Der „Driehaus“ hat schon seit vielen Jahren einen festen Platz in der Verfassungswirklichkeit des Landes Berlin. Der bewährte Taschenkommentar erläutert die Vorschriften der Landesverfassung kompakt, praxisnah und zugleich wissenschaftlich fundiert.
Die bereits 4. Auflage setzt sich intensiv mit dem regen Gebrauch von direktdemokratischen Elementen wie Volksbegehren und Volksentscheid auseinander. Ferner behandelt sie sämtliche nach Erscheinen der 3. Auflage beschlossenen Änderungen der Verfassung von Berlin, u. a. die Einführung eines Kindergrundrechts und die Änderungen zur Wahl des Regierenden Bürgermeisters.
Die Kommentierung orientiert sich insbesondere an der reichhaltigen Rechtsprechung des Berliner Verfassungsgerichtshofs und an der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts.
Der „Driehaus“ ist ein unentbehrliches Nachschlagewerk für Wissenschaft, Ausbildung und Rechtspraxis. Er beantwortet alle Fragen, die sich bei der Auslegung und Anwendung der Verfassung von Berlin stellen.
Aktualisiert: 2023-05-19
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Zum Werk
Dieses führende Standardwerk bietet eine systematische und umfassende Darstellung des gesamten Erschließungs- und Ausbaubeitragsrechts aller Bundesländer.
InhaltAnwendungsbereich der erschließungs- und der ausbaubeitragsrechtlichen VorschriftenErschließungs- und ErschließungsbeitragsrechtAusbaubeitragsrecht
Vorteile auf einen Blickführendes Standardwerk zum Erschließungs- und Ausbaubeitragsrechtgroße Zahl von Gerichts-Entscheidungen eingearbeitetumfassende Darstellung mit zahlreichen Einzelfällen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand in Gesetzgebung - insbesondere auch im Landesrecht - Rechtsprechung und Literatur und berücksichtigt dabei insbesondere eine Vielzahl aktueller beitragsrechtlicher Entscheidungen. Folgende Themen werden insbesondere behandelt. Im Erschließungsbeitragsrecht: Teilstrecken als Einzelanlagen, Provisorien als endgültig hergestellte Erschließungsanlagen, Anforderungen an die erstmalige Herstellung einer Erschließungsanlage, rechtliche Anforderungen an die Heranziehung von Hinterliegergrundstücken. Im Straßenausbaubeitragsrecht: Abschaffung des Straßenausbaubeitragsrechts und ihre Folgen, wiederkehrende Straßenausbaubeiträge, Vorteil im Straßenausbaubeitragsrecht, Beitragsfähigkeit von Straßenausbaumaßnahmen, Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen.
Zielgruppe
Für Kommunalverwaltungen, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, betroffene Bürgerinnen und Bürger, Bauunternehmen, Architektinnen und Architekten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Titel enthält eine Sammlung einschlägiger Kurzaufsätze, praxisrelevante Themen werden in kompakter Form präsentiert. Ein Ausgangsfall wird geschildert und eine Lösung entwickelt, die abschließend als Ergebnis zusammengefasst wird. Neu aufgenommen wurden Fälle zur Fortentwicklung des Anlagebegriffs sowie zur Beteiligung von Grundstücken an der Aufwandsverteilung, zum Verhältnis zwischen Erschließungs- und naturschutzrechtlichen
Kostenerstattungsbeträgen, zur Berücksichtigung von nicht gefangenen Hinterliegergrundstücken bei
der Aufwandsverteilung, zur Heranziehung des Erbbauberechtigten eines Gemeindegrundstücks und zur Rückzahlung einer Vorausleistung nach Ablauf der Ausschlussfrist für eine Beitragserhebung.
In der Reihe Kommunale Abgaben bisher erschienen: Abgabensatzungen, Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen, Anschlussbeiträge, Erschließungsbeiträge, Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge, Kommunale Gebühren, Kommunale Steuern, Straßenbaubeiträge, Städtebauliche Abgaben, Wiederkehrende Beiträge, Altanschließer in den neuen Bundesländern und Bayern, Gewerbe- und Grundsteuerrecht.
Inhaltsverzeichnis:
A. Erschließungs-/Erschließungsbeitragsrecht
B. Erschließungsbeitrags-/Besonderes Städtebaurecht
C. Erschließungs-/Straßenbaubeitragsrecht
D. Straßenbaubeitragsrecht
Aktualisiert: 2021-03-22
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Der Titel enthält eine Sammlung einschlägiger Kurzaufsätze, praxisrelevante Themen werden in kompakter Form präsentiert. Ein Ausgangsfall wird geschildert und eine Lösung entwickelt, die abschließend als Ergebnis zusammengefasst wird. Neu aufgenommen wurden Fälle zur Fortentwicklung des Anlagebegriffs sowie zur Beteiligung von Grundstücken an der Aufwandsverteilung, zum Verhältnis zwischen Erschließungs- und naturschutzrechtlichen
Kostenerstattungsbeträgen, zur Berücksichtigung von nicht gefangenen Hinterliegergrundstücken bei
der Aufwandsverteilung, zur Heranziehung des Erbbauberechtigten eines Gemeindegrundstücks und zur Rückzahlung einer Vorausleistung nach Ablauf der Ausschlussfrist für eine Beitragserhebung.
In der Reihe Kommunale Abgaben bisher erschienen: Abgabensatzungen, Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen, Anschlussbeiträge, Erschließungsbeiträge, Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge, Kommunale Gebühren, Kommunale Steuern, Straßenbaubeiträge, Städtebauliche Abgaben, Wiederkehrende Beiträge, Altanschließer in den neuen Bundesländern und Bayern, Gewerbe- und Grundsteuerrecht.
Inhaltsverzeichnis:
A. Erschließungs-/Erschließungsbeitragsrecht
B. Erschließungsbeitrags-/Besonderes Städtebaurecht
C. Erschließungs-/Straßenbaubeitragsrecht
D. Straßenbaubeitragsrecht.
Aktualisiert: 2022-11-04
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Die handliche Arbeitshilfe für den schnellen Überblick!
Eine Einführung in das Thema Gewerbe- und Grundsteuerrecht.
Die Realsteuern Gewerbe- und Grundsteuer stellen eine der wichtigsten gemeindlichen Einnahmequellen dar; es handelt sich rechtlich um Gemeindesteuern, keine kommunalen Steuern im Sinne des Kommunalabgabenrechts. Sie haben nennenswerten Einfluss auf die Höhe der von den Gemeinden zu entrichtenden Kreisumlagen, die wesentlich von der gemeindlichen Steuerkraft abhängt.
In der Reihe Kommunale Abgaben sind bisher erschienen:
Abgabensatzungen.
Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen.
Anschlussbeiträge.
Erschließungsbeiträge.
Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge.
Kommunale Gebühren.
Kommunale Steuern.
Straßenbaubeiträge.
Städtebauliche Abgaben.
Wiederkehrende Beiträge.
Lösungen von Praxisfällen zum Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht.
Altanschließer in den neuen Bundesländern und Bayern.
Inhaltsverzeichnis:
Erster Teil: Realsteuern – Gemeinsamkeiten von Gewerbe- und Grundsteuer
§ 1 Einleitung
§ 2 Verfassungsrechtliche Grundlagen der Realsteuern und deren Bedeutung
im Rahmen des Finanzausgleichs
§ 3 Besteuerungsverfahren einschließlich Rechtsschutz
Zweiter Teil: Gewerbesteuer im Einzelnen
§ 4 Steuergegenstand und Steuerbefreiungen
§ 5 Hebeberechtigte Gemeinde und Steuerschuldner
§ 6 Besteuerungsgrundlage – Gewerbeertrag einschließlich Hinzurechnungen,
Kürzungen und Verlustabzug
§ 7 Steuermessbetrag und Steuermesszahl
§ 8 Festsetzung und Zerlegung des Steuermessbetrags
§ 9 Hebesatz
§ 10 Steuererklärungspflicht, Entstehen und Festsetzung der Gewerbesteuer
sowie Billigkeitsmaßnahmen und Erlöschen der Gewerbesteuer
§ 11 Vorauszahlungen
Dritter Teil: Grundsteuer bis 2024
§ 12 Rechtsgrundlagen und Verwaltungsanweisungen
§ 13 Steuergegenstand
§ 14 Steuerbefreiungen und Steuervergünstigungen
§ 15 Entstehung und Erhebung der Grundsteuer
§ 16 Steuermessbetrag und Steuermesszahl
§ 17 Veranlagung der Grundsteuermessbeträge
§ 18 Erteilung der Grundsteuermessbescheide und Änderung
§ 19 Zerlegung der Steuermessbeträge
§ 20 Steuerschuldnerschaft und Haftung
§ 21 Festsetzung des Hebesatzes
§ 22 Fälligkeit und Zahlung der Grundsteuer
§ 23 Erlass der Grundsteuer
Vierter Teil: Grundsteuer ab 2025
§ 24 Reform des Bewertungs- und Grundsteuerrechts
§ 25 Kritik an der Reform
Fünfter Teil: Einschlägige Rechtsvorschriften
A. Gewerbesteuerrecht
B. Grundsteuerrecht
Aktualisiert: 2021-03-22
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Die handliche Arbeitshilfe für den schnellen Überblick!
Eine Einführung in das Thema Gewerbe- und Grundsteuerrecht
Die Realsteuern Gewerbe- und Grundsteuer stellen eine der wichtigsten gemeindlichen Einnahmequellen dar; es handelt sich rechtlich um Gemeindesteuern, keine kommunalen Steuern im Sinne des Kommunalabgabenrechts. Sie haben nennenswerten Einfluss auf die Höhe der von den Gemeinden zu entrichtenden Kreisumlagen, die wesentlich von der gemeindlichen Steuerkraft abhängt.
In der Reihe Kommunale Abgaben sind bisher erschienen:
Abgabensatzungen.
Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen.
Anschlussbeiträge.
Erschließungsbeiträge.
Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge.
Kommunale Gebühren.
Kommunale Steuern.
Straßenbaubeiträge.
Städtebauliche Abgaben.
Wiederkehrende Beiträge.
Lösungen von Praxisfällen zum Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht.
Altanschließer in den neuen Bundesländern und Bayern.
Inhaltsverzeichnis:
Erster Teil: Realsteuern – Gemeinsamkeiten von Gewerbe- und Grundsteuer
§ 1 Einleitung
§ 2 Verfassungsrechtliche Grundlagen der Realsteuern und deren Bedeutung
im Rahmen des Finanzausgleichs
§ 3 Besteuerungsverfahren einschließlich Rechtsschutz
Zweiter Teil: Gewerbesteuer im Einzelnen
§ 4 Steuergegenstand und Steuerbefreiungen
§ 5 Hebeberechtigte Gemeinde und Steuerschuldner
§ 6 Besteuerungsgrundlage – Gewerbeertrag einschließlich Hinzurechnungen,
Kürzungen und Verlustabzug
§ 7 Steuermessbetrag und Steuermesszahl
§ 8 Festsetzung und Zerlegung des Steuermessbetrags
§ 9 Hebesatz
§ 10 Steuererklärungspflicht, Entstehen und Festsetzung der Gewerbesteuer
sowie Billigkeitsmaßnahmen und Erlöschen der Gewerbesteuer
§ 11 Vorauszahlungen
Dritter Teil: Grundsteuer bis 2024
§ 12 Rechtsgrundlagen und Verwaltungsanweisungen
§ 13 Steuergegenstand
§ 14 Steuerbefreiungen und Steuervergünstigungen
§ 15 Entstehung und Erhebung der Grundsteuer
§ 16 Steuermessbetrag und Steuermesszahl
§ 17 Veranlagung der Grundsteuermessbeträge
§ 18 Erteilung der Grundsteuermessbescheide und Änderung
§ 19 Zerlegung der Steuermessbeträge
§ 20 Steuerschuldnerschaft und Haftung
§ 21 Festsetzung des Hebesatzes
§ 22 Fälligkeit und Zahlung der Grundsteuer
§ 23 Erlass der Grundsteuer
Vierter Teil: Grundsteuer ab 2025
§ 24 Reform des Bewertungs- und Grundsteuerrechts
§ 25 Kritik an der Reform
Fünfter Teil: Einschlägige Rechtsvorschriften
A. Gewerbesteuerrecht
B. Grundsteuerrecht
Aktualisiert: 2022-01-04
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Die kommunalen Abgaben sind ein besonders bedeutsames Finanzierungsmittel für den Ausgleich kommunaler Haushalte. Auf einzelne Themenbereiche fokussiert geben die NWB Praxishandbücher „Kommunale Abgaben“ einen schnellen Überblick über die einschlägigen Rechtsvorschriften und die praxisrelevanten Grundlagen. Als „schnelles Informationsmedium“ sind die Praxishandbücher eine ideale Unterstützung für die tägliche Arbeit von Kommunen und deren Beratern.
Diese 2. Auflage beschränkt sich nicht auf einen reinen Nachdruck der 1. Auflage, sondern bezieht insbesondere Ergänzungen ein, die durch Gesetzesänderungen, aktuelle Rechtsprechung und sonstige neuere Erkenntnisse begründet worden sind.
Die Reihe NWB Praxishandbücher Kommunale Abgaben umfasst zurzeit folgende Titel:
Abgabensatzungen.
Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen.
Anschlussbeiträge.
Erschließungsbeiträge.
Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge.
Kommunale Gebühren.
Kommunale Steuern.
Straßenbaubeiträge.
Städtebauliche Abgaben.
Wiederkehrende Beiträge.
Inhalt:
Erster Teil: Bedeutung kommunaler Abgabensatzungen.
§ 1 Abgabensatzungen als Grundlage einer Abgabenerhebung.
§ 2 Abgabensatzungen als Voraussetzung für das Entstehen einer Abgabenpflicht.
Zweiter Teil: Verfahren zum Erlass kommunaler Abgabensatzungen.
§ 3 Rechtsgrundlagen, Zuständigkeit, Entwurf und Beschluss.
§ 4 Etwaige Genehmigung bzw. Anzeige und Ausfertigung.
§ 5 (Öffentliche) Bekanntmachung.
§ 6 Inkrafttreten und Außerkrafttreten, Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften.
Dritter Teil: Inhalt kommunaler Abgabensatzungen.
§ 7 Unionsrechtliche und (bundes-)verfassungsrechtliche Vorgaben.
§ 8 Mindestinhalt von Abgabensatzungen.
§ 9 Sonstiger Inhalt.
Vierter Teil: Kontrolle kommunaler Abgabensatzungen.
§ 10 Verwaltungskontrolle und verwaltungsgerichtliche Inzidentkontrolle.
§ 11 Abstrakte Normenkontrolle und Verfassungsbeschwerde.
Fünfter Teil: Einschlägige Rechtsvorschriften.
Aktualisiert: 2022-11-04
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Praxisfälle und Lösungen.
Die vorliegende Sammlung wendet sich an diejenigen, die mit dem Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht befasst sind. Ihnen soll ein handliches, kurzes, preiswertes und praxisorientiertes Handbuch zur Verfügung gestellt werden, das aus der Darstellung von 20 Fällen und deren Lösung besteht. Regelmäßig wird ein Ausgangsfall geschildert und unter Einbeziehung der ausschlaggebenden Gesichtspunkte eine Lösung entwickelt, die abschließend als Ergebnis zusammengefasst wird.
Ungeachtet der gelegentlich auf das Erschließungsbeitragsrecht ausgerichteten Titel betrifft in der Sache die ganz überwiegende Anzahl der Kurzaufsätze in gleicher Weise das Straßenbaubeitragsrecht. Das gilt u.a. für die Ausführungen betreffend beitragsfähige Anlagen und Teilanlagen, die Behandlung gemeindegebietsfremder Grundstücke, das Verhältnis zwischen Klarstellungssatzungen und Tiefenbegrenzungen sowie die Bedeutung der Richtigkeit letzter Unternehmerrechnungen und die Bekanntgabe von Beitragsbescheiden.
Die Zusammenstellung rundet die Reihe NWB Praxishandbücher Kommunale Abgaben ab, die zurzeit folgende Titel umfasst:
Abgabensatzungen.
Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen.
Anschlussbeiträge.
Erschließungsbeiträge.
Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge.
Kommunale Gebühren.
Kommunale Steuern.
Straßenbaubeiträge.
Städtebauliche Abgaben.
Wiederkehrende Beiträge.
Inhalt:
A. Erschließungs-/Erschließungsbeitragsrecht:
1. Erschließungslast und Erschließungsbeitragsrecht.
2. Rechtmäßige Straßenherstellung und Erschließungsbeitragsrecht.
B. Erschließungs-/Straßenbaubeitragsrecht:
1. Anwendungsbereiche des Erschließungs- und des Straßenbaubeitragsrechts.
2. Gemeinvorteil und Sondervorteil im Straßenbaubeitragsrecht.
3. Beitragsfähige Anlagen und Teilstreckenausbau.
4. Beitragsfähiger Erschließungsaufwand für die Straßenentwässerung.
5. Erforderlichkeit im Erschließungs- und im Straßenbaubeitragsrecht.
6. Erschlossensein von Hinterliegergrundstücken bei Eigentümeridentität.
7. Klarstellungssatzung und Tiefenbegrenzung.
8. Behandlung gemeindegebietsfremder Grundstücke.
9. Vorteilsgerechte Aufwandsverteilung und Differenzierungsgebot bei Anbaustraßen.
10. Endgültige Herstellung einer Fahrbahn.
11. Richtigkeit der letzten Unternehmerrechnung.
12. Bekanntgabe eines Erschließungsbeitragsbescheids.
13. Zeitliche Grenzen für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen.
C. Straßenbaubeitragsrecht:
1. Beitragserhebungspflicht im Straßenbaubeitragsrecht.
2. Beitragserhebungspflicht – disziplinarische, strafrechtliche und schadensersatzrechtliche Folgen einer Verletzung dieser Pflicht.
3. Vorteil im Straßenbaubeitragsrecht.
4. Bauprogramm im Straßenbaubeitragsrecht.
5. Kompensation im Straßenbaubeitragsrecht.
Aktualisiert: 2020-12-08
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Mit diesem Werk stellt der Autor eine weitere Arbeitshilfe zur Verfügung, die viele wichtige Ergänzungen und Vertiefungen zu seinem erschließungsbeitragsrechtlichen Lehrbuch und seiner Kommentierung zu den Kommunalabgabengesetzen der Länder anbietet. Der besondere Vorteil dieses Werkes gegenüber einem Lehrbuch oder einem Kommentar, in denen Rechtsfragen eines bestimmten Komplexes ihrer systematischen Zugehörigkeit entsprechend an verschiedenen Stellen dargestellt und vom interessierten Leser gesucht werden müssen, liegt in der Darstellung aller einschlägigen Probleme "in einem Guss".
Aktualisiert: 2021-01-01
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Der „Driehaus“ hat schon seit vielen Jahren einen festen Platz in der Verfassungswirklichkeit des Landes Berlin. Der bewährte Taschenkommentar erläutert die Vorschriften der Landesverfassung kompakt, praxisnah und zugleich wissenschaftlich fundiert.
Die bereits 4. Auflage setzt sich intensiv mit dem regen Gebrauch von direktdemokratischen Elementen wie Volksbegehren und Volksentscheid auseinander. Ferner behandelt sie sämtliche nach Erscheinen der 3. Auflage beschlossenen Änderungen der Verfassung von Berlin, u. a. die Einführung eines Kindergrundrechts und die Änderungen zur Wahl des Regierenden Bürgermeisters.
Die Kommentierung orientiert sich insbesondere an der reichhaltigen Rechtsprechung des Berliner Verfassungsgerichtshofs und an der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts.
Der „Driehaus“ ist ein unentbehrliches Nachschlagewerk für Wissenschaft, Ausbildung und Rechtspraxis. Er beantwortet alle Fragen, die sich bei der Auslegung und Anwendung der Verfassung von Berlin stellen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Sicherheit in allen Fragen zum Kommunalen Abgabenrecht:
Der Standardkommentar jetzt inklusive Online-Version!
Der „Driehaus“ ist das Standardwerk zum Kommunalabgabenrecht. Der viel zitierte Kommentar ist Richtschnur für Gerichte und Verwaltung, seine praxisnahen Ausführungen sind für kommunale Aufgabenträger eine wertvolle Hilfe.
Länderübergreifende Konzeption.
Die Kommentierung orientiert sich am KAG Nordrhein-Westfalen und stellt anschließend die Abweichungen der übrigen Bundesländer im Zusammenhang dar. Besonderheiten einzelner Länder im Bereich des Benutzungsgebühren- und Anschlussbeitragsrechts werden in eigenen Kapiteln behandelt. Die Gesamtschau erleichtert Ihnen die Rechtsanwendung im Einzelfall und bietet Ihnen die Chance „über den Tellerrand zu blicken“ und von Entscheidungen und Entwicklungen im Rest der Republik zu profitieren.
Jetzt inklusive Online-Version.
Die Online-Version des KAG-Kommentars steht allen Beziehern des Loseblattwerkes ab sofort zusätzlich zur Verfügung. Sie ermöglicht eine schnellere Recherche und flexiblere Handhabung der Kommentierung und wird mit jeder Ergänzungslieferung aktualisiert!
Einschließlich 68. Ergänzung, Stand März 2023. In 3 Spezialordnern. Ergänzungen erscheinen nach Bedarf.
Um das Werk auf aktuellem Stand an Sie ausliefern zu können, produzieren wir es individuell.
Aus dem Inhalt:
Der Kommentar ist in vier Teile gegliedert:
Teil I enthält das Inhalts-, Abkürzungs-, Literatur- und Bearbeiterverzeichnis.
Teil II, der Textteil, liefert Ihnen den Wortlaut der einzelnen Kommunalabgabengesetze sowie den Text der zu ihnen ergangenen und heute noch gültigen Verwaltungsvorschriften bzw. Anwendungshinweise – nach Ländern geordnet und über eine praktische Griffleiste schnell aufzuschlagen.
Teil III enthält die Kommentierung,
Teil IV das Stichwortverzeichnis.
Aktualisiert: 2023-03-24
Autor:
Rüdiger Albrecht,
Peter Beuscher,
Hans-Jörg Birk,
Andrea Blomenkamp,
Christoph Brüning,
Torsten Dossmann,
Hans-Joachim Driehaus,
Klaus Grünewald,
Uwe Haack,
Angela Henke,
Ralf Höhne,
Hans-Jörg Holtbrügge,
Dieter Kraheberger,
Ulf Lichtenfeld,
Hans-Henning Lohmann,
Ulrich Mildner,
Christian Möller,
Thea Petermann,
Damian-Markus Preisner,
Michael Sauthoff,
Wibke Unkel,
Birgit Wagner,
Jürgen Wölfl
Zum Werk
Dieses führende Standardwerk bietet eine systematische und umfassende Darstellung des gesamten Erschließungs- und Ausbaubeitragsrechts aller Bundesländer.
Inhalt
- Anwendungsbereich der erschließungs- und der ausbaubeitragsrechtlichen Vorschriften
- Erschließungs- und Erschließungsbeitragsrecht
- Ausbaubeitragsrecht
Vorteile auf einen Blick
- führendes Standardwerk zum Erschließungs- und Ausbaubeitragsrecht
- große Zahl von Gerichts-Entscheidungen eingearbeitet
- behandelt Rechtslage nach Abschaffung der Ausbaubeiträge in Bayern
- umfassende Darstellung mit zahlreichen Einzelfällen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand in Gesetzgebung - insbesondere auch im Landesrecht (z.B. Abschaffung der Ausbaubeiträge in Bayern, Berlin und Hamburg) - Rechtsprechung und Literatur und berücksichtigt dabei insbesondere eine Vielzahl aktueller beitragsrechtlicher Entscheidungen. Zu nennen ist etwa die Änderung der Rechtsprechung des BVerwG zur Frage der Wirksamkeit von Ablösungsvereinbarungen im Hinblick auf eine Missbilligungsgrenze. Konkretisiert hat das BVerwG seine Rechtsprechung zur Erschließungseinheit bezogen auf das Abhängigkeitsverhältnis mehrerer selbständiger Erschließungsstraßen. Von grundsätzlicher Bedeutung ist auch die Rechtsprechung zur Abrechnung von Teilstrecken als selbständige Erschließungsanlagen.
Zielgruppe
Für Kommunalverwaltungen, Rechtsanwälte, Richter, betroffene Bürger, Bauunternehmer, Architekten.
Aktualisiert: 2021-08-06
> findR *
Praxisfälle und Lösungen.
Die vorliegende Sammlung wendet sich an diejenigen, die mit dem Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht befasst sind. Ihnen soll ein handliches, kurzes, preiswertes und praxisorientiertes Handbuch zur Verfügung gestellt werden, das aus der Darstellung von 20 Fällen und deren Lösung besteht. Regelmäßig wird ein Ausgangsfall geschildert und unter Einbeziehung der ausschlaggebenden Gesichtspunkte eine Lösung entwickelt, die abschließend als Ergebnis zusammengefasst wird.
Ungeachtet der gelegentlich auf das Erschließungsbeitragsrecht ausgerichteten Titel betrifft in der Sache die ganz überwiegende Anzahl der Kurzaufsätze in gleicher Weise das Straßenbaubeitragsrecht. Das gilt u.a. für die Ausführungen betreffend beitragsfähige Anlagen und Teilanlagen, die Behandlung gemeindegebietsfremder Grundstücke, das Verhältnis zwischen Klarstellungssatzungen und Tiefenbegrenzungen sowie die Bedeutung der Richtigkeit letzter Unternehmerrechnungen und die Bekanntgabe von Beitragsbescheiden.
Die Zusammenstellung rundet die Reihe NWB Praxishandbücher Kommunale Abgaben ab, die zurzeit folgende Titel umfasst:
Abgabensatzungen.
Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen.
Anschlussbeiträge.
Erschließungsbeiträge.
Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge.
Kommunale Gebühren.
Kommunale Steuern.
Straßenbaubeiträge.
Städtebauliche Abgaben.
Wiederkehrende Beiträge.
Inhalt:
A. Erschließungs-/Erschließungsbeitragsrecht:
1. Erschließungslast und Erschließungsbeitragsrecht.
2. Rechtmäßige Straßenherstellung und Erschließungsbeitragsrecht.
B. Erschließungs-/Straßenbaubeitragsrecht:
1. Anwendungsbereiche des Erschließungs- und des Straßenbaubeitragsrechts.
2. Gemeinvorteil und Sondervorteil im Straßenbaubeitragsrecht.
3. Beitragsfähige Anlagen und Teilstreckenausbau.
4. Beitragsfähiger Erschließungsaufwand für die Straßenentwässerung.
5. Erforderlichkeit im Erschließungs- und im Straßenbaubeitragsrecht.
6. Erschlossensein von Hinterliegergrundstücken bei Eigentümeridentität.
7. Klarstellungssatzung und Tiefenbegrenzung.
8. Behandlung gemeindegebietsfremder Grundstücke.
9. Vorteilsgerechte Aufwandsverteilung und Differenzierungsgebot bei Anbaustraßen.
10. Endgültige Herstellung einer Fahrbahn.
11. Richtigkeit der letzten Unternehmerrechnung.
12. Bekanntgabe eines Erschließungsbeitragsbescheids.
13. Zeitliche Grenzen für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen.
C. Straßenbaubeitragsrecht:
1. Beitragserhebungspflicht im Straßenbaubeitragsrecht.
2. Beitragserhebungspflicht – disziplinarische, strafrechtliche und schadensersatzrechtliche Folgen einer Verletzung dieser Pflicht.
3. Vorteil im Straßenbaubeitragsrecht.
4. Bauprogramm im Straßenbaubeitragsrecht.
5. Kompensation im Straßenbaubeitragsrecht.
Aktualisiert: 2021-02-11
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Die kommunalen Abgaben sind ein besonders bedeutsames Finanzierungsmittel für den Ausgleich kommunaler Haushalte. Auf einzelne Themenbereiche fokussiert geben die NWB Praxishandbücher „Kommunale Abgaben“ einen schnellen Überblick über die einschlägigen Rechtsvorschriften und die praxisrelevanten Grundlagen. Als „schnelles Informationsmedium“ sind die Praxishandbücher eine ideale Unterstützung für die tägliche Arbeit von Kommunen und deren Beratern.
Diese 2. Auflage beschränkt sich nicht auf einen reinen Nachdruck der 1. Auflage, sondern bezieht insbesondere Ergänzungen ein, die durch Gesetzesänderungen, aktuelle Rechtsprechung und sonstige neuere Erkenntnisse begründet worden sind.
Die Reihe NWB Praxishandbücher Kommunale Abgaben umfasst zurzeit folgende Titel:
Abgabensatzungen.
Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen.
Anschlussbeiträge.
Erschließungsbeiträge.
Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge.
Kommunale Gebühren.
Kommunale Steuern.
Straßenbaubeiträge.
Städtebauliche Abgaben.
Wiederkehrende Beiträge.
Inhalt:
Erster Teil: Bedeutung kommunaler Abgabensatzungen.
§ 1 Abgabensatzungen als Grundlage einer Abgabenerhebung.
§ 2 Abgabensatzungen als Voraussetzung für das Entstehen einer Abgabenpflicht.
Zweiter Teil: Verfahren zum Erlass kommunaler Abgabensatzungen.
§ 3 Rechtsgrundlagen, Zuständigkeit, Entwurf und Beschluss.
§ 4 Etwaige Genehmigung bzw. Anzeige und Ausfertigung.
§ 5 (Öffentliche) Bekanntmachung.
§ 6 Inkrafttreten und Außerkrafttreten, Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften.
Dritter Teil: Inhalt kommunaler Abgabensatzungen.
§ 7 Unionsrechtliche und (bundes-)verfassungsrechtliche Vorgaben.
§ 8 Mindestinhalt von Abgabensatzungen.
§ 9 Sonstiger Inhalt.
Vierter Teil: Kontrolle kommunaler Abgabensatzungen.
§ 10 Verwaltungskontrolle und verwaltungsgerichtliche Inzidentkontrolle.
§ 11 Abstrakte Normenkontrolle und Verfassungsbeschwerde.
Fünfter Teil: Einschlägige Rechtsvorschriften.
Aktualisiert: 2023-02-28
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Die Entscheidungen des BVG bieten eine Orientierung für die tägliche Praxis. Sie sind bis 2002 für das Rechtsgebiet Erschließungs- und Erschließungsbeitragsrecht eingearbeitet.
Aktualisiert: 2019-01-18
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Der „Driehaus“ hat schon seit langem einen festen Platz in der Verfassungswirklichkeit des Landes Berlin. Der bewährte Taschenkommentar erläutert die Vorschriften der Landesverfassung kompakt, praxisnah und zugleich wissenschaftlich fundiert.
Die 3. Auflage berücksichtigt vor allem die gravierenden Änderungen, die sich in den letzten Jahren im Berliner Verfassungsrecht ergeben haben:
- Die Stellung des Regierenden Bürgermeisters gegenüber den Senatoren und dem Abgeordnetenhaus wurde wesentlich gestärkt.
- Zugleich wurden die Möglichkeiten direkter Demokratie erheblich erweitert.
Topaktuell: Die Neuauflage behandelt auch die Föderalismusreform II und die Auswirkungen auf das Haushaltsrecht des Landes Berlin.
Die Kommentierung orientiert sich insbesondere an der reichhaltigen Rechtsprechung des Berliner Verfassungsgerichtshofs und an der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts.
Der „Driehaus“ ist ein unentbehrliches Nachschlagewerk für Wissenschaft, Ausbildung und Rechtspraxis. Er beantwortet alle Fragen, die sich bei der Auslegung und Anwendung der Verfassung von Berlin stellen.
Die Autoren:
Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus, Rechtsanwalt, vormals Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht
Prof. Dr. Andreas Korbmacher, Richter am Bundesverwaltungsgericht
Dr. Petra Michaelis-Merzbach, Leitende Senatsrätin
Aktualisiert: 2019-12-16
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