Zum Werk
Dieser innovative Kommentar bie-tet speziell auf den Gewerblichen Rechtsschutz (Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-, Design-, Geschäftsgeheimnisschutz- und Lauterkeitsrecht) sowie das Urheberrecht zugeschnittene Erläuterungen der ZPO. Die für den "grünen Bereich" relevanten Vorschriften werden unter Berücksichtigung der Judikatur der spezialisierten Kammern und Senate der Instanzgerichte und des BGH beleuchtet. Hierbei werden von Praktikern für Praktiker die prozessualen Besonderheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts dargestellt, die in herkömmlichen ZPO-Kommentaren meist keinen Raum finden. Dank seiner Gesamtschau reicht das Werk weiter als etwa Einzeldarstellungen zum Wettbewerbs- oder Patentprozess. Ein besonderer Vorzug liegt in der Auswertung auch untergerichtlicher Rechtsprechung zu Streitwert- und Zuständigkeitsfragen.
Vorteile auf einen BlickKommentarform kommt der Arbeitsweise des Praktikers entgegenfokussierte, konzentrierte Darstellung mit besonderer Rücksicht auf die Rechtsprechungerfahrenes Autorenteam
Zur Neuauflage
In der Neuauflage wurden nicht nur eine Vielzahl neuer Entscheidungen und Gesetzesänderungen, sondern auch das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen aus Richter-, Anwaltschaft und Unternehmen, die forensisch im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht tätig sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Christof Augenstein,
Klaus Bacher,
Gunnar Cassardt,
Philipp Moritz Cepl,
Jakob Guhn,
Klaus Haft,
Tobias Hahn,
Georg Jacobs,
Anja Lunze,
Jens Matthes,
Tobias Malte Müller,
Michael Nielen,
Ingo Rinken,
Kai Rüting,
Stefan Schilling,
Ronny Thomas,
Peter Tochtermann,
Ulrike Voss,
Georg Werner,
Matthias Zigann,
Stephanie Zöllner
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Wie wirkt sich die Nichtigerklärung des Patents auf Patentkauf- und Patentlizenzverträge im deutschen, französischen und US-amerikanischen Recht aus? Diese Frage liegt im Spannungsfeld zwischen den privaten Interessen der Vertragsparteien an der Beibehaltung ihres Vertrages und dem öffentlichen Interesse an der Beseitigung des Patents. Das Vertragsgleichgewicht ist durch die Nichtigkeitserklärung des Patents erheblich gestört.
Die bisherige Rechtslage ist unübersichtlich und kann für die Betroffenen beachtliche wirtschaftliche Folgen nach sich ziehen. Trotz der hohen wirtschaftlichen Bedeutung von Patentverwertungsverträgen ist in keinem der untersuchten Länder eine gesetzliche Regelung vorhanden, welche Rechtssicherheit und Stabilität gewähren würde. Aus dem Zusammenspiel von Patentrecht, Zivilprozessrecht und dem Bürgerlichen Recht ergeben sich vielschichtige wirtschaftliche und rechtliche Probleme, die bei internationalen Verträgen noch stärker zu Tage treten. Denn hier stellen die verschiedenen nationalen Rechte unterschiedliche Anforderungen an die Wirksamkeit von Haftungsausschlüssen oder erlauben diese nur in einem begrenzten Umfang.
Ausgehend von der rechtsvergleichenden Analyse der vertraglichen Pflichten entwickelt die Autorin eine praxisnahe und dogmatisch fundierte Lösung.
Die Dissertation wurde mit dem Promotionspreis der Juristischen Fakultät der TU Dresden ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Zum Werk
Dieser innovative Kommentar bietet speziell auf den Gewerblichen Rechtsschutz (Marken-, Patent- und Gebrauchsmusterrecht, UWG, Designrecht, jetzt auch Urheberrecht) zugeschnittene Erläuterungen der ZPO. Die für den Gewerblichen Rechtsschutz relevanten Vorschriften werden unter Berücksichtigung der Judikatur der spezialisierten Kammern und Senate der Instanzgerichte und des BGH beleuchtet. Hierbei werden aus Praktikersicht für Praktiker die prozessualen Besonderheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes dargestellt, die in herkömmlichen ZPO-Kommentaren meist keinen Raum finden. Dank seiner Gesamtschau reicht das Werk weiter als etwa Einzeldarstellungen zum Wettbewerbs- oder Patentprozess. Ein besonderer Vorzug liegt in der Auswertung auch untergerichtlicher Rechtsprechung zu Streitwert- und Zuständigkeitsfragen.
Vorteile auf einen Blick
- Kommentarform kommt der Arbeitsweise des Praktikers entgegen
- fokussierte, konzentrierte Darstellung mit besonderer Rücksicht auf die Rechtsprechung
- erfahrene Autoren
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt jetzt auch prozessuale Besonderheiten des Urheberrechts. Zu den berücksichtigten Rechtsänderungen gehören u.a. das Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes, Änderungen des PatG und des UrhG, die seit dem 1.1.2017 zwingend elektronische Hinterlegung von Schutzschriften sowie das Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts.
Zielgruppe
Für alle Richter, Anwälte und Syndikusanwälte, die forensisch auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes tätig sind.
Aktualisiert: 2022-05-05
Autor:
Christof Augenstein,
Klaus Bacher,
Gunnar Cassardt,
Philipp Moritz Cepl,
Jakob Guhn,
Klaus Haft,
Tobias Hahn,
Georg Jacobs,
Anja Lunze,
Jens Matthes,
Tobias Malte Müller,
Michael Nielen,
Ingo Rinken,
Kai Rüting,
Stefan Schilling,
Ronny Thomas,
Peter Tochtermann,
Ulrike Voss,
Georg Werner,
Matthias Zigann,
Stephanie Zöllner
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Von der Notwendigkeit einer kritischen Reflektion bleibt das Recht des Geistigen Eigentums, das für eine Informations- und Wissensgesellschaft elementar ist, nicht unberührt. Die Interessengegensätze zwischen der allgemeinen Freiheit der Nutzung von Information und Wissen, dem Open Access, und der zweifellos bestehenden Notwendigkeit, die Anreiz- und Belohnungsfunktion für die Stimulation von Innovation durch geistiges Eigentum zu gewährleisten, müssen in eine stimmige Balance gebracht werden. Nachdem über Jahrzehnte der Ruf nach immer neuen Schutzrechten kritische Stimmen übertönte, schlägt das Pendel zurück und es stellt sich die Frage, ob nicht gerade unter dem Gesichtspunkt des Spannungsverhältnisses zwischen Geistigem Eigentum und Kartellrecht, einer sich abzeichnenden Überprotektion oder zum Teil sogar einem Missbrauch von Schutzrechten, Einhalt geboten werden muss. Der Schutz Geistigen Eigentums darf kein Selbstzweck sein, sondern muss sein Dasein immerfort selbst rechtfertigen und seine Grenzen stets hinterfragen, um nicht zum Auslaufmodell zu werden. Dazu trägt die vorliegende Festschrift bei, indem sie unter dem übergreifenden Thema "Überprotektion durch Geistiges Eigentum?" urheber-, marken-, wettbewerbs- und patentrechtliche Aspekte eines Zuviel an Schutz aufgreift.
Aktualisiert: 2020-11-16
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