Zum Werk
Bei der Aus- und Einfuhr von Waren und Dienstleistungen sowie der Übertragung von Know-how, vor allem im Verhältnis zu Nicht-EU-Partnern, müssen Wirtschaftsunternehmen und Forschungseinrichtungen eine Vielzahl gesetzlicher Schranken beachten. Aus dem Zusammenspiel des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung mit EU-Recht (insbesondere der Dual-use-VO), internationalen Übereinkommen (etwa dem ChemiewaffenÜbk) sowie aktuellen Verbotslisten ergeben sich komplizierte Regeln, deren Missachtung streng bestraft werden kann.
Dieser neue Kommentar entwirrt den Vorschriftendschungel. Er erklärt anhand der vier zentralen Gesetze und Verordnungen Voraussetzungen und Funktion möglicher Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, erläutert die jeweils zu beachtenden Verfahrensschritte und klärt zahlreiche Zweifelsfragen, die sich in der Praxis tagtäglich stellen. Auch die straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Probleme, etwa die Wirkung sog. Blankettnormen, werden ausführlich und praxisgerecht dargestellt.
Das Werk berücksichtigt aktuell die zum 9.9.2021 in Kraft getretene Neufassung der Dual-use-Verordnung (VO 2021/821), das Gesetz zur Änderung des AWG und des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen, die 1. VO zur Änderung des AWG und der AWV sowie das Sanktionsdurchsetzungsgesetz I und II.
Auf Embargomaßnahmen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine wird eingegangen.
Vorteile auf einen Blickkompakt und anwendungsbezogenDarstellung aus unterschiedlichen Perspektiven der PraxisErschließung aller relevanten Vorschriften
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, exportierende Unternehmen, technische Forschungsinstitute, Transportwirtschaft, Ministerien, das BAFA, Zollbehörden, Verwaltungsgerichte, Wirtschaftsstrafkammern und -senate der Land- und Oberlandesgerichte sowie des BGH.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
Rainald Gerster,
Jan Martin Hoffmann,
Axel Junski,
Marian Niestedt,
Jan Paasche,
Ingrun Retzlaff,
Annegret Schmitz,
Gerd Schwendinger,
Sven Simon,
Dieter Verbeck,
Kilian Wegner
Zum Werk
Das umfassende Handbuch behandelt die präventiven und repressiven Aufgaben und Befugnisse der Polizeien des Bundes, der Länder und der europäischen Sicherheitsbehörden.
Vorteile auf einen Blicksystematische Aufbereitung des Polizei- und Sicherheitsrechts mit Blick für das Wesentlichewissenschaftliche Durchdringung der Materie bei gleichzeitig hohem Praxisnutzenmit den bis Februar 2021 in Kraft getretenen Änderungen in den Polizeigesetzen der Länder.
Zur Neuauflage
Die 7. Auflage berücksichtigt neben den bis Februar 2021 in Kraft getretenen Änderungen in den Polizeigesetzen der Länder für die polizeiliche Praxis besonders relevante Gebiete des Sonderordnungsrechts wie das Versammlungsrecht, das Infektionsschutzrecht und das Nachrichtendienstrecht.
Zielgruppe
Für Polizeibehörden, Richterschaft, Anwaltschaft, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Hartmut Aden,
Clemens Arzt,
Matthias Bäcker,
Nils Bergemann,
Elisabeth Buchberger,
Erhard Denninger,
Helmut Frister,
Stephanie Gamp,
Rainald Gerster,
Sebastian Golla,
Kurt Graulich,
Andrea Kießling,
Michael Kniesel,
Carsten Kremer,
Hans Lisken,
Reinhard Marx,
Michael W. Müller,
Ralf Poscher,
Frederik Rachor,
Fredrik Roggan,
Thomas Schwabenbauer,
Michael Stolleis,
Friederike Wapler,
Dieter Weingärtner
Zum Werk
Das umfassende Handbuch behandelt die präventiven und repressiven Aufgaben und Befugnisse der Polizeien des Bundes, der Länder und der europäischen Sicherheitsbehörden.
Vorteile auf einen Blicksystematische Aufbereitung des Polizei- und Sicherheitsrechts mit Blick für das Wesentlichewissenschaftliche Durchdringung der Materie bei gleichzeitig hohem Praxisnutzenmit den bis Februar 2021 in Kraft getretenen Änderungen in den Polizeigesetzen der Länder.
Zur Neuauflage
Die 7. Auflage berücksichtigt neben den bis Februar 2021 in Kraft getretenen Änderungen in den Polizeigesetzen der Länder für die polizeiliche Praxis besonders relevante Gebiete des Sonderordnungsrechts wie das Versammlungsrecht, das Infektionsschutzrecht und das Nachrichtendienstrecht.
Zielgruppe
Für Polizeibehörden, Richterschaft, Anwaltschaft, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Hartmut Aden,
Clemens Arzt,
Matthias Bäcker,
Nils Bergemann,
Elisabeth Buchberger,
Erhard Denninger,
Helmut Frister,
Stephanie Gamp,
Rainald Gerster,
Sebastian Golla,
Kurt Graulich,
Andrea Kießling,
Michael Kniesel,
Carsten Kremer,
Hans Lisken,
Reinhard Marx,
Michael W. Müller,
Ralf Poscher,
Frederik Rachor,
Fredrik Roggan,
Thomas Schwabenbauer,
Michael Stolleis,
Friederike Wapler,
Dieter Weingärtner
Vorteile auf einen Blick
- Überblick über die präventiven und repressiven (strafprozessualen) Befugnisse der Polizei in Bund und Ländern sowie auf europäischer Ebene
- erläutert die wichtigsten Bereiche der kommunalen Ordnungsverwaltung
- verfasst von hochkarätigen Autoren aus Wissenschaft und Praxis
Zur Neuauflage
Die 6. Auflage behandelt unter Berücksichtigung der verwaltungs- und verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung besonders vertieft die im Zuge der Häufung der virtuellen Kriminalität (Internetpiraterie, Cyberwar) immer wichtiger werdenden polizeilichen Befugnisse. Das Kapitel über die Ordnungsverwaltung wurde um einen Abschnitt zum IT-Sicherheitsrecht ergänzt.
Die Auswirkungen der europäischen Flüchtlingskrise finden sich in den Erläuterungen zum VISA-Informationssystem, zum Schengen-Informationssystem und zu Frontex-Einsätzen wieder.
Durch die Notwendigkeit der Stärkung der Terrorabwehr treten die Möglichkeiten des grenzüberschreitenden Polizeihandelns (Interpol, Europäischer Haftbefehl) sowie der Zusammenarbeit zwischen Polizei und Nachrichtendiensten auf nationaler und internationaler Ebene in des Vordergrund.
Wachsende Bedeutung erlangt die elektronische Informationsverarbeitung mit ihren Einsatzmöglichkeiten zur Rasterfahndung, Verkehrsdatenerhebung und Funkzellenabfrage.
Eingearbeitet sind insbesondere die jüngsten Änderungen des BKAG, des BNDG und das neue Datenschutzrecht (DS-GVO und ABDSG).
Zielgruppe
Für Polizeibehörden, Richter, Anwälte, Referendare.
Aktualisiert: 2019-05-17
Autor:
Hartmut Aden,
Matthias Bäcker,
Nils Bergemann,
Elisabeth Buchberger,
Erhard Denninger,
Helmut Frister,
Stephanie Gamp,
Rainald Gerster,
Sebastian Golla,
Kurt Graulich,
Michael Kniesel,
Hans Lisken,
Reinhard Marx,
Reinhard Mokros,
Thomas Petri,
Ralf Poscher,
Frederik Rachor,
Fredrik Roggan,
Wolfgang Sailer,
Thomas Schwabenbauer,
Michael Stolleis,
Friederike Wapler
Zum Werk
Bei der Aus- und Einfuhr von Waren und Dienstleistungen sowie der Übertragung von Know-how, vor allem im Verhältnis zu Nicht-EU-Partnern, müssen Wirtschaftsunternehmen und Forschungseinrichtungen eine Vielzahl gesetzlicher Schranken beachten. Aus dem Zusammenspiel des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung mit EU-Recht (insbesondere der Dual-use-VO), internationalen Übereinkommen (etwa dem ChemiewaffenÜbk) sowie aktuellen Verbotslisten ergeben sich komplizierte Regeln, deren Missachtung streng bestraft werden kann.
Dieser neue Kommentar entwirrt den Vorschriftendschungel. Er erklärt anhand der vier zentralen Gesetze und Verordnungen Voraussetzungen und Funktion möglicher Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, erläutert die jeweils zu beachtenden Verfahrensschritte und klärt zahlreiche Zweifelsfragen, die sich in der Praxis tagtäglich stellen. Auch die straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Probleme, etwa die Wirkung sog. Blankettnormen, werden ausführlich und praxisgerecht dargestellt.
Das Werk berücksichtigt aktuell die zum 9.9.2021 in Kraft getretene Neufassung der Dual-use-Verordnung (VO 2021/821), das Gesetz zur Änderung des AWG und des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen, die 1. VO zur Änderung des AWG und der AWV sowie das Sanktionsdurchsetzungsgesetz I und II.
Auf Embargomaßnahmen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine wird eingegangen.
Vorteile auf einen Blickkompakt und anwendungsbezogenDarstellung aus unterschiedlichen Perspektiven der PraxisErschließung aller relevanten Vorschriften
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, exportierende Unternehmen, technische Forschungsinstitute, Transportwirtschaft, Ministerien, das BAFA, Zollbehörden, Verwaltungsgerichte, Wirtschaftsstrafkammern und -senate der Land- und Oberlandesgerichte sowie des BGH.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Rainald Gerster,
Jan Martin Hoffmann,
Axel Junski,
Marian Niestedt,
Jan Paasche,
Ingrun Retzlaff,
Annegret Schmitz,
Gerd Schwendinger,
Sven Simon,
Dieter Verbeck,
Kilian Wegner
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