Welche neuen Fragen sich durch die Energiewende für die Planungspraxis ergeben, stellen Siegfried de Witt, Peter Durinke und Harriet Kause dar. Systematisch erörtern sie das Planungsrecht für Höchstspannungsgleichstromleitungen. Ganz aktuell mit dem Blick auf die Erdverkabelung, weil sie jetzt als Regelbauweise vorgesehen ist. Auch die jüngsten Entscheidungen des BVerwG werden einbezogen. Für die Praxis bislang noch ungelöste Problemkonstellationen finden ebenfalls Beachtung.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Welche neuen Fragen sich durch die Energiewende für die Planungspraxis ergeben, stellen Siegfried de Witt, Peter Durinke und Harriet Kause dar. Systematisch erörtern sie das Planungsrecht für Höchstspannungsgleichstromleitungen. Ganz aktuell mit dem Blick auf die Erdverkabelung, weil sie jetzt als Regelbauweise vorgesehen ist. Auch die jüngsten Entscheidungen des BVerwG werden einbezogen. Für die Praxis bislang noch ungelöste Problemkonstellationen finden ebenfalls Beachtung.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Aktualisiert: 2023-06-24
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Aktualisiert: 2023-06-21
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Aktualisiert: 2023-06-21
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Aktualisiert: 2023-06-21
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Aktualisiert: 2023-05-24
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Aktualisiert: 2023-05-24
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Aktualisiert: 2023-04-24
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Welche neuen Fragen sich durch die Energiewende für die Planungspraxis ergeben, stellen Siegfried de Witt, Peter Durinke und Harriet Kause dar. Systematisch erörtern sie das Planungsrecht für Höchstspannungsgleichstromleitungen. Ganz aktuell mit dem Blick auf die Erdverkabelung, weil sie jetzt als Regelbauweise vorgesehen ist. Auch die jüngsten Entscheidungen des BVerwG werden einbezogen. Für die Praxis bislang noch ungelöste Problemkonstellationen finden ebenfalls Beachtung.
Aktualisiert: 2023-04-24
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Zum Werk
Der fortschreitende Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung und ein zunehmender, auch grenzüberschreitender Stromhandel machen einen zügigen Ausbau des vorhandenen Höchstspannungs-Übertragungsnetzes in der Bundesrepublik Deutschland unerlässlich. Zur Beschleunigung dieses Netzausbaus wurde das Netzausbaubeschleunigungsgesetz erlassen. Es sieht u.a. folgende Instrumente vor:
- Überprüfung der Raumverträglichkeit von Höchstspannungsleitungen im Rahmen der Bundesfachplanung,
- Veränderungssperren für einzelne Trassenabschnitte,
- Einführung eines einheitlichen Planfeststellungsverfahrens für Stromleitungen, die Gegenstand der Bundesfachplanung waren,
- Übertragung der Bundesfachplanung und der Planfeststellung auf die Bundesnetzagentur,
- Regelung der Partizipationsmöglichkeiten für die verschiedenen Interessenträger bei der Bundesfachplanung und im Planfeststellungsverfahren u.a. durch Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung.
Der neue Kommentar erläutert das Netzausbaubeschleunigungsgesetz praxisgerecht und kompakt. Dabei wird besonderer Wert auf die Vermittlung praktischer Lösungsansätze gelegt. Rechtsprechung, soweit sie auf das NABEG übertragen werden kann, wird umfassend berücksichtigt.
Soweit das novellierte Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) für den Netzausbau von Bedeutung ist, werden auch seine gesetzlichen Regelungen eingehend erläutert.
Vorteile auf einen Blick
- umfassende, kompakte Kommentierung
- Erläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die Praxis
- Berücksichtigung der für den Netzausbau maßgeblichen planungsrechtlichen Rechtsprechung
- zusätzliche Kommentierung der relevanten Vorschriften des Energieleitungsausbaugesetzes
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Genehmigungsbehörden, Versorgungsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Siegfried de Witt,
Stefan Drygalla-Hein,
Peter Durinke,
Maria Katharina Geismann,
Stefan Haines,
Mirko Paschke,
Stefan Rude,
Frank-Jochen Scheuten,
Wolfgang Straßburg,
Friedrich Wichert,
Stefan Wiesendahl,
Philipp Leander Wolfshohl
Dieses Buch schildert den erfolgreichen Widerstand gegen die Daimler-Benz Teststrecke bei Boxberg, mit dem der BUNDSCHUH Rechtsgeschichte geschrieben hat. Nach fast 10-jährigem Kampf auf politischer und juristischer Ebene gab das Bundesverfassungsgericht am 24. März 1987 den BUNDSCHUH-Bauern Recht. In einem Grundsatzurteil stellte es fest, dass die Enteignung privaten Eigentums zugunsten der privaten Interessen von Daimler-Benz gegen Artikel 14 des Grundgesetzes verstößt und deshalb mit unserer Rechtsordnung nicht vereinbar ist.
Als der Daimler-Plan 1978 bekannt wurde, formierte sich zunächst im Boxberger Stadtteil Schwabhausen sehr schnell Widerstand. Die Bauern sahen ihre Existenz bedroht, wenn durch das Projekt etwa 200 ha fruchtbarstes Ackerland zubetoniert würden. Auf einer Fläche von 614 ha sollte eine gigantische Auto-Teststrecke topfeben in das Gelände eingepasst werden, 4,8 km lang und 1,4 km breit, für Fahrzeugtests rund um die Uhr. Als Widerstandssymbol wurde die BUNDSCHUH-Fahne gehisst, in Erinnerung an den Bauernkrieg 1525.
Durch intensive Öffentlichkeitsarbeit verbreitete sich der Widerstand schnell, zunächst in der Region und nach Gründung der land- und fortwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft BUNDSCHUH Anfang 1979 auch bundesweit. Dank der großartigen Solidarität vieler Mitstreiter konnte es gelingen, den Weg durch die Instanzen der Justiz trotz zunächst vieler Niederlagen letztlich doch zu gewinnen.
Wichtig für den Erfolg war auch, dass der BUNDSCHUH nicht nur gegen etwas war, sondern von Anfang eine bessere nachhaltige Alternative zu dem Großprojekt aufbaute. Parallel zum Widerstand stellten viele BUNDSCHUH-Bauern ihre Betriebe auf ökologischen Landbau um, und belebten mit dem verstärkten Dinkelanbau eine alte Tradition des sogenannten „Baulands“, die Grünkernproduktion der Sorte „Bauländer Spelz“.
Dies ist ein parteiisches Buch, geschrieben von Menschen, die sich im BUNDSCHUH gegen das Mammut-Projekt verbündeten. Es will die Geschichte vor dem Vergessen bewahren und Mut machen, sich gegen Umweltzerstörung und für die Durchsetzung demokratischer Rechte zu engagieren.
Aktualisiert: 2020-11-06
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Die nach den europäischen Richtlinien "Flora Fauna Habitat" und "Vogelschutz" ausgewiesenen Schutzgebiete bilden das Netz Natura 2000. Sie sind eine hohe Hürde für Infrastrukturprojekte, Kraftwerke, Industrievorhaben.
Umso wichtiger ist die Kenntnis dieser Vorschriften, wie sie in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und der Verwaltungsgerichte ausgelegt werden. Mit dem Leitfaden "FFH- und Vogelschutzrichtlinie" wird der aktuelle Stand von Literatur und Rechtsprechung den Praktikern anschaulich erläutert. Zentrale Aussagen werden im Wortlaut zitiert, Fallgruppen mit Entscheidungen dokumentiert.
Die wichtigsten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes, der Verwaltungsgerichte und Veröffentlichungen sowie die Arbeitshilfen der Bundesländer bieten dem Praktiker einen direkten Zugriff. Der Leitfaden gehört in jede Handbibliothek von Planern, Ingenieuren, Verwaltungen und ihrer Berater.
Aktualisiert: 2020-01-20
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Der Klassiker für die Handbibliothek des Rechtsanwalts
Zum Werk
Das erfolgreiche Handbuch verbindet die Darstellung von materiellem und prozessualem Recht mit Fragen des Berufsrechts und der Kanzleiorganisation. Es bietet in einem Band
- eine praxisgerechte Auswahl von 67 wichtigen Themen für Anwälte
- eine kompakte und an der Praxis orientierte Darstellung mit über 150 Checklisten bzw. To-Do-Listen
- wichtige Hinweise und Tipps zu den wesentlichen Fragen der anwaltlichen Berufsausübung von erfahrenen Praktikern.
Inhalt
Teil A: Prozesse und Verfahren:
- Zivilprozess: Zivilprozess erster Instanz - Rechtsmittel - Auskunfts- und Rechenschaftslegungsprozess - Einstweiliger Rechtsschutz - Zwangsvollstreckung - Fälle mit Auslandsbezug - Wahl des geeigneten Verfahrens
- Weitere Verfahren: Kündigungsschutzprozess - Sozialrechtliche Verfahren - Verwaltungsrechtliche Verfahren - Strafrechtliche Verfahren - Finanzgerichtsprozess - Verfassungsbeschwerde und Menschenrechtsbeschwerde - Verfahren mit europarechtlichen Bezügen - Prozess- und Verfahrenskostenhilfe, Beratungshilfe
Teil B: Beratungsfelder:
- Zivilrecht: Kaufrecht - Verbraucherverträge - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Anlegerschutz - Versicherungsvertrag - Mietrecht - Leasing - Nachbarrecht - Wohnungseigentumsrecht - Privates Baurecht - Maklerrecht - Reiserecht - Deliktische Haftung - Produkthaftung - Arzthaftung - Straßenverkehrsrecht - Familienrecht - Nichteheliche Lebensgemeinschaft und Lebenspartnerschaft - Betreuungsrecht - Wettbewerbsrecht - Urheberrecht - EDV-Recht - Handelsvertreter- und Vertragshändlerrecht - Äußerungs- und Medienrecht - Franchising - Schutz von Namen, Marken und Domains - IT-Recht - Internetrecht - Handelsvertreter- und Vertragshändlerrecht - Franchising - Gesellschafts- und Unternehmensrecht - Stiftungsrecht
- Weitere Beratungsfelder: Insolvenzrecht - Steuerrecht - Außergerichtliche Streitbeilegung - Mediation - Compliance
Teil C: Kanzlei:
- Mandatsverhältnis: Annahme des Mandats - Anwaltsvertrag - Haftung gegenüber dem Mandanten - Strafrechtliche Risiken des Anwaltsberufs - Rechtschutzversicherung und Prozessfinanzierung - Anwaltliches Gebührenrecht (RVG)
- Berufsrecht: Zulassungsrecht - Berufs- und Berufsordnungsrecht - Europäisches und internationales Anwaltsrecht - Allgemeinanwalt - Fachanwaltschaften - Zusammenarbeit von Rechtsanwälten - Erwerb und Übertragung von Kanzleien
- Kanzleiorganisation: Organisation des Anwaltsbüros - Organisation von Fristen und Terminen - Anwaltliches Marketing - Steuern und Buchhaltung - Elektronischer Geschäftsverkehr - Risikovorsorge und Versicherungen
Vorteile auf einen Blick
- alle wichtigen Rechtsgebiete kompakt dargestellt
- mit zahlreichen Checklisten für die Mandatsbearbeitung
- Schwerpunkt Zivilrecht und Zivilprozessrecht
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk insgesamt auf den aktuellen Stand in Rechtsprechung und Literatur. Neu ist ein Kapitel zum Stiftungsrecht. Exemplarisch genannt seien zudem folgende, aktuell in das Handbuch eingearbeitete Reformen bzw. Gesetzesänderungen: Das 2. KostRMoG, die PKH-Reform 2013, die Anforderungen durch das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA), das bereits am 29.9.2016 an den Start geht, die Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte sowie die Mietpreisbremse.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Berufsanfänger, Kanzleigründer sowie Referendare.
Aktualisiert: 2021-05-03
Autor:
Jan Andrejtschitsch,
Martin Arendts,
Brigitte Borgmann,
Guido Freiherr von Crailsheim,
Reinhard Dallmayr,
Siegfried de Witt,
Thomas A. Degen,
Ralf Dierck,
Corinna Durinke,
Horst-Reiner Enders,
Frank Grischa Feitsch,
Jan Patrick Giesler,
Wolf-Dieter von Gronau,
Günther R. Hagen,
Christoph Hamm,
Robert Hänel,
Rüdiger Harms,
Stefan Haupt,
Benno Heussen,
Udo Hintzen,
Raimund Hübinger,
Markus Junker,
Heinz-Willi Kamps,
Ulrich Karpenstein,
Fritz Keilbar,
Dagmar Knigge,
Klaus Korn,
Andreas Kraemer,
Richard Kreindler,
Ferdinand Kruis,
Christian Langgartner,
Michael W. Leistikow,
Kerstin Linder,
Ulrich Locher,
Heike Lörcher,
Michael Prinz zu Löwenstein,
Rüdiger Ludwig,
Alexandra Mack,
Gisela Mähler,
Hans-Georg Mähler,
Reinhold Mauer,
Raphaela Merk,
Marcus Michels,
Michael Molitoris,
Heinrich Mühlbauer,
Markus Neumaier,
Burghard Piltz,
Gerhard Pischel,
Hermann Plagemann,
Saskia Ratz,
Marcus Reidel,
Michael Reinhart,
Bernd Reinmüller,
Imme Roxin,
Burkhard Rüscher,
Mathis Rust,
Markus Saller,
Wolfram Sauer,
Karin Schäffer,
Hartmut Scharmer,
Martin Schlüter,
Reiner Schmidt,
Ronald Schmidt,
Michael Schmitt,
Tobias Schöll,
Harald Scholz,
Norbert Schönleber,
Rolf Schwedhelm,
Franz Jörg Semler,
Oliver Spieker,
Christiane Strahl,
Michael Streck,
Ilka Turnau,
Martin Weber,
Holger Zuck
Der Bau von Straßen und Hochspannungsleitungen sowie neue Bebauungspläne mit nachfolgender Bebauung sind mit Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden. Das Bundesnaturschutzgesetz stellt ein System zur Bewältigung dieser Eingriffsfolgen bereit. Ziel der Eingriffsregelung soll nicht die Verhinderung von Vorhaben sein. Eingriffe in Natur und Landschaft sollen soweit wie möglich in ihrem Ausmaß begrenzt und vorrangig ausgeglichen werden. Grundsätzlich soll der Verursacher für die Kompensation verantwortlich sein. Mit der Eingriffsregelung steht ein Instrumentarium zur Verfügung, welches einen pragmatischen und verantwortungsvollen Umgang mit der Natur zulässt.
Die Broschüre gibt einen Überblick über die geltende Rechtslage und die aktuelle Rechtsprechung. Sie zeigt, dass die Bearbeitung nicht nur den Naturwissenschaftlern und Planern überlassen werden darf, vielmehr ist eine mindestens abschließende juristische Qualitätskontrolle erforderlich. Insbesondere fachlich ausgewiesene Anwälte sind hierbei in der Lage, die Verwaltungen in Planungsverfahren zu unterstützen.
Die Autoren verfügen über hervorragende wissenschaftliche Kenntnis und praktische Erfahrung. Der Leitfaden ist vor allem für die Anwendung in der Praxis geschrieben.
Aktualisiert: 2020-04-24
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