Aktualisiert: 2023-06-19
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IQWiG und Industrie – Rechtliche Fragen zum Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen
Autor: Gerhard Nitz
Private und öffentliche Sicherheit.
Die Diskussion um den "schlanken Staat" hat die Polizei erreicht. Die Staatsaufgabe Sicherheit gilt nach wie vor als Selbstverständlichkeit; dennoch zieht sich die Polizei aus einzelnen Tätigkeitsfeldern zurück. Daneben boomt der private Sicherheitsmarkt. Diese Entwicklung ist umstritten. Während einige die zunehmende Präsenz privater Ordnungskräfte in der Öffentlichkeit ablehnen, streben andere eine "Police-Private-Partnership" an.
Gerhard Nitz stellt zunächst die Privatisierungstendenzen und ihre Diskussion unter Einbeziehung des Forschungsstandes in den USA und Frankreich dar. Sodann werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen und die Reichweite der Staatsaufgabe Sicherheit untersucht. Dabei erweisen sich insbesondere die grundrechtlichen Schutzpflichten und Art. 33 Abs. 4 GG als zentrale Garantien eines Systems gestufter staatlicher Verantwortlichkeiten. Konkrete Antworten auf einige der praxisrelevantesten Fragen verdeutlichen Möglichkeiten, Rahmenbedingungen und Grenzen einer Verlagerung polizeilicher Aufgaben auf Private.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Private und öffentliche Sicherheit.
Die Diskussion um den "schlanken Staat" hat die Polizei erreicht. Die Staatsaufgabe Sicherheit gilt nach wie vor als Selbstverständlichkeit; dennoch zieht sich die Polizei aus einzelnen Tätigkeitsfeldern zurück. Daneben boomt der private Sicherheitsmarkt. Diese Entwicklung ist umstritten. Während einige die zunehmende Präsenz privater Ordnungskräfte in der Öffentlichkeit ablehnen, streben andere eine "Police-Private-Partnership" an.
Gerhard Nitz stellt zunächst die Privatisierungstendenzen und ihre Diskussion unter Einbeziehung des Forschungsstandes in den USA und Frankreich dar. Sodann werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen und die Reichweite der Staatsaufgabe Sicherheit untersucht. Dabei erweisen sich insbesondere die grundrechtlichen Schutzpflichten und Art. 33 Abs. 4 GG als zentrale Garantien eines Systems gestufter staatlicher Verantwortlichkeiten. Konkrete Antworten auf einige der praxisrelevantesten Fragen verdeutlichen Möglichkeiten, Rahmenbedingungen und Grenzen einer Verlagerung polizeilicher Aufgaben auf Private.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Private und öffentliche Sicherheit.
Die Diskussion um den "schlanken Staat" hat die Polizei erreicht. Die Staatsaufgabe Sicherheit gilt nach wie vor als Selbstverständlichkeit; dennoch zieht sich die Polizei aus einzelnen Tätigkeitsfeldern zurück. Daneben boomt der private Sicherheitsmarkt. Diese Entwicklung ist umstritten. Während einige die zunehmende Präsenz privater Ordnungskräfte in der Öffentlichkeit ablehnen, streben andere eine "Police-Private-Partnership" an.
Gerhard Nitz stellt zunächst die Privatisierungstendenzen und ihre Diskussion unter Einbeziehung des Forschungsstandes in den USA und Frankreich dar. Sodann werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen und die Reichweite der Staatsaufgabe Sicherheit untersucht. Dabei erweisen sich insbesondere die grundrechtlichen Schutzpflichten und Art. 33 Abs. 4 GG als zentrale Garantien eines Systems gestufter staatlicher Verantwortlichkeiten. Konkrete Antworten auf einige der praxisrelevantesten Fragen verdeutlichen Möglichkeiten, Rahmenbedingungen und Grenzen einer Verlagerung polizeilicher Aufgaben auf Private.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Handbuch Medizinisches Forschungsrecht
Zum Werk
Die Regelungen zum Recht der medizinischen Forschung finden sich in unterschiedlichen nationalen und europäischen Gesetzen. Neben der Darstellung grundlegender Begriffe und der Entwicklungslinien in den normativen Grundlagen werden zahlreiche Themenbereiche durch versierte Expertinnen und Experten durchleuchtet, u.a.:ForschungsprotokolleEthikkommissionenOmbudskommissionen und nachträgliche Kontrolle der WissenschaftSchweigepflichtTherapiefreiheit und Behandlungsstandard bei neuen BehandlungsmethodenEinwilligung und SelbstbestimmungKorruption und InteressenkonflikteDatenschutzZufallsbefunde und Recht auf NichtwissenGrenzüberschreitende ForschungForschungskooperationenKrankenversicherung und medizinische InnovationenArzneimittelforschung: Rechtsentwicklung, Grundlagen, Voraussetzungen, SonderregelnMedizinprodukteforschung: Rechtsentwicklung, Grundlagen, Voraussetzungen, SonderregelnGenetische ForschungForschung mit Gewebe und BiobankenStammzellforschungForschung an TotenStrahlenschutz und Forschung (Röntgenstrahlung, ionisierende Strahlung)Tierversuche
Vorteile auf einen Blickalle wichtigen Themen des medizinischen Forschungsrecht in einem Buchpraxisorientierte, wissenschaftlich fundierte Ausführungen von zahlreichen erfahrenen Expertinnen und Experten
Zielgruppe
Für alle, die in der Praxis, Wissenschaft und Forschung mit Problemen des Medizinischen Forschungsrechts konfrontiert werden.
Aktualisiert: 2023-05-03
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IQWiG und Industrie – Rechtliche Fragen zum Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen
Gesundheitsrecht
Das neue Loseblattwerk "Gesundheitsrecht - Kompendium für die Rechtspraxis" für die Heilberufe ist die Fortführung des bewährten Werkes "Handbuch Medizinrecht". Um den interdisziplinären Praxisbedürfnissen gerecht zu werden, wurde das Handbuch in Loseblattform inhaltlich umstrukturiert und durch neue Rubriken, wie z.B. Compliance und Datenschutzrecht, ergänzt. Weitere aktuelle Themen sind in Vorbereitung.
Die einzelnen Beiträge werden durch "Rechtsprechungs-Highlights" abgerundet, in denen ausgewählte Entscheidungen vorgestellt und deren Auswirkungen auf die Praxis redaktionell herausgearbeitet werden.
Aus dem Inhalt:
Recht der PKVund GKV, insbesondere Vertragsarzt-/-zahnarztrecht sowie Grundzüge der Pflegeversicherung
Berufsrecht der Heilberufe, insbesondere der Ärzte, Zahnärzte und Psychotherapeuten
Recht der medizinischen Behandlung, insbesondere die zivilrechtliche Haftung
Strafrechtliche Haftung und Compliance bei MVZ, in Krankenhäusern sowie Pharmaunternehmen/Industrie
Vertrags- und Gesellschaftsrecht einschließlich Vertragsgestaltung
Vergütungsrecht
Krankenhausrecht einschließlich Abrechnungsprüfung nach der PrüfvV und Haftungsfragen der Arbeitszeitorganisation
Arzneimittel- und Medizinprodukterecht
Strafrechtliche Haftung und Compliance bei MVZ, in Krankenhäusern sowie Pharmaunternehmen/Industrie
Datenschutzrecht im Gesundheitswesen
Apothekenrecht
Besonderheiten des Verfahrens- und Prozessrechts
Durch seinen Überblick über den gesamten Bereich des Gesundheitsrecht und die problemorientierte Darstellung mit entsprechenden Ratschlägen dient das Handbuch nicht nur zur Einarbeitung in die komplexe Materie, sondern kann auch als Nachschlagewerk für die tägliche Arbeit genutzt werden. Das Werk kann auch lehrgangsbegleitend zu der Ausbildung zum Fachanwalt für Medizinrecht genutzt werden.
Aktualisiert: 2021-02-11
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Gesundheitsrecht
Das Loseblattwerk "Gesundheitsrecht - Kompendium für die Rechtspraxis" für die Heilberufe ist die Fortführung des bewährten Werkes "Handbuch Medizinrecht".
Um den interdisziplinären Praxisbedürfnissen gerecht zu werden, wurde das Handbuch in Loseblattform inhaltlich umstrukturiert und durch neue Rubriken, wie z.B. Compliance, Datenschutzrecht und Rettungsdienst/Notfallversorgung ergänzt. Weitere aktuelle Themen sind in Vorbereitung.
Die einzelnen Beiträge werden durch "Rechtsprechungs-Highlights" abgerundet, in denen ausgewählte Entscheidungen vorgestellt und deren Auswirkungen auf die Praxis redaktionell herausgearbeitet werden.
Aus dem Inhalt:
Recht der PKV und GKV, insbesondere Vertragsarzt-/-zahnarztrecht sowie Grundzüge der Pflegeversicherung
Berufsrecht der Heilberufe, insbesondere der Ärzte, Zahnärzte und Psychotherapeuten
Recht der medizinischen Behandlung, insbesondere die zivilrechtliche Haftung
Strafrechtliche Haftung und Compliance bei MVZ, in Krankenhäusern sowie Pharmaunternehmen/Industrie
Vertrags- und Gesellschaftsrecht einschließlich Vertragsgestaltung
Vergütungsrecht
Krankenhausrecht einschließlich Abrechnungsprüfung nach der PrüfvV und Haftungsfragen der Arbeitszeitorganisation
Arzneimittel- und Medizinprodukterecht
Strafrechtliche Haftung und Compliance bei MVZ, in Krankenhäusern sowie Pharmaunternehmen/Industrie
Datenschutzrecht im Gesundheitswesen
Apothekenrecht
Besonderheiten des Verfahrens- und Prozessrechts
Durch seinen Überblick über den gesamten Bereich des Gesundheitsrecht und die problemorientierte Darstellung mit entsprechenden Ratschlägen dient das Handbuch nicht nur zur Einarbeitung in die komplexe Materie, sondern ist auch ein Nachschlagewerk für die tägliche Arbeit.
Das Werk kann auch lehrgangsbegleitend zu der Ausbildung zum Fachanwalt für Medizinrecht genutzt werden.
Abonnenten des Loseblattwerkes "Gesundheitsrecht" erhalten 50% Rabatt auf das Onlineprodukt "Gesundheitsrecht".
Zuletzt erschien Lieferung 60 (Oktober 2022/76,- €).
Aktualisiert: 2022-10-31
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IQWiG und Industrie – Rechtliche Fragen zum Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen
Private und öffentliche Sicherheit.
Die Diskussion um den "schlanken Staat" hat die Polizei erreicht. Die Staatsaufgabe Sicherheit gilt nach wie vor als Selbstverständlichkeit; dennoch zieht sich die Polizei aus einzelnen Tätigkeitsfeldern zurück. Daneben boomt der private Sicherheitsmarkt. Diese Entwicklung ist umstritten. Während einige die zunehmende Präsenz privater Ordnungskräfte in der Öffentlichkeit ablehnen, streben andere eine "Police-Private-Partnership" an.
Gerhard Nitz stellt zunächst die Privatisierungstendenzen und ihre Diskussion unter Einbeziehung des Forschungsstandes in den USA und Frankreich dar. Sodann werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen und die Reichweite der Staatsaufgabe Sicherheit untersucht. Dabei erweisen sich insbesondere die grundrechtlichen Schutzpflichten und Art. 33 Abs. 4 GG als zentrale Garantien eines Systems gestufter staatlicher Verantwortlichkeiten. Konkrete Antworten auf einige der praxisrelevantesten Fragen verdeutlichen Möglichkeiten, Rahmenbedingungen und Grenzen einer Verlagerung polizeilicher Aufgaben auf Private.
Aktualisiert: 2023-04-15
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- Nitze, André
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- Nitze, Gottfried
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