Zum Werk
Der Kommentar erschließt praxisgerecht das Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung und der Sozialen Pflegeversicherung.
Eingehende Erläuterungen zum Allgemeinen Teil (SGB I) und zu den Gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversicherung (SGB IV) ergänzen die Kommentierung zur Kranken- und Pflegeversicherung (SGB V, SGB XI).
Zielgruppe
Für Krankenkassen, Kassenärztliche Vereinigungen, Sozial- und Arbeitsgerichte, Rechtsanwaltschaft, Personalabteilungen, Träger von Pflegeeinrichtungen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Alexander Angermaier,
Peter Axer,
Gerhard Baier,
Walter Böttiger,
Dorothea Dettling-Kuchler,
Andreas Engels,
Johanna Föllmer,
Birgitta Gaa-Unterpaul,
Cornelia Gebhardt,
Alice Gerlach,
Michael Hornig,
Philipp Kircher,
Stefan Knittel,
Dieter Krauskopf,
Tobias Linke,
Steffen Luik,
Anna Nusser,
Adrian Pewestorf,
Olivia Reissenberger-Safadi,
Stephanie Rieke,
Uwe K. Schneider,
Jens Senger,
Marc Sieper,
Hans-Dieter Sproll,
Paul-Gerhard Stäbler,
Klaus Unterpaul,
Dirk Volkmann,
Petra Vossen,
Regine Wagner,
Philipp Weiss
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Der Kommentar erschließt praxisgerecht das Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung und der Sozialen Pflegeversicherung.
Eingehende Erläuterungen zum Allgemeinen Teil (SGB I) und zu den Gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversicherung (SGB IV) ergänzen die Kommentierung zur Kranken- und Pflegeversicherung (SGB V, SGB XI).
Zielgruppe
Für Krankenkassen, Kassenärztliche Vereinigungen, Sozial- und Arbeitsgerichte, Rechtsanwaltschaft, Personalabteilungen, Träger von Pflegeeinrichtungen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Alexander Angermaier,
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Gerhard Baier,
Walter Böttiger,
Dorothea Dettling-Kuchler,
Andreas Engels,
Johanna Föllmer,
Birgitta Gaa-Unterpaul,
Cornelia Gebhardt,
Alice Gerlach,
Michael Hornig,
Philipp Kircher,
Stefan Knittel,
Dieter Krauskopf,
Tobias Linke,
Steffen Luik,
Anna Nusser,
Adrian Pewestorf,
Olivia Reissenberger-Safadi,
Stephanie Rieke,
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Jens Senger,
Marc Sieper,
Hans-Dieter Sproll,
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Klaus Unterpaul,
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Philipp Weiss
Der Miturhebergemeinschaft ist in der Praxis von großer Relevanz, wie ein Blick auf Architektenwerke, Filmwerke oder aber auch auf die Entwicklung von Open Source Software zeigt. In der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur wird sie jedoch nur selten behandelt. Allein § 8 UrhG befasst sich näher mit diesem Themenkomplex, vermag aber keine Einzelprobleme zu lösen. Nachdem zunächst die Voraussetzungen der Entstehung der Miturhebergemeinschaft aufgezeigt werden, widmet sich die Abhandlung im Schwerpunkt der Rechtsnatur der Miturhebergemeinschaft und der Durchsetzung von Verletzungsansprüchen. Diese Aspekte sind bislang weitestgehend ungeklärt. Die Bearbeitung beleuchtet die rechtliche Qualifikation der Miturhebergemeinschaft näher. In der Folge wird erörtert, ob die richterliche Rechtsfortbildung zur Rechtsfähigkeit der (Außen-)GbR auf die Miturhebergemeinschaft zu übertragen ist. Im Hinblick auf die Rechtsdurchsetzung seitens der Miturhebergemeinschaft, die in § 8 Abs. 2 S. 3 UrhG ihre Erwähnung findet, stellt sich eine Vielzahl von Fragen. Hier ist von Relevanz, welche Art der Rechtsdurchsetzung und welche Ansprüche und Rechte von der Vorschrift erfasst werden. Vor allem aber steht die Einordung der Individualklage im Vordergrund. Nach überwiegender Ansicht handelt es sich um einen Fall der gesetzlichen Prozessstandschaft. Dabei ist allerdings weiter umstritten, ob die Ausübung der Prozessführungsbefugnis die Klage eines anderen Miturhebers ausschließt (Gesamtprozessführungsbefugnis) oder aber alle Miturheber unabhängig voneinander Klage erheben können (Einzelprozessführungsbefugnis). Es ergeben sich aus den unterschiedlichen Ansichten praktische Konsequenzen, die teils nachteilig für den beklagten Verletzer und teils nachteilig für die Miturheber sind und denen daher mit Bedenken zu begegnen ist.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der Kommentar erschließt praxisgerecht das Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung und der Sozialen Pflegeversicherung.
Eingehende Erläuterungen zum Allgemeinen Teil (SGB I) und zu den Gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversicherung (SGB IV) ergänzen die Kommentierung zur Kranken- und Pflegeversicherung (SGB V, SGB XI).
Zielgruppe
Für Krankenkassen, Kassenärztliche Vereinigungen, Sozial- und Arbeitsgerichte, Rechtsanwaltschaft, Personalabteilungen, Träger von Pflegeeinrichtungen.
Aktualisiert: 2023-05-04
Autor:
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