Zum Werk
In diesem bewährten Werk sind das Designgesetz und die EU-Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) vollständig kommentiert.
Praktikerinnen und Praktiker auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes finden in diesem Standardwerk Antwort auf alle Zweifelsfragen.
Im Anhang sind neben einem Entscheidungsregister zum Designrecht für die musterrechtliche Praxis unentbehrliche Texte abgedruckt, wie etwa das Schriftzeichengesetz und die Designverordnung.
Vorteile auf einen Blickumfassende Erläuterung sowohl des europäischen als auch des deutschen RechtsEntscheidungsregistermit Schriftzeichengesetz und Designverordnung
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtig neben dem Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs eine Vielzahl neuer Entscheidungen. Ebenfalls behandelt werden Fragen, die sich durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) ergeben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Design-Agenturen, Unternehmen und deren Beratende, Gerichte, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger.
Aktualisiert: 2023-05-26
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Aktualisiert: 2023-05-25
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Aktualisiert: 2023-05-24
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Aktualisiert: 2023-05-22
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Aktualisiert: 2023-05-19
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Aktualisiert: 2023-05-17
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Aktualisiert: 2023-05-16
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Aktualisiert: 2023-05-16
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In diesem bewährten Werk sind das Designgesetz und die EU-Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) vollständig kommentiert.
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Im Anhang sind neben einem Entscheidungsregister zum Designrecht für die musterrechtliche Praxis unentbehrliche Texte abgedruckt, wie etwa das Schriftzeichengesetz und die Designverordnung.
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Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtig neben dem Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs eine Vielzahl neuer Entscheidungen. Ebenfalls behandelt werden Fragen, die sich durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) ergeben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Design-Agenturen, Unternehmen und deren Beratende, Gerichte, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger.
Aktualisiert: 2023-05-12
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Das reformierte deutsche Designrecht bietet, nach europäischem Vorbild, Schutz für Muster und Modelle. Seitdem ist der Schutz äußerer Erscheinungsbilder leichter als bisher möglich.
In diesem bewährten, von drei anerkannten Experten verfassten Werk ist neben dem Designgesetz jetzt auch die EU-Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung vollständig kommentiert.
Praktiker auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes, auch Nichtjuristen, finden in diesem Standardwerk Antwort auf alle Zweifelsfragen.
Im Anhang sind neben einem Entscheidungsregister zum Designrecht für die musterrechtliche Praxis unentbehrliche Texte abgedruckt, so das Schriftzeichengesetz und die Designverordnung.
Vorteile auf einen Blick
- umfassende Erläuterung sowohl des europäischen als auch des deutschen Rechts
- Entscheidungsregister
- mit Schriftzeichengesetz und Designverordnung
Zur Neuauflage
Die erweiterte Neuauflage berücksichtigt unter vielem anderen:
- das in Kraft getretene Gesetz zur Änderung des DesignG und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
- die Änderungsgesetze vom 13.4.2017, 12.5.2017 und 17.7.2017, vor allem den neuen § 22a DesignG (Datenschutz)
- die geplante Einführung eines neuen § 40a DesignG (Reparaturklausel) durch das Gesetz zur Stärkung fairen Wettbewerbs
- umfangreiche neue Rechtsprechung, nun auch verstärkt Judikatur des EuGH, des EuG und der Beschwerdekammern des EUIPO.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Design-Agenturen, Unternehmen und deren Berater, Gerichte, Rechtspfleger.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Design statt Geschmacksmuster: Das Designgesetz – Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes – hat mit Wirkung vom 1.1.2014 die Terminologie des Geschmacksmustergesetzes aufgegeben und internationalen Gepflogenheiten angepasst. Es setzt zahlreiche europäische Vorgaben um und wirkt sich wesentlich auf die Gerichts- und Beratungspraxis aus. Das vom Designgesetz eingeführte Nichtigkeitsverfahren beim DPMA hat erhebliche Folgen für den Verletzungsprozess.
Das Praxishandbuch Designrecht reagiert umfassend auf die veränderte Rechtslage, viele Abschnitte wurden neu geschrieben. Im Fokus der Neuauflage steht auch die teils heftig diskutierte neuere Rechtsprechung, z.B. die geänderte BGH-Rechtsprechung zum Verhältnis von Urheberrecht und Designschutz („Geburtstagszug“) sowie die aktuelle EuGH-Rechtsprechung zum Ausschluss des Markenschutzes für dreidimensionale Gestaltungen.
Aktualisiert und durch Ausführungen zu wahrnehmungspsychologischen Erkenntnissen im Fall von „Look-Alikes“ erweitert wurde das Kapitel zum UWG-Schutz.
Kompetenz aus Praxis und Wissenschaft: Die Herausgeber Rechtsanwalt Dr. Helmut Eichmann, langjähriger Vorsitzender des GRUR-Fachausschusses für Geschmacksmuster- bzw. Designrecht, und Frau Prof. Dr. Dr. h.c. Annette Kur vom Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb erläutern mit erfahrenen Autoren aus der Rechts- und Patentanwaltschaft alle rechtlichen Grundlagen des Designschutzes, in materieller und verfahrensrechtlicher Hinsicht, national und international. Sie vermitteln übersichtlich und praxisnah die Verfahren, in denen man Designschutzrechte erlangt und durchsetzt, sowie deren Kosten. Sie beschreiben ausführlich, wie Designschutzrechte verwertet und Designs im Ausland geschützt werden, welche Mittel das Strafrecht zum Schutz von Designs zur Verfügung stellt und was das Designerpersönlichkeitsrecht umfasst, und sie geben Argumente für höchstrichterlich noch ungeklärte Rechtsfragen im Streit bei Gerichten und Behörden – inklusive zahlreicher Abbildungen, Beispiele und Praxishinweise.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Designrecht nach europäischem Standard
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Das reformierte deutsche Designrecht bietet, nach europäischem Vorbild, Schutz für Muster und Modelle. Seitdem ist der Schutz äußerer Erscheinungsbilder leichter als bisher möglich.
Durch die jüngste Novellierung des früheren Geschmacksmustergesetzes, das nun Designgesetz heißt, wurde ein Nichtigkeitsverfahren in Designsachen eingeführt.
Dieser bewährte, von zwei anerkannten Experten verfasste Kommentar berücksichtigt in seinen Erläuterungen auch das europäische Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht.
Praktiker auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes, auch Nichtjuristen, finden in diesem Standardwerk Antwort auf alle Zweifelsfragen zum neuen Recht.
Im Anhang sind neben einem Entscheidungsregister zum Designrecht einige, für die musterrechtliche Praxis, unentbehrliche Texte abgedruckt, so das Schriftzeichengesetz und die Geschmacksmusterverordnung (künftig: Designverordnung).
Vorteile auf einen Blick
- Berücksichtigung des europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechts
- Entscheidungsregister
- mit Schriftzeichengesetz und Designverordnung
Zur Neuauflage
Die nochmals erweiterte Neuauflage berücksichtigt unter vielem anderen:
- das am 1.1.2014 in Kraft getretene Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz,
- das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sowie
- die fortschreitende Europäisierung des Designrechts im Licht der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung und der zur dieser ergangenen Judikatur.
Zu den Autoren
Dr. Helmut Eichmann, Rechtsanwalt in München und Vorsitzender des Fachausschusses für Geschmacksmusterrecht der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht. Marcus Kühne leitet das für Geschmacksmustersachen zuständige Referat beim DPMA, Außenstelle Jena und wurde im Gesetzgebungsverfahren als Experte angehört. Beide Autoren sind durch diverse Veröffentlichungen zum gewerblichen Rechtsschutz bekannt.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Design-Agenturen, Unternehmen und deren Berater, Gerichte, Rechtspfleger.
Aktualisiert: 2019-08-08
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