Erstmalige Kommentierung von Vorschriften des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen
Verfasst wurden die Kommentierungen von Juristen, die im Wesentlichen aus Nordrhein-Westfalen kommen und dort arbeiten. Sie gehören zur Richter- und Anwaltschaft, arbeiten für Medienunternehmen und in der Wissenschaft sowie für die Medienaufsicht. Sie repräsentieren damit die Vielfalt der Medienlandschaft des Landes. Die Autoren sind ganz überwiegend Praktiker, die mit wissenschaftlichem Anspruch und mit dem Blick für die Fragen der Praxis kommentiert haben. Damit ist auch die Zielrichtung des Kommentars klar: Er soll juristische Unterstützung bieten für die vielen Anwender des LMG in Behörden, Institutionen, Medienhäusern, Kanzleien etc.
Da für das Jahr 2014 eine Novelle des zuletzt 2009 geänderten LMG geplant ist, erscheinen die bereits vorliegenden Kommentierungen (§§ 1-3, 10-17, 23-38, 39-51, 57, 59-67, 87-99, 110-117) in einer E-Book-Version des Werkes. Auf diese Weise kann die geleistete Arbeit schon Eingang in die Erwägungen zur Novelle finden. Für die noch nicht bearbeiteten Vorschriften sind Autoren gewonnen, die mit der Kommentierung der ausstehenden Vorschriften befasst sind. Was fehlt, soll zeitnah folgen. Zudem soll die Kommentierung des LMG um eine solche des WDR-Gesetzes ergänzt werden. Damit werden dann erstmalig die beiden maßgeblichen Gesetzeswerke für die privaten und die öffentlich-rechtlichen Medien in NRW in einem Werk kommentiert sein.
Aktualisiert: 2020-03-27
Autor:
Michaela Bialas,
Doris Brocker,
Jutta Katharina Bühler,
Carsten Dicks,
Klaus Gennen,
Nina Haverkamp,
Christian Hesse,
Viktor Janik,
Maxim Kleine,
Sebastian Kocks,
Nicola Lamprecht-Weißenborn,
Gernot Lehr,
Michael Moskob,
Judith Müller,
Peter Niepalla,
Heinz-Joachim Pabst,
Margarete Reske,
Markus Robak,
Sandra Robke,
Tobias Schmid,
Michael Schmittmann,
Matthias Schulenberg,
Rolf Schwartmann,
Marcel Senft,
Eva-Maria Sommer,
Stefan Sporn,
Gerald Spyra,
Constanze Tiwisina
Die Arbeit behandelt militärische Aspekte der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Eingehend wird die historische Entwicklung der ESVP dargestellt, ausgehend von der 1953 gescheiterten Europäischen Verteidigungsgemeinschaft, über die Westeuropäische Union und schließlich die Entwicklung einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union mit dem Vertrag von Maastricht. Dabei werden historische Parallelen und sich wiederholende Konflikte aufgezeigt. Im vierten Teil der Arbeit werden die bestehenden europäischen bi- und multinationalen militärischen Verbände, die für einen Einsatz im Rahmen der EU in Betracht kommen, dargestellt und untersucht. Im fünften Teil der Arbeit wird schließlich die Frage der Befehlsgewalt in multinationalen Verbänden unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten untersucht. Dabei wird die Kernfrage aufgeworfen, ob das Grundgesetz es zulässt, Befehlsgewalt und damit Hoheitsrechte auf Vorgesetzte zu übertragen, die fremden Streitkräften angehören. Der Autor belegt anhand von Staatspraxis, dass das Grundgesetz die Übertragung von Hoheitsrechten auf ausländische Staaten neben Art. 24 Abs. 1 GG zulässt.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Im Juni 2007 hat das Europa-Kolleg Hamburg gemeinsam mit mehreren Anwaltskanzleien das 4. Hamburger Kartellrechtssymposium zum Thema „Patente, Prognosen, Kooperationen: Aktuelle Fragen der Kartellrechtsanwendung“ durchgeführt. Mit dem vorliegenden Band werden nun die Beiträge zum vierten Symposium der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, ergänzt durch einige Anhänge, in denen Dokumente abgedruckt werden, auf die sich die Beiträge bezogen haben. Das facettenreiche Thema war veranlasst durch verschiedene aktuelle Entwicklungen im Spannungsfeld zwischen gewerblichen Schutzrechen und Kartellrecht, im Bereich der Beurteilung von Unternehmenszusammenschlüssen auf der Grundlage von Marktprognosen sowie im Bereich der Einkaufsgemeinschaften. Die Referate haben diese Entwicklungen im Einzelnen analysiert und zur Diskussion gestellt. Zu den Teilnehmern am Symposium gehörten neben den Referenten aus der Wissenschaft sowie aus der anwaltlichen und der kartellbehördlichen Praxis vor allem Vertreter aus Anwaltschaft, Wirtschaft, Verwaltung und Justiz sowie Studentinnen und Studenten des Postgraduiertenstudiengangs Master of European Studies, der in Kooperation mit der Universität Hamburg am Europa-Kolleg Hamburg durchgeführt wird.
Aktualisiert: 2020-01-08
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