und der Liquidierung von Tausenden von Gegnern der kommunistischen Guerillastreitmacht nach Kriegsende.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Eine europäische Verfassung muß nicht nur Erreichtes sichern und ausbauen, die Union hat auch den Anspruch, ein politisches Gemeinwesen zu konstituieren, dem ein gemeinsames Wertesystem mit unverkennbar europäischer Handschrift zugrunde liegt. Die Union muß durch dieses einheitliche Wertesystem des christlich-abendländischen Kulturkreises zusammengehalten werden, durch ein Wertesystem, in dem die soziale, aber auch die kulturelle Dimension ihren unverzichtbaren Platz hat. Diese Werte - die auf dem unerschütterlichen Glauben an Demokratie, marktwirtschaftliche Systeme, den Grundrechten von Männern und Frauen, der Würde des Einzelnen gründen - definieren weiterhin unsere gemeinsamen Interessen im 21. Jahrhundert.
Heute stellt sich aber die Frage, ob die Gefahr besteht, daß die post-kommunistischen Beitrittsstaaten die kulturelle Basis der Europäischen Union untergraben, ob die Europäische Union die Möglichkeit besitzt, den politischen Transformationsprozeß der post-kommunistischen Gesellschaften zu festigen und vollständig funktionierende Marktwirtschaften aufzubauen. Es kann aber auch sein, daß sich die Staatsbürger in Mittel- und Osteuropa von diesen Prinzipien distanzieren, die einen Teil der kulturellen Werte der Europäischen Union darstellen. Für die weitere Entwicklung wird es wichtig sein zu wissen, was deren Orientierungen hauptsächlich bestimmt. Sind es überwiegend die Lebensbedingungen, die die politische Unterstützung bestimmen oder ist es die Sozialisation im Kommunismus? Finden wir bei ihnen ein gewisses Maß an Nostalgie für "das Gute" des kommunistischen Regimes oder hat das Beispiel der Europäischen Union bereits eine Werteveränderung hervorgerufen?
Europa ist vor allem eine Gemeinschaft des Geistes, der Geschichte und der Werte des christlichen Abendlandes. Und in dieser Gemeinschaft begegnen sich - seit 2000 Jahren - Europa und das Christentum. Europa und seine Kultur haben ihre Wurzeln in der Antike, in der griechischen Philosophie, im römischen Recht, aber auch in der christlichen Theologie und im Abwehrkampf gegen die Osmanen. Dies sind die Quellen einer gemeinsamen abendländischen Familie europäischer Völker mit christlichen Wurzeln, trotz eigenständiger Kultur, eigener Sprache und eigener Geschichte.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Am 17. Juni 1991 unterzeichneten die Außenminister Polens und Deutschlands in Bonn den deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag, nachdem einige Monate zuvor, am 11. November 1990, beide Regierungen den Grenzvertrag über die Oder-Neiße-Grenze als westliche Grenze Polens geschlossen hatten. Im Nachbarschaftsvertrag wurden erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg die Rechte der deutschen Volksgruppe genauer festgehalten, freilich ohne jede Andeutung, daß die Minderheitenschutzverpflichtung Ergebnis der Übernahme von Territorien mit fremdnationaler Bevölkerung sei. Zugleich begab sich Polen auf den Weg in die europäische Rechts- und Wertegemeinschaft, was vor allem mit der Akzeptanz der Europäischen Menschenrechtskonvention 1993, aber auch im 2004 vollzogenen Beitritt zur Europäischen Union sichtbar wurde. Die Praxis zeigt freilich, daß beim Schutz der Menschenrechte und Minderheiten im östlichen Europa auch heute noch Probleme bestehen.
Die Beiträge des vorliegenden Bandes versuchen, sich diesem Themenspektrum aus ganz unterschiedlicher Richtung zu nähern. Der Minderheitenschutz (nicht nur) im östlichen Europa, vor allem aber in Polen, wird aus wechselnden Perspektiven erörtert und durch eine Dokumentation des 2005 verabschiedeten polnischen Minderheitengesetzes ergänzt. Der zentrale Aufsatz behandelt die Entwicklungen hin zur Entstehung des Nachbarschaftsvertrages von 1991, während andere Beiträge menschen- und eigentumsrechtlichen Fragestellungen bezogen auf Polen, Weißrußland und darüber hinaus gewidmet sind.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Während der individuelle Minderheitenschutz heute weltweit weitgehend auf Zustimmung stößt, wird der kollektive Minderheitenschutz von vielen Staaten, auch in der westlichen Welt, abgelehnt. Individueller Minderheitenschutz ist im wesentlichen Schutz vor Diskriminierung aus ethnischen Gründen, aus Gründen von Herkunft, Abstammung oder Religion. Das reicht aber nicht aus, um ethnische Minderheiten, die in ihrer angestammten Heimat unter der Herrschaft eines ethnisch differenten Mehrheitsvolkes leben, in ihrer Existenz, in der Bewahrung ihrer kulturellen Besonderheiten und ihrer spezifischen Lebensformen zu schützen; dies gilt besonders für die Erhaltung der eigenen Sprache. Insoweit sind kollektive Rechte - Gruppenrechte - notwendig, die je nach den Besonderheiten von Kultur, Geschichte, Größe oder Siedlungsstruktur der Minderheit unterschiedlich sein und von minderheitensprachlichen Ortstafeln bis zur Territorialautonomie reichen können. Dieser gruppenspezifischen Ausprägung des Minderheitenschutzes wird immer wieder entgegengehalten, daß sie mit dem demokratischen Grundprinzip »one man - one vote« nicht vereinbar sei.
Die Autoren des vorliegenden Bandes treten dieser Fundamentalkritik eines effektiven Minderheitenschutzes nachdrücklich entgegen. Zwei Grundsatzreferate sind den historischen Grundlagen des Minderheitenschutzes sowie den in der wissenschaftlichen Literatur bisher kaum untersuchten verfassungstheoretischen Fragen des Verhältnisses von Minderheitenschutz und Demokratie gewidmet, während weitere Abhandlungen Einzelaspekte praktischer Umsetzung von Minderheitenschutzregelungen in demokratischen Systemen sowie spezifische Probleme einzelner Staaten behandeln.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Vorbemerkungen zu Artikel 24-26 a F -- Artikel 24 a F -- Artikel 25 a F -- Artikel 26 a F -- Artikel 27 a F -- Artikel 28 a F -- Artikel 5 n F -- Anhang zu Art 5 n F (Das internationale Flüchtlingsrecht) -- Artikel 6 n F -- Anhang zu Art 6 n F (Vergeltungsrecht) -- Sachregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Der Autor behandelt die rechtlichen Folgen der Besetzung und Teilung des slowenischen Hoheitsgebiets durch die Invasionsmächte Deutschland, Italien und Ungarn ebenso wie die daraufhin von der Kommunistischen Partei Sloweniens geführte Revolution, die verschiedenen Methoden des Selbstschutzes gegen den revolutionären Terror, die spätere militärische Zusammenarbeit dieser Selbstverteidigungsgruppen, die Bildung einer neuen jugoslawischen Regierung unter Tito und Subaric im Jahre 1944 und deren Anerkennung durch die Westalliierten. Ein Hauptaugenmerk der Arbeit gilt der Flucht der slowenischen Selbstverteidigungsgruppen (Domobranci) und Zivilisten nach Kärnten, um dort bei den britischen Streitkräften Schutz zu finden, und der Liquidierung von Tausenden von Gegnern der kommunistischen Guerillastreitmacht nach Kriegsende.
Aktualisiert: 2023-05-28
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Am 17. Juni 1991 unterzeichneten die Außenminister Polens und Deutschlands in Bonn den deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag, nachdem einige Monate zuvor, am 11. November 1990, beide Regierungen den Grenzvertrag über die Oder-Neiße-Grenze als westliche Grenze Polens geschlossen hatten. Im Nachbarschaftsvertrag wurden erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg die Rechte der deutschen Volksgruppe genauer festgehalten, freilich ohne jede Andeutung, daß die Minderheitenschutzverpflichtung Ergebnis der Übernahme von Territorien mit fremdnationaler Bevölkerung sei. Zugleich begab sich Polen auf den Weg in die europäische Rechts- und Wertegemeinschaft, was vor allem mit der Akzeptanz der Europäischen Menschenrechtskonvention 1993, aber auch im 2004 vollzogenen Beitritt zur Europäischen Union sichtbar wurde. Die Praxis zeigt freilich, daß beim Schutz der Menschenrechte und Minderheiten im östlichen Europa auch heute noch Probleme bestehen.
Die Beiträge des vorliegenden Bandes versuchen, sich diesem Themenspektrum aus ganz unterschiedlicher Richtung zu nähern. Der Minderheitenschutz (nicht nur) im östlichen Europa, vor allem aber in Polen, wird aus wechselnden Perspektiven erörtert und durch eine Dokumentation des 2005 verabschiedeten polnischen Minderheitengesetzes ergänzt. Der zentrale Aufsatz behandelt die Entwicklungen hin zur Entstehung des Nachbarschaftsvertrages von 1991, während andere Beiträge menschen- und eigentumsrechtlichen Fragestellungen bezogen auf Polen, Weißrußland und darüber hinaus gewidmet sind.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Eine europäische Verfassung muß nicht nur Erreichtes sichern und ausbauen, die Union hat auch den Anspruch, ein politisches Gemeinwesen zu konstituieren, dem ein gemeinsames Wertesystem mit unverkennbar europäischer Handschrift zugrunde liegt. Die Union muß durch dieses einheitliche Wertesystem des christlich-abendländischen Kulturkreises zusammengehalten werden, durch ein Wertesystem, in dem die soziale, aber auch die kulturelle Dimension ihren unverzichtbaren Platz hat. Diese Werte - die auf dem unerschütterlichen Glauben an Demokratie, marktwirtschaftliche Systeme, den Grundrechten von Männern und Frauen, der Würde des Einzelnen gründen - definieren weiterhin unsere gemeinsamen Interessen im 21. Jahrhundert.
Heute stellt sich aber die Frage, ob die Gefahr besteht, daß die post-kommunistischen Beitrittsstaaten die kulturelle Basis der Europäischen Union untergraben, ob die Europäische Union die Möglichkeit besitzt, den politischen Transformationsprozeß der post-kommunistischen Gesellschaften zu festigen und vollständig funktionierende Marktwirtschaften aufzubauen. Es kann aber auch sein, daß sich die Staatsbürger in Mittel- und Osteuropa von diesen Prinzipien distanzieren, die einen Teil der kulturellen Werte der Europäischen Union darstellen. Für die weitere Entwicklung wird es wichtig sein zu wissen, was deren Orientierungen hauptsächlich bestimmt. Sind es überwiegend die Lebensbedingungen, die die politische Unterstützung bestimmen oder ist es die Sozialisation im Kommunismus? Finden wir bei ihnen ein gewisses Maß an Nostalgie für "das Gute" des kommunistischen Regimes oder hat das Beispiel der Europäischen Union bereits eine Werteveränderung hervorgerufen?
Europa ist vor allem eine Gemeinschaft des Geistes, der Geschichte und der Werte des christlichen Abendlandes. Und in dieser Gemeinschaft begegnen sich - seit 2000 Jahren - Europa und das Christentum. Europa und seine Kultur haben ihre Wurzeln in der Antike, in der griechischen Philosophie, im römischen Recht, aber auch in der christlichen Theologie und im Abwehrkampf gegen die Osmanen. Dies sind die Quellen einer gemeinsamen abendländischen Familie europäischer Völker mit christlichen Wurzeln, trotz eigenständiger Kultur, eigener Sprache und eigener Geschichte.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Am 17. Juni 1991 unterzeichneten die Außenminister Polens und Deutschlands in Bonn den deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag, nachdem einige Monate zuvor, am 11. November 1990, beide Regierungen den Grenzvertrag über die Oder-Neiße-Grenze als westliche Grenze Polens geschlossen hatten. Im Nachbarschaftsvertrag wurden erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg die Rechte der deutschen Volksgruppe genauer festgehalten, freilich ohne jede Andeutung, daß die Minderheitenschutzverpflichtung Ergebnis der Übernahme von Territorien mit fremdnationaler Bevölkerung sei. Zugleich begab sich Polen auf den Weg in die europäische Rechts- und Wertegemeinschaft, was vor allem mit der Akzeptanz der Europäischen Menschenrechtskonvention 1993, aber auch im 2004 vollzogenen Beitritt zur Europäischen Union sichtbar wurde. Die Praxis zeigt freilich, daß beim Schutz der Menschenrechte und Minderheiten im östlichen Europa auch heute noch Probleme bestehen.
Die Beiträge des vorliegenden Bandes versuchen, sich diesem Themenspektrum aus ganz unterschiedlicher Richtung zu nähern. Der Minderheitenschutz (nicht nur) im östlichen Europa, vor allem aber in Polen, wird aus wechselnden Perspektiven erörtert und durch eine Dokumentation des 2005 verabschiedeten polnischen Minderheitengesetzes ergänzt. Der zentrale Aufsatz behandelt die Entwicklungen hin zur Entstehung des Nachbarschaftsvertrages von 1991, während andere Beiträge menschen- und eigentumsrechtlichen Fragestellungen bezogen auf Polen, Weißrußland und darüber hinaus gewidmet sind.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Eine europäische Verfassung muß nicht nur Erreichtes sichern und ausbauen, die Union hat auch den Anspruch, ein politisches Gemeinwesen zu konstituieren, dem ein gemeinsames Wertesystem mit unverkennbar europäischer Handschrift zugrunde liegt. Die Union muß durch dieses einheitliche Wertesystem des christlich-abendländischen Kulturkreises zusammengehalten werden, durch ein Wertesystem, in dem die soziale, aber auch die kulturelle Dimension ihren unverzichtbaren Platz hat. Diese Werte - die auf dem unerschütterlichen Glauben an Demokratie, marktwirtschaftliche Systeme, den Grundrechten von Männern und Frauen, der Würde des Einzelnen gründen - definieren weiterhin unsere gemeinsamen Interessen im 21. Jahrhundert.
Heute stellt sich aber die Frage, ob die Gefahr besteht, daß die post-kommunistischen Beitrittsstaaten die kulturelle Basis der Europäischen Union untergraben, ob die Europäische Union die Möglichkeit besitzt, den politischen Transformationsprozeß der post-kommunistischen Gesellschaften zu festigen und vollständig funktionierende Marktwirtschaften aufzubauen. Es kann aber auch sein, daß sich die Staatsbürger in Mittel- und Osteuropa von diesen Prinzipien distanzieren, die einen Teil der kulturellen Werte der Europäischen Union darstellen. Für die weitere Entwicklung wird es wichtig sein zu wissen, was deren Orientierungen hauptsächlich bestimmt. Sind es überwiegend die Lebensbedingungen, die die politische Unterstützung bestimmen oder ist es die Sozialisation im Kommunismus? Finden wir bei ihnen ein gewisses Maß an Nostalgie für "das Gute" des kommunistischen Regimes oder hat das Beispiel der Europäischen Union bereits eine Werteveränderung hervorgerufen?
Europa ist vor allem eine Gemeinschaft des Geistes, der Geschichte und der Werte des christlichen Abendlandes. Und in dieser Gemeinschaft begegnen sich - seit 2000 Jahren - Europa und das Christentum. Europa und seine Kultur haben ihre Wurzeln in der Antike, in der griechischen Philosophie, im römischen Recht, aber auch in der christlichen Theologie und im Abwehrkampf gegen die Osmanen. Dies sind die Quellen einer gemeinsamen abendländischen Familie europäischer Völker mit christlichen Wurzeln, trotz eigenständiger Kultur, eigener Sprache und eigener Geschichte.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Während der individuelle Minderheitenschutz heute weltweit weitgehend auf Zustimmung stößt, wird der kollektive Minderheitenschutz von vielen Staaten, auch in der westlichen Welt, abgelehnt. Individueller Minderheitenschutz ist im wesentlichen Schutz vor Diskriminierung aus ethnischen Gründen, aus Gründen von Herkunft, Abstammung oder Religion. Das reicht aber nicht aus, um ethnische Minderheiten, die in ihrer angestammten Heimat unter der Herrschaft eines ethnisch differenten Mehrheitsvolkes leben, in ihrer Existenz, in der Bewahrung ihrer kulturellen Besonderheiten und ihrer spezifischen Lebensformen zu schützen; dies gilt besonders für die Erhaltung der eigenen Sprache. Insoweit sind kollektive Rechte - Gruppenrechte - notwendig, die je nach den Besonderheiten von Kultur, Geschichte, Größe oder Siedlungsstruktur der Minderheit unterschiedlich sein und von minderheitensprachlichen Ortstafeln bis zur Territorialautonomie reichen können. Dieser gruppenspezifischen Ausprägung des Minderheitenschutzes wird immer wieder entgegengehalten, daß sie mit dem demokratischen Grundprinzip »one man - one vote« nicht vereinbar sei.
Die Autoren des vorliegenden Bandes treten dieser Fundamentalkritik eines effektiven Minderheitenschutzes nachdrücklich entgegen. Zwei Grundsatzreferate sind den historischen Grundlagen des Minderheitenschutzes sowie den in der wissenschaftlichen Literatur bisher kaum untersuchten verfassungstheoretischen Fragen des Verhältnisses von Minderheitenschutz und Demokratie gewidmet, während weitere Abhandlungen Einzelaspekte praktischer Umsetzung von Minderheitenschutzregelungen in demokratischen Systemen sowie spezifische Probleme einzelner Staaten behandeln.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Aktualisiert: 2023-05-15
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-04-15
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Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Vorbemerkungen zu Artikel 24-26 a F -- Artikel 24 a F -- Artikel 25 a F -- Artikel 26 a F -- Artikel 27 a F -- Artikel 28 a F -- Artikel 5 n F -- Anhang zu Art 5 n F (Das internationale Flüchtlingsrecht) -- Artikel 6 n F -- Anhang zu Art 6 n F (Vergeltungsrecht) -- Sachregister
Aktualisiert: 2023-03-27
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Aktualisiert: 2023-03-27
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Aktualisiert: 2019-10-06
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Der 200. Jahrestag der Gründung der Vereinigten Staaten von Amerika gab im Sommer 1976 den Anlass zu einer Folge von Augsburger Universitätsvorträgen, an denen sich Vertreter der Nationalökonomie und Literaturwissenschaft, der Soziologie und Politologie, der Jurisprudenz und Geschichtswissenschaft beteiligten. Die zum Teil erweiterten Texte dieser interdisziplinären Vortragsreihe werden hier einem breiteren Publikum in der Überzeugung zugänglich gemacht, dass sie einen Beitrag zum kritischen Verständnis der "Weltmacht USA" leisten können, deren Potenzial an politischen und wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und moralischen Problemen wie Ressourcen unsere Gegenwart entscheidend mitgeprägt und deren Fähigkeit zur Konfliktbewältigung im binnenstaatlichen wie im internationalen Bereich die Weichenstellungen für unsere Zukunft wesentlich bestimmen wird.
Aktualisiert: 2019-11-04
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