Das schweizerische Patentrecht ist vor dem Hintergrund europäischer Patentrechtsentwicklungen zu verstehen und steht mit diesen spätestens seit dem Strassburger Patentübereinkommen von 1963 in wechselseitiger Beeinflussung. Mit Inkrafttreten des Europäischen Patentübereinkommens vor vierzig Jahren wurde der Vorrang des Abkommensrechts gegenüber nationalen Patentgesetzen vorgesehen.
Ausgehend von einer umfassenden Rechtsprechungsanalyse und statistischem Datenmaterial geht die vorliegende Untersuchung vertieft der Frage nach, inwieweit in der Rechtsprechung der Schweizer Gerichte mit Fokus auf die Praxis der Beschwerdekammern des EPA tatsächlich harmonisiertes Recht gesprochen wird. Es wird aufgezeigt, dass Rechtsharmonisierung nicht nur eine legislatorische Aufgabe, sondern vornehmlich eine Rechtsprechungsaufgabe ist. Beleuchtet werden Fragen der Auslegung von Einheitsrecht, methodologische Fragen der Anwendung patentrechtlicher Bestimmungen, inbesondere zentraler Normen des EPÜ, sowie Auswirkungen der sog. kalten Harmonisierung.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Der vorliegende Kommentar zum Patentgesetz ist von einem vielköpfigen Team aus erfahrenen Praktikern, Akademikern, Richtern und Behördenmitgliedern verfasst worden. Die neueste Rechtsprechung des Bundes- und Bundespatentgerichts sowie die schweizerische Lehre wurden umfassend aufgearbeitet und den Entwicklungen der EU-Rechtsprechung wurde Rechnung getragen. Die auf den 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Änderungen des Patentgesetzes (Ärzte- und Apothekerprivileg, pädiatrische Verlängerung von ergänzenden Schutzzertifikaten) werden erstmals kommentiert. Der Kommentar richtet sich an Rechts- und Patentanwälte und versteht sich zugleich als wissenschaftlicher Beitrag zum schweizerischen Patentrecht.
Aktualisiert: 2022-09-15
Autor:
Roman Baechler,
Shakeel Thomas Bhatti,
Fritz Blumer,
Tobias Bremi,
Andreas Detken,
Lara Dorigo,
Lorenz Ehrler,
Pascal Fehlbaum,
Gerhard Fiolka,
Christoph Gasser,
Omar Ghafier,
Renée Hansmann,
Andri Hess-Blumer,
Joel Hochreutener,
Moritz Kälin,
Rudolf A. Rentsch,
Kilian Schärli,
Mark Schweizer,
Claudia Seitz,
Jürg Simon,
Kurt Sutter,
Peter R. Thomsen,
Bernard Volken,
Herbert Zech
Das schweizerische Patentrecht ist vor dem Hintergrund europäischer Patentrechtsentwicklungen zu verstehen und steht mit diesen spätestens seit dem Strassburger Patentübereinkommen von 1963 in wechselseitiger Beeinflussung. Mit Inkrafttreten des Europäischen Patentübereinkommens vor vierzig Jahren wurde der Vorrang des Abkommensrechts gegenüber nationalen Patentgesetzen vorgesehen.
Ausgehend von einer umfassenden Rechtsprechungsanalyse und statistischem Datenmaterial geht die vorliegende Untersuchung vertieft der Frage nach, inwieweit in der Rechtsprechung der Schweizer Gerichte mit Fokus auf die Praxis der Beschwerdekammern des EPA tatsächlich harmonisiertes Recht gesprochen wird. Es wird aufgezeigt, dass Rechtsharmonisierung nicht nur eine legislatorische Aufgabe, sondern vornehmlich eine Rechtsprechungsaufgabe ist. Beleuchtet werden Fragen der Auslegung von Einheitsrecht, methodologische Fragen der Anwendung patentrechtlicher Bestimmungen, inbesondere zentraler Normen des EPÜ, sowie Auswirkungen der sog. kalten Harmonisierung.
Aktualisiert: 2017-03-13
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