Wie sichern Gerichte die Befolgung von Normenkontrollentscheidungen ab? Durch welche generellen Maßnahmen muss der beanstandete Rechtszustand behoben werden? Das zu bewerten und entsprechende Regelungen zu treffen, ist Aufgabe des politischen Prozesses. Dabei wirken typische Zwänge wie begrenztes Budget und schwerfällige Konsensfindung, die die Entscheidungsumsetzung behindern können. Zugleich fehlt Normenkontrollgerichten ein klassischer Vollstreckungsapparat, was sie dem Risiko aussetzt, dass ihre Entscheidungen nicht befolgt werden. Schließlich bergen gerichtliche Interventionen zur Urteilsdurchsetzung gegenüber dem Gesetzgeber auch immer das Risiko eines nicht gerechtfertigten Übergriffs in den politischen Raum. Angesichts dieses Grundkonflikts widmet sich Linda Schneider der Frage, welche Mechanismen Normenkontrollgerichten in Antizipation bzw. im Fall des legislativen Ungehorsams zur Verfügung stehen. Hierbei zeigen sich rechtsordnungsübergreifend aufschlussreiche Gemeinsamkeiten, die sich modellhaft beschreiben lassen.
Aktualisiert: 2022-05-11
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Wie sichern Gerichte die Befolgung von Normenkontrollentscheidungen ab? Durch welche generellen Maßnahmen muss der beanstandete Rechtszustand behoben werden? Das zu bewerten und entsprechende Regelungen zu treffen, ist Aufgabe des politischen Prozesses. Dabei wirken typische Zwänge wie begrenztes Budget und schwerfällige Konsensfindung, die die Entscheidungsumsetzung behindern können. Zugleich fehlt Normenkontrollgerichten ein klassischer Vollstreckungsapparat, was sie dem Risiko aussetzt, dass ihre Entscheidungen nicht befolgt werden. Schließlich bergen gerichtliche Interventionen zur Urteilsdurchsetzung gegenüber dem Gesetzgeber auch immer das Risiko eines nicht gerechtfertigten Übergriffs in den politischen Raum. Angesichts dieses Grundkonflikts widmet sich Linda Schneider der Frage, welche Mechanismen Normenkontrollgerichten in Antizipation bzw. im Fall des legislativen Ungehorsams zur Verfügung stehen. Hierbei zeigen sich rechtsordnungsübergreifend aufschlussreiche Gemeinsamkeiten, die sich modellhaft beschreiben lassen.
Aktualisiert: 2022-09-29
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Die Publikation „Zu Gast bei“ erscheint anlässlich der gleichnamigen Ausstellung im Kunstverein Siegen und enthält 15 zeichnerische und plastische Positionen von Studierenden des Faches Kunst für das Lehramt der Universität Siegen. Dabei entwickelte sich der Katalogtitel „Zu Gast bei“ aus einer gleichnamigen Seminarreihe. Sechs Semester in Folge war die von Anja Ciupka geleitete Lehrveranstaltung zum Zeichnen an verschiedenen privaten und öffentlichen Orten und Institutionen in Siegen und der Region zu Gast. Dazu gehörten unter anderen die Philharmonie Südwestfalen und das Museum für Gegenwartskunst Siegen, die Skatehalle Boneyard und die Bouderhalle, die Wäscherei und das Amtsgericht, Wohngemeinschaften oder Privathäuser. Dabei dienten die Orte als Anregungen für die Entwicklung individueller künstlerischer Positionen, die in dem Band dokumentiert werden.
Aktualisiert: 2020-07-13
Autor:
Noelle Aplevich,
Anne Barkhausen,
Anja Ciupka,
Sabrina Barbara Diehl,
Johanna Dörr,
Moritz Gadomski,
Lina Gebhardt,
Karolin Guhlke,
Sophie Hardt,
Jessica Ißleib,
Yvonne Klein,
Paulina Löher,
Anna Alina Mainusch,
Katrin Remy,
Linda Schneider,
Takrid Selo
Dieses Buch richtet sich an alle, die schon immer mehr wissen wollten über das Leben und die Arbeit einer Schamanin, welche auch in der modernen Welt lebt und über das Leben der Indianer Nordamerikas in der heutigen Zeit. Und an die Menschen, die spüren, dass das Leben mehr für sie bereit hält, als sie sich bisher getraut haben zu glauben und zu leben. Vor allem aber, richtet es sich an diejenigen, die unseren heutige Art zu leben hinterfragen und fühlen, dass wir neue Wege einschlagen müssen, damit wir langfristig auf dieser Erde leben können.
Aktualisiert: 2022-04-25
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Eine spannende Reise in die Welt des alten Wissens. Lass Dich darauf ein und finde Dich selbst darin.
Aktualisiert: 2020-02-12
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Die Studie befasst sich mit der Demokratiesicherung in der Europäischen Union. Am Beispiel Ungarns und Polens wird das Umkippen politischer Ordnungen in autoritäre Systeme untersucht. Hierfür werden bestehende Reaktionsmechanismen und praktische Reaktionen der Europäischen Union untersucht und aktuell in der Literatur vorgeschlagene Lösungswege diskutiert. Insbesondere widmet sich die Studie der bislang unterschätzten Frage, auf Grundlage welcher Kriterien und unter welchen Bedingungen es legitim sein kann, das politische Abgleiten eines Mitgliedstaats durch Intervention der Europäischen Union anzugehen. Ein zentrales Kriterium: der Schutz potentieller künftiger Mehrheiten, das heißt der Zustand der innerstaatlichen Ordnung ist anhand des Zustandes der Opposition zu bestimmen. Dieses Kriterium lässt sich wiederum mit Blick auf drei Rechtsgebiete entfalten: Wahlen, Freiheit der Berichterstattung und richterliche Unabhängigkeit.
Aktualisiert: 2020-07-09
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Aktuelle wissenschaftliche Publikation aus dem Bereich der Universitäten.
Aktualisiert: 2019-08-14
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