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Handbuch Rechtsschutz in der Europäischen Union

Zum Werk Durch die fortschreitende wirtschaftliche und politische Verflechtung der EU-Mitgliedstaaten gewinnt auch der übergreifende Rechtsschutz in der Europäischen Union immer mehr an praktischer Bedeutung. Das Werk behandelt auf dem Stand des Vertrages von Lissabon den Rechtsschutz vor dem EuGH und dem EuG sowie vor den nationalen Gerichten, soweit es um die Durchsetzung des Unionsrechts geht. Ein Kapitel zum vorläufigen Rechtsschutz ist ebenso enthalten wie ausführliche Erläuterungen zur Zwangsvollstreckung. Inhalt Rechtsschutz durch den Europäischen Gerichtshof:Grundlagen europäischer RechtskontrolleDirektklagenZwischen- und InzidenterverfahrenSonstige Klagen- und VerfahrensartenVorläufiger RechtsschutzGerichtsverfahren vor dem EuGH und dem EuGDurchsetzung unionsrechtlicher TitelRechtsschutz durch deutsche Gerichte:Verhältnis des nationalen Rechtsschutzes zum europäischen RechtsschutzRechtsschutz durch verschiedene Zweige der nationalen Gerichtsbarkeit Vorteile auf einen Blickumfassender Überblick zu allen Verfahren vor dem EuGH und dem EuGBerücksichtigung der Regelwerke zum Verfahren vor dem EuG und EuGH (VerfO und Satzung)Musterschriftsätze und Praxisbeispielejetzt noch praxisnäher Zur Neuauflage Die Neuauflage bringt das Werk auf den Rechtsstand März 2022. Sie berücksichtigt die Umstrukturierung der europäischen Gerichte, die Reformen des EU-Prozessrechts sowie alle relevanten neuen Entscheidungen. Zudem wird die neueste Literatur entsprechend ausgewertet und beachtet. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Gerichte, Behörden, Unternehmen, Studierende und Referendarinnen und Referendare.

Aktualisiert: 2023-05-05

Autor: Katarina Andová, Daniel Dittert, Ulrich Forsthoff, Klaus Ferdinand Gärditz, Ludmila Hustus, Michael Jakobs, Ulrich Karpenstein, Matthias Kottmann, Markus Kotzur, Maria Krausenböck, Christoph Krönke, Gregor Maderbacher, Peter Mankowski, Christoph Moench, Nadja Müller, Jan Neumann, Marc Ruttloff, Kyrill-Alexander Schwarz, Johann Justus Vasel

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Handbuch Rechtsschutz in der Europäischen Union

Aktualisiert: 2023-04-24

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Flughäfen in Wachstum und Wettbewerb

Die kontinuierliche Zunahme des Flugverkehrs macht den Bau neuer und den Ausbau bestehender Flughäfen notwendig und führt zu einem verstärkten Wettbewerb zwischen den Flughäfen. Diese Entwicklung wirft eine Vielzahl neuer und komplexer Rechtsfragen auf. Ziel des vorliegenden Sammelbandes ist es, diese Rechtsfragen zu untersuchen und Lösungen aufzuzeigen. Die Beiträge lassen sich in zwei Themenkreise gliedern: Gegenstand des ersten Themenkreises ist die Transformation moderner Verkehrsflughäfen von öffentlich beherrschten Unternehmen und Infrastrukturträgern in private, alleine oder überwiegend nach Wirtschaftlichkeitskriterien geführte Unternehmen, die in einem zunehmenden Wettbewerb untereinander stehen. Bei diesem Transformationsprozess stellen sich eine Reihe wettbewerbs- und beihilferechtlicher Fragen. Das zweite große Thema, dem sich Flughäfen heute mehr denn je gegenübersehen, ergibt sich aus den vielfältigen Vorgaben, die in planungs- und umweltrechtlicher Hinsicht wie auch zur Sicherheit und Gefahrenabwehr an den Bau, die Erweiterung und den Betrieb von Flughäfen gestellt werden. Das Buch wendet sich an Praktiker, die Flughafenbetreiber und Fluggesellschaften rechtsberatend und -gestaltend begleiten, in gleicher Weise aber auch an die Genehmigungsbehörden und Planungsinstanzen.

Aktualisiert: 2020-11-16

Autor: Christoph Moench, Rupert Scholz

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Beiträge zum neuen EEG 2014

Die Beiträge dieses Bandes befassen sich mit den zentralen Themen und Neuerungen der EEG-Novelle 2014. Es werden die übergeordneten unionsrechtlichen Fragen der Vereinbarkeit mit den Vorgaben des Beihilferechts und der Grundfreiheiten behandelt und die zentralen Aspekte des EEG 2014 dargestellt und analysiert. Zu nennen sind hier insbesondere der Systemwechsel zu einer stärkeren Fokussierung auf die Direktvermarktung und Steuerung des Ausbaus der erneuerbaren Energien, die mit der Novelle implementiert werden, Fragen der Markt- und Netzintegration der erneuerbaren Energien, die Reform der Besonderen Ausgleichsregelung, die Aspekte der Eigenversorgung durch Neu- und Bestandsanlagen. Zudem werden die noch nicht vollständig gelösten Haftungsfragen im Zusammenhang mit der Netzanbindung von Offshore-Windenergieanlagen behandelt. Mit Beiträgen von: Dr. Jacob von Andreae | Dr. Marcus Dannecker | Dr. Yvonne Kerth | Christian von Köckritz | Prof. Dr. Tobias Leidinger | Dr. André Lippert | Prof. Dr. Christoph Moench | Dr. Marc Ruttloff | Dr. Ulrich Soltész

Aktualisiert: 2023-04-04

Autor: Marcus Dannecker, Christoph Moench, Marc Ruttloff

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Handbuch des Rechtsschutzes in der Europäischen Union

Zum Werk Durch die fortschreitende wirtschaftliche und politische Verflechtung der EU-Mitgliedstaaten gewinnt auch der übergreifende Rechtsschutz in der Europäischen Union an praktischer Bedeutung. Das Werk behandelt auf dem Stand des Vertrages von Lissabon den Rechtsschutz vor dem EuGH und dem EuG sowie vor den nationalen Gerichten, soweit es um die Durchsetzung des Unionsrechts geht. Ein Kapitel zum vorläufigen Rechtsschutz ist ebenso enthalten wie Erläuterungen zur Zwangsvollstreckung. Inhalt Rechtsschutz durch den Europäischen Gerichtshof: - Grundlagen europäischer Rechtskontrolle - Direktklagen - Zwischen- und Inzidenterverfahren - Sonstige Klagen- und Verfahrensarten - Vorläufiger Rechtsschutz - Gerichtsverfahren vor dem EuGH - Verfahrensgrundsätze, Verfahrensablauf, Entscheidungen, Rechtsmittel und Rechtsbehelfe, Kosten, Prozesskostenhilfe, Fristversäumnis und Wiedereinsetzung - Durchsetzung unionsrechtlicher Titel deutsche Gerichte: - Verhältnis des nationalen Rechtsschutzes zum Europäischen Rechtsschutz - Rechtsschutz durch verschiedene Zweige der nationalen Gerichtsbarkeit Vorteile auf einen Blick - umfassender Überblick zu allen Verfahren vor EuG und EuGH - Berücksichtigung des neuen Regelwerks zum Verfahren vor dem EuG und EuGH (VerfO und Satzung) - Musterschriftsätze und Praxisbeispiele Zur Neuauflage Die Neuauflage wurde um ein Kapitel zur Fristversäumnis und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erweitet und berücksichtigt neben den Neuerungen durch den Vertrag von Lissabon auch die Änderungen der Satzung und der Verfahrensordnung des EuGH. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Gerichte, Behörden, Unternehmen, Studierende und Referendare.

Aktualisiert: 2023-04-24

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Verfassungs- und europarechtliche Grundsatzfragen einer EEG-Reform

Der Strompreis steigt. Die Politik steht unter Handlungsdruck. Eine grundlegende Reform des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) steht bevor. Die Privilegien der EEG-Anlageninhaber sollen eingeschränkt werden. In der öffentlichen Debatte um eine Strompreisbremse wird dabei nicht immer differenziert zwischen Belastungen für neue EEG-Anlagen und für bereits an das Netz angeschlossene Bestandsanlagen. Die Autoren machen deutlich, dass eine Verringerung der EEG-Einspeisevergütung für Bestandsanlagen verfassungswidrig wäre. Der Gesetzgeber hat die Einspeisevergütung für einen Zeitraum von 20 Jahren garantiert. Diesen besonderen Vertrauenstatbestand kann er nicht einfach mit einem Federstrich beseitigen.

Aktualisiert: 2023-04-04

Autor: Benjamin Herz, Christoph Moench, Rupert Scholz

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