Die zunehmende internationale Mobilität im Strassenverkehr führt zwangsläufig dazu, dass sich die internationalen Strassenverkehrsdelikte häufen. Die strafrechtliche Bedeutung der Strassenverkehrsdelikte ist nicht zu unterschätzen. Die meist begangenen Straftaten in der Schweiz bilden nämlich an absolut erster Stelle nach wie vor die Verletzung von Verkehrsregeln nach Art. 90 SVG (30'924 Verurteilungen im Jahre 2003), gefolgt von Fahrten in angetrunkenem Zustand (17'478 Verurteilungen im Jahre 2003). Vielfach unklar sind jedoch die Folgen von Verstössen im benachbarten Ausland, vorliegend in Deutschland. Nicht nur die Tatsache, dass sich die rechtlichen Normen Deutschlands nicht zwingend mit den schweizerischen decken, sondern auch die Frage, ob und inwieweit im Ausland begangene Strassenverkehrsübertretungen in der Schweiz bzw. umgekehrt verfolgt werden, dürfte für jeden Automobilisten von grosser Bedeutung sein.Diese Arbeit verfolgt das primäre Ziel, einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung von Verkehrsübertretungen in der Schweiz und Deutschland, begangen von Ausländern, und die damit verbundenen Probleme bei der Vollstreckung wiederzugeben. Um diese Problematik verstehen zu können, werden vorab die beiden Systeme bei Strassenverkehrsübertretungen aufgezeigt und die damit verbundenen Sanktionen. In einem zweiten Teil werden die Grundsätze des internationalen Rechts und die wichtigsten Bestimmungen erläutert. Unter demselben Kapitel soll schwergewichtig der sog. Polizeivertrag zwischen der Schweiz und Deutschland vom 27. April 1999 und dessen rechtliche Bedeutung erörtert werden. In einem dritten Teil werden die konkreten Vorgehensweisen bei ausländischen Verkehrssündern der beiden Länder aufgezeigt. In diesem Kontext sollen einige rechtliche Probleme in Bezug auf die Halterhaftung erläutert werden. Schliesslich soll in einem Fazit zur jetzigen Situation kritisch Stellung genommen nehmen.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Die zunehmende internationale Mobilität im Strassenverkehr führt zwangsläufig dazu, dass sich die internationalen Strassenverkehrsdelikte häufen. Die strafrechtliche Bedeutung der Strassenverkehrsdelikte ist nicht zu unterschätzen. Die meist begangenen Straftaten in der Schweiz bilden nämlich an absolut erster Stelle nach wie vor die Verletzung von Verkehrsregeln nach Art. 90 SVG (30'924 Verurteilungen im Jahre 2003), gefolgt von Fahrten in angetrunkenem Zustand (17'478 Verurteilungen im Jahre 2003). Vielfach unklar sind jedoch die Folgen von Verstössen im benachbarten Ausland, vorliegend in Deutschland. Nicht nur die Tatsache, dass sich die rechtlichen Normen Deutschlands nicht zwingend mit den schweizerischen decken, sondern auch die Frage, ob und inwieweit im Ausland begangene Strassenverkehrsübertretungen in der Schweiz bzw. umgekehrt verfolgt werden, dürfte für jeden Automobilisten von grosser Bedeutung sein.Diese Arbeit verfolgt das primäre Ziel, einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung von Verkehrsübertretungen in der Schweiz und Deutschland, begangen von Ausländern, und die damit verbundenen Probleme bei der Vollstreckung wiederzugeben. Um diese Problematik verstehen zu können, werden vorab die beiden Systeme bei Strassenverkehrsübertretungen aufgezeigt und die damit verbundenen Sanktionen. In einem zweiten Teil werden die Grundsätze des internationalen Rechts und die wichtigsten Bestimmungen erläutert. Unter demselben Kapitel soll schwergewichtig der sog. Polizeivertrag zwischen der Schweiz und Deutschland vom 27. April 1999 und dessen rechtliche Bedeutung erörtert werden. In einem dritten Teil werden die konkreten Vorgehensweisen bei ausländischen Verkehrssündern der beiden Länder aufgezeigt. In diesem Kontext sollen einige rechtliche Probleme in Bezug auf die Halterhaftung erläutert werden. Schliesslich soll in einem Fazit zur jetzigen Situation kritisch Stellung genommen nehmen.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Die zunehmende internationale Mobilität im Strassenverkehr führt zwangsläufig dazu, dass sich die internationalen Strassenverkehrsdelikte häufen. Die strafrechtliche Bedeutung der Strassenverkehrsdelikte ist nicht zu unterschätzen. Die meist begangenen Straftaten in der Schweiz bilden nämlich an absolut erster Stelle nach wie vor die Verletzung von Verkehrsregeln nach Art. 90 SVG (30'924 Verurteilungen im Jahre 2003), gefolgt von Fahrten in angetrunkenem Zustand (17'478 Verurteilungen im Jahre 2003). Vielfach unklar sind jedoch die Folgen von Verstössen im benachbarten Ausland, vorliegend in Deutschland. Nicht nur die Tatsache, dass sich die rechtlichen Normen Deutschlands nicht zwingend mit den schweizerischen decken, sondern auch die Frage, ob und inwieweit im Ausland begangene Strassenverkehrsübertretungen in der Schweiz bzw. umgekehrt verfolgt werden, dürfte für jeden Automobilisten von grosser Bedeutung sein.Diese Arbeit verfolgt das primäre Ziel, einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung von Verkehrsübertretungen in der Schweiz und Deutschland, begangen von Ausländern, und die damit verbundenen Probleme bei der Vollstreckung wiederzugeben. Um diese Problematik verstehen zu können, werden vorab die beiden Systeme bei Strassenverkehrsübertretungen aufgezeigt und die damit verbundenen Sanktionen. In einem zweiten Teil werden die Grundsätze des internationalen Rechts und die wichtigsten Bestimmungen erläutert. Unter demselben Kapitel soll schwergewichtig der sog. Polizeivertrag zwischen der Schweiz und Deutschland vom 27. April 1999 und dessen rechtliche Bedeutung erörtert werden. In einem dritten Teil werden die konkreten Vorgehensweisen bei ausländischen Verkehrssündern der beiden Länder aufgezeigt. In diesem Kontext sollen einige rechtliche Probleme in Bezug auf die Halterhaftung erläutert werden. Schliesslich soll in einem Fazit zur jetzigen Situation kritisch Stellung genommen nehmen.
Aktualisiert: 2023-06-26
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Die zunehmende internationale Mobilität im Strassenverkehr führt zwangsläufig dazu, dass sich die internationalen Strassenverkehrsdelikte häufen. Die strafrechtliche Bedeutung der Strassenverkehrsdelikte ist nicht zu unterschätzen. Die meist begangenen Straftaten in der Schweiz bilden nämlich an absolut erster Stelle nach wie vor die Verletzung von Verkehrsregeln nach Art. 90 SVG (30'924 Verurteilungen im Jahre 2003), gefolgt von Fahrten in angetrunkenem Zustand (17'478 Verurteilungen im Jahre 2003). Vielfach unklar sind jedoch die Folgen von Verstössen im benachbarten Ausland, vorliegend in Deutschland. Nicht nur die Tatsache, dass sich die rechtlichen Normen Deutschlands nicht zwingend mit den schweizerischen decken, sondern auch die Frage, ob und inwieweit im Ausland begangene Strassenverkehrsübertretungen in der Schweiz bzw. umgekehrt verfolgt werden, dürfte für jeden Automobilisten von grosser Bedeutung sein.Diese Arbeit verfolgt das primäre Ziel, einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung von Verkehrsübertretungen in der Schweiz und Deutschland, begangen von Ausländern, und die damit verbundenen Probleme bei der Vollstreckung wiederzugeben. Um diese Problematik verstehen zu können, werden vorab die beiden Systeme bei Strassenverkehrsübertretungen aufgezeigt und die damit verbundenen Sanktionen. In einem zweiten Teil werden die Grundsätze des internationalen Rechts und die wichtigsten Bestimmungen erläutert. Unter demselben Kapitel soll schwergewichtig der sog. Polizeivertrag zwischen der Schweiz und Deutschland vom 27. April 1999 und dessen rechtliche Bedeutung erörtert werden. In einem dritten Teil werden die konkreten Vorgehensweisen bei ausländischen Verkehrssündern der beiden Länder aufgezeigt. In diesem Kontext sollen einige rechtliche Probleme in Bezug auf die Halterhaftung erläutert werden. Schliesslich soll in einem Fazit zur jetzigen Situation kritisch Stellung genommen nehmen.
Aktualisiert: 2023-06-26
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Die zunehmende internationale Mobilität im Strassenverkehr führt zwangsläufig dazu, dass sich die internationalen Strassenverkehrsdelikte häufen. Die strafrechtliche Bedeutung der Strassenverkehrsdelikte ist nicht zu unterschätzen. Die meist begangenen Straftaten in der Schweiz bilden nämlich an absolut erster Stelle nach wie vor die Verletzung von Verkehrsregeln nach Art. 90 SVG (30'924 Verurteilungen im Jahre 2003), gefolgt von Fahrten in angetrunkenem Zustand (17'478 Verurteilungen im Jahre 2003). Vielfach unklar sind jedoch die Folgen von Verstössen im benachbarten Ausland, vorliegend in Deutschland. Nicht nur die Tatsache, dass sich die rechtlichen Normen Deutschlands nicht zwingend mit den schweizerischen decken, sondern auch die Frage, ob und inwieweit im Ausland begangene Strassenverkehrsübertretungen in der Schweiz bzw. umgekehrt verfolgt werden, dürfte für jeden Automobilisten von grosser Bedeutung sein.Diese Arbeit verfolgt das primäre Ziel, einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung von Verkehrsübertretungen in der Schweiz und Deutschland, begangen von Ausländern, und die damit verbundenen Probleme bei der Vollstreckung wiederzugeben. Um diese Problematik verstehen zu können, werden vorab die beiden Systeme bei Strassenverkehrsübertretungen aufgezeigt und die damit verbundenen Sanktionen. In einem zweiten Teil werden die Grundsätze des internationalen Rechts und die wichtigsten Bestimmungen erläutert. Unter demselben Kapitel soll schwergewichtig der sog. Polizeivertrag zwischen der Schweiz und Deutschland vom 27. April 1999 und dessen rechtliche Bedeutung erörtert werden. In einem dritten Teil werden die konkreten Vorgehensweisen bei ausländischen Verkehrssündern der beiden Länder aufgezeigt. In diesem Kontext sollen einige rechtliche Probleme in Bezug auf die Halterhaftung erläutert werden. Schliesslich soll in einem Fazit zur jetzigen Situation kritisch Stellung genommen nehmen.
Aktualisiert: 2023-06-26
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Was ist eigentlich genau 'Pornografie'? Ist 'Pornografie' schädlich für unsere Gesellschaft? Und welche Form der 'Pornografie ' soll überhaupt pönalisiert werden? Diesen und weiteren Fragen geht die vorliegende Dissertation auf den Grund. Sie setzt sich im Hauptteil kritisch und vertieft mit dem schweizerischen Pornografiestrafrecht auseinander. Beim nachfolgenden Vergleich mit Deutschland und den USA wird aufgezeigt, dass nicht nur unterschiedliche Verständnisse über die Frage, was überhaupt 'Pornografie' ausmacht, bestehen, sondern ebensolche Unterschiede, welche Art von Pornografie unter Strafe gestellt werden soll. In einem abschliessenden umfassenden Reformvorschlag wird die jetzige gesetzliche Regelung der Schweiz nochmals kritisch durchleuchtet und es werden Vorschläge für eine Neuregelung de lege ferenda unter Berücksichtigung des Spannungsfelds zwischen der Schädlichkeit gewisser Pornografiearten und den Freiheits- und Selbstbestimmungsrechten des Einzelnen gebracht.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Die zunehmende internationale Mobilität im Strassenverkehr führt zwangsläufig dazu, dass sich die internationalen Strassenverkehrsdelikte häufen. Die strafrechtliche Bedeutung der Strassenverkehrsdelikte ist nicht zu unterschätzen. Die meist begangenen Straftaten in der Schweiz bilden nämlich an absolut erster Stelle nach wie vor die Verletzung von Verkehrsregeln nach Art. 90 SVG (30'924 Verurteilungen im Jahre 2003), gefolgt von Fahrten in angetrunkenem Zustand (17'478 Verurteilungen im Jahre 2003). Vielfach unklar sind jedoch die Folgen von Verstössen im benachbarten Ausland, vorliegend in Deutschland. Nicht nur die Tatsache, dass sich die rechtlichen Normen Deutschlands nicht zwingend mit den schweizerischen decken, sondern auch die Frage, ob und inwieweit im Ausland begangene Strassenverkehrsübertretungen in der Schweiz bzw. umgekehrt verfolgt werden, dürfte für jeden Automobilisten von grosser Bedeutung sein.Diese Arbeit verfolgt das primäre Ziel, einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung von Verkehrsübertretungen in der Schweiz und Deutschland, begangen von Ausländern, und die damit verbundenen Probleme bei der Vollstreckung wiederzugeben. Um diese Problematik verstehen zu können, werden vorab die beiden Systeme bei Strassenverkehrsübertretungen aufgezeigt und die damit verbundenen Sanktionen. In einem zweiten Teil werden die Grundsätze des internationalen Rechts und die wichtigsten Bestimmungen erläutert. Unter demselben Kapitel soll schwergewichtig der sog. Polizeivertrag zwischen der Schweiz und Deutschland vom 27. April 1999 und dessen rechtliche Bedeutung erörtert werden. In einem dritten Teil werden die konkreten Vorgehensweisen bei ausländischen Verkehrssündern der beiden Länder aufgezeigt. In diesem Kontext sollen einige rechtliche Probleme in Bezug auf die Halterhaftung erläutert werden. Schliesslich soll in einem Fazit zur jetzigen Situation kritisch Stellung genommen nehmen.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Im Jahr 2005 ist im Standardwerk «Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht» der Band III/2 «Firmenrecht, Herkunftsangaben, nicht registrierte Kennzeichen, Domain Namen» erschienen. Dieser Band wurde nun in die Teilbände III/2 und III/3 aufgeteilt. Dieser Band III/3 wurde komplett nachgeführt, erweitert und auf den aktuellen Stand der Lehre und Rechtsprechung gebracht.
Aktualisiert: 2020-03-11
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Die zunehmende internationale Mobilität im Strassenverkehr führt zwangsläufig dazu, dass sich die internationalen Strassenverkehrsdelikte häufen. Die strafrechtliche Bedeutung der Strassenverkehrsdelikte ist nicht zu unterschätzen. Die meist begangenen Straftaten in der Schweiz bilden nämlich an absolut erster Stelle nach wie vor die Verletzung von Verkehrsregeln nach Art. 90 SVG (30'924 Verurteilungen im Jahre 2003), gefolgt von Fahrten in angetrunkenem Zustand (17'478 Verurteilungen im Jahre 2003). Vielfach unklar sind jedoch die Folgen von Verstössen im benachbarten Ausland, vorliegend in Deutschland. Nicht nur die Tatsache, dass sich die rechtlichen Normen Deutschlands nicht zwingend mit den schweizerischen decken, sondern auch die Frage, ob und inwieweit im Ausland begangene Strassenverkehrsübertretungen in der Schweiz bzw. umgekehrt verfolgt werden, dürfte für jeden Automobilisten von grosser Bedeutung sein.Diese Arbeit verfolgt das primäre Ziel, einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung von Verkehrsübertretungen in der Schweiz und Deutschland, begangen von Ausländern, und die damit verbundenen Probleme bei der Vollstreckung wiederzugeben. Um diese Problematik verstehen zu können, werden vorab die beiden Systeme bei Strassenverkehrsübertretungen aufgezeigt und die damit verbundenen Sanktionen. In einem zweiten Teil werden die Grundsätze des internationalen Rechts und die wichtigsten Bestimmungen erläutert. Unter demselben Kapitel soll schwergewichtig der sog. Polizeivertrag zwischen der Schweiz und Deutschland vom 27. April 1999 und dessen rechtliche Bedeutung erörtert werden. In einem dritten Teil werden die konkreten Vorgehensweisen bei ausländischen Verkehrssündern der beiden Länder aufgezeigt. In diesem Kontext sollen einige rechtliche Probleme in Bezug auf die Halterhaftung erläutert werden. Schliesslich soll in einem Fazit zur jetzigen Situation kritisch Stellung genommen nehmen.
Aktualisiert: 2023-04-03
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Was ist eigentlich genau 'Pornografie'? Ist 'Pornografie' schädlich für unsere Gesellschaft? Und welche Form der 'Pornografie ' soll überhaupt pönalisiert werden? Diesen und weiteren Fragen geht die vorliegende Dissertation auf den Grund. Sie setzt sich im Hauptteil kritisch und vertieft mit dem schweizerischen Pornografiestrafrecht auseinander. Beim nachfolgenden Vergleich mit Deutschland und den USA wird aufgezeigt, dass nicht nur unterschiedliche Verständnisse über die Frage, was überhaupt 'Pornografie' ausmacht, bestehen, sondern ebensolche Unterschiede, welche Art von Pornografie unter Strafe gestellt werden soll. In einem abschliessenden umfassenden Reformvorschlag wird die jetzige gesetzliche Regelung der Schweiz nochmals kritisch durchleuchtet und es werden Vorschläge für eine Neuregelung de lege ferenda unter Berücksichtigung des Spannungsfelds zwischen der Schädlichkeit gewisser Pornografiearten und den Freiheits- und Selbstbestimmungsrechten des Einzelnen gebracht.
Aktualisiert: 2021-05-10
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Am 14. Juni 2012 feierte J. David Meisser seinen 65. Geburtstag. Zu diesem Anlass widmen ihm Freunde sowie Kolleginnen und Kollegen aus dem In- und Ausland die vorliegende Festschrift. Der Jubilar hat sich in den letzten 30 Jahren für den Schutz geografischer Zeichen als Praktiker, Wissenschaftler sowie in Fachgremien im In- und Ausland verdient gemacht. Der wirtschaftliche Wert geografischer Bezeichnungen ist unbestritten. In 21 Beiträgen erörtern 24 Autorinnen und Autoren aktuelle Fragen zum rechtlichen Schutz geografischer Bezeichnungen. Dabei wird die aktuelle Rechtslage kritisch durchleuchtet und es werden Vorschläge zur Weiterentwicklung des Rechts gemacht, unter anderem unter Berücksichtigung der im Parlament aktuell beratenen sog. Swissness-Vorlage. Zusätzlich werden ökonomische Aspekte der Markenführung im Zusammenhang mit geografischen Marken diskutiert. Abgerundet wird die Schrift mit internationalen Beiträgen, insbesondere aus der EU.
Aktualisiert: 2023-03-01
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