Entscheidungen über innerorganisatorische Konflikte haben in der Verwaltungsgerichtsbarkeit seit langem ihren festen Platz. Trotz der hohen Praxisrelevanz kann jedoch von rechtsdogmatischer Klarheit nicht gesprochen werden. Schon über den Gegenstand der sog. Innenrechtsstreitigkeiten besteht weitgehend Uneinigkeit: Zu ihnen werden teils nur die sog. Organstreitigkeiten, teils auch bestimmte mitgliedschaftliche Klagen gerechnet. Fragen nach Gegenstand und Konzeption des innerorganisatorischen Rechtsschutzes und dem Umfang der gerichtlich durchsetzbaren Rechte werden von der Rechtsprechung und der Literatur unterschiedlichen, teils widersprüchlichen Lösungen zugeführt.
Die Autorin nimmt deshalb die aktuelle Diskussion um innerorganisatorischen Rechtsschutz im Bereich des Zivilrechts, insbesondere des Aktienrechts, zum Anlass, Grundfragen der Innenrechtsstreitigkeiten im öffentlichen Recht und im privaten Gesellschaftsrecht vergleichend zu untersuchen. Anhand des Fall- und Rechtsprechungsmaterials aus beiden Rechtsbereichen werden neue Perspektiven für die weitere Diskussion entwickelt. Es wird gezeigt, daß es um parallele Fragestellungen geht.
Nachgegangen wird der Frage, ob und inwieweit Organe, Mitglieder und Organmitglieder Träger subjektiver Innenrechte sind, und es werden die verschiedenen in Rechtsprechung und Literatur entwickelten Rechtsschutzkonzeptionen erörtert. Dabei werden die Erkenntnisse aus dem Bereich des Verfassungs- und Verwaltungsprozessrechts und des Parlamentsrechts einbezogen. Unter Berücksichtigung der Rechtssatz- und Grundrechtsabhängigkeit subjektiver Rechte wird anschließend der Frage der Subjektivierung von Innenrechtspositionen nachgegangen. Schließlich werden die gewonnenen Erkenntnisse auf zwei praxisorientierte Streitkonstellationen angewendet: die mitgliedschaftliche Abwehrklage und die Rechtmäßigkeits- und Kompetenzkontrolle durch Organmitglieder.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Entscheidungen über innerorganisatorische Konflikte haben in der Verwaltungsgerichtsbarkeit seit langem ihren festen Platz. Trotz der hohen Praxisrelevanz kann jedoch von rechtsdogmatischer Klarheit nicht gesprochen werden. Schon über den Gegenstand der sog. Innenrechtsstreitigkeiten besteht weitgehend Uneinigkeit: Zu ihnen werden teils nur die sog. Organstreitigkeiten, teils auch bestimmte mitgliedschaftliche Klagen gerechnet. Fragen nach Gegenstand und Konzeption des innerorganisatorischen Rechtsschutzes und dem Umfang der gerichtlich durchsetzbaren Rechte werden von der Rechtsprechung und der Literatur unterschiedlichen, teils widersprüchlichen Lösungen zugeführt.
Die Autorin nimmt deshalb die aktuelle Diskussion um innerorganisatorischen Rechtsschutz im Bereich des Zivilrechts, insbesondere des Aktienrechts, zum Anlass, Grundfragen der Innenrechtsstreitigkeiten im öffentlichen Recht und im privaten Gesellschaftsrecht vergleichend zu untersuchen. Anhand des Fall- und Rechtsprechungsmaterials aus beiden Rechtsbereichen werden neue Perspektiven für die weitere Diskussion entwickelt. Es wird gezeigt, daß es um parallele Fragestellungen geht.
Nachgegangen wird der Frage, ob und inwieweit Organe, Mitglieder und Organmitglieder Träger subjektiver Innenrechte sind, und es werden die verschiedenen in Rechtsprechung und Literatur entwickelten Rechtsschutzkonzeptionen erörtert. Dabei werden die Erkenntnisse aus dem Bereich des Verfassungs- und Verwaltungsprozessrechts und des Parlamentsrechts einbezogen. Unter Berücksichtigung der Rechtssatz- und Grundrechtsabhängigkeit subjektiver Rechte wird anschließend der Frage der Subjektivierung von Innenrechtspositionen nachgegangen. Schließlich werden die gewonnenen Erkenntnisse auf zwei praxisorientierte Streitkonstellationen angewendet: die mitgliedschaftliche Abwehrklage und die Rechtmäßigkeits- und Kompetenzkontrolle durch Organmitglieder.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Entscheidungen über innerorganisatorische Konflikte haben in der Verwaltungsgerichtsbarkeit seit langem ihren festen Platz. Trotz der hohen Praxisrelevanz kann jedoch von rechtsdogmatischer Klarheit nicht gesprochen werden. Schon über den Gegenstand der sog. Innenrechtsstreitigkeiten besteht weitgehend Uneinigkeit: Zu ihnen werden teils nur die sog. Organstreitigkeiten, teils auch bestimmte mitgliedschaftliche Klagen gerechnet. Fragen nach Gegenstand und Konzeption des innerorganisatorischen Rechtsschutzes und dem Umfang der gerichtlich durchsetzbaren Rechte werden von der Rechtsprechung und der Literatur unterschiedlichen, teils widersprüchlichen Lösungen zugeführt.
Die Autorin nimmt deshalb die aktuelle Diskussion um innerorganisatorischen Rechtsschutz im Bereich des Zivilrechts, insbesondere des Aktienrechts, zum Anlass, Grundfragen der Innenrechtsstreitigkeiten im öffentlichen Recht und im privaten Gesellschaftsrecht vergleichend zu untersuchen. Anhand des Fall- und Rechtsprechungsmaterials aus beiden Rechtsbereichen werden neue Perspektiven für die weitere Diskussion entwickelt. Es wird gezeigt, daß es um parallele Fragestellungen geht.
Nachgegangen wird der Frage, ob und inwieweit Organe, Mitglieder und Organmitglieder Träger subjektiver Innenrechte sind, und es werden die verschiedenen in Rechtsprechung und Literatur entwickelten Rechtsschutzkonzeptionen erörtert. Dabei werden die Erkenntnisse aus dem Bereich des Verfassungs- und Verwaltungsprozessrechts und des Parlamentsrechts einbezogen. Unter Berücksichtigung der Rechtssatz- und Grundrechtsabhängigkeit subjektiver Rechte wird anschließend der Frage der Subjektivierung von Innenrechtspositionen nachgegangen. Schließlich werden die gewonnenen Erkenntnisse auf zwei praxisorientierte Streitkonstellationen angewendet: die mitgliedschaftliche Abwehrklage und die Rechtmäßigkeits- und Kompetenzkontrolle durch Organmitglieder.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Zum Werk
In einem Band vereint erläutert der Kommentar die GO NRW und die KrO NRW kompakt und verständlich. Die systematische Aufbereitung und die klare Strukturierung der Kommentierungen vom Allgemeinen zum Besonderen sorgen wie auch die beiden systematischen Einführungen für eine leichte und verlässliche Orientierung in der komplexen Materie.
Vorteile auf einen Blickverfasst von mit dem Kommunalrecht NRW täglich befassten Praktikern und Wissenschaftlernhoher Praxisnutzen mit der nötigen wissenschaftlichen Fundierungunter Einbezug der neuesten Rechtsprechung und Literatur
Zielgruppe
Für Mitarbeiter in (Kommunal-) Behörden und Ministerien, Richter, Rechtsanwälte, Studenten und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Dörte Diemert,
Johannes Dietlein,
Jan Duikers,
Klaus Peter Frenzen,
Jan Heinisch,
Andreas Heusch,
Matthias Kallerhoff,
Georg Kaster,
Julian Krüper,
Rainer Maske,
Sascha Peters,
Jörg Rohde,
Klaus Schoenenbroicher,
Markus Thiel
Das Recht der kommunalen Haushaltswirtschaft befindet sich derzeit im Umbruch: Zu bewältigen ist der Systemwechsel von der Kameralistik zur Doppik ("Doppelte Buchführung in Konten"). Entsprechende Reformgesetze sind z.B. in Nordrhein-Westfalen und Hessen bereits in Kraft getreten. In vielen anderen Ländern sind die gesetzgeberischen Planungen weit fortgeschritten.
Das kommunale Haushaltswirtschaftsrecht ist für alle Kommunen von Bedeutung: In Zeiten knapper Kassen sind die kommunalen Kämmereien zu einer effizienten Haushaltsführung nach Maßgabe des neuen Rechts angehalten. Das vorliegende Handbuch soll praktische Hilfestellungen bei der Systemumstellung sowie bei der Anwendung der neuen Buchführungsregeln geben.
- Grundzüge des Neuen Steuerungsmodells
- Generationengerechtigkeit im Haushaltsrecht
- Auf dem Weg zur kommunalen Doppik - Reformkonzept in Deutschland
- Kommunale Haushaltswirtschaft in Gesetzgebung und Praxis
- Planung, Aufstellung und Beratung des Haushalts
- Allgemeine Haushaltsgrundsätze
- Haushaltsfinanzierung und -ausgleich
- Grundsätze der Einnahmen- und Kreditwirtschaft
- Haushaltsausgleich und Haushaltskonsolidierung
- Haushaltsbewirtschaftung und Bewirtschaftungsgrundsätze
- Rechnungslegung und Haushaltsüberwachung
- Ergebnisrechnung
- Finanzrechnung
- Vermögensrechnung (kommunale Bilanz)
- Kosten- und Leistungsrechnung
- Controlling und Berichtswesen
- Haushaltskennzahlen
- Kommunalaufsicht
- Jahresabschluss und Rechnungsprüfung
- Aufstellung des Jahresabschlusses
- Konsolidierter Gesamtabschluss
- Rechnungsprüfung
- Reformperspektiven für den öffentlichen Gesamthaushalt
Bearbeitet von Heinrich Albers, Dr. Hansjürgen Bals, Heinz Cortner, Peter Detemple, Dr. Dörte Diemert,
Herbert Freese, Dr. Birgit Frischmuth, Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Prof. Dr. Wolfgang Hufnagel, Andreas Jürgens, Bernd Klee, Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Lüder, Dr. Rudolf Mahnkopf, Dr. Christian Marettek, Prof. Dr. Veith Mehde, Rolf Pfründer, Prof. Dr. Gunnar Schwarting, Hans Stradinger, Heinz Strobl, Karl Tramer, Ute von Massow, Matthias Wohltmann.
Für Kommunal-, Landes- und Bundesbehörden (Juristische Dezernenten und Referenten in den Bereichen Finanzen/Recht/Personal/Organisation, Kämmerer, Mitarbeiter der Aufsichts- und Rechnungsbehörden, politische Entscheidungsträger wie Bürgermeister, Landräte, Gemeinderäte, Haushaltsexperten), Hochschulen, Verwaltungsrichter sowie Rechtsanwälte und Steuerberater.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Heinrich Albers,
Hansjürgen Bals,
Heinz Cortner,
Peter Detemple,
Dörte Diemert,
Antonius Franke,
Herbert Freese,
Birgit Frischmuth,
Matthias Hauschild,
Hans-Günter Henneke,
Wolfgang Hufnagel,
Andreas Jürgens,
Bernd Klee,
Klaus Lüder,
Rudolf Mahnkopf,
Christian Marettek,
Ute von Massow,
Veith Mehde,
Rolf Pfründer,
Gunnar Schwarting,
Hans Stradinger,
Heinz Strobl,
Karl Tramer,
Matthias Wohltmann
Entscheidungen über innerorganisatorische Konflikte haben in der Verwaltungsgerichtsbarkeit seit langem ihren festen Platz. Trotz der hohen Praxisrelevanz kann jedoch von rechtsdogmatischer Klarheit nicht gesprochen werden. Schon über den Gegenstand der sog. Innenrechtsstreitigkeiten besteht weitgehend Uneinigkeit: Zu ihnen werden teils nur die sog. Organstreitigkeiten, teils auch bestimmte mitgliedschaftliche Klagen gerechnet. Fragen nach Gegenstand und Konzeption des innerorganisatorischen Rechtsschutzes und dem Umfang der gerichtlich durchsetzbaren Rechte werden von der Rechtsprechung und der Literatur unterschiedlichen, teils widersprüchlichen Lösungen zugeführt.
Die Autorin nimmt deshalb die aktuelle Diskussion um innerorganisatorischen Rechtsschutz im Bereich des Zivilrechts, insbesondere des Aktienrechts, zum Anlass, Grundfragen der Innenrechtsstreitigkeiten im öffentlichen Recht und im privaten Gesellschaftsrecht vergleichend zu untersuchen. Anhand des Fall- und Rechtsprechungsmaterials aus beiden Rechtsbereichen werden neue Perspektiven für die weitere Diskussion entwickelt. Es wird gezeigt, daß es um parallele Fragestellungen geht.
Nachgegangen wird der Frage, ob und inwieweit Organe, Mitglieder und Organmitglieder Träger subjektiver Innenrechte sind, und es werden die verschiedenen in Rechtsprechung und Literatur entwickelten Rechtsschutzkonzeptionen erörtert. Dabei werden die Erkenntnisse aus dem Bereich des Verfassungs- und Verwaltungsprozessrechts und des Parlamentsrechts einbezogen. Unter Berücksichtigung der Rechtssatz- und Grundrechtsabhängigkeit subjektiver Rechte wird anschließend der Frage der Subjektivierung von Innenrechtspositionen nachgegangen. Schließlich werden die gewonnenen Erkenntnisse auf zwei praxisorientierte Streitkonstellationen angewendet: die mitgliedschaftliche Abwehrklage und die Rechtmäßigkeits- und Kompetenzkontrolle durch Organmitglieder.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Verbünde der Sparkassen und der Genossenschaftsbanken sehen sich mit neuen Herausforderungen konfrontiert: Der Eintritt neuer Wettbewerber, die - wie die Direktbanken - ohne kostenintensives Filialnetz arbeiten, die abnehmende Kundenbindung an die Hausbank und der gestiegene Anspruch an Service und Qualität der Finanzprodukte üben einen erheblichen Veränderungsdruck auf das deutsche Bankensystem aus. Zunehmend werden daher sektorübergreifende Kooperationen zwischen Sparkassen- und Genossenschaftsverbund im Back-Office-Bereich diskutiert und teilweise auch schon praktiziert.
Diesen »Perspektiven für Sparkassen und Genossenschaftsbanken« widmete sich die Fachtagung des Freiherr-vom-Stein-Instituts, die am 17. Oktober 2005 in Münster stattgefunden hat. Mit dem vorliegenden Band 56 der Schriftenreihe des Freiherr-vom-Stein-Instituts werden die Tagungsbeiträge dokumentiert.
Aktualisiert: 2020-01-30
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