Seit 1980 setzt die Menschenrechtskommission Berichterstatter und Arbeitsgruppen zu einzelnen Arten von Menschenrechtsverletzungen ein, um die Einhaltung völkerrechtlicher Menschenrechte außerhalb internationaler Verträge zu kontrollieren. Die Arbeit analysiert diesen bislang von der Völkerrechtswissenschaft vernachlässigten Bereich in verfahrensrechtlicher Hinsicht und untersucht die Praxis ausgewählter Berichterstatter und Arbeitsgruppen auf ihren materiell-rechtlichen Gehalt. Der Vergleich mit der Spruchpraxis internationaler Menschenrechtsgremien zeigt, inwieweit sich ein universeller Mindeststandard bei dem Verbot der willkürlichen Haft, des "Verschwindenlassens" und der Rassendiskriminierung, bei der Religions- und Meinungsfreiheit sowie bei der Unabhängigkeit der Justiz entwickelt hat. Die Untersuchung weist nach, daß einzelne dieser "thematischen Mechanismen" zur Konkretisierung völkergewohnheitsrechtlicher Menschenrechte beigetragen haben.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Lange beschränkte sich die Förderung der Gleichstellung von Männern und Frauen im Europarecht auf das Arbeits- und Sozialrecht. Seit der Amsterdamer Vertrag sie zur Querschnittsaufgabe in der EU erhoben hat, durchdringen Diskriminierungsverbot und Gleichstellungsgebot aber viele Regelungsbereiche des Europarechts.
Der Sammelband vereinigt Beiträge von Juristinnen und Politikwissenschaftlerinnen aus Wissenschaft und Praxis, die den erreichten Stand kritisch bewerten. Sie analysieren die Bedeutung der Geschlechtergleichstellung im Antidiskriminierungsrecht und im europäischen Sozialdialog, bei der Aufnahme neuer Mitgliedstaaten und der Entwicklungszusammenarbeit, sowie für die Grundrechteagentur und die Verfassungsdebatte. Ergänzend untersucht der Band die Europäische Menschenrechtskonvention und die Europäische Sozialcharta auf ihr Potential zur Durchsetzung des Verbots der Geschlechtsdiskriminierung.
Ebenfalls behandelt werden andere Bereiche, wie Unionsbürgerschaft, „Dritte Säule“ und europäische Verteidigungspolitik, die zwar keine prononcierten frauenrechtlichen Aspekte aufweisen, für die soziale Wirklichkeit in Europa aber in gleichem Maße für Frauen wie für Männer bedeutsam sind.
Aktualisiert: 2022-11-29
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Das Handbuch vermittelt das notwendige Hintergrundwissen zum Gleichbehandlungsrecht nach Inkrafttreten des AGG. Es erläutert nicht nur die Struktur des Gesetzes, sondern auch den europarechtlichen Rahmen, in den sich die nationale Gesetzgebung einfügen muss. Dabei werden auch völkerrechtliche, rechtsvergleichende und rechtsethische Bezüge aufgezeigt. Schwerpunkte bilden die praxisrelevanten Bereiche Arbeitsrecht, allgemeines Zivilrecht und öffentliches Recht, die besonders stark von den Neuregelungen betroffen sind. Die wichtigsten statistischen Sozialdaten sind zum schnellen Nachschlagen tabellarisch zusammengestellt.
Das Buch bietet Ihnen somit alle Informationen, die Sie brauchen, um in der Praxis fundiert, anspruchsvoll und überzeugungskräftig argumentieren zu können.
Die Autoren:
Prof. Dr. Christian Armbrüster, FU Berlin, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Privatversicherungsrecht und Internationales Privatrecht | Uta Hühn, M.A.E.S., Rechtsanwältin, Referentin für Europarecht, Staatskanzlei des Landes Brandenburg, Potsdam | Alexander Klose, wiss. Mitarbeiter, FU Berlin, Lehrstuhl für Rechtssoziologie | Sophie Latraverse, stellvertretende Leiterin der Rechtsabteilung der französischen Antidiskriminierungsstelle HALDE, Paris | PD Dr. Matthias Mahlmann, FU Berlin, Visiting Professor, Central European University, Budapest | Maleiha Malik, LL.B., B.C.L., Barrister, Dozentin für Antidiskriminierungsrecht, Europarecht und Rechtstheorie, King´s College, London | Prof. Dr. Beate Rudolf, FU Berlin, Juniorprofessorin für öffentliches Recht und Gleichstellungsrecht | Claudia Voggenreiter, Rechtsanwältin, Berlin
Aktualisiert: 2020-11-16
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Lange Zeit waren Frauenrechte im Völkerrecht marginal. In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat sich jedoch ein fundamentaler Wandel vollzogen: Zunächst war es der Slogan »Frauenrechte sind Menschenrechte«, unter welchem sich eine geschlechtssensible Auslegung aller Menschenrechte durchsetzte. Die Massenvergewaltigungen während der bewaffneten Konflikte im ehemaligen Jugoslawien führten zur Aufnahme neuer Tatbestände in das Völkerstrafrecht.
Dem Einsatz privater Frauenorganisationen ist es zu verdanken, dass das Völkerrecht heute Regeln zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen enthält und die besondere Situation von weiblichen Flüchtlingen berücksichtigt. Auch scheinbar geschlechtsneutrale Materien wie die Friedens- und Entwicklungspolitik sind heute von der Erkenntnis geprägt, dass das Potential von Frauen zu nutzen und ihre Interessen zu berücksichtigen sind.
Erstmals werden diese Entwicklungen in einem Band zusammengeführt. Die Beiträge stammen von jungen JuristInnen und PolitologInnen aus Wissenschaft und Praxis und richten sich an völkerrechtlich und politikwissenschaftlich Interessierte.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Deutschland verfügt über ein ausdifferenziertes Rechtssystem und eine unabhängige Gerichtsbarkeit. Die deutsche Justiz genießt deshalb, auch im europaweiten Vergleich, hohes Vertrauen. Dennoch stoßen auch hierzulande Menschen auf Hindernisse, wenn sie sich gegen Verletzungen ihrer Menschenrechte zur Wehr setzen wollen. Die Hindernisse können rechtlicher oder tatsächlicher Natur sein. Der Essay skizziert Problemlagen, menschenrechtliche Maßstäbe und Handlungsmöglichkeiten und will das Bewusstsein dafür schärfen, dass auch im Rechtsstaat immer wieder überprüft werden muss, ob für alle Menschen wirksamer Zugang zum Recht besteht.
Aktualisiert: 2023-01-05
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Ohne Wasser gäbe es kein Leben auf der Erde. Aber besteht auch ein Menschenrecht Wasser? Der Band gibt aus Sicht der politischen Philosophie und der Völkerrechtswissenschaft eine bejahende Antwort. Problematisch sind aber Inhalt und praktische Bedeutung dieses Rechts. Hierzu nehmen Wissenschaftler/innen und Praktiker/innen, v. a. aus der Entwicklungszusammenarbeit und der Menschenrechtsarbeit, Stellung. Schwerpunkte sind die Privatisierung der Wasserversorgung, insbesondere in Entwicklungsländern, die aus medizinischer und entwicklungspolitischer Sicht bestehende Notwendigkeit integrierten Trink- und Abwassermanagements, Wasser als Potential für zwischenstaatliche Konflikte und Kooperationen sowie die Vorteile und Gefahren einer auf Menschenrechten basierenden Entwicklungspolitik.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Susanne Baer: Feministische Rechtswissenschaft in Deutschland
Beate Rudolf: Feministische Staatsrechtslehre?
Margarete Schuler-Harms: Genderfragen im Asyl- und Zuwanderungsrecht
Regina Harzer: Frauen im Strafrecht
Ute Sacksofsky: Das Frauenbild des Bundesverfassungsgerichts
Eva Kocher: Die Erwerbstätigkeit von Frauen und ihre Auswirkung auf das Arbeitsrecht
Monika Frommel: Frauen und Strafrecht
Susanne Hähnchen: Der Weg von Frauen in juristische Berufe
Interview mit Jutta Limbach
Aktualisiert: 2022-06-23
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Menschenrechtsbildung für Kinder und Jugendliche leistet einen wesentlichen Beitrag für eine Kultur der Menschenrechte, ohne die friedliches Zusammenleben unmöglich ist und ein Rechtsstaat nicht funktionieren kann. Die Studie untersucht, wie Deutschland seine völkerrechtliche Verpflichtung zur Menschenrechtsbildung für Kinder und Jugendliche gut erfüllen kann.
Die Studie zieht Schlussfolgerungen für die Gestaltung von Bildungsmaterialien, für die Ausgestaltung von frühkindlicher, schulischer und außerschulischer Bildung sowie für die Aus- und Fortbildung pädagogischer Fachkräfte und gibt Empfehlungen an die verschiedenen Akteure und Akteurinnen der Bildungspolitik und Bildungspraxis in Deutschland.
Aktualisiert: 2019-01-09
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Seit 1980 setzt die Menschenrechtskommission Berichterstatter und Arbeitsgruppen zu einzelnen Arten von Menschenrechtsverletzungen ein, um die Einhaltung völkerrechtlicher Menschenrechte außerhalb internationaler Verträge zu kontrollieren. Die Arbeit analysiert diesen bislang von der Völkerrechtswissenschaft vernachlässigten Bereich in verfahrensrechtlicher Hinsicht und untersucht die Praxis ausgewählter Berichterstatter und Arbeitsgruppen auf ihren materiell-rechtlichen Gehalt. Der Vergleich mit der Spruchpraxis internationaler Menschenrechtsgremien zeigt, inwieweit sich ein universeller Mindeststandard bei dem Verbot der willkürlichen Haft, des "Verschwindenlassens" und der Rassendiskriminierung, bei der Religions- und Meinungsfreiheit sowie bei der Unabhängigkeit der Justiz entwickelt hat. Die Untersuchung weist nach, daß einzelne dieser "thematischen Mechanismen" zur Konkretisierung völkergewohnheitsrechtlicher Menschenrechte beigetragen haben.
Aktualisiert: 2023-04-04
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CEDAW, das UN-Übereinkommen über die Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau, ist der zentrale Menschenrechtsvertrag für Frauen. Für Konkretisierung und Fortentwicklung der Menschenrechte von Frauen spielt der CEDAW-Ausschuss eine wichtige Rolle. Das Buch bilanziert die Ausschussarbeit aus Sicht der Praxis und macht CEDAW für ein breites Publikum zugänglich. Die Mitwirkenden sind ehemalige oder gegenwärtige Ausschussmitglieder und UN-Bedienstete. Ihre Beiträge und persönliche Reflektionen bieten eine facettenreiche und (selbst-)kritische Binnensicht auf die Erfolge der Ausschusstätigkeit und die fortbestehenden Herausforderungen.
Behandelt werden alle Lebensbereiche von Frauen - politische Teilhabe, Arbeitsmarkt, Gesundheitswesen, Bildungswesen. Weitere Themen sind u.a. Migration, Gewalt gegen Frauen und Prostitution. Eingehend werden das Konzept von Diskriminierung sowie die Rolle von Religion und Kultur reflektiert. Konkrete Beispiele zeigen, wie CEDAW auf nationaler und internationaler Ebene nutzbar gemacht werden kann. Eine umfangreiche Einführung zur Bedeutung von CEDAW in Deutschland erleichtert es Politik, Verwaltung, Justiz und Zivilgesellschaft, die Relevanz und das Potential von CEDAW für die eigene Arbeit zu erschließen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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