Der Kommunalfinanzbericht Metropole Ruhr 2021 bereitet die Lage und Entwicklung der Kommunalfinanzen im Ruhrgebiet transparent und verständlich auf. Trotz der gravierenden Folgen der Corona-Pandemie für die öffentlichen Finanzen konnten die Kommunen des Ruhrgebiets im Jahr 2020 einen kameralen Finanzmittelüberschuss von 815 Mio. Euro erwirtschaften. Bundesweit erzielten die Kommunen einen Überschuss von knapp 3 Mrd. Euro. Dies konnte gelingen, weil der Bund erstmals in einer Krise einen „Rettungsschirm“ auch für die Kommunen initiierte, in den sich die Länder dann einfügten. Bei aller Problematik in der kommunalen Aufgabenwahrnehmung, die die Pandemie verursacht hat, war das Jahr 2020 damit für das Ruhrgebiet in fiskalischer Hinsicht ein erfolgreiches Jahr. Es wurde genutzt, um den Bestand an Altschulden um 773 Mio. Euro (-5,4 %) zu verringern. Auch in der Krise wurde die Konsolidierung weiterverfolgt.
Neben der regional vergleichenden Analyse sind in einem Tabellenanhang tiefer gehende einzelstädtische Haushaltsdaten bis auf die Gemeindeebene für den interkommunalen Vergleich aufbereitet. Ein Glossar finanz- und haushaltspolitischer Fachbegriffe soll das Verständnis des komplexen Themenfeldes erleichtern. Für den eiligen Leser ist eine Kurzfassung vorangestellt.
Aktualisiert: 2022-02-24
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Wie gut die Ruhrgebietskommunen die Corona-Krise überstehen, hängt von der Dauer der Krise und insbesondere auch vom Verhalten der nordrheinwestfälischen Landesregierung ab. Der Kommunalfinanzbericht Metropole Ruhr steht insofern vor der Aufgabe, den unzweifelhaft erreichten, guten Stand der Konsolidierung der Kommunalfinanzen im Ruhrgebiet zu dokumentieren sowie die Komponenten des Erfolges zu analysieren und gleichzeitig die Gefahren angesichts der neuen Krise abzuschätzen.
Aktualisiert: 2021-02-18
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Die auch im Jahr 2018 weiterhin guten Rahmenbedingungen wie eine gute Konjunkturentwicklung, niedrige Zinsen, zusätzliche Entlastungen des Bundes bei den Sozialausgaben, die Unterstützung durch den Stärkungspakt Stadtfinanzen sowie stagnierende Sozialausgaben haben den Städten und Gemeinden der Metropole Ruhr erneut den Haushaltsausgleich ermöglicht.
Dazu beigetragen haben auch die konsequenten Konsolidierungsanstrengungen der Ruhrgebietskommunen selbst. Sie erwirtschafteten einen kameralen Liquiditätsüberschuss von 198 Euro je Einwohner.
Aktualisiert: 2020-07-12
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Der Bericht 2018 zeigt, dass unter den günstigen Rahmenbedingungen der guten Konjunktur, der weiteren Erhöhung der Bundesbeteiligung an den kommunalen Sozialausgaben sowie immer
noch niedriger Zinsen nun auch die Kommunen im Ruhrgebiet - im regionalen Durchschnitt - erstmals Überschüsse aufweisen. Zugleich zeigen die erheblichen Konsolidierungsbemühungen der letzten Jahre Wirkung. Mit dem Finanzmittelsaldo von 126 Euro je Einwohner konnten erstmals die Liquiditätskredite in der Region abgebaut werden. Gleichwohl bergen die Altschulden ein großes Risiko hinsichtlich möglicher Zinsänderungen. Auch konnten aus eigener Kraft kaum mehr Investitionen getätigt werden. Die Finanzprobleme der Region sind also nicht gelöst. Vor dem Hintergrund der derzeit guten Lage ist eine Lösung aber möglich, wenn die Politik vor Ort sowie im Bund und Land weiterhin zur Konsolidierung der Kommunalfinanzen stehen. Hierzu ist insbrsondere ein Altschuldenfonds notwendig, der das Problem der hohen Liquiditätskredite einer Lösung zuführt.
Aktualisiert: 2020-05-20
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In den letzten Jahrzehnten haben viele Kommunen ihre strukturellen Defizite mit hohen Liquiditätskrediten finanziert. Insbesondere bei den besonders hoch verschuldeten Globalisierungsverlierern sind die Soziallasten eine zentrale Ursache. Die aktuell gute fiskalische Situation der Kommunen insgesamt darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Lösung des Altschuldenproblems für diese finanzschwachen Kommunen noch aussteht. Lässt sich ein solidarischer Schuldenabbau durch Kommunen, Land und Bund begründen? Wie kann eine dauerhafte Problemlösung konkret ausgestaltet werden?"
Aktualisiert: 2019-08-31
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Im Jahr 2012 hat der Staatsgerichtshof des Landes Rheinland-Pfalz eine Verbesserung der kommunalen Finanzsituation gefordert. Zwei Jahre später hat das Land sein Finanzausgleichsgesetz reformiert. Wurde das Reformziel - die Stärkung der Kommunalfinanzen - erreicht? Festzustellen ist, dass vor allem die gute Konjunktur zu einer deutlichen Verbesserung der kommunalen Finanzsituation geführt hat. Dennoch weist rund die Hälfte der Kommunen noch Finanzierungsdefizite auf. Wo also stehen die rheinland-pfälzischen Kommunen? Im Buch wird u.a. der Frage nachgegangen ob und inwieweit die strukturelle Lücke der Kommunen geschlossen werden konnte, welche Bedeutung der kommunalen Hebesatzpolitik zukommt und ob die Verteilungssymmetrie zwischen Land und Kommunen gewahrt ist.
Aktualisiert: 2018-11-01
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Der Kommunalfinanzbericht 2017 zeigt auf, dass sich die Kommunalfinanzen im Ruhrgebiet im Jahr 2016 stabilisiert haben. Der Primärsaldo, d. h. der Abschluss des laufenden Geschäfts, betrug 51 Euro je Einwohner. Die Zinsen konnten so beglichen werden. Aus eigener Kraft konnten aber kaum Investitionen getätigt werden. Die Liquiditätskredite stagnierten Ende 2016 einschließlich der Wertpapierschulden bei einem Volumen von 15,6 Mrd. Euro bzw. 3.049 Euro je Einwohner. Da das Ergebnis nur mit Hilfe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen und vor dem Hintergrund einer überaus günstigen konjunkturellen Entwicklung sowie zusätzlicher Bundeshilfen erzielt wurde, ist die Tragfähigkeit des Haushaltsausgleichs noch nicht gesichert. Eine Gefahr für die kommunalen Haushalte bleibt das aufgrund der hohen Altschulden bestehende Zinsänderungsrisiko. Hier ist dringend der Einstieg in eine Lösung notwendig.
Aktualisiert: 2020-05-20
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Kommunalfinanzbericht Metropole Ruhr 2016
Erstes Teilziel erreicht: Kommunen nahe am Hauhaltsausgleich.
Metropole Ruhr. Das Sparen in den Städten und Kreisen des Ruhrgebiets zeigt Wirkung: Seit 2015 haben sich die Kommunalfinanzen in der Metropole Ruhr soweit verbessert, dass der Haushaltsausgleich fast geschafft ist. Geholfen haben dabei auch der Stärkungspakt Stadtfinanzen und die stabile Konjunktur. Die aktuelle Haushaltsverbesserung um 383 Mio. Euro auf ein Defizit von nur noch 20 Mio. Euro bzw. 4 Euro je Einwohner gelang sogar trotz gestiegener Ausgaben für soziale Leistungen.
Aktualisiert: 2020-05-20
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Die Bundesrepublik Deutschland ist ein föderaler Bundesstaat. Um die zur Aufgabenerfüllung erforderlichen Ausgaben leisten zu können, müssen Bund, Länder und Gemeinden über Einnahmen verfügen, die sie in die Lage versetzen, ihre Aufgaben weitgehend selbständig voneinander zu erfüllen. Der bundesstaatliche Finanzausgleich gewährt ausgewählten Ländern seit Jahrzehnten aufgrund von Sonderbedarfen besondere Mittelzuweisungen. Das Bundesver-fassungsgericht hat mit seinem „Maßstäbeurteil“ den Begründungsanspruch für die Anerkennung von Sonderbedarfen erhöht. Der Sammelband dokumentiert den aktuellen Forschungsstand zu diesem kontrovers diskutierten Thema.
Aktualisiert: 2018-07-12
Autor:
Christian Baretti,
Werner Bönte,
Thies Büttner,
Markus Eltges,
Gisela Färber,
Niels F Henckel,
Jürgen W Hidien,
Bernd Huber,
Peter Jakubowski,
Martin Junkernheinrich,
Stefan Korioth,
Thomas Lenk,
Karl Lichtblau,
Hans D von Loeffelholz,
Bernd Lucke,
Gerhard Micosatt,
Rolf Peffekoven,
Hans Pitlik,
Joachim Ragnitz,
Hermann Rappen,
Martin T Rosenfeld,
Robert Schwager,
Helmut Seitz,
Henning Sichelschmidt,
Dan Stegarescu,
Dieter Vesper,
Michael Zarth,
Horst Zimmermann
Aktualisiert: 2008-11-12
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Mit der Abschaffung der jährlichen Spitzabrechnung der kommunalen Solidarbeitragsleistungen hat die nordrhein-westfälische Landesregierung im Jahr 2006 eine heftige und anhaltende Debatte ausgelöst. 21 Städte und Gemeinden hatten dagegen geklagt. In Folge des Urteils musste die Landesregierung ihre Abrechnung nachbessern und den Kommunen rd. 900 Mio. Euro erstatten. Der Band enthält die finanzwissenschaftliche Begründung der Klage. Mit weiteren Beiträgen werden die finanziellen Folgen des Urteils aufgearbeitet und die Reaktioin der Landesregierung untersucht.
Aktualisiert: 2018-06-25
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Aktualisiert: 2022-01-30
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Aktualisiert: 2008-11-12
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Aktualisiert: 2018-07-12
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Mit dem "Kommunalfinanzbericht Metropole Ruhr 2009" stellt der Regionalverband Ruhr eine weitere regionale Bestandsaufnahme im Rahmen der Finanzberichterstattung für das Ruhrgebiet vor, die sich u. a. kritisch mit der fortgesetzten Zunahme der Verschuldung der Ruhrgebietsgemeinden auseinandersetzt.
Dem 2009er Finanzbericht liegt weiterhin das methodische Konzept finanzwirtschaftlicher Handlungsbereiche zugrunde. Die aktuelle Situation der Ruhrgebietsgemeinden wird verglichen mit der Region Mittelrhein, dem übrigen Nordrhein-Westfalen, den westdeutschen Flächenländern und dem Bundesgebiet. Zudem erfolgt eine Beobachtung in der mittelfristigen Perspektive seit Beginn des Jahrzehnts.
Aktualisiert: 2020-05-20
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Die saarländischen Kommunalhaushalte sind seit mehr als zwei Jahrzehnten defizitär. Als Folge struktureller Haushaltsdefizite nimmt die Finanzierung laufender Ausgaben durch Liquiditätskredite kontinuierlich zu. Das aufgelaufene und weiter steigende Schuldenniveau gefährdet zunehmend die kommunalpolitischen Handlungsspielräume. Eine dauerhafte Problemlösung erfordert ein abgestimmtes Handeln von Bund, Ländern und Kommunen. Im Zentrum muss eine Intensivierung einnahmen- und ausgabenseitiger Konsolidierungsbemühungen vor Ort stehen.
Aktualisiert: 2018-07-13
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