Zum Werk
Durch die Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für Künstliche Intelligenz (KI-VO) sollen Standards in Bezug auf die Entwicklung und den Einsatz von KI gesetzt und damit auch die Wettbewerbsfähigkeit der EU in diesem Bereich sichergestellt werden.
Die Verordnung folgt dabei einem risikobasierten Ansatz, nach dem KI-Anwendungen ihrem potenziellen Risiko nach eingruppiert werden.
Der Kommentar stellt die einzelnen Vorschriften kompakt und praxisorientiert dar und gibt einen schnellen, aber dennoch fundierten Überblick über die für Künstliche Intelligenz geltenden Regelungen.
Vorteile auf einen Blickkompakte und praxisnahe Kommentierungfundierter Überblick
Zielgruppe
Für Anwaltskanzleien, Rechtsabteilungen in Unternehmen und Gerichte.
Aktualisiert: 2023-06-29
Autor:
Tom Hinrich Braegelmann,
Kuuya Josef Chibanguza,
Martin Ebers,
Philipp Etzkorn,
Sebastian Giera,
Stefan Hessel,
Jens Heuer-James,
Jan Christopher Kalbhenn,
Nadja Kroha,
Philipp Kühn,
Christian Kuß,
Monika Menz,
Ramak Molavi,
Anne Paschke,
Christian Piovano,
Karin Potel,
Philipp Reusch,
Philipp Roos,
Hannah Ruschemeier,
Carsten Schucht,
Hans Steege,
Thorsten Voß,
Gerhard Wiebe
Compliance auf einen Blick: Compliance ist heute ein "Muss" in jedem verantwortlich handelnden Unternehmen. Die erfahrenen Praktiker um Stefan Behringer stellen Ihnen alle notwendigen Komponenten und Instrumente vor, um eine wirksame Compliance-Organisation aufzubauen. Die 4. Auflage berücksichtigt insbesondere den neuesten Gesetzesstand zum Datenschutz und zur Geldwäsche. Auch aktuelle Rechtsprechung, u.a. zu möglicher Bußgeldminderung durch CMS, wurde sorgfältig eingearbeitet. Best Practice at its best – kompakt, verständlich, leicht umsetzbar.
Aktualisiert: 2023-06-24
Autor:
Stefan Behringer,
Miriam le Bell,
Karl-Heinz Belser,
Friedrich L. Cranshaw,
Nicole Fabisch,
Peter Fissenewert,
Hans-Joachim Hess,
Marie Neumann,
Malte Passarge,
Michael Rath,
Philipp Reusch,
Christian Schoppe,
Stephan Schoppe,
Rainer Sponholz,
Volker Vogt,
Dagmar Waldzus,
Oliver Wojahn
Compliance auf einen Blick: Compliance ist heute ein "Muss" in jedem verantwortlich handelnden Unternehmen. Die erfahrenen Praktiker um Stefan Behringer stellen Ihnen alle notwendigen Komponenten und Instrumente vor, um eine wirksame Compliance-Organisation aufzubauen. Die 4. Auflage berücksichtigt insbesondere den neuesten Gesetzesstand zum Datenschutz und zur Geldwäsche. Auch aktuelle Rechtsprechung u.a. zu möglicher Bußgeldminderung durch CMS wurde sorgfältig eingearbeitet. Best Practice at its best – kompakt, verständlich, leicht umsetzbar.
Aktualisiert: 2023-06-24
Autor:
Stefan Behringer,
Miriam le Bell,
Karl-Heinz Belser,
Friedrich L. Cranshaw,
Nicole Fabisch,
Peter Fissenewert,
Hans-Joachim Hess,
Marie Neumann,
Malte Passarge,
Michael Rath,
Philipp Reusch,
Christian Schoppe,
Stephan Schoppe,
Rainer Sponholz,
Volker Vogt,
Dagmar Waldzus,
Oliver Wojahn
Compliance auf einen Blick: Compliance ist heute ein "Muss" in jedem verantwortlich handelnden Unternehmen. Die erfahrenen Praktiker um Stefan Behringer stellen Ihnen alle notwendigen Komponenten und Instrumente vor, um eine wirksame Compliance-Organisation aufzubauen. Die 4. Auflage berücksichtigt insbesondere den neuesten Gesetzesstand zum Datenschutz und zur Geldwäsche. Auch aktuelle Rechtsprechung, u.a. zu möglicher Bußgeldminderung durch CMS, wurde sorgfältig eingearbeitet. Best Practice at its best – kompakt, verständlich, leicht umsetzbar.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Stefan Behringer,
Miriam le Bell,
Karl-Heinz Belser,
Friedrich L. Cranshaw,
Nicole Fabisch,
Peter Fissenewert,
Hans-Joachim Hess,
Marie Neumann,
Malte Passarge,
Michael Rath,
Philipp Reusch,
Christian Schoppe,
Stephan Schoppe,
Rainer Sponholz,
Volker Vogt,
Dagmar Waldzus,
Oliver Wojahn
Compliance auf einen Blick: Compliance ist heute ein "Muss" in jedem verantwortlich handelnden Unternehmen. Die erfahrenen Praktiker um Stefan Behringer stellen Ihnen alle notwendigen Komponenten und Instrumente vor, um eine wirksame Compliance-Organisation aufzubauen. Die 4. Auflage berücksichtigt insbesondere den neuesten Gesetzesstand zum Datenschutz und zur Geldwäsche. Auch aktuelle Rechtsprechung u.a. zu möglicher Bußgeldminderung durch CMS wurde sorgfältig eingearbeitet. Best Practice at its best – kompakt, verständlich, leicht umsetzbar.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Stefan Behringer,
Miriam le Bell,
Karl-Heinz Belser,
Friedrich L. Cranshaw,
Nicole Fabisch,
Peter Fissenewert,
Hans-Joachim Hess,
Marie Neumann,
Malte Passarge,
Michael Rath,
Philipp Reusch,
Christian Schoppe,
Stephan Schoppe,
Rainer Sponholz,
Volker Vogt,
Dagmar Waldzus,
Oliver Wojahn
Ob vernetzte Fabriken, intelligente Social Bots oder autonomes Fahren – smarte Produkte sind in aller Munde. Das vorliegende Buch erweitert in der 2. Auflage das Spektrum der Themen, die in Zukunft die rechtliche Diskussion beherrschen werden, bis hin zum Weltraumrecht. Es erörtert Fragen künstlicher Intelligenz und autonomer Systeme, insbesondere unter haftungs- und produktsicherheitsrechtlichen Aspekten; ein praktischer Teil stellt ausgewählte Anwendungen des Internets der Dinge vor.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Ob vernetzte Fabriken, intelligente Social Bots oder autonomes Fahren – smarte Produkte sind in aller Munde. Das vorliegende Buch erweitert in der 2. Auflage das Spektrum der Themen, die in Zukunft die rechtliche Diskussion beherrschen werden, bis hin zum Weltraumrecht. Es erörtert Fragen künstlicher Intelligenz und autonomer Systeme, insbesondere unter haftungs- und produktsicherheitsrechtlichen Aspekten; ein praktischer Teil stellt ausgewählte Anwendungen des Internets der Dinge vor.
Aktualisiert: 2023-05-16
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Ob vernetzte Fabriken, intelligente Social Bots oder autonomes Fahren – smarte Produkte sind in aller Munde. Das vorliegende Buch erweitert in der 2. Auflage das Spektrum der Themen, die in Zukunft die rechtliche Diskussion beherrschen werden, bis hin zum Weltraumrecht. Es erörtert Fragen künstlicher Intelligenz und autonomer Systeme, insbesondere unter haftungs- und produktsicherheitsrechtlichen Aspekten; ein praktischer Teil stellt ausgewählte Anwendungen des Internets der Dinge vor.
Aktualisiert: 2022-07-28
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Ob vernetzte Fabriken, intelligente Social Bots oder autonomes Fahren – smarte Produkte sind in aller Munde. Das vorliegende Buch erweitert in der 2. Auflage das Spektrum der Themen, die in Zukunft die rechtliche Diskussion beherrschen werden, bis hin zum Weltraumrecht. Es erörtert Fragen künstlicher Intelligenz und autonomer Systeme, insbesondere unter haftungs- und produktsicherheitsrechtlichen Aspekten; ein praktischer Teil stellt ausgewählte Anwendungen des Internets der Dinge vor.
Aktualisiert: 2022-07-28
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Ob vernetzte Fabriken, intelligente Social Bots oder autonomes Fahren – smarte Produkte sind in aller Munde. Das vorliegende Buch erweitert in der 2. Auflage das Spektrum der Themen, die in Zukunft die rechtliche Diskussion beherrschen werden, bis hin zum Weltraumrecht. Es erörtert Fragen künstlicher Intelligenz und autonomer Systeme, insbesondere unter haftungs- und produktsicherheitsrechtlichen Aspekten; ein praktischer Teil stellt ausgewählte Anwendungen des Internets der Dinge vor.
Aktualisiert: 2022-07-28
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Zum Werk
Durch die Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für Künstliche Intelligenz (KI-VO) sollen Standards in Bezug auf die Entwicklung und den Einsatz von KI gesetzt und damit auch die Wettbewerbsfähigkeit der EU in diesem Bereich sichergestellt werden.
Die Verordnung folgt dabei einem risikobasierten Ansatz, nach dem KI-Anwendungen ihrem potenziellen Risiko nach eingruppiert werden.
Der Kommentar stellt die einzelnen Vorschriften kompakt und praxisorientiert dar und gibt einen schnellen, aber dennoch fundierten Überblick über die für Künstliche Intelligenz geltenden Regelungen.
Vorteile auf einen Blickkompakte und praxisnahe Kommentierungfundierter Überblick
Zielgruppe
Für Anwaltskanzleien, Rechtsabteilungen in Unternehmen und Gerichte.
Aktualisiert: 2023-05-02
Autor:
Tom Hinrich Braegelmann,
Kuuya Josef Chibanguza,
Martin Ebers,
Philipp Etzkorn,
Sebastian Giera,
Stefan Hessel,
Jens Heuer-James,
Jan Christopher Kalbhenn,
Nadja Kroha,
Philipp Kühn,
Christian Kuß,
Monika Menz,
Ramak Molavi,
Anne Paschke,
Christian Piovano,
Karin Potel,
Philipp Reusch,
Philipp Roos,
Hannah Ruschemeier,
Carsten Schucht,
Hans Steege,
Thorsten Voß,
Gerhard Wiebe
Zum Werk
Das Recht der Informationssicherheit hat in den letzten Jahren erheblich an Relevanz gewonnen. Dabei stellt es eine außerordentlich komplexe Materie nicht nur in juristischer Hinsicht dar.
Die Herausforderungen an die Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender sind zahlreich: es fehlt an einer einheitlichen und umfassenden kodifizierten Regelung des Rechtsgebiets, begleitende Literatur der vielfach neuen Regelungen ist bislang rar gesät und im Rahmen der compliance- und praxisgerechten Umsetzung der Vorschriften müssen intensive Überschneidung mit technisch organisatorischen Anforderungen berücksichtigt werden. Hinzu kommt die zunehmende Vielfalt an Rechtsvorschriften mit einem (nicht immer klar ersichtlichen) Bezug zur Informationssicherheit, die durch den deutschen und den europäischen Gesetzgeber erlassen wurden und werden.
Deshalb erscheint dieser Kommentar, der sich intensiv und interdisziplinär mit den aktuellen Rechtsgrundlagen der Informationssicherheit in Deutschland und in Europa befasst. Als erster Kommentar dieser Art auf dem Buchmarkt bietet er eine systematische Aufschlüsselung der relevanten Gesetze und Rechtsvorschriften, stellt kompakt und praxisnah dar, welche Anforderungen diese vermitteln, und wie sie interessengerecht umzusetzen sind.
Vorteile auf einen Blickerstmals als Kommentar in einem Band: alle wichtigen Vorschriften zum Recht der Informationssicherheit, übersichtlich und detailliert aufbereitetverständliche, problemorientierte und systematische Darstellungunerlässliches Hilfsmittel in der täglichen Beratungsarbeit und der rechtswissenschaftlichen Forschung zur Informationssicherheitberücksichtigt bereits die Neuerungen durch IT-Sicherheitsgesetz 2.0, TelekommunikationsmodernisierungsG und die 2. Änderungsverordnung zur BSI-KritisV
Zielgruppe
Für IT-Sicherheitsberatung und -verantwortliche, CISOs, Zertifizierer, Behörden, Gerichte, Forschungseinrichtungen, Syndikusanwaltschaft und Rechtsanwaltschaft sowie Compliance-Verantwortliche.
Aktualisiert: 2023-05-02
Autor:
Klaus Beucher,
Markus Boehme,
Vyacheslav Bortnikov,
Anne Brandenburg,
Mareike Christine Gehrmann,
Moritz Glade,
Martin Hecheltjen,
Tobias Herbst,
Stefan Hessel,
Dennis-Kenji Kipker,
Detlef Klett,
Hannfried Leisterer,
Carlo Piltz,
Karin Potel,
Philipp Reusch,
Steve Ritter,
Philipp Roos,
Paul Voigt,
Rebekka Weiß,
Rigo Wenning,
Johannes Zwerschke
Ob vernetzte Fabriken, intelligente Social Bots oder autonomes Fahren – smarte Produkte sind in aller Munde. Das vorliegende Buch erweitert in der 2. Auflage das Spektrum der Themen, die in Zukunft die rechtliche Diskussion beherrschen werden, bis hin zum Weltraumrecht. Es erörtert Fragen künstlicher Intelligenz und autonomer Systeme, insbesondere unter haftungs- und produktsicherheitsrechtlichen Aspekten; ein praktischer Teil stellt ausgewählte Anwendungen des Internets der Dinge vor.
Aktualisiert: 2022-09-20
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Künstliche Intelligenz und Maschinelles Lernen sind Technologien, die unser Zeitalter prägen werden. Das Rechtshandbuch erörtert nach einer Einführung in die technischen Hintergründe ausgewählte Themen für die Rechtspraxis, insbesondere: Haftungs-, Vertrags- und Deliktsrecht, Strafrecht, Immaterialgüterrecht, Datenschutzrecht, Gesellschaftsrecht, Verbraucherschutzrecht, Arbeitsrecht, Insolvenzrecht, Streitbeilegungsrecht, Berufsrecht sowie Finanzaufsichtsrecht.
Die Herausgeber und LL.M. setzen sich seit Jahren mit dem Recht der Digitalisierung auseinander und haben ein hochkarätiges Team aus Wissenschaft und Praxis zusammengestellt.
Aktualisiert: 2023-04-05
Autor:
Thorsten Ammann,
Simon Apel,
Astrid Auer-Reinsdorff,
Benjamin Bäßler,
Philipp Behrendt,
Tom H. Braegelmann,
Tom Brägelmann,
Stefan Brink,
Julia Buttlar,
Johannes Döveling,
Donata Enzberg,
Martin Fries,
Tina Gausling,
Isabel J. Groß-Karrais,
Caroline Heinickel,
Katja Hinz,
Michael R.A. Huth,
Markus Kaulartz,
Dennis-Kenji Kipker,
Sven J. Körner,
Falco Kreis,
Christina-Maria Leeb,
Martin Lose,
Jan Geert Meents,
Florian Möslein,
Sven Müller,
Thomas Nägele,
Boris P. Paal,
Amadeus Peters,
Fritz-Ulli Pieper,
Carlo Piltz,
Philipp Plog,
Philipp Reusch,
Annabelle Reuter,
Thomas Riehm,
Giesela Rühl,
Fiona Savary,
Stefan C. Schicker,
Charlotte Schildt,
Martin Schmidt-Kessel,
Tim Schröder,
Hendrik Skistims,
Oliver Stiemerling,
Lea Tochtermann,
Monika Valkanova,
Thorsten Voß,
Axel Walter,
Maren Kristin Wöbbeking,
Johannes Zwerschke
Ob vernetzte Fabriken, intelligente Social Bots oder das autonome Fahren als das in diesem Bereich zurzeit wohl populärste Thema – smarte Produkte sind in aller Munde. Diese auch als Computeragenten bezeichneten Systeme agieren zielorientiert in der Interaktion mit dem Menschen oder anderen Maschinen (Machine-to-Machine (M2M)-Communication), sind lernfähig und in ihren Entscheidungen weitestgehend unabhängig vom eigentlichen Nutzer bzw. Betreiber.
Das vorliegende Buch erläutert zunächst den rechtlichen Rahmen von Produkten im Allgemeinen und von autonomen Systemen im Speziellen. Dabei wird zwischen vertraglicher und außervertraglicher Haftung unterschieden und auch produktsicherheitsrechtliche Anforderungen beschrieben. Im Rahmen der vertraglichen Haftung werden insbesondere das Problem des Vertragsschlusses durch oder unter Einschaltung von autonomen Systemen sowie die für die Haftung erforderliche Pflichtverletzung und deren Zurechnung näher beleuchtet. Auf außervertraglicher Ebene liegt der Fokus auf dem autonomen Fahren und der Haftung für Software.
Darüber hinaus werden in einem praktischen Teil ausgewählte Anwendungen des Internets der Dinge (Internet of Things – IoT) vorgestellt. Dabei richtet sich der Fokus auf die Umsetzung der produktrechtlichen Anforderungen unter Zuhilfenahme der Zukunftstechnologien Blockchain und Digital Twin. Zudem werden die hierdurch geschaffenen Möglichkeiten zur Verwirklichung von Autonomie erörtert. Abgerundet wird das Buch durch ein kurzes Fazit sowie eine Bewertung der rechtlichen Herausforderungen, denen das deutsche Haftungssystem bereits jetzt begegnet.
Aktualisiert: 2022-07-23
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Ob vernetzte Fabriken, intelligente Social Bots oder das autonome Fahren als das in diesem Bereich zurzeit wohl populärste Thema – smarte Produkte sind in aller Munde. Diese auch als Computeragenten bezeichneten Systeme agieren zielorientiert in der Interaktion mit dem Menschen oder anderen Maschinen (Machine-to-Machine (M2M)-Communication), sind lernfähig und in ihren Entscheidungen weitestgehend unabhängig vom eigentlichen Nutzer bzw. Betreiber.
Das vorliegende Buch erläutert zunächst den rechtlichen Rahmen von Produkten im Allgemeinen und von autonomen Systemen im Speziellen. Dabei wird zwischen vertraglicher und außervertraglicher Haftung unterschieden und auch produktsicherheitsrechtliche Anforderungen beschrieben. Im Rahmen der vertraglichen Haftung werden insbesondere das Problem des Vertragsschlusses durch oder unter Einschaltung von autonomen Systemen sowie die für die Haftung erforderliche Pflichtverletzung und deren Zurechnung näher beleuchtet. Auf außervertraglicher Ebene liegt der Fokus auf dem autonomen Fahren und der Haftung für Software.
Darüber hinaus werden in einem praktischen Teil ausgewählte Anwendungen des Internets der Dinge (Internet of Things – IoT) vorgestellt. Dabei richtet sich der Fokus auf die Umsetzung der produktrechtlichen Anforderungen unter Zuhilfenahme der Zukunftstechnologien Blockchain und Digital Twin. Zudem werden die hierdurch geschaffenen Möglichkeiten zur Verwirklichung von Autonomie erörtert. Abgerundet wird das Buch durch ein kurzes Fazit sowie eine Bewertung der rechtlichen Herausforderungen, denen das deutsche Haftungssystem bereits jetzt begegnet.
Aktualisiert: 2022-07-23
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Ob vernetzte Fabriken, intelligente Social Bots oder das autonome Fahren als das in diesem Bereich zurzeit wohl populärste Thema – smarte Produkte sind in aller Munde. Diese auch als Computeragenten bezeichneten Systeme agieren zielorientiert in der Interaktion mit dem Menschen oder anderen Maschinen (Machine-to-Machine (M2M)-Communication), sind lernfähig und in ihren Entscheidungen weitestgehend unabhängig vom eigentlichen Nutzer bzw. Betreiber.
Das vorliegende Buch erläutert zunächst den rechtlichen Rahmen von Produkten im Allgemeinen und von autonomen Systemen im Speziellen. Dabei wird zwischen vertraglicher und außervertraglicher Haftung unterschieden und auch produktsicherheitsrechtliche Anforderungen beschrieben. Im Rahmen der vertraglichen Haftung werden insbesondere das Problem des Vertragsschlusses durch oder unter Einschaltung von autonomen Systemen sowie die für die Haftung erforderliche Pflichtverletzung und deren Zurechnung näher beleuchtet. Auf außervertraglicher Ebene liegt der Fokus auf dem autonomen Fahren und der Haftung für Software.
Darüber hinaus werden in einem praktischen Teil ausgewählte Anwendungen des Internets der Dinge (Internet of Things – IoT) vorgestellt. Dabei richtet sich der Fokus auf die Umsetzung der produktrechtlichen Anforderungen unter Zuhilfenahme der Zukunftstechnologien Blockchain und Digital Twin. Zudem werden die hierdurch geschaffenen Möglichkeiten zur Verwirklichung von Autonomie erörtert. Abgerundet wird das Buch durch ein kurzes Fazit sowie eine Bewertung der rechtlichen Herausforderungen, denen das deutsche Haftungssystem bereits jetzt begegnet.
Aktualisiert: 2022-07-23
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Künstliche Intelligenz und Maschinelles Lernen sind Technologien, die unser Zeitalter prägen werden.
Das Rechtshandbuch erörtert nach einer Einführung in die technischen Hintergründe ausgewählte Themen für die Rechtspraxis, insbesondere: Haftungs-, Vertrags- und Deliktsrecht, Strafrecht, Immaterialgüterrecht, Datenschutzrecht, Gesellschaftsrecht, Verbraucherschutzrecht, Arbeitsrecht, Insolvenzrecht, Streitbeilegungsrecht, Berufsrecht sowie Finanzaufsichtsrecht.
Die Herausgeber
und
LL.M. setzen sich seit Jahren mit dem Recht der Digitalisierung auseinander und haben ein hochkarätiges Team aus Wissenschaft und Praxis zusammengestellt.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Thorsten Ammann,
Simon Apel,
Astrid Auer-Reinsdorff,
Benjamin Bäßler,
Philipp Behrendt,
Tom H. Braegelmann,
Tom Brägelmann,
Stefan Brink,
Julia von Buttlar,
Johannes Döveling,
Donata Freiin von Enzberg,
Martin Fries,
Tina Gausling,
Isabel J. Groß-Karrais,
Caroline Heinickel,
Katja Hinz,
Michael R.A. Huth,
Markus Kaulartz,
Dennis-Kenji Kipker,
Sven J. Körner,
Falco Kreis,
Christina-Maria Leeb,
Martin Lose,
Jan Geert Meents,
Florian Möslein,
Sven Müller,
Thomas Nägele,
Boris P. Paal,
Amadeus Peters,
Fritz-Ulli Pieper,
Carlo Piltz,
Philipp Plog,
Philipp Reusch,
Annabelle Reuter,
Thomas Riehm,
Giesela Rühl,
Fiona Savary,
Stefan C. Schicker,
Charlotte Schildt,
Martin Schmidt-Kessel,
Tim Schröder,
Hendrik Skistims,
Oliver Stiemerling,
Lea Tochtermann,
Monika Valkanova,
Thorsten Voß,
Axel von Walter,
Maren Wöbbeking,
Johannes Zwerschke
Compliance auf einen Blick: Compliance ist heute ein "Muss" in jedem verantwortlich handelnden Unternehmen. Die erfahrenen Praktiker um Stefan Behringer stellen Ihnen alle notwendigen Komponenten und Instrumente vor, um eine wirksame Compliance-Organisation aufzubauen. Die 4. Auflage berücksichtigt insbesondere den neuesten Gesetzesstand zum Datenschutz und zur Geldwäsche. Auch aktuelle Rechtsprechung u.a. zu möglicher Bußgeldminderung durch CMS wurde sorgfältig eingearbeitet. Best Practice at its best – kompakt, verständlich, leicht umsetzbar.
Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Stefan Behringer,
Miriam le Bell,
Karl-Heinz Belser,
Friedrich L. Cranshaw,
Nicole Fabisch,
Peter Fissenewert,
Hans-Joachim Hess,
Marie Neumann,
Malte Passarge,
Michael Rath,
Philipp Reusch,
Christian Schoppe,
Stephan Schoppe,
Rainer Sponholz,
Volker Vogt,
Dagmar Waldzus,
Oliver Wojahn
Die Produktüberwachung ist sowohl auf europäischer wie auch auf nationaler Ebene ein hochaktuelles Thema: Unsichere Produkte sollen möglichst lückenlos vom Markt verbannt werden. Hersteller und Händler müssen mit Eingriffen der Marktüberwachungsbehörden rechnen, wenn die Produkte nicht die geforderten Sicherheitsstandards einhalten. Dazu entsteht in Deutschland mit dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) eine neue Rechtsgrundlage. Mit den neuen Bestimmungen erfolgt die Anpassung an den europäischen Rechtsrahmen der Verordnung 765/2008 (EG).
Dies bedeutet: Das ProdSG enthält verschärfte Regelungen zur Produktüberwachung. Das ProdSG findet Anwendung für alle Arten von Produkten – bisher ausgenommene Zulieferprodukte wie Komponenten fallen jetzt auch unter die Produktüberwachung. Die Marktüberwachungsbehörden müssen in Zukunft Produktrückrufe anordnen, wenn ernste Risiken bestehen – bisher konnte die Behörde hier in eigenem Ermessen handeln. Die Marktüberwachung darf zukünftig Händler in gleichem Maße wie Hersteller in Anspruch nehmen – auf alle Importeure kommt damit eine Verschärfung der Inanspruchnahme zu. Alle Gesetzesverstöße sind öffentlich durch das internetgestützte RAPEX-Überwachungssystem.
Auch die Vorschriften über das GS-Zeichen – eine deutsche „Spezialität“ – erfahren Veränderungen. Schließlich verschärfen sich die Bußgeldvorschriften insbesondere auch in Hinblick auf die Bußgeldhöhe: Bußgelder von bis zu 100.000 Euro sind möglich.
Aktualisiert: 2021-08-13
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