Der am 2. April 2005 verstorbene Staats- und Völkerrechtler Dieter Blumenwitz gehörte als Rechtswissenschaftler, akademischer Lehrer und Politikberater seit Ende der 1960er Jahre zu den profiliertesten Persönlichkeiten der Bundesrepublik Deutschland. Als Ordinarius an der Universität Würzburg hat er zahlreiche Studenten in ihrem Verständnis des Rechts und speziell des Völker- und Staatsrechts geprägt, mehr als 100 Dissertationen zu gleichermaßen grundlegenden wie aktuellen Themen angeregt und betreut und drei Schüler bei ihrer Habilitation begleitet. Sein wissenschaftliches Werk als Autor und Herausgeber zahlreicher Schriften behandelt ein weites Spektrum. Ihn beschäftigten nicht nur völkerrechtliche Probleme, sondern auch Fragestellungen aus dem nationalen und ausländischen öffentlichen Recht, dem Europarecht und dem internationalen Privatrecht. Viele seiner Veröffentlichungen wirken bis heute nach. Einer breiteren Öffentlichkeit wurde Blumenwitz erstmals 1973 als Prozessbevollmächtigter des Freistaates Bayern im Grundvertragsstreit vor dem Bundesverfassungsgericht bekannt. Es war auch sein persönlicher Erfolg, dass ausgehend von dem Urteil des 2. Senats der juristische Weg zur Wiedervereinigung offen gehalten werden konnte. In der Folge wurde Blumenwitz als Berater, Gutachter oder Prozessvertreter immer wieder bei rechtlich bedeutsamen nationalen und internationalen Fragestellungen konsultiert. Mit der vorliegenden Gedächtnisschrift ehren mehr als 60 namhafte Autoren aus dem In- und Ausland, aus Wissenschaft und Praxis seine Person und sein Wirken in Forschung, Lehre und Gesellschaft.
Sowohl die Autoren wie die Themen der Beiträge spiegeln das weite Wirkungsfeld des Geehrten wider. Der Titel Iustitia et Pax drückt die Überzeugung von Dieter Blumenwitz aus, dass dauerhafter Friede nur durch und unter der Herrschaft des Rechts möglich ist. Die Beiträge sind insgesamt sieben Themenfeldern zugeordnet: Grund- und Menschenrechte im nationalen und internationalen Recht, Recht der Minderheiten und Volksgruppen, Völkerrecht und internationale Beziehungen, Europarecht, Verfassungsrecht, Wirtschafts- und Währungsrecht sowie Rechtsgeschichte und juristische Zeitgeschichte.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Belasten ungelöste Vermögensfragen die deutsch-polnischen Beziehungen? Auf der einen Seite stehen Deutsche, die im Zuge des Potsdamer Abkommens entschädigungslos enteignet wurden und nun Rückforderungsansprüche stellen. Auf der anderen Seite gibt es den Beschluss des polnischen Parlaments aus dem Jahre 2004, der im Potsdamer Abkommen fixierte iegsentschädigungen von Deutschland fordert – ungeachtet des polnischen Verzichts auf Reparationszahlungen von 1953. Die Beiträge von Tobias H. Irmscher und Jan Sandorski setzen sich mit der Rechtmäßigkeit dieser Ansprüche auseinander und suchen nach Lösungsansätzen. Dabei bieten sie unterschiedliche Sichtweisen auf die historischen Ereignisse und analysieren, ob die Vermögensfragen tatsächlich ungelöst sind.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Zum Werk
Der Kommentar knüpft an die Tradition des "Benkard" zum PatG an und erläutert und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und dessen Prüfungspraxis. Während sich das Parallelwerk zum PatG vornehmlich an der Rechtsprechung des X. Senats des BGH orientiert, legt der vorliegende Kommentar die Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen dar und erklärt die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern.
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktikergründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt neben einer Vielzahl aktueller Entscheidungen insbesondere die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt sowie Fragen zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft und Patentanwaltskandidatinnen und Patentanwaltskanditen, patentamtliche Prüferinnen und Prüfer, Richterschaft, Erfinderinnen und Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-26
Autor:
Thomas Adam,
Anna Bacchin,
Ingo Beckedorf,
Lars Birken,
Jochen Ehlers,
Rainer Fritsche,
Klaus Grabinski,
Volkmar Henke,
Tobias H. Irmscher,
Christof Keussen,
Britta Kley,
Matthias Koch,
Magdalena Kolasa,
Gert Kolle,
Christian Osterrieth,
Tilman Quarch,
Roberto Romandini,
Uwe Scharen,
Heiko Sendrowski,
Manuel Söldenwagner,
Doris Thums,
Jochen Unland
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Zum Werk
Der Kommentar knüpft an die Tradition des "Benkard" zum PatG an und erläutert und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und dessen Prüfungspraxis. Während sich das Parallelwerk zum PatG vornehmlich an der Rechtsprechung des X. Senats des BGH orientiert, legt der vorliegende Kommentar die Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen dar und erklärt die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern.
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktikergründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften
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Die Neuauflage berücksichtigt neben einer Vielzahl aktueller Entscheidungen insbesondere die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt sowie Fragen zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft und Patentanwaltskandidatinnen und Patentanwaltskanditen, patentamtliche Prüferinnen und Prüfer, Richterschaft, Erfinderinnen und Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-25
Autor:
Thomas Adam,
Anna Bacchin,
Ingo Beckedorf,
Lars Birken,
Jochen Ehlers,
Rainer Fritsche,
Klaus Grabinski,
Volkmar Henke,
Tobias H. Irmscher,
Christof Keussen,
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Tilman Quarch,
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Der Kommentar knüpft an die Tradition des "Benkard" zum PatG an und erläutert und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und dessen Prüfungspraxis. Während sich das Parallelwerk zum PatG vornehmlich an der Rechtsprechung des X. Senats des BGH orientiert, legt der vorliegende Kommentar die Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen dar und erklärt die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern.
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktikergründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften
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Die Neuauflage berücksichtigt neben einer Vielzahl aktueller Entscheidungen insbesondere die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt sowie Fragen zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
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Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft und Patentanwaltskandidatinnen und Patentanwaltskanditen, patentamtliche Prüferinnen und Prüfer, Richterschaft, Erfinderinnen und Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Thomas Adam,
Anna Bacchin,
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Lars Birken,
Jochen Ehlers,
Rainer Fritsche,
Klaus Grabinski,
Volkmar Henke,
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Manuel Söldenwagner,
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Der Kommentar knüpft an die Tradition des "Benkard" zum PatG an und erläutert und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und dessen Prüfungspraxis. Während sich das Parallelwerk zum PatG vornehmlich an der Rechtsprechung des X. Senats des BGH orientiert, legt der vorliegende Kommentar die Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen dar und erklärt die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern.
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktikergründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften
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Die Neuauflage berücksichtigt neben einer Vielzahl aktueller Entscheidungen insbesondere die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt sowie Fragen zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
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Aktualisiert: 2023-05-24
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Jochen Ehlers,
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Volkmar Henke,
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Die Neuauflage berücksichtigt neben einer Vielzahl aktueller Entscheidungen insbesondere die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt sowie Fragen zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
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Aktualisiert: 2023-05-22
Autor:
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Klaus Grabinski,
Volkmar Henke,
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Der am 2. April 2005 verstorbene Staats- und Völkerrechtler Dieter Blumenwitz gehörte als Rechtswissenschaftler, akademischer Lehrer und Politikberater seit Ende der 1960er Jahre zu den profiliertesten Persönlichkeiten der Bundesrepublik Deutschland. Als Ordinarius an der Universität Würzburg hat er zahlreiche Studenten in ihrem Verständnis des Rechts und speziell des Völker- und Staatsrechts geprägt, mehr als 100 Dissertationen zu gleichermaßen grundlegenden wie aktuellen Themen angeregt und betreut und drei Schüler bei ihrer Habilitation begleitet. Sein wissenschaftliches Werk als Autor und Herausgeber zahlreicher Schriften behandelt ein weites Spektrum. Ihn beschäftigten nicht nur völkerrechtliche Probleme, sondern auch Fragestellungen aus dem nationalen und ausländischen öffentlichen Recht, dem Europarecht und dem internationalen Privatrecht. Viele seiner Veröffentlichungen wirken bis heute nach. Einer breiteren Öffentlichkeit wurde Blumenwitz erstmals 1973 als Prozessbevollmächtigter des Freistaates Bayern im Grundvertragsstreit vor dem Bundesverfassungsgericht bekannt. Es war auch sein persönlicher Erfolg, dass ausgehend von dem Urteil des 2. Senats der juristische Weg zur Wiedervereinigung offen gehalten werden konnte. In der Folge wurde Blumenwitz als Berater, Gutachter oder Prozessvertreter immer wieder bei rechtlich bedeutsamen nationalen und internationalen Fragestellungen konsultiert. Mit der vorliegenden Gedächtnisschrift ehren mehr als 60 namhafte Autoren aus dem In- und Ausland, aus Wissenschaft und Praxis seine Person und sein Wirken in Forschung, Lehre und Gesellschaft.
Sowohl die Autoren wie die Themen der Beiträge spiegeln das weite Wirkungsfeld des Geehrten wider. Der Titel Iustitia et Pax drückt die Überzeugung von Dieter Blumenwitz aus, dass dauerhafter Friede nur durch und unter der Herrschaft des Rechts möglich ist. Die Beiträge sind insgesamt sieben Themenfeldern zugeordnet: Grund- und Menschenrechte im nationalen und internationalen Recht, Recht der Minderheiten und Volksgruppen, Völkerrecht und internationale Beziehungen, Europarecht, Verfassungsrecht, Wirtschafts- und Währungsrecht sowie Rechtsgeschichte und juristische Zeitgeschichte.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Der Kommentar knüpft an die Tradition des "Benkard" zum PatG an und erläutert und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und dessen Prüfungspraxis. Während sich das Parallelwerk zum PatG vornehmlich an der Rechtsprechung des X. Senats des BGH orientiert, legt der vorliegende Kommentar die Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen dar und erklärt die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern.
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktikergründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften
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Die Neuauflage berücksichtigt neben einer Vielzahl aktueller Entscheidungen insbesondere die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt sowie Fragen zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft und Patentanwaltskandidatinnen und Patentanwaltskanditen, patentamtliche Prüferinnen und Prüfer, Richterschaft, Erfinderinnen und Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-19
Autor:
Thomas Adam,
Anna Bacchin,
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Jochen Ehlers,
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Volkmar Henke,
Tobias H. Irmscher,
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Der Kommentar knüpft an die Tradition des "Benkard" zum PatG an und erläutert und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und dessen Prüfungspraxis. Während sich das Parallelwerk zum PatG vornehmlich an der Rechtsprechung des X. Senats des BGH orientiert, legt der vorliegende Kommentar die Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen dar und erklärt die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern.
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktikergründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften
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Die Neuauflage berücksichtigt neben einer Vielzahl aktueller Entscheidungen insbesondere die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt sowie Fragen zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft und Patentanwaltskandidatinnen und Patentanwaltskanditen, patentamtliche Prüferinnen und Prüfer, Richterschaft, Erfinderinnen und Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-17
Autor:
Thomas Adam,
Anna Bacchin,
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Lars Birken,
Jochen Ehlers,
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Klaus Grabinski,
Volkmar Henke,
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Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktikergründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften
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Die Neuauflage berücksichtigt neben einer Vielzahl aktueller Entscheidungen insbesondere die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt sowie Fragen zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
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Klaus Grabinski,
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Christian Osterrieth,
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Roberto Romandini,
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Der am 2. April 2005 verstorbene Staats- und Völkerrechtler Dieter Blumenwitz gehörte als Rechtswissenschaftler, akademischer Lehrer und Politikberater seit Ende der 1960er Jahre zu den profiliertesten Persönlichkeiten der Bundesrepublik Deutschland. Als Ordinarius an der Universität Würzburg hat er zahlreiche Studenten in ihrem Verständnis des Rechts und speziell des Völker- und Staatsrechts geprägt, mehr als 100 Dissertationen zu gleichermaßen grundlegenden wie aktuellen Themen angeregt und betreut und drei Schüler bei ihrer Habilitation begleitet. Sein wissenschaftliches Werk als Autor und Herausgeber zahlreicher Schriften behandelt ein weites Spektrum. Ihn beschäftigten nicht nur völkerrechtliche Probleme, sondern auch Fragestellungen aus dem nationalen und ausländischen öffentlichen Recht, dem Europarecht und dem internationalen Privatrecht. Viele seiner Veröffentlichungen wirken bis heute nach. Einer breiteren Öffentlichkeit wurde Blumenwitz erstmals 1973 als Prozessbevollmächtigter des Freistaates Bayern im Grundvertragsstreit vor dem Bundesverfassungsgericht bekannt. Es war auch sein persönlicher Erfolg, dass ausgehend von dem Urteil des 2. Senats der juristische Weg zur Wiedervereinigung offen gehalten werden konnte. In der Folge wurde Blumenwitz als Berater, Gutachter oder Prozessvertreter immer wieder bei rechtlich bedeutsamen nationalen und internationalen Fragestellungen konsultiert. Mit der vorliegenden Gedächtnisschrift ehren mehr als 60 namhafte Autoren aus dem In- und Ausland, aus Wissenschaft und Praxis seine Person und sein Wirken in Forschung, Lehre und Gesellschaft.
Sowohl die Autoren wie die Themen der Beiträge spiegeln das weite Wirkungsfeld des Geehrten wider. Der Titel Iustitia et Pax drückt die Überzeugung von Dieter Blumenwitz aus, dass dauerhafter Friede nur durch und unter der Herrschaft des Rechts möglich ist. Die Beiträge sind insgesamt sieben Themenfeldern zugeordnet: Grund- und Menschenrechte im nationalen und internationalen Recht, Recht der Minderheiten und Volksgruppen, Völkerrecht und internationale Beziehungen, Europarecht, Verfassungsrecht, Wirtschafts- und Währungsrecht sowie Rechtsgeschichte und juristische Zeitgeschichte.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Zum Werk
Der Kommentar knüpft an die Tradition des "Benkard" zum PatG an und erläutert und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und dessen Prüfungspraxis. Während sich das Parallelwerk zum PatG vornehmlich an der Rechtsprechung des X. Senats des BGH orientiert, legt der vorliegende Kommentar die Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen dar und erklärt die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern.
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktikergründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt neben einer Vielzahl aktueller Entscheidungen insbesondere die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt sowie Fragen zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft und Patentanwaltskandidatinnen und Patentanwaltskanditen, patentamtliche Prüferinnen und Prüfer, Richterschaft, Erfinderinnen und Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-12
Autor:
Thomas Adam,
Anna Bacchin,
Ingo Beckedorf,
Lars Birken,
Jochen Ehlers,
Rainer Fritsche,
Klaus Grabinski,
Volkmar Henke,
Tobias H. Irmscher,
Christof Keussen,
Britta Kley,
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Magdalena Kolasa,
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Christian Osterrieth,
Tilman Quarch,
Roberto Romandini,
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Heiko Sendrowski,
Manuel Söldenwagner,
Doris Thums,
Jochen Unland
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Der Kommentar knüpft an die Tradition des "Benkard" zum PatG an und erläutert und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und dessen Prüfungspraxis. Während sich das Parallelwerk zum PatG vornehmlich an der Rechtsprechung des X. Senats des BGH orientiert, legt der vorliegende Kommentar die Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen dar und erklärt die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern.
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktikergründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt neben einer Vielzahl aktueller Entscheidungen insbesondere die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt sowie Fragen zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
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Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft und Patentanwaltskandidatinnen und Patentanwaltskanditen, patentamtliche Prüferinnen und Prüfer, Richterschaft, Erfinderinnen und Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-11
Autor:
Thomas Adam,
Anna Bacchin,
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Rainer Fritsche,
Klaus Grabinski,
Volkmar Henke,
Tobias H. Irmscher,
Ulrich Joos,
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Manuel Söldenwagner,
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Manfred Wieser
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Der Kommentar knüpft an die Tradition des "Benkard" zum PatG an und erläutert und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und dessen Prüfungspraxis. Während sich das Parallelwerk zum PatG vornehmlich an der Rechtsprechung des X. Senats des BGH orientiert, legt der vorliegende Kommentar die Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen dar und erklärt die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern.
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktikergründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt neben einer Vielzahl aktueller Entscheidungen insbesondere die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt sowie Fragen zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft und Patentanwaltskandidatinnen und Patentanwaltskanditen, patentamtliche Prüferinnen und Prüfer, Richterschaft, Erfinderinnen und Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-17
Autor:
Thomas Adam,
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Jochen Unland,
Manfred Wieser
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Im Jahr 2016 wurden 95.940 europäische Patente erteilt. Das hierfür maßgebliche Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) gilt in 38 Staaten (Stand 1. Januar 2018) und seine Bedeutung wächst ständig.
Dieser große, moderne Kommentar knüpft an die Tradition des Parallelwerkes Benkard, Patentgesetz/Gebrauchsmustergesetz an und erläutert und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und dessen Prüfungspraxis. Während sich das Parallelwerk vornehmlich an der Rechtsprechung des X. Senats des BGH orientiert, erläutert der vorliegenden Kommentar die Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen und erklärt und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der derzeit 31 Beschwerdekammern.
Vorteile auf einen Blick
- Erläuterung durch erfahrene Praktiker
- gründliche Darstellung nach deutschem Kommentarstandard
- Mitbehandlung der Nebenvorschriften
Zur Neuauflage
In der 3. Auflage wurde die neue Rechtsprechung kommentiert und das Werk an die neuen Bestimmungen der Ausführungsordnung angepasst. Da auch Europäische Einheitspatente nur aufgrund der Bestimmungen des Europäischen Patentübereinkommens erteilt werden, erfährt der Kommentar jetzt eine besondere Aktualität. Hinzu kommt, dass das Einheitliche Patentgericht den Rechtsbestand des Einheitspatents anhand der Bestimmungen des EPÜ zu beurteilen haben wird und die bestehende Spruchpraxis der Beschwerdekammern das EPÜ zum Ausgangspunkt ihrer Rechtsprechung wählen muss. Soweit möglich, enthält der Kommentar in 3. Auflage auch alle Hinweise der Autoren zum Europäischen Einheitspatent.
Der Kommentar wurde von einem Team führender Fachleute verfasst, die alle mit der Anwendung und Auslegung derjenigen Vorschriften befasst sind, die sie hier prägnant und fundiert erläutern. Die für Anwendung und Verständnis unentbehrlichen Regeln der Ausführungsordnung zum EPÜ sind im jeweiligen Zusammenhang mitkommentiert. Das Verfahrensrecht der Beschwerdekammern des EPA sowie das Kosten- und Gebührenrecht sind eingehend mitbehandelt.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.
Aktualisiert: 2022-09-08
Autor:
Thomas Adam,
Anna Bacchin,
Lars Birken,
Jochen Ehlers,
Rainer Fritsche,
Klaus Grabinski,
Volkmar Henke,
Tobias H. Irmscher,
Ulrich Joos,
Christof Keussen,
Ursula Kinkeldey,
Britta Kley,
Gert Kolle,
Klaus-Jürgen Melullis,
Christian Osterrieth,
Tilman Quarch,
Uwe Scharen,
Heiko Sendrowski,
Manuel Söldenwagner,
Doris Thums,
Jochen Unland,
Manfred Wieser
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Belasten ungelöste Vermögensfragen die deutsch-polnischen Beziehungen? Auf der einen Seite stehen Deutsche, die im Zuge des Potsdamer Abkommens entschädigungslos enteignet wurden und nun Rückforderungsansprüche stellen. Auf der anderen Seite gibt es den Beschluss des polnischen Parlaments aus dem Jahre 2004, der im Potsdamer Abkommen fixierte iegsentschädigungen von Deutschland fordert – ungeachtet des polnischen Verzichts auf Reparationszahlungen von 1953. Die Beiträge von Tobias H. Irmscher und Jan Sandorski setzen sich mit der Rechtmäßigkeit dieser Ansprüche auseinander und suchen nach Lösungsansätzen. Dabei bieten sie unterschiedliche Sichtweisen auf die historischen Ereignisse und analysieren, ob die Vermögensfragen tatsächlich ungelöst sind.
Aktualisiert: 2023-01-13
> findR *
Der am 2. April 2005 verstorbene Staats- und Völkerrechtler Dieter Blumenwitz gehörte als Rechtswissenschaftler, akademischer Lehrer und Politikberater seit Ende der 1960er Jahre zu den profiliertesten Persönlichkeiten der Bundesrepublik Deutschland. Als Ordinarius an der Universität Würzburg hat er zahlreiche Studenten in ihrem Verständnis des Rechts und speziell des Völker- und Staatsrechts geprägt, mehr als 100 Dissertationen zu gleichermaßen grundlegenden wie aktuellen Themen angeregt und betreut und drei Schüler bei ihrer Habilitation begleitet. Sein wissenschaftliches Werk als Autor und Herausgeber zahlreicher Schriften behandelt ein weites Spektrum. Ihn beschäftigten nicht nur völkerrechtliche Probleme, sondern auch Fragestellungen aus dem nationalen und ausländischen öffentlichen Recht, dem Europarecht und dem internationalen Privatrecht. Viele seiner Veröffentlichungen wirken bis heute nach. Einer breiteren Öffentlichkeit wurde Blumenwitz erstmals 1973 als Prozessbevollmächtigter des Freistaates Bayern im Grundvertragsstreit vor dem Bundesverfassungsgericht bekannt. Es war auch sein persönlicher Erfolg, dass ausgehend von dem Urteil des 2. Senats der juristische Weg zur Wiedervereinigung offen gehalten werden konnte. In der Folge wurde Blumenwitz als Berater, Gutachter oder Prozessvertreter immer wieder bei rechtlich bedeutsamen nationalen und internationalen Fragestellungen konsultiert. Mit der vorliegenden Gedächtnisschrift ehren mehr als 60 namhafte Autoren aus dem In- und Ausland, aus Wissenschaft und Praxis seine Person und sein Wirken in Forschung, Lehre und Gesellschaft.
Sowohl die Autoren wie die Themen der Beiträge spiegeln das weite Wirkungsfeld des Geehrten wider. Der Titel Iustitia et Pax drückt die Überzeugung von Dieter Blumenwitz aus, dass dauerhafter Friede nur durch und unter der Herrschaft des Rechts möglich ist. Die Beiträge sind insgesamt sieben Themenfeldern zugeordnet: Grund- und Menschenrechte im nationalen und internationalen Recht, Recht der Minderheiten und Volksgruppen, Völkerrecht und internationale Beziehungen, Europarecht, Verfassungsrecht, Wirtschafts- und Währungsrecht sowie Rechtsgeschichte und juristische Zeitgeschichte.
Aktualisiert: 2023-04-15
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