Die Formel »Ausnahmen sind eng auszulegen« taucht sowohl in den Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union als auch in den Schlussanträgen der Generalanwälte an argumentativ wichtigen Schaltstellen auf. Die Arbeit unternimmt den Versuch, die Verwendung der Formel empirisch nachzuzeichnen. Sie schließt mit einem Vorschlag für eine neue Version der Formel, die künftig in der europäischen Methodenlehre zugrunde gelegt werden sollte.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Formel »Ausnahmen sind eng auszulegen« taucht sowohl in den Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union als auch in den Schlussanträgen der Generalanwälte an argumentativ wichtigen Schaltstellen auf. Die Arbeit unternimmt den Versuch, die Verwendung der Formel empirisch nachzuzeichnen. Sie schließt mit einem Vorschlag für eine neue Version der Formel, die künftig in der europäischen Methodenlehre zugrunde gelegt werden sollte.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Formel »Ausnahmen sind eng auszulegen« taucht sowohl in den Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union als auch in den Schlussanträgen der Generalanwälte an argumentativ wichtigen Schaltstellen auf. Die Arbeit unternimmt den Versuch, die Verwendung der Formel empirisch nachzuzeichnen. Sie schließt mit einem Vorschlag für eine neue Version der Formel, die künftig in der europäischen Methodenlehre zugrunde gelegt werden sollte.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Reputation von § 1357 BGB, oft als sedes materiae der "Schlüsselgewalt" angesehen, hat in den letzten Jahren schwer gelitten. Nahezu einhellig wird in der Literatur die Streichung dieser Vorschrift wegen ihres anachronistischen Charakters gefordert. Marie Herberger stellt dar, dass eine Streichung von § 1357 BGB nachehelich zu einer schwerwiegenden Solidaritätslücke im Verhältnis zwischen den Ehegatten führen würde. Die Regelung wird sogar zum Schutz der nachwirkenden ehelichen Solidarität benötigt. Allerdings ist § 1357 BGB dennoch de lege lata als verfassungswidrig anzusehen, weil die Norm diesen legitimen Zweck in überschießender Tendenz und damit nicht in erforderlicher Weise verfolgt. Deshalb unterbreitet die Autorin einen Vorschlag de lege ferenda für eine Neufassung von § 1357 BGB.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Regelungen zum Vollstreckungsschutz in der Einzelzwangsvollstreckung stellen sich als gewachsenes Konglomerat dar. Verschiedene Entstehungsschichten überlagern sich. Marie Herberger unternimmt eine kohärente Rekonstruktion, die ergibt, dass der von Verfassungs wegen gebotene Schutz des menschenwürdigen Daseins als Leitgedanke für eine solche Systematisierung tragfähig ist. Dieser Schutz muss relational gedacht werden, da der Mensch in Beziehung zu anderen Menschen, zu Tieren und zu Sachen lebt. Nur eine solche Betrachtungsweise ermöglicht eine angemessene Sicht des Vollstreckungsschutzes. Auf dieser Grundlage können zahlreiche dogmatische Einzelfragen stimmig und widerspruchsfrei beantwortet werden. Auf dem so herausgearbeiteten Fundament unterbreitet die Autorin für die verbleibenden Spannungslagen Vorschläge de lege ferenda .
Aktualisiert: 2022-03-18
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Die Regelungen zum Vollstreckungsschutz in der Einzelzwangsvollstreckung stellen sich als gewachsenes Konglomerat dar. Verschiedene Entstehungsschichten überlagern sich. Marie Herberger unternimmt eine kohärente Rekonstruktion, die ergibt, dass der von Verfassungs wegen gebotene Schutz des menschenwürdigen Daseins als Leitgedanke für eine solche Systematisierung tragfähig ist. Dieser Schutz muss relational gedacht werden, da der Mensch in Beziehung zu anderen Menschen, zu Tieren und zu Sachen lebt. Nur eine solche Betrachtungsweise ermöglicht eine angemessene Sicht des Vollstreckungsschutzes. Auf dieser Grundlage können zahlreiche dogmatische Einzelfragen stimmig und widerspruchsfrei beantwortet werden. Auf dem so herausgearbeiteten Fundament unterbreitet die Autorin für die verbleibenden Spannungslagen Vorschläge de lege ferenda .
Aktualisiert: 2022-03-02
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Das Standardwerk zum arbeitsgerichtlichen Verfahrensrecht bietet auch in sechster Auflage eine vollumfängliche Kommentierung des Arbeitsgerichtsgesetzes (ArbGG) sowie in weiteren Kapiteln ausführliche Darstellungen der arbeitsrechtlichen Verfahren vor dem BVerfG und dem EuGH, vor der Einigungsstelle sowie der katholischen und evangelischen Arbeitsgerichtsbarkeit. Alle relevanten Gesetzesänderungen und die einschlägige Rechtsprechung seit Erscheinen der Vorauflage wurden ausgewertet und gewohnt praxisnah eingearbeitet. Zu nennen sind hier insb. das Sozialschutzpaket II, das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs, das Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage u.v.m.
Der Kommentar bietet so eine kompetente Arbeitshilfe zur Beantwortung verfahrensrechtlicher Fragen im Arbeitsrecht, die auch wissenschaftlichen Ansprüchen genügt.
Aktualisiert: 2022-10-20
Autor:
Thomas Breyer,
Marie Herberger,
Christof Kerwer,
Michael Kliemt,
Michael H. Korinth,
Brigitta Liebscher,
Helmut Nause,
Dagmar Raasch,
Norbert Schwab,
Christoph Sorge,
Jens Tiedemann,
Christoph Ulrich,
Oliver Vollstädt,
Wolf-Dietrich Walker,
Stephan Weth
Die Reputation von § 1357 BGB, oft als sedes materiae der "Schlüsselgewalt" angesehen, hat in den letzten Jahren schwer gelitten. Nahezu einhellig wird in der Literatur die Streichung dieser Vorschrift wegen ihres anachronistischen Charakters gefordert. Marie Herberger stellt dar, dass eine Streichung von § 1357 BGB nachehelich zu einer schwerwiegenden Solidaritätslücke im Verhältnis zwischen den Ehegatten führen würde. Die Regelung wird sogar zum Schutz der nachwirkenden ehelichen Solidarität benötigt. Allerdings ist § 1357 BGB dennoch de lege lata als verfassungswidrig anzusehen, weil die Norm diesen legitimen Zweck in überschießender Tendenz und damit nicht in erforderlicher Weise verfolgt. Deshalb unterbreitet die Autorin einen Vorschlag de lege ferenda für eine Neufassung von § 1357 BGB.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Formel »Ausnahmen sind eng auszulegen« taucht sowohl in den Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union als auch in den Schlussanträgen der Generalanwälte an argumentativ wichtigen Schaltstellen auf. Die Arbeit unternimmt den Versuch, die Verwendung der Formel empirisch nachzuzeichnen. Sie schließt mit einem Vorschlag für eine neue Version der Formel, die künftig in der europäischen Methodenlehre zugrunde gelegt werden sollte.
Aktualisiert: 2023-04-15
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