Zum Werk
Der Kommentar erschließt praxisgerecht das Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung und der Sozialen Pflegeversicherung.
Eingehende Erläuterungen zum Allgemeinen Teil (SGB I) und zu den Gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversicherung (SGB IV) ergänzen die Kommentierung zur Kranken- und Pflegeversicherung (SGB V, SGB XI).
Zielgruppe
Für Krankenkassen, Kassenärztliche Vereinigungen, Sozial- und Arbeitsgerichte, Rechtsanwaltschaft, Personalabteilungen, Träger von Pflegeeinrichtungen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Alexander Angermaier,
Peter Axer,
Gerhard Baier,
Walter Böttiger,
Dorothea Dettling-Kuchler,
Andreas Engels,
Johanna Föllmer,
Birgitta Gaa-Unterpaul,
Cornelia Gebhardt,
Alice Gerlach,
Michael Hornig,
Philipp Kircher,
Stefan Knittel,
Dieter Krauskopf,
Tobias Linke,
Steffen Luik,
Anna Nusser,
Adrian Pewestorf,
Olivia Reissenberger-Safadi,
Stephanie Rieke,
Uwe K. Schneider,
Jens Senger,
Marc Sieper,
Hans-Dieter Sproll,
Paul-Gerhard Stäbler,
Klaus Unterpaul,
Dirk Volkmann,
Petra Vossen,
Regine Wagner,
Philipp Weiss
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Der Kommentar erschließt praxisgerecht das Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung und der Sozialen Pflegeversicherung.
Eingehende Erläuterungen zum Allgemeinen Teil (SGB I) und zu den Gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversicherung (SGB IV) ergänzen die Kommentierung zur Kranken- und Pflegeversicherung (SGB V, SGB XI).
Zielgruppe
Für Krankenkassen, Kassenärztliche Vereinigungen, Sozial- und Arbeitsgerichte, Rechtsanwaltschaft, Personalabteilungen, Träger von Pflegeeinrichtungen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Alexander Angermaier,
Peter Axer,
Gerhard Baier,
Walter Böttiger,
Dorothea Dettling-Kuchler,
Andreas Engels,
Johanna Föllmer,
Birgitta Gaa-Unterpaul,
Cornelia Gebhardt,
Alice Gerlach,
Michael Hornig,
Philipp Kircher,
Stefan Knittel,
Dieter Krauskopf,
Tobias Linke,
Steffen Luik,
Anna Nusser,
Adrian Pewestorf,
Olivia Reissenberger-Safadi,
Stephanie Rieke,
Uwe K. Schneider,
Jens Senger,
Marc Sieper,
Hans-Dieter Sproll,
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Klaus Unterpaul,
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Eine Verwendung der Streitkräfte zu materiell-polizeilichen Zwecken innerhalb der Bundesrepublik Deutschland wird fortwährend kontrovers diskutiert. Die Studie widmet sich dieser Thematik aus rechtshistorischer, rechtsdogmatischer, rechtsvergleichender und rechtspolitischer Perspektive. Mögliche Verwendungen der Streitkräfte zu materiell-polizeilichen Zwecken - wie bei einer Großveranstaltung, zur Terrorismusabwehr oder zum Objektschutz - werden auf ihre Vereinbarkeit mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes geprüft. Während dieser Untersuchung wird auf verfassungsrechtliche Fragestellungen wie die Definition des Einsatz- oder des Verteidigungsbegriffs eingegangen und eigene Lösungsvorschläge hierzu unterbreitet. Nach Ansicht des Verfassers ist eine materiell-polizeiliche Aufgabenwahrnehmung durch die Streitkräfte nach der geltenden Gesetzeslage nur in einem sehr begrenzten Umfang möglich. Dies steht im Gegensatz zu der vorgenommenen rechtshistorischen Betrachtung. Auch aus einer rechtsvergleichenden Perspektive, bei welcher die Rechtslage in anderen europäischen Staaten und den USA analysiert wird, ergibt sich, dass lediglich in der Bundesrepublik Deutschland eine solche Zurückhaltung gegenüber einer Streitkräfteverwendung zu materiell-polizeilichen Zwecken besteht. In einem abschließenden rechtspolitischen Teil werden die Argumente für und gegen eine Wahrnehmung materiell-polizeilicher Aufgaben diskutiert. Das Buch endet schließlich mit einem Gesetzgebungsvorschlag für eine Änderung des Grundgesetzes und ein einfachgesetzliches Streitkräftegesetz.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der Kommentar erschließt praxisgerecht das Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung und der Sozialen Pflegeversicherung.
Eingehende Erläuterungen zum Allgemeinen Teil (SGB I) und zu den Gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversicherung (SGB IV) ergänzen die Kommentierung zur Kranken- und Pflegeversicherung (SGB V, SGB XI).
Zielgruppe
Für Krankenkassen, Kassenärztliche Vereinigungen, Sozial- und Arbeitsgerichte, Rechtsanwaltschaft, Personalabteilungen, Träger von Pflegeeinrichtungen.
Aktualisiert: 2023-05-04
Autor:
Alexander Angermaier,
Peter Axer,
Gerhard Baier,
Walter Böttiger,
Dorothea Dettling-Kuchler,
Andreas Engels,
Johanna Föllmer,
Birgitta Gaa-Unterpaul,
Cornelia Gebhardt,
Alice Gerlach,
Michael Hornig,
Philipp Kircher,
Stefan Knittel,
Dieter Krauskopf,
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Steffen Luik,
Anna Nusser,
Adrian Pewestorf,
Olivia Reissenberger-Safadi,
Stephanie Rieke,
Uwe K. Schneider,
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