Zum Werk
Dieses Werk kommentiert praxisnah das im SGB XII geregelte Sozialhilferecht und die in Teil 2 des SGB IX integrierten Regelungen über die Eingliederungshilfe.
Weiter wird das Asylbewerberleistungsgesetz kommentiert, in dem die existenzsichernden Leistungen für Asylbewerberinnen und Asylbewerber geregelt sind.
In den Erläuterungen dieser Vorschriften wird besonderer Wert darauf gelegt, die dogmatischen und systematischen Zusammenhänge zu verdeutlichen. Dabei beachten die einzelnen Kommentierungen ein einheitliches Grundmuster und legen besonderen Wert auf eine klare und verständliche Sprache für alle, die sich mit juristischen Sachverhalten befassen müssen.
Bei rechtlichen Streitfragen gibt die Kommentierung präzise Antworten und orientiert sich dazu vornehmlich an der Rechtsprechung des BSG und der Obergerichte.
Vorteile auf einen Blickklare Ausrichtung an den Problemen der Praxisumfassende Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechungfachlich besonders ausgewiesene Autorinnen und Autoren aus der Praxis.
Zur Neuauflage
Die 8. Auflage berücksichtigt die neueste Rechtsprechung und die zahlreich erlassenen Änderungsgesetze, insbesonderedas Bürgergeldgesetzdas Teilhabestärkungsgesetzdas Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze.
Zielgruppe
Für Richterinnen und Richter der Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit, Rechtsanwaltschaft, Verbände im Bereich der Sozialhilfe, Sozialämter und Agenturen für Arbeit.
Aktualisiert: 2023-06-21
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Weiter wird das Asylbewerberleistungsgesetz kommentiert, in dem die existenzsichernden Leistungen für Asylbewerberinnen und Asylbewerber geregelt sind.
In den Erläuterungen dieser Vorschriften wird besonderer Wert darauf gelegt, die dogmatischen und systematischen Zusammenhänge zu verdeutlichen. Dabei beachten die einzelnen Kommentierungen ein einheitliches Grundmuster und legen besonderen Wert auf eine klare und verständliche Sprache für alle, die sich mit juristischen Sachverhalten befassen müssen.
Bei rechtlichen Streitfragen gibt die Kommentierung präzise Antworten und orientiert sich dazu vornehmlich an der Rechtsprechung des BSG und der Obergerichte.
Vorteile auf einen Blickklare Ausrichtung an den Problemen der Praxisumfassende Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechungfachlich besonders ausgewiesene Autorinnen und Autoren aus der Praxis.
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Für Richterinnen und Richter der Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit, Rechtsanwaltschaft, Verbände im Bereich der Sozialhilfe, Sozialämter und Agenturen für Arbeit.
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Weiter wird das Asylbewerberleistungsgesetz kommentiert, in dem die existenzsichernden Leistungen für Asylbewerberinnen und Asylbewerber geregelt sind.
In den Erläuterungen dieser Vorschriften wird besonderer Wert darauf gelegt, die dogmatischen und systematischen Zusammenhänge zu verdeutlichen. Dabei beachten die einzelnen Kommentierungen ein einheitliches Grundmuster und legen besonderen Wert auf eine klare und verständliche Sprache für alle, die sich mit juristischen Sachverhalten befassen müssen.
Bei rechtlichen Streitfragen gibt die Kommentierung präzise Antworten und orientiert sich dazu vornehmlich an der Rechtsprechung des BSG und der Obergerichte.
Vorteile auf einen Blickklare Ausrichtung an den Problemen der Praxisumfassende Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechungfachlich besonders ausgewiesene Autorinnen und Autoren aus der Praxis.
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Die 8. Auflage berücksichtigt die neueste Rechtsprechung und die zahlreich erlassenen Änderungsgesetze, insbesonderedas Bürgergeldgesetzdas Teilhabestärkungsgesetzdas Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze.
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Für Richterinnen und Richter der Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit, Rechtsanwaltschaft, Verbände im Bereich der Sozialhilfe, Sozialämter und Agenturen für Arbeit.
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Ein Blick in Literatur und Rechtsprechung zur Dogmatik der Art. 23 Abs. 1 Satz 2 und 24 Abs. 1 GG zeigt, daß sie sich vom Verfassungstext gelöst haben und mit der Vorstellung von der Übertragung von Hoheitsrechten nichts anfangen können: Es sei zur Öffnung der nationalen Rechtsordnung derart ermächtigt worden, daß der ausschließliche Herrschaftsanspruch zurückgenommen und der unmittelbaren Geltung eines Rechts aus anderer Quelle Raum gelassen werde. Diese Diskrepanz zwischen Wortlaut und Dogmatik war Anlaß der Untersuchung. Ihre Fragestellung ist, ob sich nicht unter Anbindung an den Verfassungstext eine leistungsfähige Konstruktion der Übertragungsermächtigungen entwickeln läßt.
Der Autor schildert im 1. Teil, wie sich die Auslegung und Anwendung des Art. 24 Abs. 1 GG bis zur Einfügung des Art. 23 GG n. F. entwickelt hat; eine Kritik der herrschenden Meinung zur Zeit der Maastricht-Debatte leitet zum 2. Teil über. Die in ihm entwickelte Konstruktion legt ihren Schwerpunkt zunächst auf die Begriffe "Hoheitsrechte" und "übertragen". Thomas Flint stellt sodann das Gesetz im Sinne der Art. 23 Abs. 1 Satz 2 und 24 Abs. 1 GG in den Mittelpunkt und arbeitet dessen Funktionen heraus. Danach kann festgehalten werden, daß das Grundgesetz die Ermächtigung zur Übertragung von Hoheitsrechten, d. h. zur Abtretung von Bestandteilen der Staatsgewalt, durch Gesetz zur Verfügung stellt, um den Durchgriff abgeleiteten Rechts in Deutschland zu legitimieren: Auf die europäischen Einrichtungen werden die Hoheitsrechte übertragen, derer sie zur Ausübung der vertraglich zugewiesenen Kompetenzen mit Durchgriffswirkung in Deutschland bedürfen.
Die auf diesen Vorarbeiten aufbauende wortlautnahe Konstruktion der Übertragungsermächtigungen wahrt der Bundesrepublik ihre Souveränität und ermöglicht ihr weiterhin die Setzung der erforderlichen Rechtsakte, sie konfligiert nicht mit den Verfassungsänderungsbestimmungen und erlaubt eine stimmige Auslegung der Vorschriften über die Vertrags- un
Aktualisiert: 2023-06-15
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Weiter wird das Asylbewerberleistungsgesetz kommentiert, in dem die existenzsichernden Leistungen für Asylbewerberinnen und Asylbewerber geregelt sind.
In den Erläuterungen dieser Vorschriften wird besonderer Wert darauf gelegt, die dogmatischen und systematischen Zusammenhänge zu verdeutlichen. Dabei beachten die einzelnen Kommentierungen ein einheitliches Grundmuster und legen besonderen Wert auf eine klare und verständliche Sprache für alle, die sich mit juristischen Sachverhalten befassen müssen.
Bei rechtlichen Streitfragen gibt die Kommentierung präzise Antworten und orientiert sich dazu vornehmlich an der Rechtsprechung des BSG und der Obergerichte.
Vorteile auf einen Blickklare Ausrichtung an den Problemen der Praxisumfassende Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechungfachlich besonders ausgewiesene Autorinnen und Autoren aus der Praxis.
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Die 8. Auflage berücksichtigt die neueste Rechtsprechung und die zahlreich erlassenen Änderungsgesetze, insbesonderedas Bürgergeldgesetzdas Teilhabestärkungsgesetzdas Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze.
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Dieses Werk kommentiert praxisnah das im SGB XII geregelte Sozialhilferecht und die in Teil 2 des SGB IX integrierten Regelungen über die Eingliederungshilfe.
Weiter wird das Asylbewerberleistungsgesetz kommentiert, in dem die existenzsichernden Leistungen für Asylbewerberinnen und Asylbewerber geregelt sind.
In den Erläuterungen dieser Vorschriften wird besonderer Wert darauf gelegt, die dogmatischen und systematischen Zusammenhänge zu verdeutlichen. Dabei beachten die einzelnen Kommentierungen ein einheitliches Grundmuster und legen besonderen Wert auf eine klare und verständliche Sprache für alle, die sich mit juristischen Sachverhalten befassen müssen.
Bei rechtlichen Streitfragen gibt die Kommentierung präzise Antworten und orientiert sich dazu vornehmlich an der Rechtsprechung des BSG und der Obergerichte.
Vorteile auf einen Blickklare Ausrichtung an den Problemen der Praxisumfassende Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechungfachlich besonders ausgewiesene Autorinnen und Autoren aus der Praxis.
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Aktualisiert: 2023-05-31
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Ein Blick in Literatur und Rechtsprechung zur Dogmatik der Art. 23 Abs. 1 Satz 2 und 24 Abs. 1 GG zeigt, daß sie sich vom Verfassungstext gelöst haben und mit der Vorstellung von der Übertragung von Hoheitsrechten nichts anfangen können: Es sei zur Öffnung der nationalen Rechtsordnung derart ermächtigt worden, daß der ausschließliche Herrschaftsanspruch zurückgenommen und der unmittelbaren Geltung eines Rechts aus anderer Quelle Raum gelassen werde. Diese Diskrepanz zwischen Wortlaut und Dogmatik war Anlaß der Untersuchung. Ihre Fragestellung ist, ob sich nicht unter Anbindung an den Verfassungstext eine leistungsfähige Konstruktion der Übertragungsermächtigungen entwickeln läßt.
Der Autor schildert im 1. Teil, wie sich die Auslegung und Anwendung des Art. 24 Abs. 1 GG bis zur Einfügung des Art. 23 GG n. F. entwickelt hat; eine Kritik der herrschenden Meinung zur Zeit der Maastricht-Debatte leitet zum 2. Teil über. Die in ihm entwickelte Konstruktion legt ihren Schwerpunkt zunächst auf die Begriffe "Hoheitsrechte" und "übertragen". Thomas Flint stellt sodann das Gesetz im Sinne der Art. 23 Abs. 1 Satz 2 und 24 Abs. 1 GG in den Mittelpunkt und arbeitet dessen Funktionen heraus. Danach kann festgehalten werden, daß das Grundgesetz die Ermächtigung zur Übertragung von Hoheitsrechten, d. h. zur Abtretung von Bestandteilen der Staatsgewalt, durch Gesetz zur Verfügung stellt, um den Durchgriff abgeleiteten Rechts in Deutschland zu legitimieren: Auf die europäischen Einrichtungen werden die Hoheitsrechte übertragen, derer sie zur Ausübung der vertraglich zugewiesenen Kompetenzen mit Durchgriffswirkung in Deutschland bedürfen.
Die auf diesen Vorarbeiten aufbauende wortlautnahe Konstruktion der Übertragungsermächtigungen wahrt der Bundesrepublik ihre Souveränität und ermöglicht ihr weiterhin die Setzung der erforderlichen Rechtsakte, sie konfligiert nicht mit den Verfassungsänderungsbestimmungen und erlaubt eine stimmige Auslegung der Vorschriften über die Vertrags- un
Aktualisiert: 2023-05-25
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In den Erläuterungen dieser Vorschriften wurde besonderer Wert darauf gelegt, die dogmatischen und systematischen Zusammenhänge zu verdeutlichen. Dabei beachten die einzelnen Kommentierungen ein einheitliches Grundmuster und es wurde auf eine klare und verständliche Sprache geachtet, die auch der juristische Laie gut verstehen kann.
Bei rechtlichen Streitfragen gibt die Kommentierung präzise Antworten und orientiert sich dazu vornehmlich an der Rechtsprechung des BSG und der Obergerichte.
Vorteile auf einen Blickklare Ausrichtung an den Problemen der Praxisumfassende Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechungfachlich besonders ausgewiesene Autorinnen und Autoren aus der Praxis
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Die 8. Auflage berücksichtigt die neueste Rechtsprechung und die zahlreich erlassenen Änderungsgesetze, insbesonderedas Bürgergeldgesetzdas Teilhabestärkungsgesetzdas Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weitere Gesetze.
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In den Erläuterungen dieser Vorschriften wurde besonderer Wert darauf gelegt, die dogmatischen und systematischen Zusammenhänge zu verdeutlichen. Dabei beachten die einzelnen Kommentierungen ein einheitliches Grundmuster und es wurde auf eine klare und verständliche Sprache geachtet, die auch der juristische Laie gut verstehen kann.
Bei rechtlichen Streitfragen gibt die Kommentierung präzise Antworten und orientiert sich dazu vornehmlich an der Rechtsprechung des BSG und der Obergerichte.
Vorteile auf einen Blickklare Ausrichtung an den Problemen der Praxisumfassende Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechungfachlich besonders ausgewiesene Autorinnen und Autoren aus der Praxis
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Aktualisiert: 2023-05-19
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In den Erläuterungen dieser Vorschriften wurde besonderer Wert darauf gelegt, die dogmatischen und systematischen Zusammenhänge zu verdeutlichen. Dabei beachten die einzelnen Kommentierungen ein einheitliches Grundmuster und es wurde auf eine klare und verständliche Sprache geachtet, die auch der juristische Laie gut verstehen kann.
Bei rechtlichen Streitfragen gibt die Kommentierung präzise Antworten und orientiert sich dazu vornehmlich an der Rechtsprechung des BSG und der Obergerichte.
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Aktualisiert: 2023-05-17
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In den Erläuterungen dieser Vorschriften wurde besonderer Wert darauf gelegt, die dogmatischen und systematischen Zusammenhänge zu verdeutlichen. Dabei beachten die einzelnen Kommentierungen ein einheitliches Grundmuster und es wurde auf eine klare und verständliche Sprache geachtet, die auch der juristische Laie gut verstehen kann.
Bei rechtlichen Streitfragen gibt die Kommentierung präzise Antworten und orientiert sich dazu vornehmlich an der Rechtsprechung des BSG und der Obergerichte.
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Ein Blick in Literatur und Rechtsprechung zur Dogmatik der Art. 23 Abs. 1 Satz 2 und 24 Abs. 1 GG zeigt, daß sie sich vom Verfassungstext gelöst haben und mit der Vorstellung von der Übertragung von Hoheitsrechten nichts anfangen können: Es sei zur Öffnung der nationalen Rechtsordnung derart ermächtigt worden, daß der ausschließliche Herrschaftsanspruch zurückgenommen und der unmittelbaren Geltung eines Rechts aus anderer Quelle Raum gelassen werde. Diese Diskrepanz zwischen Wortlaut und Dogmatik war Anlaß der Untersuchung. Ihre Fragestellung ist, ob sich nicht unter Anbindung an den Verfassungstext eine leistungsfähige Konstruktion der Übertragungsermächtigungen entwickeln läßt.
Der Autor schildert im 1. Teil, wie sich die Auslegung und Anwendung des Art. 24 Abs. 1 GG bis zur Einfügung des Art. 23 GG n. F. entwickelt hat; eine Kritik der herrschenden Meinung zur Zeit der Maastricht-Debatte leitet zum 2. Teil über. Die in ihm entwickelte Konstruktion legt ihren Schwerpunkt zunächst auf die Begriffe "Hoheitsrechte" und "übertragen". Thomas Flint stellt sodann das Gesetz im Sinne der Art. 23 Abs. 1 Satz 2 und 24 Abs. 1 GG in den Mittelpunkt und arbeitet dessen Funktionen heraus. Danach kann festgehalten werden, daß das Grundgesetz die Ermächtigung zur Übertragung von Hoheitsrechten, d. h. zur Abtretung von Bestandteilen der Staatsgewalt, durch Gesetz zur Verfügung stellt, um den Durchgriff abgeleiteten Rechts in Deutschland zu legitimieren: Auf die europäischen Einrichtungen werden die Hoheitsrechte übertragen, derer sie zur Ausübung der vertraglich zugewiesenen Kompetenzen mit Durchgriffswirkung in Deutschland bedürfen.
Die auf diesen Vorarbeiten aufbauende wortlautnahe Konstruktion der Übertragungsermächtigungen wahrt der Bundesrepublik ihre Souveränität und ermöglicht ihr weiterhin die Setzung der erforderlichen Rechtsakte, sie konfligiert nicht mit den Verfassungsänderungsbestimmungen und erlaubt eine stimmige Auslegung der Vorschriften über die Vertrags- un
Aktualisiert: 2023-05-15
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Dieses Werk kommentiert praxisnah das im SGB XII geregelte Sozialhilferecht und zugleich die bislang im SGB XII und mit Wirkung zum 1.1.2020 in das SGB IX integrierten Regelungen über die Eingliederungshilfe. Weiter wird das Asylbewerberleistungsgesetz kommentiert, in dem die existenzsichernden Leistungen für Asylbewerber geregelt sind.
In den Erläuterungen dieser Vorschriften wurde besonderer Wert darauf gelegt, die dogmatischen und systematischen Zusammenhänge zu verdeutlichen. Dabei beachten die einzelnen Kommentierungen ein einheitliches Grundmuster: Nach einer allgemeinen Einführung in die Bedeutung der jeweiligen Vorschriften folgt eine am Aufbau des Paragraphen orientierte Erläuterung. Dabei wurde auf eine klare und verständliche Sprache geachtet, die auch der juristische Laie gut verstehen kann.
Bei rechtlichen Streitfragen gibt die Kommentierung präzise Antworten und orientiert sich dazu vornehmlich an der Rechtsprechung des BSG und der Obergerichte.
Hinweise auf einschlägiges Schrifttum ermöglichen eine vertiefte Beschäftigung mit Einzelfragen. Eine umfangreiche Einleitung und ein Stichwortverzeichnis erleichtern den Einstieg in diese Materie.
Vorteile auf einen Blickklare Ausrichtung an den Problemen der Praxisumfassende Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechungfachlich besonders ausgewiesene Autoren aus der Praxis
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Die 7. Auflage berücksichtigt die in der Zwischenzeit ergangene neue Rechtsprechung und die erlassenen Gesetze, insbesondere die Änderungenzum 1.1.2020 durch das Bundesteilhabegesetzdurch das Angehörigenentlastungsgesetzdurch das 2. Datenschutz-Anpassungsgesetz EU unddurch das Starke-Familien-Gesetz.
Zielgruppe
Für Richter der Sozial- und Zivilgerichtsbarkeit, Rechtsanwälte, Verbände im Bereich der Sozialhilfe, Sozialämter und Agenturen für Arbeit.
Aktualisiert: 2023-05-12
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In den Erläuterungen dieser Vorschriften wurde besonderer Wert darauf gelegt, die dogmatischen und systematischen Zusammenhänge zu verdeutlichen. Dabei beachten die einzelnen Kommentierungen ein einheitliches Grundmuster: Nach einer allgemeinen Einführung in die Bedeutung der jeweiligen Vorschriften folgt eine am Aufbau des Paragraphen orientierte Erläuterung. Dabei wurde auf eine klare und verständliche Sprache geachtet, die auch der juristische Laie gut verstehen kann.
Bei rechtlichen Streitfragen gibt die Kommentierung präzise Antworten und orientiert sich dazu vornehmlich an der Rechtsprechung des BSG und der Obergerichte.
Hinweise auf einschlägiges Schrifttum ermöglichen eine vertiefte Beschäftigung mit Einzelfragen. Eine umfangreiche Einleitung und ein Stichwortverzeichnis erleichtern den Einstieg in diese Materie.
Vorteile auf einen Blickklare Ausrichtung an den Problemen der Praxisumfassende Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechungfachlich besonders ausgewiesene Autoren aus der Praxis
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Die 7. Auflage berücksichtigt die in der Zwischenzeit ergangene neue Rechtsprechung und die erlassenen Gesetze, insbesondere die Änderungenzum 1.1.2020 durch das Bundesteilhabegesetzdurch das Angehörigenentlastungsgesetzdurch das 2. Datenschutz-Anpassungsgesetz EU unddurch das Starke-Familien-Gesetz.
Zielgruppe
Für Richter der Sozial- und Zivilgerichtsbarkeit, Rechtsanwälte, Verbände im Bereich der Sozialhilfe, Sozialämter und Agenturen für Arbeit.
Aktualisiert: 2023-05-12
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Dieses Werk kommentiert praxisnah das im SGB XII geregelte Sozialhilferecht und zugleich die bislang im SGB XII und mit Wirkung zum 1.1.2020 in das SGB IX integrierten Regelungen über die Eingliederungshilfe. Weiter wird das Asylbewerberleistungsgesetz kommentiert, in dem die existenzsichernden Leistungen für Asylbewerber geregelt sind.
In den Erläuterungen dieser Vorschriften wurde besonderer Wert darauf gelegt, die dogmatischen und systematischen Zusammenhänge zu verdeutlichen. Dabei beachten die einzelnen Kommentierungen ein einheitliches Grundmuster: Nach einer allgemeinen Einführung in die Bedeutung der jeweiligen Vorschriften folgt eine am Aufbau des Paragraphen orientierte Erläuterung. Dabei wurde auf eine klare und verständliche Sprache geachtet, die auch der juristische Laie gut verstehen kann.
Bei rechtlichen Streitfragen gibt die Kommentierung präzise Antworten und orientiert sich dazu vornehmlich an der Rechtsprechung des BSG und der Obergerichte.
Hinweise auf einschlägiges Schrifttum ermöglichen eine vertiefte Beschäftigung mit Einzelfragen. Eine umfangreiche Einleitung und ein Stichwortverzeichnis erleichtern den Einstieg in diese Materie.
Vorteile auf einen Blickklare Ausrichtung an den Problemen der Praxisumfassende Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechungfachlich besonders ausgewiesene Autoren aus der Praxis
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Die 7. Auflage berücksichtigt die in der Zwischenzeit ergangene neue Rechtsprechung und die erlassenen Gesetze, insbesondere die Änderungenzum 1.1.2020 durch das Bundesteilhabegesetzdurch das Angehörigenentlastungsgesetzdurch das 2. Datenschutz-Anpassungsgesetz EU unddurch das Starke-Familien-Gesetz.
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Für Richter der Sozial- und Zivilgerichtsbarkeit, Rechtsanwälte, Verbände im Bereich der Sozialhilfe, Sozialämter und Agenturen für Arbeit.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Ein Blick in Literatur und Rechtsprechung zur Dogmatik der Art. 23 Abs. 1 Satz 2 und 24 Abs. 1 GG zeigt, daß sie sich vom Verfassungstext gelöst haben und mit der Vorstellung von der Übertragung von Hoheitsrechten nichts anfangen können: Es sei zur Öffnung der nationalen Rechtsordnung derart ermächtigt worden, daß der ausschließliche Herrschaftsanspruch zurückgenommen und der unmittelbaren Geltung eines Rechts aus anderer Quelle Raum gelassen werde. Diese Diskrepanz zwischen Wortlaut und Dogmatik war Anlaß der Untersuchung. Ihre Fragestellung ist, ob sich nicht unter Anbindung an den Verfassungstext eine leistungsfähige Konstruktion der Übertragungsermächtigungen entwickeln läßt.
Der Autor schildert im 1. Teil, wie sich die Auslegung und Anwendung des Art. 24 Abs. 1 GG bis zur Einfügung des Art. 23 GG n. F. entwickelt hat; eine Kritik der herrschenden Meinung zur Zeit der Maastricht-Debatte leitet zum 2. Teil über. Die in ihm entwickelte Konstruktion legt ihren Schwerpunkt zunächst auf die Begriffe "Hoheitsrechte" und "übertragen". Thomas Flint stellt sodann das Gesetz im Sinne der Art. 23 Abs. 1 Satz 2 und 24 Abs. 1 GG in den Mittelpunkt und arbeitet dessen Funktionen heraus. Danach kann festgehalten werden, daß das Grundgesetz die Ermächtigung zur Übertragung von Hoheitsrechten, d. h. zur Abtretung von Bestandteilen der Staatsgewalt, durch Gesetz zur Verfügung stellt, um den Durchgriff abgeleiteten Rechts in Deutschland zu legitimieren: Auf die europäischen Einrichtungen werden die Hoheitsrechte übertragen, derer sie zur Ausübung der vertraglich zugewiesenen Kompetenzen mit Durchgriffswirkung in Deutschland bedürfen.
Die auf diesen Vorarbeiten aufbauende wortlautnahe Konstruktion der Übertragungsermächtigungen wahrt der Bundesrepublik ihre Souveränität und ermöglicht ihr weiterhin die Setzung der erforderlichen Rechtsakte, sie konfligiert nicht mit den Verfassungsänderungsbestimmungen und erlaubt eine stimmige Auslegung der Vorschriften über die Vertrags- un
Aktualisiert: 2023-04-15
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Zum Werk
Dieses Werk kommentiert praxisnah das im SGB XII geregelte Sozialhilferecht und zugleich die Regelungen über die Grundsicherung im Alter. Dabei werden die sozialhilferechtlichen Bestimmungen des SGB II integriert in der Kommentierung des SGB XII erläutert, soweit das SGB XII entsprechende Vorschriften enthält. Schließlich wird das Asylbewerberleistungsgesetz kommentiert, in dem die existenzsichernden Leistungen für Asylbewerber geregelt sind.
In den Erläuterungen dieser Vorschriften wurde besonderer Wert darauf gelegt, die dogmatischen und systematischen Zusammenhänge zu verdeutlichen. Dabei beachten die einzelnen Kommentierungen ein einheitliches Grundmuster: Nach einer allgemeinen Einführung in die Bedeutung der jeweiligen Vorschriften folgt eine am Aufbau des Paragraphen orientierte Erläuterung. Dabei wurde auf eine klare und verständliche Sprache geachtet, die auch der juristische Laie gut verstehen kann.
Bei rechtlichen Streitfragen gibt die Kommentierung präzise Antworten und orientiert sich dazu vornehmlich an der Rechtsprechung des BSG und der Obergerichte.
Hinweise auf einschlägiges Schrifttum ermöglichen eine vertiefte Beschäftigung mit Einzelfragen. Eine umfangreiche Einleitung und ein Stichwortverzeichnis erleichtern den Einstieg in diese Materie.
Vorteile auf einen Blick
- klare Ausrichtung an den Problemen der Praxis
- umfassende Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechung
- fachlich besonders ausgewiesene Autoren aus der Praxis
Zur Neuauflage
Die 6. Auflage berücksichtigt die in der Zwischenzeit ergangene neue Rechtsprechung und die erlassenen Änderungsgesetze, insbesondere
- das Pflegestärkungsgesetz (PSG III) vom 23.12.2016
- das Bundesteilhabegesetz vom 23.12.2016
- Gesetz zur Änderung des BVG vom 17.7.2017
- Betriebsrentenstärkungsgesetz vom 17.8.2017
Zielgruppe
Für Richter der Sozial- und Zivilgerichtsbarkeit, Rechtsanwälte, Verbände im Bereich der Sozialhilfe, Sozialämter und Agenturen für Arbeit.
Aktualisiert: 2020-09-03
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