Das Verhältnis von Erfüllung, Schadensersatz und Vertragsaufhebung im UN-Kaufrecht (CISG) ist geprägt durch das unterschiedliche Verständnis des civil und des common law. Nils Schmidt-Ahrendts untersucht die daraus resultierenden Auswirkungen auf die Ersatzfähigkeit der Mehrkosten von Deckungsgeschäften unter Berücksichtigung der dogmatischen Grundstruktur des CISG, des Gebots der Rechtssicherheit sowie des Gebots einer hinreichend flexiblen und wirtschaftlich angemessenen Lösung. Er kommt zu dem Ergebnis, dass das CISG den Gläubiger nur dazu berechtigt, unter der Bedingung der vorangehenden Vertragsaufhebung seinen Schaden anhand eines konkreten oder hypothetischen Deckungsgeschäfts zu berechnen. Hierdurch soll verhindert werden, dass er die erschwerten Voraussetzungen einer Vertragsaufhebung umgeht. Ein im CISG normiertes Gebot der Schadensminderung erlegt dem Gläubiger die Pflicht auf, nach wirksamer Vertragsaufhebung ein angemessenes Deckungsgeschäft vorzunehmen, verpflichtet ihn jedoch weder dazu, bereits vor Vertragsaufhebung ein Deckungsgeschäft zu tätigen, noch dazu, durch eine frühzeitige Vertragsaufhebung die Voraussetzung für ein solches zu schaffen. Ebenso wenig gestattet das CISG dem Gläubiger, einen aus einem vorzeitigen Deckungsgeschäft entstandenen Differenzschaden zu liquidieren. Eine Ausnahme ist nur im Falle eines die Kosten des Deckungsgeschäfts übersteigenden Verzugsschadens sowie im Falle einer endgültigen und ernsthaften Erfüllungsverweigerung des Schuldners denkbar, nicht aber anlässlich eines sich allein ungünstig entwickelnden Marktpreises.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Kommentar erläutert das CISG auf der Grundlage des aktuellen Meinungsstandes und unter vertiefter Behandlung praxisrelevanter Problemkreise (z.B. Anwendungsbereich, Vertragsentstehung, Vertragswidrigkeiten und Rügeobliegenheiten, Schadenersatzrecht, Entlastungsgründe). Eingehend dargestellt werden auch die Schnittstellen zum internen Schweizer Recht (z.B. Verjährung). Die ausgewertete schweizerische und ausländische Gerichts- und Schiedsgerichtspraxis ist mit zahlreichen Leitsätzen und Verweisen auf die Datenbank cisg-online.ch versehen.
Ziel des Kommentars ist es, den Benützern ein schnelles Auffinden von Lösungen zu den Rechtsfragen zum CISG zu ermöglichen. Er gibt kurz und pointiert die aktuelle Rechtsprechung sowie die herrschende Meinung wieder.
Für die 2. Auflage wurden die Kommentierungen aktualisiert und teilweise grundlegend erweitert oder neu gefasst.
Aktualisiert: 2021-03-05
Autor:
Diana Akikol,
Markus Altenkirch,
K Balogh,
Christoph Berchtold,
Christopher Boog,
Domenic Brand,
Christoph Brunner,
Hannah Bundle-Böhm,
Lucien Bürki,
Mark André Czarnecki,
Mariel Dimsey,
Michael Feit,
Benjamin H. Gottlieb,
Christoph Hurni,
Niklaus Hutzli,
Emmnuel Igbokwe,
Désirée Klingler,
Pascale Köster,
Bernhard C. Lauterburg,
Benjamin Leisinger,
Matthias Lerch,
Simon Manner,
Marc A Mauerhofer,
Fabian Meier,
Oliver Luc Mosimann,
Thomas Murmann,
Alain Muster,
Stefanie Pfister,
Lukas Rusch,
Frederike Schäfer,
Nils Schmidt-Ahrendts,
Moritz Schmitt,
Leonora Schreier,
Angelina Sgier,
Marco Stacher,
Marius Stucki,
David Tebel,
Philipp Wagner,
Roger Zuber
Das Verhältnis von Erfüllung, Schadensersatz und Vertragsaufhebung im UN-Kaufrecht (CISG) ist geprägt durch das unterschiedliche Verständnis des civil und des common law. Nils Schmidt-Ahrendts untersucht die daraus resultierenden Auswirkungen auf die Ersatzfähigkeit der Mehrkosten von Deckungsgeschäften unter Berücksichtigung der dogmatischen Grundstruktur des CISG, des Gebots der Rechtssicherheit sowie des Gebots einer hinreichend flexiblen und wirtschaftlich angemessenen Lösung. Er kommt zu dem Ergebnis, dass das CISG den Gläubiger nur dazu berechtigt, unter der Bedingung der vorangehenden Vertragsaufhebung seinen Schaden anhand eines konkreten oder hypothetischen Deckungsgeschäfts zu berechnen. Hierdurch soll verhindert werden, dass er die erschwerten Voraussetzungen einer Vertragsaufhebung umgeht. Ein im CISG normiertes Gebot der Schadensminderung erlegt dem Gläubiger die Pflicht auf, nach wirksamer Vertragsaufhebung ein angemessenes Deckungsgeschäft vorzunehmen, verpflichtet ihn jedoch weder dazu, bereits vor Vertragsaufhebung ein Deckungsgeschäft zu tätigen, noch dazu, durch eine frühzeitige Vertragsaufhebung die Voraussetzung für ein solches zu schaffen. Ebenso wenig gestattet das CISG dem Gläubiger, einen aus einem vorzeitigen Deckungsgeschäft entstandenen Differenzschaden zu liquidieren. Eine Ausnahme ist nur im Falle eines die Kosten des Deckungsgeschäfts übersteigenden Verzugsschadens sowie im Falle einer endgültigen und ernsthaften Erfüllungsverweigerung des Schuldners denkbar, nicht aber anlässlich eines sich allein ungünstig entwickelnden Marktpreises.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Schiedsverfahren gewinnt an Bedeutung, für mittelständische Unternehmen ebenso wie für Großkonzerne, auf nationaler Ebene wie auch bei grenzüberschreitenden Transaktionen. Immer häufiger wird dabei ein Schiedsort in Deutschland bestimmt. Als Verfahrenssprache wird Englisch oder – in zunehmendem Maße – Deutsch gewählt. Als die am häufigsten im deutschsprachigen Raum verwendeten Schiedsordnungen müssen die der International Chamber of Commerce (ICC) und der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) angesehen werden.
Dieser neue Praxiskommentar bringt genau die Voraussetzungen mit, die Ihnen bei der Anwendung dieser Schiedsordnungen am schnellsten helfen. Ob Sie nun ein echter Schieds-Profi sind – oder ein Neueinsteiger im wachstumsstarken Schiedsverfahrensrecht. In dieser detailliertesten deutschsprachigen Kommentierung der beiden Regelwerke, deren besonderes Augenmerk grenzüberschreitenden Verfahren gilt, kommen die Spezifika kleinerer, rein inländischer Verfahren nie zu kurz.
Hervorzuheben ist dabei der sehr stringente Aufbau des Werkes, der auch nicht spezialisierten Rechtsanwälten zugute kommt, die immer häufiger mit Schiedsverfahren konfrontiert werden:
Normzweck,
Reform (ICC-SchO 2012),
Verhältnis zu den ZPO-Schiedsverfahrensregeln,
Vergleich mit staatlichen Regelungen,
Tatbestand,
Rechtsfolgen,
Kosten.
Zu guter Letzt gibt es zu allem noch eine ganze Reihe nützlicher Praxishilfen:
Konkrete Handlungsempfehlungen,
Formulierungsvorschläge,
Muster (deutsch/englisch),
Schaubilder,
Checklisten.
Alle Autoren sind mit den Finessen internationaler Schiedsverfahren bestens vertraut. Sie haben Erfahrung als Parteivertreter, Schiedsrichter oder Unternehmensjuristen, die für Schiedsverfahren zuständig sind. Schließlich können die Herausgeber auch auf eine langjährige frühere Mitarbeit bei der ICC zurückblicken. Das heißt, dass sie mit deren institutioneller Sichtweise vertraut sind und diese für Sie taktisch und strategisch nutzbar machen.
Aktualisiert: 2022-07-06
Autor:
Marcel Barth,
Niuscha Bassiri,
Heiko Alexander Haller,
Axel Benjamin Herzberg,
Thomas Klich,
Meike von Levetzow,
Simon Manner,
Jan Heiner Nedden,
David Quinke,
Alexander Schilling,
Nils Schmidt-Ahrendts,
Friederike Stumpe,
Philipp K. Wagner
Der Kommentar erläutert das CISG auf der Grundlage des aktuellen Meinungsstandes und unter vertiefter Behandlung praxisrelevanter Problemkreise (z.B. Anwendungsbereich, Vertragsentstehung, Vertragswidrigkeiten und Rügeobliegenheiten, Schadenersatzrecht, Entlastungsgründe). Eingehend dargestellt werden auch die Schnittstellen zum internen Schweizer Recht (z.B. Verjährung). Die ausgewertete schweizerische und ausländische Gerichts- und Schiedsgerichtspraxis ist mit zahlreichen Leitsätzen und Verweisen auf die Datenbank cisg-online.ch versehen.
Ziel des Kommentars ist es, den Benützern ein schnelles Auffinden von Lösungen zu den Rechtsfragen zum CISG zu ermöglichen. Er gibt kurz und pointiert die aktuelle Rechtsprechung sowie die herrschende Meinung wieder.
Für die 2. Auflage wurden die Kommentierungen aktualisiert und teilweise grundlegend erweitert oder neu gefasst.
Aktualisiert: 2017-03-13
Autor:
Diana Akikol,
Markus Altenkirch,
K Balogh,
Christoph Berchtold,
Christopher Boog,
Domenic Brand,
Christoph Brunner,
Hannah Bundle-Böhm,
Lucien Bürki,
Mark André Czarnecki,
Mariel Dimsey,
Michael Feit,
Benjamin H. Gottlieb,
Christoph Hurni,
Niklaus Hutzli,
Emmnuel Igbokwe,
Désirée Klingler,
Pascale Köster,
Bernhard C. Lauterburg,
Benjamin Leisinger,
Matthias Lerch,
Simon Manner,
Marc A Mauerhofer,
Fabian Meier,
Oliver Luc Mosimann,
Thomas Murmann,
Alain Muster,
Stefanie Pfister,
Lukas Rusch,
Frederike Schäfer,
Nils Schmidt-Ahrendts,
Moritz Schmitt,
Leonora Schreier,
Angelina Sgier,
Marco Stacher,
Marius Stucki,
David Tebel,
Philipp Wagner,
Roger Zuber
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