Was weiß eine Organisation? – Wenn man sich im Zentrum vermögensrechtlich bedeutsamen Handelns einen freien Willen denkt, wird auch das diesen Willen lenkende Wissen zur zentralen dogmatischen Kategorie. Unabhängig von Willensdogmen lassen sich Verhaltenserwartungen mit der Erwägung rechtfertigen, daß dem Adressaten die Erwartung bekannt war. Umgekehrt entlastet Unkenntnis und sichert den Bestand an sich regelwidriger Transaktionen. – Die Arbeit befaßt sich mit der Frage, wann Unternehmen, Gemeinden oder andere Organisationen Kenntnis haben oder hätten haben müssen. Die Antwort betont die Funktion des Tatbestandsmerkmals der Kenntnis im je einschlägigen Tatbestandszusammenhang, zu Lasten eines hiervon abstrahierenden Systems kommunikationsbezogener Organisationspflichten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Zum Werk
Dieser Praktiker-Kommentar erläutert praxisnah und umfassend die Unionsmarkenverordnung (UMV).
Alle für den Praktiker wesentlichen Vorschriften über die Unionsmarke werden unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, der Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie der Verwaltungspraxis des EUIPO eingehend kommentiert.
Hierzu zählen nicht nur die Vorschriften zu den Anmelde-, Prüfungs-, Widerspruchs-, Nichtigkeits- Beschwerde- und Verletzungsverfahren, sondern auch Vorschriften über die Wirkungen der Unionsmarke, Rechtsübergänge, Insolvenzverfahren, Lizenzen sowie die Umwandlung von Unionsmarken.
Weiterhin enthalten ist eine Kurzkommentierung der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (Enforcement-RL), deren Regelungen bei der Rechtsdurchsetzung relevant sind.Der Kommentar ist damit ein unerlässliches Nachschlagewerk für jeden Praktiker, der sich ein umfassendes Bild von allen Bereichen des Unionsmarkenrechts machen möchte.
Vorteile auf einen Blickklar strukturierter Aufbau der Erläuterungen, der schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Falllösung wichtigen Entscheidungen führtumfassende Darstellung aller Bereiche des Unionsmarkenrechtskompakte Kommentierung der Enforcement-RL
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Dorothee Altenburg,
Kristofer Bott,
Ilja Czernik,
Alexander Dröge,
Markus von Fuchs,
Astrid Graul,
Hanna Haensell,
Ulrich Hildebrandt,
Margret Knitter,
Roberto Kunz-Hallstein,
Andreas Lubberger,
Michael C. Maier,
Stefan Martin,
Sebastian Osterrieth,
Antonio Pérez van Kappel,
Ralph Pethke,
Sascha Pres,
Axel Paul Ringelhann,
Janina Schäfer,
Olaf Sosnitza,
Marc Steinmayer,
Anja Wulff
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