E-Government-Lösungen werden in Deutschland relevanter werden. Sie ermöglichen Effizienzgewinne auf Bürger- wie auch auf Verwaltungsseite. Sie müssen jedoch u.a. datenschutzrechtlichen Anforderungen genügen.
Die Arbeit untersucht Realisierungspotentiale von E-Government-Lösungen vor dem Hintergrund des deutschen und europäischen Datenschutzrechts am Beispiel des Meldewesens. Schwerpunkte liegen auf den Fragen der Informationellen Gewaltenteilung, der Informationellen Selbstbestimmung und des Zweckbindungsgrundsatzes – auch im Rechtsvergleich.
Es wird ein Lösungsansatz entwickelt, der die Realisierung von E-Government-Lösungen in einer datenschutzverträglichen und administrativ sinnvollen Weise ermöglicht.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Wichtige Software kann für das Überleben eines Unternehmens große Bedeutung haben, wobei die langfristigen Sicherung der Pflegekontinuität der Software und damit ihr Funktionieren im Falle einer Insolvenz des Softwareanbieters kaum gewährleistet werden kann. Da Software regelmäßig nur in maschinenlesbarer, für den Menschen nicht verständlicher Form ausgeliefert wird und eine Pflicht zur Herausgabe des von Menschen lesbaren Quellcodes nur in Ausnahmefällen besteht, hat der Anwender in der Regel keinen Einblick in die Funktionsweise der Software. Er kann also nicht eine Pflege des Programmpaketes in Eigenregie vornehmen oder vornehmen lassen, sondern ist vollständig auf diejenigen angewiesen, die Einblick in die innere Struktur der Software haben Teure und unternehmenskritische Software muss also gegen das Risiko einer Anbieterinsolvenz abgesichert werden. Die Vertragspraxis hat hier so genannte Escrowvereinbarungen als Instrument entwickelt. Nach Klärung der rechtlichen und technischen Grundlagen der Escrowvereinbarungen geht Stefan Rapp der juristisch umstrittenen Frage nach, ob Escrowvereinbarungen nach (deutschem) Insolvenzrecht wirksam sind. Die Autor empfiehlt eine urheberrechtliche Betrachtung der Konstruktion dieser Vereinbarungen und setzt sich mit den bisher diskutierten Treuhandmodellen kritisch auseinander. Behandelt wird neben der Insolvenzfestigkeit urheberrechtlicher Nutzungsrechte im Softwareüberlassungs- und Escrowvertrag die spezielle Situation beim Online-Escrow und bei nur auf Zeit überlassener Software. Rapp kommt zum Ergebnis, dass Softwareescrowvereinbarungen in der Regel insolvenzrechtlich wirksam und unanfechtbar gestaltet werden können.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Ziel der Arbeit ist es, die Besteuerung der Einkünfte aus der grenzüberschreitenden Tätigkeit von Freiberuflern anhand der Berufsgruppe der Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater systematisch darzustellen. Dabei wird zunächst auf selbständig tätige Berufsangehörige eingegangen und daran anschließend insbesondere auf die Ergebnisermittlung zwischen «Stammhaus» und fester Einrichtung sowie auf die Beteiligung als Gesellschafter einer international tätigen Freiberufler-Personengesellschaft. Wesentlicher Teil der Untersuchung ist die dogmatische Auseinandersetzung mit dem nationalen Steuerrecht und dem Recht der Doppelbesteuerungsabkommen der Bundesrepublik Deutschland. Letzteres wird künftig, trotz dessen Änderung durch das OECD-MA 2000, durch das OECD-Musterabkommen aus dem Jahre 1977 geprägt. Da die Anpassungen der Abkommen der Bundesrepublik an das OECD-MA 2000 einen beträchtlichen Zeitraum in Anspruch nehmen werden, sind beide Fassungen des OECD-MA parallel zu beachten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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