Aktualisiert: 2023-07-01
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Aktualisiert: 2023-07-01
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Aktualisiert: 2023-07-01
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Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Diskussion über die wichtigsten rechtspolitischen Themen des 20. Jahrhunderts – Straf-, Aktien-, Familien- und Prozessrecht – hat ihren Ausgangspunkt in der Weimarer Zeit. Bereits Ende 1922 setzte das Reichsjustizministerium eine Zivilprozesskommission ein, die sich bis 1930 in zehn Sitzungen mit allen Grundfragen der Prozessreform befasste. Mit der von Wissenschaft und Praxis fast einhellig abgelehnten ZPO-Novelle vom 13.2.1924 setzte der Reichsjustizminister Emminger für das erst- und zweitinstanzliche Verfahren insbesondere vor den Land- und Oberlandesgerichten einen Großteil der von der Kommission befürworteten Reformen durch. Die Edition enthält die wichtigsten Quellen zu dieser Novelle, die ZPO-Teilentwürfe der Ministerialbürokratie von 1922/23 und die Protokolle der ZPO-Kommission, die sich intensiv mit der Reform des Verfahrensablaufs und des Zwangsvollstreckungsrechts auseinandersetzte. Die von ihr entwickelten Reformideen haben die Prozessrechtsgeschichte Deutschlands bis hin zu den ZPO-Novellen von 1976 und 2002 bestimmt.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Diskussion über die wichtigsten rechtspolitischen Themen des 20. Jahrhunderts – Straf-, Aktien-, Familien- und Prozessrecht – hat ihren Ausgangspunkt in der Weimarer Zeit. Bereits Ende 1922 setzte das Reichsjustizministerium eine Zivilprozesskommission ein, die sich bis 1930 in zehn Sitzungen mit allen Grundfragen der Prozessreform befasste. Mit der von Wissenschaft und Praxis fast einhellig abgelehnten ZPO-Novelle vom 13.2.1924 setzte der Reichsjustizminister Emminger für das erst- und zweitinstanzliche Verfahren insbesondere vor den Land- und Oberlandesgerichten einen Großteil der von der Kommission befürworteten Reformen durch. Die Edition enthält die wichtigsten Quellen zu dieser Novelle, die ZPO-Teilentwürfe der Ministerialbürokratie von 1922/23 und die Protokolle der ZPO-Kommission, die sich intensiv mit der Reform des Verfahrensablaufs und des Zwangsvollstreckungsrechts auseinandersetzte. Die von ihr entwickelten Reformideen haben die Prozessrechtsgeschichte Deutschlands bis hin zu den ZPO-Novellen von 1976 und 2002 bestimmt.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Frontmatter -- Inhalt -- Abkürzungsverzeichnis -- Verzeichnis der Quellen -- Herausgabeschema -- Einleitung -- FÜNFTES BUCH -- Vorfragen -- Erster Abschnitt. Erbfolge -- Zweiter Abschnitt. Rechtliche Stellung des Erben -- Erster Titel. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft. Fürsorge des Nachlaßgerichts -- Zweiter Titel. Haftung des Erben für die Nachlaßverbindlichkeiten -- I. Nachlaßverbindlichkeiten -- II. Aufgebot der Nachlaßgläubiger -- III. Beschränkung der Haftung des Erben -- IV. Inventarerrichtung. Unbeschränkte Haftung des Erben -- V. Aufschiebende Einreden. Teil 1 -- V. Aufschiebende Einreden. Teil 2 -- Dritter Titel. Erbschaftsanspruch -- Vierter Titel. Mehrheit von Erben -- Dritter Abschnitt. Testament -- Erster Titel. Allgemeine Vorschriften -- Zweiter Titel. Erbeinsetzung -- Dritter Titel. Einsetzung eines Nacherben -- Vierter Titel. Vermächtnis -- Fünfter Titel. Auflage -- Sechster Titel. Testamentsvollstrecker -- Siebenter Titel. Errichtung und Aufhebung eines Testaments -- Achter Titel. Gemeinschaftliches Testament -- Vierter Abschnitt. Erbvertrag -- Fünfter Abschnitt. Pflichtteil -- Sechster Abschnitt. Erbunwürdigkeit -- Siebenter Abschnitt. Erbverzicht -- Achter Abschnitt. Erbschein -- Neunter Abschnitt. Erbschaftskauf -- Nachtrag (zu S. 236 N. 1) -- Register der Antragsteller -- Nachweis der Paragraphen des Teilentwurfs zum Erbrecht -- Nachweis der abgedruckten Protokolle der 1. Kommission -- Zusammenstellung der Paragraphen des 1. Entwurfs mit den Paragraphen des Teilentwurfs, der ZustErbR, des Kommissionsentwurfs, des 2. Entwurfs und des Gesetzbuches
Aktualisiert: 2023-05-29
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Frontmatter -- Inhalt -- Protokolle des 21. Ausschusses (Reichsstrafgesetzbuch) des Reichstags -- 1. Sitzung vom 12.7.1928 (Konstituierung des Ausschusses)- 10. Sitzung vom 24.10.1928 (§§33-36; Strafen, insbes. Todesstrafe) -- 11. Sitzung vom 25.10.1928 (§§41-51)- 18. Sitzung vom 7.11.1928 (§§72-85) -- 19. Sitzung vom 20.11.1928 (§§52-54)- 28. Sitzung vom 10.1.1929 (§§§§118-124; Antrag Nr. 117 der KPD auf Einfügung eines Abschnitts 6 a: Angriffe gegen die Arbeitskraft) -- 29. Sitzung vom 11.1.1929 (§§ 125-140)- 37. Sitzung vom 31.1.1929 (Unterausschußfassungen zu §§149, 149a, 164a; §§172-174) -- 38. Sitzung vom 1.2.1929 (§§ 172, 175-179)- 47. Sitzung vom 8.3.1929 (§§ 200-202; 203-214; 215-224; §§ 225ff.) -- 48. Sitzung vom 13.3.1929 (Unterausschußfassungen zu §§ 183a-191)- 57. Sitzung vom 16.4.1929 (§§ 233-239) -- 58. Sitzung vom 18.4.1929 (§§239-244)-69. Sitzung vom 7.6.1929 (§§253ff.; Abtreibung) -- 70. Sitzung vom 11.6.1929 (§§ 253-255; Abtreibung)-79. Sitzung vom 27.9.1929 (§281) -- Nicht in die Protokolle aufgenommene Anträge -- Personenregister zu den Protokollen
Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Frontmatter -- Inhalt -- Vorwort -- Einleitung -- Entwürfe zu einem Strafgesetzbuch (1933–1936) -- I. Entwurf eines Allgemeinen Strafgesetzbuchs 1933 -- II. Entwurf eines Allgemeinen Deutschen Strafgesetzbuchs 1934 (Allgemeiner Teil) -- III. Entwurf eines Deutschen Strafgesetzbuchs (Entwurf 1. Lesung 1933/34) -- IV. Entwurf eines Deutschen Strafgesetzbuchs -- V. Entwurf eines Deutschen Strafgesetzbuchs (Entwurf 2. Lesung nach den Vorschlägen der Unterkommissionen.— §§ 1-393 - Stand: 15. 7.1935) -- VI. Entwurf eines Deutschen Strafgesetzbuchs vom 1.2.1936 -- VII. Entwurf eines Deutschen Strafgesetzbuchs vom 1. 5.1936 -- VIII. Entwurf eines Deutschen Strafgesetzbuchs vom 1. 7.1936 -- IX. 1. Entwurf eines Deutschen Strafgesetzbuchs (Dezember 1936) -- Konkordanz des StGB-Entwurfs von 1936 (Dezember 1936) mit dem Entwurf 1. Lesung (1934)
Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Frontmatter -- Vorwort -- Inhalt -- Abkürzungsverzeichnis -- Entstehungsgeschichte der Grundbuchordnung von 1897/1935 -- Zeittafel zur Entstehung der Grundbuchordnung -- Quellen zur Grundbuchordnung -- Grundbuchordnung vom 24.3.1897 -- Grundbuchordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 5.8.1935 -- Quellen zur Entstehung der Grundbuchordnung -- A. 1. Kommission -- B. Vorbereitung der zweiten Lesung -- C. Zweite Lesung -- D. Bundesrat -- E. Reichstag -- Register der Antragsteller (1. BGB-Kommission) -- Nachweis der abgedruckten Protokolle der 1. Kommission -- Nachweis der Paragraphen des „Neuen Entwurfs einer Grundbuchordnung" von 1888 -- Zusammenstellung der Paragraphen des BGB-Entwurfs erster Lesung – III. Buch Sachenrecht – mit den Paragraphen der späteren Entwürfe und des Gesetzbuchs -- Vergleichende Gegenüberstellung der Paragraphennummern in der alten (1877) und neuen Fassung der Civilprozeßordnung (1898)
Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- A. Die Entstehung des Aktiengesetzes von 1884 -- I. Einführung -- II. Erste Vorschläge zur Reform des Aktienrechts (1873) -- III. Die preußische Initiative zur Reform des Aktienrechts (1873/76) -- IV. Die Verhandlungen im Bundesrat über den preußischen Antrag vom 17.11.1876 -- V. Das Gutachten des Reichsoberhandelsgerichts über eine Reform des Aktienrechts -- VI. Die Vorarbeiten im Reichsjustizamt und der erste Referentenentwurf vom Juni 1880 -- VII. Der Entwurf des Reichsjustizamts vom Dezember 1880 und erste Verhandlungen mit dem Reichsamt des Innern -- VIII. Die Sachverständigenkonferenz vom Frühjahr 1882 -- IX. Die endgültige Feststellung des Aktienrechtsentwurfs -- X. Der Entwurf im Bundesrat -- XI. Der Entwurf im Reichstag -- XII. Abschließende Schlußbetrachtung -- B. Chronologie der Entstehung des Aktiengesetzes von 1884 -- C. Eigenkontrolle statt Staatskontrolle -- Inhaltsübersicht -- I. Rechtspolitisches Grundkonzept -- II. Gründungsrecht -- III. Organisationsverfassung -- IV. Individual- und Minderheitenschutz -- V. Fortwirkungen der Aktienrechtsreform 1884 -- D. Texte und Quellen zum Gesetz, betreffend die Kommanditgesellschaft auf Aktien und die Aktiengesellschaft vom 18. Juli 1884 -- I. Art. 173-249 a des Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuchs in der Fassung des Gesetzes vom 11. Juni 1870 -- II. Antrag Preußens beim Bundesrath vom 17. November 1876 -- III. Gutachten des Reichs-Oberhandelsgerichts vom 31. März 1877 (Auszüge) -- Inhaltsübersicht -- Einleitung -- I. Gründung der Actiensgesellschaft -- II. Geschäftsführung der Actiengesellschaft -- IV. Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Kommanditgesellschaften auf Aktien und die Aktiengesellschaften vom Januar 1882 -- V. Verhandlungen der Aktienrechtskommission -- 1. Teilnehmer der Konferenz vom 24.3.1882 -- 2. Fragen an die Sachverständingen -- 3. Verhandlungsgegenstände der einzelne Sitzungen -- 4. Protokolle. 1. Sitzung - 7. Sitzung -- 4. Protokolle. 8. Sitzung - 14 Sitzung -- VI. Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Kommanditgesellschaften auf Aktien und die Aktiengesellschaften vom 7. März 1884 (Aktenstück Nr. 21). Teil 1 -- VI. Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Kommanditgesellschaften auf Aktien und die Aktiengesellschaften vom 7. März 1884 (Aktenstück Nr. 21). Teil 2 -- VI. Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Kommanditgesellschaften auf Aktien und die Aktiengesellschaften vom 7. März 1884 (Aktenstück Nr. 21). Teil 3 -- VII. Gesetz, betreffend die Kommanditgesellschaften auf Aktien und die Aktiengesellschaften vom 18. Juli 1884 -- E. Übersicht über die aktienrechtliche Literatur -- G. Sachregister -- Seitenkonkordanz zu Aktenstück Nr. 21, Teil D VI. dieser Ausgabe -- 622-624
Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Frontmatter -- Vorwort -- Inhalt -- Abkürzungsverzeichnis -- Entstehungsgeschichte der Grundbuchordnung von 1897/1935 -- Zeittafel zur Entstehung der Grundbuchordnung -- Quellen zur Grundbuchordnung -- Grundbuchordnung vom 24.3.1897 -- Grundbuchordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 5.8.1935 -- Quellen zur Entstehung der Grundbuchordnung -- A. 1. Kommission -- B. Vorbereitung der zweiten Lesung -- C. Zweite Lesung -- D. Bundesrat -- E. Reichstag -- Register der Antragsteller (1. BGB-Kommission) -- Nachweis der abgedruckten Protokolle der 1. Kommission -- Nachweis der Paragraphen des „Neuen Entwurfs einer Grundbuchordnung" von 1888 -- Zusammenstellung der Paragraphen des BGB-Entwurfs erster Lesung – III. Buch Sachenrecht – mit den Paragraphen der späteren Entwürfe und des Gesetzbuchs -- Vergleichende Gegenüberstellung der Paragraphennummern in der alten (1877) und neuen Fassung der Civilprozeßordnung (1898)
Aktualisiert: 2023-05-29
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