Zum Werk
Das Buch bietet eine prägnante und praxisorientierte Kommentierung der Landesbauordnung Baden-Württembergs. Behandelt werden alle im bauordnungsrechtlichen Verfahren relevanten Aspekte; vom Bauantrag bis zur Baugenehmigung. Die Schwerpunkte liegen bei den baulichen Anlagen, den Abstandsflächen und den Befugnissen der Bauaufsichtsbehörden. Auch Rechtsschutzfragen werden ausführlich dargestellt.
Das dreistufige Gliederungsprinzip ermöglicht den raschen Zugang zu den gewünschten Informationen:Überblicksebene mit knapper ErläuterungStandardebene mit ausführlicher Kommentierung.Detailebene insbesondere mit Beispielen aus der Rechtsprechung.
Vorteile auf einen Blickmit einer Einführung zu den Grundlagen des Bauordnungsrechts in Deutschland und in Baden-Württembergklare, übersichtlich strukturierte Kommentierungmit umfassender Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur
Zur Neuerscheinung
Die Kommentierung berücksichtigt die Novellierung der Landesbauordnung durch das Änderungsgesetz vom 18.7.2019.
Zielgruppe
Für Bauaufsichtsbehörden, Richter, Rechtsanwälte, Architekten, Ingenieure und Sachverständige.
Aktualisiert: 2023-04-06
Autor:
Gotthold Alexander Balensiefen,
Kathi Gassner,
Andreas Hofmeister,
Tim Kraemer,
Alexander Kukk,
Christoph Landel,
Ottmar Lich,
Christine Mattes,
Christoph Mayer,
Christian-W. Otto,
Moritz Quaas,
Marc Ruttloff,
Patrick Schulz,
Sebastian Seith,
Dörte Singer,
Willy Spannowsky,
Andreas Staudacher,
Michael Uechtritz,
Dieter Weiblen
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Der Kommentar greift alle wesentlichen Sachfragen und Problemstellungen dieser wichtigen, mittlerweile sehr komplexen Rechtsmaterie gezielt auf und bietet somit eine wichtige Orientierungs- und Arbeitshilfe. Die Erläuterungen berücksichtigen sowohl die pädagogischen als auch die organisationsrechtlichen und finanzwirtschaftlichen Bestimmungen des Kindertagesbetreuungsgesetzes sowie aller zusätzlich von Bund und Land erlassenen flankierenden Vorschriften.
Der Kommentar umfasst alle wesentlichen, aktuellen Rechtsgrundlagen, wie das Gute-Kita-Gesetz des Bundes mit der neu eingeführten Leitungszeit, die auch in diesem Zusammenhang erfolgten umfangreichen Änderungen des Kindertagesbetreuungsgesetzes BW und des Finanzausgleichsgesetzes BW, die geänderte Verordnung zum Mindestpersonalschlüssel (KiTaVO), die Neufassungen der Verwaltungsvorschriften zur Kooperation Kindergarten- Grundschule, die (Sprach-) Förderung der Kinder im Hinblick auf die neue Verwaltungsvorschrift Kolibri (Kompetenzen verlässlich voranbringen), die neue Masernimpfpflicht sowie alles rund um den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem vollendeten 1. Lebensjahr.
Gegenstand dieser Kommentierung sind auch Neuregelungen in der Förderung freier Träger, die örtliche Bedarfsplanung - unter Berücksichtigung der neu eingeführten Vorverlegung des Einschulungsstichtags-, die Ausgestaltung des Interkommunalen Kostenausgleichs sowie wichtige Informationen zum Thema Fachkräfte/Fachkraftkatalog.
Neben den bundes- und landesrechtlichen Gesetzen und Verordnungen werden auch die bedeutenden politischen Übereinkünfte zwischen dem Land Baden-Württemberg und den kommunalen Landesverbänden (Pakt für Familien, Pakt für gute Bildung und Betreuung), die veränderten Anforderungen an die örtliche Bedarfsplanung, die Förderung kirchlicher und sonstiger freier Träger, aber auch die Themen Kitagebühren und Elternbeirat vertieft dargestellt. Betont praxisnahe, leicht nachvollziehbare Erläuterungen ermöglichen eine zielsichere Anwendung der zahlreichen neuen Regelungen; sie werden ergänzt und abgerundet mit weiteren wesentlichen Informationen zum Themenkomplex Frühkindliche Bildung.
Der Ratgeber richtet sich insbesondere an alle Gemeinde-, Stadt- und Kreisverwaltungen, Kindertagesstätten, Jugend- und Sozialämter, Wohlfahrtsverbände, kirchliche Einrichtungen, freie Träger, Aus- und Fortbildungsinstitute, Gerichte und Rechtsanwälte sowie sämtliche mit Kindererziehung, -betreuung und/oder -bildung befassten Institutionen und Personen.
Erste Bürgermeisterin Christiane Dürr ist seit vielen Jahren mit sozial- und bildungs- sowie familienpolitischen Fragestellungen befasst und ist durch ihre umfangreiche Praxiserfahrung in der Kommunalverwaltung/-politik eine ausgewiesene Expertin für den Bereich Kinderbetreuung/Frühkindliche Bildung. Die Autor*innen sind Christa Engemann, Ministerialrätin a.D., und Rechtsanwalt Dr. Moritz Quaas:
Christa Engemann war 20 Jahre lang Referatsleiterin im baden-württembergischen Kultusministerium mit verschiedenen Aufgabenschwerpunkten. Zuletzt leitete sie das Referat "Grundschulen, Kindergärten, Kleinkindbetreuung und Kleinkindbildung".
Dr. Moritz Quaas, Fachanwalt für Verwaltungsrecht aus Stuttgart, ist bundesweit tätig mit Schwerpunkt Förderung freier und privatgewerblicher Träger; weiterhin ist er Lehrbeauftragter der Universität Stuttgart.
Aktualisiert: 2021-04-08
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Das Werk befasst sich mit der vom Gesetzgeber seit 1993 vorangetriebenen zunehmenden Verschränkung des ambulanten mit dem stationären Sektor im Recht der GKV, die vor allem die Möglichkeit der ambulanten Leistungserbringung im Krankenhaus erheblich ausgeweitet hat.
Nach einer Darstellung der historischen Entwicklung der getrennten Sektoren und einer Analyse der Gründe, die eine Verschränkung notwendig machen, werden die verschiedenen gesetzlichen Verschränkungsmodelle und Mischformen zwischen ambulanter und stationärer Versorgung dargestellt und in der Praxis auftretende Rechtsprobleme erörtert.
Gut die Hälfte des Buches widmet sich ausführlich dem vorläufigen Höhepunkt der Verzahnungsbemühungen, der ambulanten Erbringung hochspezialisierter Leistungen und Behandlung seltener Erkrankungen im Krankenhaus nach § 116b SGB V. Nach einer Verfassungsmäßigkeitsprüfung folgt eine Auseinandersetzung der in der Praxis auftretenden Auslegungsprobleme der Norm, sowie eine ausführliche Behandlung der Rechtsschutzmöglichkeiten, etwa im Wege der Konkurrentenklage betroffener niedergelassener Ärzte.
Eine Bewertung der erfolgten Verschränkung und der Ausblick auf die Zukunft vervollständigen das Buch.
Aktualisiert: 2023-04-04
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