Ein Jahrhundert österreichische Bundesverfassung im nationalen und internationalen Kontext
Das Jubiläumsjahr der österreichischen Bundesverfassung gibt Anlass, die Entwicklung, aber auch Gegenwart und Zukunft des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG) im Lichte des europäischen und globalen Konstitutionalismus zu erörtern. Das B-VG als die "Stammurkunde" der österreichischen Bundesverfassung feiert am 1. Oktober 2020 seinen 100. Geburtstag. Damit ist sie eines der ältesten in Kontinuität stehenden Verfassungsdokumente Europas. Es hat vor allem mit der Schöpfung des spezialisierten Verfassungsgerichtshofes eine Institution hervorgebracht, die von einer Mehrheit der Verfassungen weltweit als legal transplant übernommen wurde und eine zentrale Rolle für die Aufrechterhaltung liberaler Demokratien spielt.
Die Beiträge in diesem Band erstrecken sich über Verfassungsfunktionen und -konzepte im nationalen und internationalen Zusammenhang, Verfassungsänderungen und deren Schranken, die Rolle des Verfassungsgerichtshofs und die Auslegung der Verfassung bis hin zu Zusammenspiel und Interdependenzen von Verfassungen im europäischen Mehrebenensystem gerade im Hinblick auf Grundrechte.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Erster Großkommentar zur Tiroler Landesordnung 1989
Dieses Werk bietet erstmals eine vertiefende Kommentierung der seit 1989 geltenden Tiroler Landesordnung. Inhalt und Bedeutung der einzelnen Bestimmungen werden jeweils unter Berücksichtigung ihrer Entstehungsgeschichte sowie der maßgeblichen unions-, völker- und bundesverfassungsrechtlichen Vorgaben untersucht. So es der Kontext nahelegt, werden auch Handhabung und Auslegung in der Staatspraxis beleuchtet. Bezüge zu wichtigen Ausführungsbestimmungen auf unterverfassungsrechtlicher Ebene werden hergestellt. Hinweise auf weiterführende Literatur und Judikatur runden die einzelnen Kommentierungen ab.
Zum Hintergrund
Die Landesverfassung, in Tirol als Landesordnung bezeichnet, schafft innerhalb des Rahmens, der ihr durch die Bundesverfassung gezogen ist, die Grundlagen staatlichen Handelns des selbständigen Landes Tirol im österreichischen Bundesstaat. Sie bestimmt unter anderem die Strukturen und Prozesse in Gesetzgebung und Vollziehung. Darüber hinaus werden etwa auch Grundsätze staatlichen Handelns formuliert und Kontrollrechte des Landtages geregelt. Die Tiroler Landesordnung ist mit 1. Jänner 1989 in Kraft getreten. Seit über 30 Jahren liegt jedoch keine vertiefende Kommentierung auf aktuellem Stand vor. Dieses Werk schließt damit eine wesentliche Lücke in der Literatur zum Tiroler Landesverfassungsrecht.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Erster Großkommentar zur Tiroler Landesordnung 1989
Dieses Werk bietet erstmals eine vertiefende Kommentierung der seit 1989 geltenden Tiroler Landesordnung. Inhalt und Bedeutung der einzelnen Bestimmungen werden jeweils unter Berücksichtigung ihrer Entstehungsgeschichte sowie der maßgeblichen unions-, völker- und bundesverfassungsrechtlichen Vorgaben untersucht. So es der Kontext nahelegt, werden auch Handhabung und Auslegung in der Staatspraxis beleuchtet. Bezüge zu wichtigen Ausführungsbestimmungen auf unterverfassungsrechtlicher Ebene werden hergestellt. Hinweise auf weiterführende Literatur und Judikatur runden die einzelnen Kommentierungen ab.
Zum Hintergrund
Die Landesverfassung, in Tirol als Landesordnung bezeichnet, schafft innerhalb des Rahmens, der ihr durch die Bundesverfassung gezogen ist, die Grundlagen staatlichen Handelns des selbständigen Landes Tirol im österreichischen Bundesstaat. Sie bestimmt unter anderem die Strukturen und Prozesse in Gesetzgebung und Vollziehung. Darüber hinaus werden etwa auch Grundsätze staatlichen Handelns formuliert und Kontrollrechte des Landtages geregelt. Die Tiroler Landesordnung ist mit 1. Jänner 1989 in Kraft getreten. Seit über 30 Jahren liegt jedoch keine vertiefende Kommentierung auf aktuellem Stand vor. Dieses Werk schließt damit eine wesentliche Lücke in der Literatur zum Tiroler Landesverfassungsrecht.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Erster Großkommentar zur Tiroler Landesordnung 1989
Dieses Werk bietet erstmals eine vertiefende Kommentierung der seit 1989 geltenden Tiroler Landesordnung. Inhalt und Bedeutung der einzelnen Bestimmungen werden jeweils unter Berücksichtigung ihrer Entstehungsgeschichte sowie der maßgeblichen unions-, völker- und bundesverfassungsrechtlichen Vorgaben untersucht. So es der Kontext nahelegt, werden auch Handhabung und Auslegung in der Staatspraxis beleuchtet. Bezüge zu wichtigen Ausführungsbestimmungen auf unterverfassungsrechtlicher Ebene werden hergestellt. Hinweise auf weiterführende Literatur und Judikatur runden die einzelnen Kommentierungen ab.
Zum Hintergrund
Die Landesverfassung, in Tirol als Landesordnung bezeichnet, schafft innerhalb des Rahmens, der ihr durch die Bundesverfassung gezogen ist, die Grundlagen staatlichen Handelns des selbständigen Landes Tirol im österreichischen Bundesstaat. Sie bestimmt unter anderem die Strukturen und Prozesse in Gesetzgebung und Vollziehung. Darüber hinaus werden etwa auch Grundsätze staatlichen Handelns formuliert und Kontrollrechte des Landtages geregelt. Die Tiroler Landesordnung ist mit 1. Jänner 1989 in Kraft getreten. Seit über 30 Jahren liegt jedoch keine vertiefende Kommentierung auf aktuellem Stand vor. Dieses Werk schließt damit eine wesentliche Lücke in der Literatur zum Tiroler Landesverfassungsrecht.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die politische Diskussion über ein Mehr an direkter Demokratie hat sich wie in vielen anderen europäischen Ländern auch in Österreich in den letzten Jahren intensiviert. Im Parlament startet im Dezember 2014 eine eigene Enquetekommission zur Demokratiereform. Das Buch vereinigt aus diesem Anlass Beiträge namhafter österreichischer Verfassungsrechtler und Politikwissenschaftler. Sowohl Befürworter wie auch Kritiker eines Ausbaus der direkten Demokratie thematisieren dabei in einem breiten Zugang vor allem das Spannungsverhältnis zum Parlamentarismus. Wie kann ein ausgewogenes Zusammenspiel der demokratischen Institutionen und Prozesse gestaltet werden und welche Reformen der Instrumente der direkten Demokratie sowie des Parlamentarismus sind erforderlich?
Aktualisiert: 2023-06-28
Autor:
Peter Bußjäger,
Peter Filzmaier,
Anna Gamper,
Reinhard Heinisch,
Ludger Helms,
Gerhart Holzinger,
Clemens Jabloner,
Andreas Khol,
Wolfgang Mantl,
Heinrich Neisser,
Theo Öhlinger,
Katharina Pabel,
Flooh Perlot,
Werner Pleschberger,
Klaus Poier,
Sieglinde K Rosenberger
.das Fundament der staatsrechtlichen Verhältnisse unseres Reiches. Am 23. Februar 2011 jährte sich zum 150. Mal das sogenannte „Februarpatent“. Damit wurde in Form eines „Rahmengesetzes“ für alle cisleithanischen Länder eine Landesordnung, eine Wahlordnung sowie die Schaffung von Landtagen rechtlich begründet und die Durchführung von Landtagswahlen angeordnet. Die Strukturen des heutigen Bundesstaates Österreich gehen teilweise auf dieses historische Ereignis zurück. Der Band enthält Diskussionsbeiträge zum Thema der Landtage auf dem Weg in die Zukunft. Mit Beiträgen von Gerhard Holzinger, Peter Bußjäger, Max Haller, Harald Stolzlechner, Robert Kriechbaumer, Christian Neschwara, Theo Öhlinger, Anna Gamper, Barbara Leitl – Staudinger, Manfred Prisching sowie Simon Illmer, Gerhard Steier, Karl Edtstadler, Gottfried Kneifel und Wolfgang Steiner.
Aktualisiert: 2023-06-28
Autor:
Peter Bußjäger,
Karl Edtstadler,
Anna Gamper,
Max Haller,
Gerhart Holzinger,
Simon Illmer,
Robert Kriechbaumer,
Barbara Leitl-Staudinger,
Christian Neschwara,
Theo Öhlinger,
Manfred Prisching,
Gerhard Steier,
Harald Stolzlechner
.das Fundament der staatsrechtlichen Verhältnisse unseres Reiches. Am 23. Februar 2011 jährte sich zum 150. Mal das sogenannte „Februarpatent“. Damit wurde in Form eines „Rahmengesetzes“ für alle cisleithanischen Länder eine Landesordnung, eine Wahlordnung sowie die Schaffung von Landtagen rechtlich begründet und die Durchführung von Landtagswahlen angeordnet. Die Strukturen des heutigen Bundesstaates Österreich gehen teilweise auf dieses historische Ereignis zurück. Der Band enthält Diskussionsbeiträge zum Thema der Landtage auf dem Weg in die Zukunft. Mit Beiträgen von Gerhard Holzinger, Peter Bußjäger, Max Haller, Harald Stolzlechner, Robert Kriechbaumer, Christian Neschwara, Theo Öhlinger, Anna Gamper, Barbara Leitl – Staudinger, Manfred Prisching sowie Simon Illmer, Gerhard Steier, Karl Edtstadler, Gottfried Kneifel und Wolfgang Steiner.
Aktualisiert: 2023-06-28
Autor:
Peter Bußjäger,
Karl Edtstadler,
Anna Gamper,
Max Haller,
Gerhart Holzinger,
Simon Illmer,
Robert Kriechbaumer,
Barbara Leitl-Staudinger,
Christian Neschwara,
Theo Öhlinger,
Manfred Prisching,
Gerhard Steier,
Harald Stolzlechner
.das Fundament der staatsrechtlichen Verhältnisse unseres Reiches. Am 23. Februar 2011 jährte sich zum 150. Mal das sogenannte „Februarpatent“. Damit wurde in Form eines „Rahmengesetzes“ für alle cisleithanischen Länder eine Landesordnung, eine Wahlordnung sowie die Schaffung von Landtagen rechtlich begründet und die Durchführung von Landtagswahlen angeordnet. Die Strukturen des heutigen Bundesstaates Österreich gehen teilweise auf dieses historische Ereignis zurück. Der Band enthält Diskussionsbeiträge zum Thema der Landtage auf dem Weg in die Zukunft. Mit Beiträgen von Gerhard Holzinger, Peter Bußjäger, Max Haller, Harald Stolzlechner, Robert Kriechbaumer, Christian Neschwara, Theo Öhlinger, Anna Gamper, Barbara Leitl – Staudinger, Manfred Prisching sowie Simon Illmer, Gerhard Steier, Karl Edtstadler, Gottfried Kneifel und Wolfgang Steiner.
Aktualisiert: 2023-06-28
Autor:
Peter Bußjäger,
Karl Edtstadler,
Anna Gamper,
Max Haller,
Gerhart Holzinger,
Simon Illmer,
Robert Kriechbaumer,
Barbara Leitl-Staudinger,
Christian Neschwara,
Theo Öhlinger,
Manfred Prisching,
Gerhard Steier,
Harald Stolzlechner
Erster Großkommentar zur Tiroler Landesordnung 1989
Dieses Werk bietet erstmals eine vertiefende Kommentierung der seit 1989 geltenden Tiroler Landesordnung. Inhalt und Bedeutung der einzelnen Bestimmungen werden jeweils unter Berücksichtigung ihrer Entstehungsgeschichte sowie der maßgeblichen unions-, völker- und bundesverfassungsrechtlichen Vorgaben untersucht. So es der Kontext nahelegt, werden auch Handhabung und Auslegung in der Staatspraxis beleuchtet. Bezüge zu wichtigen Ausführungsbestimmungen auf unterverfassungsrechtlicher Ebene werden hergestellt. Hinweise auf weiterführende Literatur und Judikatur runden die einzelnen Kommentierungen ab.
Zum Hintergrund
Die Landesverfassung, in Tirol als Landesordnung bezeichnet, schafft innerhalb des Rahmens, der ihr durch die Bundesverfassung gezogen ist, die Grundlagen staatlichen Handelns des selbständigen Landes Tirol im österreichischen Bundesstaat. Sie bestimmt unter anderem die Strukturen und Prozesse in Gesetzgebung und Vollziehung. Darüber hinaus werden etwa auch Grundsätze staatlichen Handelns formuliert und Kontrollrechte des Landtages geregelt. Die Tiroler Landesordnung ist mit 1. Jänner 1989 in Kraft getreten. Seit über 30 Jahren liegt jedoch keine vertiefende Kommentierung auf aktuellem Stand vor. Dieses Werk schließt damit eine wesentliche Lücke in der Literatur zum Tiroler Landesverfassungsrecht.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Ein Jahrhundert österreichische Bundesverfassung im nationalen und internationalen Kontext
Das Jubiläumsjahr der österreichischen Bundesverfassung gibt Anlass, die Entwicklung, aber auch Gegenwart und Zukunft des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG) im Lichte des europäischen und globalen Konstitutionalismus zu erörtern. Das B-VG als die "Stammurkunde" der österreichischen Bundesverfassung feiert am 1. Oktober 2020 seinen 100. Geburtstag. Damit ist sie eines der ältesten in Kontinuität stehenden Verfassungsdokumente Europas. Es hat vor allem mit der Schöpfung des spezialisierten Verfassungsgerichtshofes eine Institution hervorgebracht, die von einer Mehrheit der Verfassungen weltweit als legal transplant übernommen wurde und eine zentrale Rolle für die Aufrechterhaltung liberaler Demokratien spielt.
Die Beiträge in diesem Band erstrecken sich über Verfassungsfunktionen und -konzepte im nationalen und internationalen Zusammenhang, Verfassungsänderungen und deren Schranken, die Rolle des Verfassungsgerichtshofs und die Auslegung der Verfassung bis hin zu Zusammenspiel und Interdependenzen von Verfassungen im europäischen Mehrebenensystem gerade im Hinblick auf Grundrechte.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Ein Jahrhundert österreichische Bundesverfassung im nationalen und internationalen Kontext
Das Jubiläumsjahr der österreichischen Bundesverfassung gibt Anlass, die Entwicklung, aber auch Gegenwart und Zukunft des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG) im Lichte des europäischen und globalen Konstitutionalismus zu erörtern. Das B-VG als die "Stammurkunde" der österreichischen Bundesverfassung feiert am 1. Oktober 2020 seinen 100. Geburtstag. Damit ist sie eines der ältesten in Kontinuität stehenden Verfassungsdokumente Europas. Es hat vor allem mit der Schöpfung des spezialisierten Verfassungsgerichtshofes eine Institution hervorgebracht, die von einer Mehrheit der Verfassungen weltweit als legal transplant übernommen wurde und eine zentrale Rolle für die Aufrechterhaltung liberaler Demokratien spielt.
Die Beiträge in diesem Band erstrecken sich über Verfassungsfunktionen und -konzepte im nationalen und internationalen Zusammenhang, Verfassungsänderungen und deren Schranken, die Rolle des Verfassungsgerichtshofs und die Auslegung der Verfassung bis hin zu Zusammenspiel und Interdependenzen von Verfassungen im europäischen Mehrebenensystem gerade im Hinblick auf Grundrechte.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die zum Teil schon realisierten bzw. noch bevorstehenden Schritte zur Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen berühren fast die gesamte Rechtsordnung und damit auch Landeskompetenzen wie schwerpunktmäßig das Bau- und Raumordnungsrecht. Gleichzeitig stellt sich die Frage nach der Rolle der Länder und der Leistungsfähigkeit des Föderalismus im Klimaschutz. Der Tagungsband zur gleichnamigen Veranstaltung, die Mitte Mai 2022 in Linz stattgefunden hat, beschäftigt sich mit der Frage nach den Schnittstellen von Unions-, Bundes- und Landesrecht sowie, welche klimarelevanten und innovativen Akzente von den Ländern selbst gesetzt werden können.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Die politische Diskussion über ein Mehr an direkter Demokratie hat sich wie in vielen anderen europäischen Ländern auch in Österreich in den letzten Jahren intensiviert. Im Parlament startet im Dezember 2014 eine eigene Enquetekommission zur Demokratiereform. Das Buch vereinigt aus diesem Anlass Beiträge namhafter österreichischer Verfassungsrechtler und Politikwissenschaftler. Sowohl Befürworter wie auch Kritiker eines Ausbaus der direkten Demokratie thematisieren dabei in einem breiten Zugang vor allem das Spannungsverhältnis zum Parlamentarismus. Wie kann ein ausgewogenes Zusammenspiel der demokratischen Institutionen und Prozesse gestaltet werden und welche Reformen der Instrumente der direkten Demokratie sowie des Parlamentarismus sind erforderlich?
Aktualisiert: 2023-05-28
Autor:
Peter Bußjäger,
Peter Filzmaier,
Anna Gamper,
Reinhard Heinisch,
Ludger Helms,
Gerhart Holzinger,
Clemens Jabloner,
Andreas Khol,
Wolfgang Mantl,
Heinrich Neisser,
Theo Öhlinger,
Katharina Pabel,
Flooh Perlot,
Werner Pleschberger,
Klaus Poier,
Sieglinde K Rosenberger
.das Fundament der staatsrechtlichen Verhältnisse unseres Reiches. Am 23. Februar 2011 jährte sich zum 150. Mal das sogenannte „Februarpatent“. Damit wurde in Form eines „Rahmengesetzes“ für alle cisleithanischen Länder eine Landesordnung, eine Wahlordnung sowie die Schaffung von Landtagen rechtlich begründet und die Durchführung von Landtagswahlen angeordnet. Die Strukturen des heutigen Bundesstaates Österreich gehen teilweise auf dieses historische Ereignis zurück. Der Band enthält Diskussionsbeiträge zum Thema der Landtage auf dem Weg in die Zukunft. Mit Beiträgen von Gerhard Holzinger, Peter Bußjäger, Max Haller, Harald Stolzlechner, Robert Kriechbaumer, Christian Neschwara, Theo Öhlinger, Anna Gamper, Barbara Leitl – Staudinger, Manfred Prisching sowie Simon Illmer, Gerhard Steier, Karl Edtstadler, Gottfried Kneifel und Wolfgang Steiner.
Aktualisiert: 2023-05-28
Autor:
Peter Bußjäger,
Karl Edtstadler,
Anna Gamper,
Max Haller,
Gerhart Holzinger,
Simon Illmer,
Robert Kriechbaumer,
Barbara Leitl-Staudinger,
Christian Neschwara,
Theo Öhlinger,
Manfred Prisching,
Gerhard Steier,
Harald Stolzlechner
Die zum Teil schon realisierten bzw. noch bevorstehenden Schritte zur Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen berühren fast die gesamte Rechtsordnung und damit auch Landeskompetenzen wie schwerpunktmäßig das Bau- und Raumordnungsrecht. Gleichzeitig stellt sich die Frage nach der Rolle der Länder und der Leistungsfähigkeit des Föderalismus im Klimaschutz. Der Tagungsband zur gleichnamigen Veranstaltung, die Mitte Mai 2022 in Linz stattgefunden hat, beschäftigt sich mit der Frage nach den Schnittstellen von Unions-, Bundes- und Landesrecht sowie, welche klimarelevanten und innovativen Akzente von den Ländern selbst gesetzt werden können.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Die zum Teil schon realisierten bzw. noch bevorstehenden Schritte zur Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen berühren fast die gesamte Rechtsordnung und damit auch Landeskompetenzen wie schwerpunktmäßig das Bau- und Raumordnungsrecht. Gleichzeitig stellt sich die Frage nach der Rolle der Länder und der Leistungsfähigkeit des Föderalismus im Klimaschutz. Der Tagungsband zur gleichnamigen Veranstaltung, die Mitte Mai 2022 in Linz stattgefunden hat, beschäftigt sich mit der Frage nach den Schnittstellen von Unions-, Bundes- und Landesrecht sowie, welche klimarelevanten und innovativen Akzente von den Ländern selbst gesetzt werden können.
Aktualisiert: 2023-05-25
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