Jessica Risch befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Offshore-Windenergieerzeugung in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone. Mit der geplanten Errichtung großflächiger Windparks außerhalb des deutschen Hoheitsgebietes sind nicht nur Fragen der Anlagengenehmigung, des Meeresnaturschutzes und der Raumordnung zu klären, vielmehr bedurfte es auch einer umfassenden Betrachtung des Verfassungsrechts, die mit diesem Werk nunmehr vorliegt.
Zunächst spannt die Autorin den völkerrechtlichen Rahmen auf, in dessen Mittelpunkt die für Windenergieanlagen in der AWZ wesentlichen Normen des Seerechtsübereinkommens stehen, behandelt sodann die Frage des Geltungsgrundes des Grundgesetzes in der AWZ und widmet sich der Verteilung der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen zwischen Bund und Ländern. Im Anschluss analysiert sie die Voraussetzungen für die Geltung der unterverfassungsrechtlichen Normen in der AWZ. Dieser Teil der Untersuchung schließt mit dem Ergebnis, dass Normen des einfachen Rechts nicht ipso iure gelten, sondern vielmehr einer ausdrücklichen Erstreckungsanordnung bedürfen. Im letzten Abschnitt widmet sich Risch der Bedeutung von Art. 14 und 12 GG sowie der Frage, ob die zivilrechtliche Eigentumsordnung in der AWZ gilt und welche Konsequenzen sich aus der Nichtgeltung für den Anlagenbetreiber und den Gesetzgeber ergeben. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der großflächigen Errichtung von Windparks in der AWZ keine verfassungsrechtlichen Bedenken entgegenstehen, jedoch noch gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Jessica Risch befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Offshore-Windenergieerzeugung in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone. Mit der geplanten Errichtung großflächiger Windparks außerhalb des deutschen Hoheitsgebietes sind nicht nur Fragen der Anlagengenehmigung, des Meeresnaturschutzes und der Raumordnung zu klären, vielmehr bedurfte es auch einer umfassenden Betrachtung des Verfassungsrechts, die mit diesem Werk nunmehr vorliegt.
Zunächst spannt die Autorin den völkerrechtlichen Rahmen auf, in dessen Mittelpunkt die für Windenergieanlagen in der AWZ wesentlichen Normen des Seerechtsübereinkommens stehen, behandelt sodann die Frage des Geltungsgrundes des Grundgesetzes in der AWZ und widmet sich der Verteilung der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen zwischen Bund und Ländern. Im Anschluss analysiert sie die Voraussetzungen für die Geltung der unterverfassungsrechtlichen Normen in der AWZ. Dieser Teil der Untersuchung schließt mit dem Ergebnis, dass Normen des einfachen Rechts nicht ipso iure gelten, sondern vielmehr einer ausdrücklichen Erstreckungsanordnung bedürfen. Im letzten Abschnitt widmet sich Risch der Bedeutung von Art. 14 und 12 GG sowie der Frage, ob die zivilrechtliche Eigentumsordnung in der AWZ gilt und welche Konsequenzen sich aus der Nichtgeltung für den Anlagenbetreiber und den Gesetzgeber ergeben. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der großflächigen Errichtung von Windparks in der AWZ keine verfassungsrechtlichen Bedenken entgegenstehen, jedoch noch gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Jessica Risch befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Offshore-Windenergieerzeugung in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone. Mit der geplanten Errichtung großflächiger Windparks außerhalb des deutschen Hoheitsgebietes sind nicht nur Fragen der Anlagengenehmigung, des Meeresnaturschutzes und der Raumordnung zu klären, vielmehr bedurfte es auch einer umfassenden Betrachtung des Verfassungsrechts, die mit diesem Werk nunmehr vorliegt.
Zunächst spannt die Autorin den völkerrechtlichen Rahmen auf, in dessen Mittelpunkt die für Windenergieanlagen in der AWZ wesentlichen Normen des Seerechtsübereinkommens stehen, behandelt sodann die Frage des Geltungsgrundes des Grundgesetzes in der AWZ und widmet sich der Verteilung der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen zwischen Bund und Ländern. Im Anschluss analysiert sie die Voraussetzungen für die Geltung der unterverfassungsrechtlichen Normen in der AWZ. Dieser Teil der Untersuchung schließt mit dem Ergebnis, dass Normen des einfachen Rechts nicht ipso iure gelten, sondern vielmehr einer ausdrücklichen Erstreckungsanordnung bedürfen. Im letzten Abschnitt widmet sich Risch der Bedeutung von Art. 14 und 12 GG sowie der Frage, ob die zivilrechtliche Eigentumsordnung in der AWZ gilt und welche Konsequenzen sich aus der Nichtgeltung für den Anlagenbetreiber und den Gesetzgeber ergeben. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der großflächigen Errichtung von Windparks in der AWZ keine verfassungsrechtlichen Bedenken entgegenstehen, jedoch noch gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Zum Grundwerk
Das Werk enthält Kommentierungendes Luftverkehrsgesetzesdes Luftsicherheitsgesetzesdes Gesetzes über das Luftfahrt-BundesamtAusführungen zur Flugunfalluntersuchung.Ein Schwerpunkt des Kommentars ist das Flugplatzplanungsrecht.
Der Kommentar erfasst auch die für den Luftverkehr relevanten Verordnungen der EG.
Ausgerichtet ist der Kommentar auf die Bedürfnisse der Praxis.
Zielgruppe
Für Behörden, Flughäfen und Fluggesellschaften, Ministerien, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Erwin Allesch,
Karsten Baumann,
Corinna Bleienheuft,
Peter-Andreas Brand,
Fritzgeorg Dölp,
Christian Eckart,
Frank Fellenberg,
Christian Giesecke,
Achim Goldmann,
Edwin Grabherr,
Max Hofmann,
Alexander Jannasch,
Franz Janssen,
Nils Kaienburg,
Norbert Kämper,
Stefanie von Landwüst,
Anton Meyer,
Olaf Reidt,
Jessica Risch,
Gernot Schiller,
Marcus Schladebach,
Kai Sennhenn,
Christian Stucke,
Thomas Uhl,
Peter Wysk
Jessica Risch befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Offshore-Windenergieerzeugung in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone. Mit der geplanten Errichtung großflächiger Windparks außerhalb des deutschen Hoheitsgebietes sind nicht nur Fragen der Anlagengenehmigung, des Meeresnaturschutzes und der Raumordnung zu klären, vielmehr bedurfte es auch einer umfassenden Betrachtung des Verfassungsrechts, die mit diesem Werk nunmehr vorliegt.
Zunächst spannt die Autorin den völkerrechtlichen Rahmen auf, in dessen Mittelpunkt die für Windenergieanlagen in der AWZ wesentlichen Normen des Seerechtsübereinkommens stehen, behandelt sodann die Frage des Geltungsgrundes des Grundgesetzes in der AWZ und widmet sich der Verteilung der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen zwischen Bund und Ländern. Im Anschluss analysiert sie die Voraussetzungen für die Geltung der unterverfassungsrechtlichen Normen in der AWZ. Dieser Teil der Untersuchung schließt mit dem Ergebnis, dass Normen des einfachen Rechts nicht ipso iure gelten, sondern vielmehr einer ausdrücklichen Erstreckungsanordnung bedürfen. Im letzten Abschnitt widmet sich Risch der Bedeutung von Art. 14 und 12 GG sowie der Frage, ob die zivilrechtliche Eigentumsordnung in der AWZ gilt und welche Konsequenzen sich aus der Nichtgeltung für den Anlagenbetreiber und den Gesetzgeber ergeben. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der großflächigen Errichtung von Windparks in der AWZ keine verfassungsrechtlichen Bedenken entgegenstehen, jedoch noch gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.
Aktualisiert: 2023-04-15
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