Handbuch Recht der kommunalen Wahlbeamten

Handbuch Recht der kommunalen Wahlbeamten von Bender,  Gregor, Smith,  Stephan
Bürgermeister und Landräte haben als Wahlbeamte eine besondere Stellung inne. Sie bewegen sich im Grenzgebiet zwischen politischer Willensbildung und fachlicher Verwaltung und sind sowohl Politiker als auch Behördenleiter. Auch Beigeordnete und Kreisdirektoren kommen durch Wahl ins Amt, ihr Arbeitsfeld reicht aus der Verwaltung bis in den politischen Raum, weshalb sie als kommunale Spitzenbeamte bezeichnet werden. Das rechtliche und politische Leben der kommunalen Wahlbeamten ist von mehreren Rechtsgebieten geprägt, insbesondere dem Kommunalverfassungsrecht, dem öffentlichen Dienstrecht, dem Wahlrecht, dem Parteienrecht. Ihr Recht ist also nicht in einer einheitlichen Kodifikation geregelt, sondern findet sich in vielen unterschiedlichen Gesetzen, die einzelne Bestandteile ihrer rechtlichen Existenz enthalten, wie z. B. die Wahl, das Verhältnis zum Dienstherrn, die Rechte gegenüber der ehrenamtlichen Vertretung oder aber die Versorgung. Daher sind Rechtsanwender:innen bei der Fallbearbeitung gehalten, sich aus mehreren Gesetzen und der entsprechenden Literatur die nötigen Rechtsgrundlagen und Erläuterungen zu verschaffen. Das Handbuch schließt eine Lücke, indem es eine Querschnittsdarstellung bietet, die alle Rechtsgebiete, die kommunale Wahlbeamte berühren, in einem Werk vereinigt. Das juristische Leben aller kommunalen Wahlbeamten wird von Anfang bis Ende behandelt: von Aufstellung und Wahl über die tägliche Amtsausübung bis zur Versorgung im Ruhestand. Herausgeber sind Dr. iur. Stephan Smith, Erster Beigeordneter der Stadt Niederkassel und Gregor Bender, LL.M., Ass. iur., stv. Landesgeschäftsführer der Kommunalpolitischen Vereinigung Nordrhein-Westfalen Bildungswerk e.V. Autoren sind neben den Herausgebern Dr. iur. Lothar Becker, Leiter des Rechts- und Versicherungsamts der Stadt Köln, Dr. iur. Christian-Dietrich Bracher, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Redeker Sellner Dahs Rechtsanwälte, Heike Bresgott, Sachbereichsleiterin in der Versorgungskasse Westfalen-Lippe, Frank Brunner, Erster Beigeordneter der Stadt Baesweiler, Philipp Gilbert, Kreisdirektor Kreis Mettmann, Prof. Dr. iur. Klaus Hermann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Dombert Rechtsanwälte Potsdam, Jürgen Müller, Rechtsanwalt, Stadtdirektor a.D., Frowein & Partner Rechtsanwaltssozietät Köln/Wuppertal, Dr. iur. Ronald Reichert, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Redeker Sellner Dahs Rechtsanwälte, Dr. iur. Sebastian Sanders, Beigeordneter der Stadt Recklinghausen und Dr. iur. Imke Schneider-Riemann, Leiterin des Rechtsamts der Stadt Siegen.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Konfliktlösung im demokratischen Bundesstaat.

Konfliktlösung im demokratischen Bundesstaat. von Smith,  Stephan
"Kuhhandel", "Zustimmung erkauft", "Gefeilsche": Spektakuläre Absprachen im Vorfeld von Bundesratsabstimmungen gehören immer wieder zu politisch bedeutsamen Gesetzgebungsverfahren. Ausgehend von solchen Verhandlungen untersucht Stephan Smith die Konfliktlösung im demokratischen Bundesstaat. Dazu entwirft er ein Modell des demokratischen Bundesstaates, nach dem das Grundgesetz nur mit dem Prinzip des demokratischen Bundesstaates angemessen verstanden werden kann, ein dritter Grundsatz neben Demokratie und Bundesstaatlichkeit. In diesem Verfassungstyp bestehen verschiedene Interessen von Bund, Ländern und Parteien, zwischen denen die Staatspraxis einen Ausgleich finden muß. Hierzu entwickelt der Autor eine Theorie der Konfliktlösung. Sie zeigt die Interessenlagen auf, erläutert die Gremien, Verfahren und Beteiligten der Konfliktlösung, entwirft ein theoretisches Modell und gibt Maßstäbe an die Hand, um die Konfliktlösung rechtlich bewertbar zu machen. Alle Aspekte der Untersuchung werden aus dem Blickwinkel des Rechts und dem des Politischen beleuchtet, etwa um klären zu können, ob ein Konflikt im Verfassungsrecht oder in der Politik wurzelt. Der Autor zieht darüber hinaus politikwissenschaftliche Forschungsergebnisse heran. Die Arbeit versteht sich als Versuch der Annäherung zwischen Staatsrechtslehre und Politikwissenschaft und als Beitrag, den Grenzbereich zwischen Recht und Politik auszuloten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Konfliktlösung im demokratischen Bundesstaat.

Konfliktlösung im demokratischen Bundesstaat. von Smith,  Stephan
"Kuhhandel", "Zustimmung erkauft", "Gefeilsche": Spektakuläre Absprachen im Vorfeld von Bundesratsabstimmungen gehören immer wieder zu politisch bedeutsamen Gesetzgebungsverfahren. Ausgehend von solchen Verhandlungen untersucht Stephan Smith die Konfliktlösung im demokratischen Bundesstaat. Dazu entwirft er ein Modell des demokratischen Bundesstaates, nach dem das Grundgesetz nur mit dem Prinzip des demokratischen Bundesstaates angemessen verstanden werden kann, ein dritter Grundsatz neben Demokratie und Bundesstaatlichkeit. In diesem Verfassungstyp bestehen verschiedene Interessen von Bund, Ländern und Parteien, zwischen denen die Staatspraxis einen Ausgleich finden muß. Hierzu entwickelt der Autor eine Theorie der Konfliktlösung. Sie zeigt die Interessenlagen auf, erläutert die Gremien, Verfahren und Beteiligten der Konfliktlösung, entwirft ein theoretisches Modell und gibt Maßstäbe an die Hand, um die Konfliktlösung rechtlich bewertbar zu machen. Alle Aspekte der Untersuchung werden aus dem Blickwinkel des Rechts und dem des Politischen beleuchtet, etwa um klären zu können, ob ein Konflikt im Verfassungsrecht oder in der Politik wurzelt. Der Autor zieht darüber hinaus politikwissenschaftliche Forschungsergebnisse heran. Die Arbeit versteht sich als Versuch der Annäherung zwischen Staatsrechtslehre und Politikwissenschaft und als Beitrag, den Grenzbereich zwischen Recht und Politik auszuloten.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Konfliktlösung im demokratischen Bundesstaat.

Konfliktlösung im demokratischen Bundesstaat. von Smith,  Stephan
"Kuhhandel", "Zustimmung erkauft", "Gefeilsche": Spektakuläre Absprachen im Vorfeld von Bundesratsabstimmungen gehören immer wieder zu politisch bedeutsamen Gesetzgebungsverfahren. Ausgehend von solchen Verhandlungen untersucht Stephan Smith die Konfliktlösung im demokratischen Bundesstaat. Dazu entwirft er ein Modell des demokratischen Bundesstaates, nach dem das Grundgesetz nur mit dem Prinzip des demokratischen Bundesstaates angemessen verstanden werden kann, ein dritter Grundsatz neben Demokratie und Bundesstaatlichkeit. In diesem Verfassungstyp bestehen verschiedene Interessen von Bund, Ländern und Parteien, zwischen denen die Staatspraxis einen Ausgleich finden muß. Hierzu entwickelt der Autor eine Theorie der Konfliktlösung. Sie zeigt die Interessenlagen auf, erläutert die Gremien, Verfahren und Beteiligten der Konfliktlösung, entwirft ein theoretisches Modell und gibt Maßstäbe an die Hand, um die Konfliktlösung rechtlich bewertbar zu machen. Alle Aspekte der Untersuchung werden aus dem Blickwinkel des Rechts und dem des Politischen beleuchtet, etwa um klären zu können, ob ein Konflikt im Verfassungsrecht oder in der Politik wurzelt. Der Autor zieht darüber hinaus politikwissenschaftliche Forschungsergebnisse heran. Die Arbeit versteht sich als Versuch der Annäherung zwischen Staatsrechtslehre und Politikwissenschaft und als Beitrag, den Grenzbereich zwischen Recht und Politik auszuloten.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Handbuch Recht der kommunalen Wahlbeamten

Handbuch Recht der kommunalen Wahlbeamten von Bender,  Gregor, Smith,  Stephan
Bürgermeister und Landräte haben als Wahlbeamte eine besondere Stellung inne. Sie bewegen sich im Grenzgebiet zwischen politischer Willensbildung und fachlicher Verwaltung und sind sowohl Politiker als auch Behördenleiter. Auch Beigeordnete und Kreisdirektoren kommen durch Wahl ins Amt, ihr Arbeitsfeld reicht aus der Verwaltung bis in den politischen Raum, weshalb sie als kommunale Spitzenbeamte bezeichnet werden. Das rechtliche und politische Leben der kommunalen Wahlbeamten ist von mehreren Rechtsgebieten geprägt, insbesondere dem Kommunalverfassungsrecht, dem öffentlichen Dienstrecht, dem Wahlrecht, dem Parteienrecht. Ihr Recht ist also nicht in einer einheitlichen Kodifikation geregelt, sondern findet sich in vielen unterschiedlichen Gesetzen, die einzelne Bestandteile ihrer rechtlichen Existenz enthalten, wie z. B. die Wahl, das Verhältnis zum Dienstherrn, die Rechte gegenüber der ehrenamtlichen Vertretung oder aber die Versorgung. Daher sind Rechtsanwender:innen bei der Fallbearbeitung gehalten, sich aus mehreren Gesetzen und der entsprechenden Literatur die nötigen Rechtsgrundlagen und Erläuterungen zu verschaffen. Das Handbuch schließt eine Lücke, indem es eine Querschnittsdarstellung bietet, die alle Rechtsgebiete, die kommunale Wahlbeamte berühren, in einem Werk vereinigt. Das juristische Leben aller kommunalen Wahlbeamten wird von Anfang bis Ende behandelt: von Aufstellung und Wahl über die tägliche Amtsausübung bis zur Versorgung im Ruhestand. Herausgeber sind Dr. iur. Stephan Smith, Erster Beigeordneter der Stadt Niederkassel und Gregor Bender, LL.M., Ass. iur., stv. Landesgeschäftsführer der Kommunalpolitischen Vereinigung Nordrhein-Westfalen Bildungswerk e.V. Autoren sind neben den Herausgebern Dr. iur. Lothar Becker, Leiter des Rechts- und Versicherungsamts der Stadt Köln, Dr. iur. Christian-Dietrich Bracher, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Redeker Sellner Dahs Rechtsanwälte, Heike Bresgott, Sachbereichsleiterin in der Versorgungskasse Westfalen-Lippe, Frank Brunner, Erster Beigeordneter der Stadt Baesweiler, Philipp Gilbert, Kreisdirektor Kreis Mettmann, Prof. Dr. iur. Klaus Hermann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Dombert Rechtsanwälte Potsdam, Jürgen Müller, Rechtsanwalt, Stadtdirektor a.D., Frowein & Partner Rechtsanwaltssozietät Köln/Wuppertal, Dr. iur. Ronald Reichert, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Redeker Sellner Dahs Rechtsanwälte, Dr. iur. Sebastian Sanders, Beigeordneter der Stadt Recklinghausen und Dr. iur. Imke Schneider-Riemann, Leiterin des Rechtsamts der Stadt Siegen.
Aktualisiert: 2023-04-25
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Recht der kommunalen Wahlbeamten

Recht der kommunalen Wahlbeamten von Bender,  Gregor, Smith,  Stephan
Das Buch richtet sich an die kommunalen Wahlbeamten in den kommunalen Gebietskörperschaften in Nordrhein-Westfalen. (Ober-)Bürgermeister, Landräte, Beigeordnete und Kreisdirektoren besitzen als Wahlbeamte einen besonderen Status: Ihre Stellung als vom Bürger direkt gewählte Leiter der Verwaltung bzw. von der Vertretung gewählte Wahlbeamte liegt im Grenzgebiet zwischen politischer Willensbildung und fachlicher Verwaltung. Ziel des Buches ist eine Zusammenstellung der in unterschiedlichen Gesetzen und Rechtsgebieten zersplitterten rechtlichen Grundlagen des Rechts der kommunalen Wahlbeamten. Diese Neuerscheinung soll zur Schließung dieser Lücke beitragen, indem das Werk eine Querschnittsdarstellung enthält, die alle Rechtsgebiete, die den kommunalen Wahlbeamten berühren, in einem Band vereinigt. Dieses Ansinnen dürfte auch bei kommunalen Wahlbeamten in anderen Bundesländern auf besonderes Interesse stoßen. Das juristische Leben aller kommunaler Wahlbeamter wird von Anfang bis Ende behandelt: von Aufstellung und Wahl über die tägliche Amtsausübung bis zur Versorgung im Ruhestand. Der Text enthält echte Praxisfälle und zahlreiche Beispiele.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Recht der kommunalen Wahlbeamten

Recht der kommunalen Wahlbeamten von Bender,  Gregor, Smith,  Stephan
Das Buch richtet sich an die kommunalen Wahlbeamten in den kommunalen Gebietskörperschaften in Nordrhein-Westfalen. (Ober-)Bürgermeister, Landräte, Beigeordnete und Kreisdirektoren besitzen als Wahlbeamte einen besonderen Status: Ihre Stellung als vom Bürger direkt gewählte Leiter der Verwaltung bzw. von der Vertretung gewählte Wahlbeamte liegt im Grenzgebiet zwischen politischer Willensbildung und fachlicher Verwaltung. Ziel des Buches ist eine Zusammenstellung der in unterschiedlichen Gesetzen und Rechtsgebieten zersplitterten rechtlichen Grundlagen des Rechts der kommunalen Wahlbeamten. Diese Neuerscheinung soll zur Schließung dieser Lücke beitragen, indem das Werk eine Querschnittsdarstellung enthält, die alle Rechtsgebiete, die den kommunalen Wahlbeamten berühren, in einem Band vereinigt. Dieses Ansinnen dürfte auch bei kommunalen Wahlbeamten in anderen Bundesländern auf besonderes Interesse stoßen. Das juristische Leben aller kommunaler Wahlbeamter wird von Anfang bis Ende behandelt: von Aufstellung und Wahl über die tägliche Amtsausübung bis zur Versorgung im Ruhestand. Der Text enthält echte Praxisfälle und zahlreiche Beispiele.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen von Articus,  Stephan, Collisi,  Birgitt, Erlenkämper,  Friedel, Geiger,  Christian, Gilbert,  Philipp, Hamacher,  Claus, Klein,  Martin, Schneider,  Bernd-Jürgen, Smith,  Stephan, Söbbeke,  Markus, Wohland,  Andreas, Zielke,  Beate
Die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen bildet die verfassungsrechtliche Grundlage für das Verwaltungshandeln der Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Sie ist ständigen Änderungen und Ergänzungen unterworfen, die für die kommunale Praxis von ausschlaggebender Bedeutung sind. Neuformulierungen oder Änderungen von Gesetzestexten sind vielfach für den kommunalen Praktiker nicht ohne Weiteres verständlich oder lassen Ermessensspielräume zu, die es näher zu erläutern gilt. Diese Aufgabe erfüllt der "Articus/Schneider" in seiner 5. Auflage und stellt damit weiterhin das bewährte Nachschlagewerk für die kommunale Praxis in Nordrhein-Westfalen dar. Neben dem handlichen Format des Kommentars zeichnet sich dieser dadurch aus, dass die Anmerkungen zu den jeweiligen Vorschriften in einer allgemein verständlichen Sprache gefasst wurden. Der Articus/Schneider richtet sich daher nicht nur an Juristen, sondern an alle in der Kommunalpolitik hauptamtlich wie auch ehrenamtlich Engagierten.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen von Articus,  Stephan, Collisi,  Birgitt, Erlenkämper,  Friedel, Geiger,  Christian, Gilbert,  Philipp, Hamacher,  Claus, Klein,  Martin, Schneider,  Bernd-Jürgen, Smith,  Stephan, Söbbeke,  Markus, Wohland,  Andreas, Zielke,  Beate
Die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen bildet die verfassungsrechtliche Grundlage für das Verwaltungshandeln der Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Sie ist ständigen Änderungen und Ergänzungen unterworfen, die für die kommunale Praxis von ausschlaggebender Bedeutung sind. Neuformulierungen oder Änderungen von Gesetzestexten sind vielfach für den kommunalen Praktiker nicht ohne Weiteres verständlich oder lassen Ermessensspielräume zu, die es näher zu erläutern gilt. Diese Aufgabe erfüllt der "Articus/Schneider" in seiner 5. Auflage und stellt damit weiterhin das bewährte Nachschlagewerk für die kommunale Praxis in Nordrhein-Westfalen dar. Neben dem handlichen Format des Kommentars zeichnet sich dieser dadurch aus, dass die Anmerkungen zu den jeweiligen Vorschriften in einer allgemein verständlichen Sprache gefasst wurden. Der Articus/Schneider richtet sich daher nicht nur an Juristen, sondern an alle in der Kommunalpolitik hauptamtlich wie auch ehrenamtlich Engagierten.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Recht der kommunalen Wahlbeamten

Recht der kommunalen Wahlbeamten von Bender,  Gregor, Smith,  Stephan
Das Buch richtet sich an die kommunalen Wahlbeamten in den kommunalen Gebietskörperschaften in Nordrhein-Westfalen. (Ober-)Bürgermeister, Landräte, Beigeordnete und Kreisdirektoren besitzen als Wahlbeamte einen besonderen Status: Ihre Stellung als vom Bürger direkt gewählte Leiter der Verwaltung bzw. von der Vertretung gewählte Wahlbeamte liegt im Grenzgebiet zwischen politischer Willensbildung und fachlicher Verwaltung. Ziel des Buches ist eine Zusammenstellung der in unterschiedlichen Gesetzen und Rechtsgebieten zersplitterten rechtlichen Grundlagen des Rechts der kommunalen Wahlbeamten. Diese Neuerscheinung soll zur Schließung dieser Lücke beitragen, indem das Werk eine Querschnittsdarstellung enthält, die alle Rechtsgebiete, die den kommunalen Wahlbeamten berühren, in einem Band vereinigt. Dieses Ansinnen dürfte auch bei kommunalen Wahlbeamten in anderen Bundesländern auf besonderes Interesse stoßen. Das juristische Leben aller kommunaler Wahlbeamter wird von Anfang bis Ende behandelt: von Aufstellung und Wahl über die tägliche Amtsausübung bis zur Versorgung im Ruhestand. Der Text enthält echte Praxisfälle und zahlreiche Beispiele.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen von Articus,  Stephan, Collisi,  Birgitt, Erlenkämper,  Friedel, Geiger,  Christian, Gilbert,  Philipp, Hamacher,  Claus, Klein,  Martin, Schneider,  Bernd-Jürgen, Smith,  Stephan, Söbbeke,  Markus, Wohland,  Andreas, Zielke,  Beate
Die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen bildet die verfassungsrechtliche Grundlage für das Verwaltungshandeln der Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Sie ist ständigen Änderungen und Ergänzungen unterworfen, die für die kommunale Praxis von ausschlaggebender Bedeutung sind. Neuformulierungen oder Änderungen von Gesetzestexten sind vielfach für den kommunalen Praktiker nicht ohne Weiteres verständlich oder lassen Ermessensspielräume zu, die es näher zu erläutern gilt. Diese Aufgabe erfüllt der "Articus/Schneider" in seiner 5. Auflage und stellt damit weiterhin das bewährte Nachschlagewerk für die kommunale Praxis in Nordrhein-Westfalen dar. Neben dem handlichen Format des Kommentars zeichnet sich dieser dadurch aus, dass die Anmerkungen zu den jeweiligen Vorschriften in einer allgemein verständlichen Sprache gefasst wurden. Der Articus/Schneider richtet sich daher nicht nur an Juristen, sondern an alle in der Kommunalpolitik hauptamtlich wie auch ehrenamtlich Engagierten.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Bauordnung Nordrhein-Westfalen

Bauordnung Nordrhein-Westfalen von Gärditz,  Klaus Ferdinand, Garrelmann,  Andrea, Gerhardus-Feld,  Julia, Grüner,  Johannes, Henkel,  Jörg, Kamp,  Manuel, Osing,  Johannes, Schmickler,  Stephan, Schoenenbroicher,  Klaus, Schroeder,  Daniela, Schwenk,  Carsten, Smith,  Stephan, Stolbrink,  Marc
Zum Werk Die Bauordnung Nordrhein-Westfalen ist die gesetzliche Grundlage für das Tätigwerden der Bauaufsichtsbehörden. Sie beinhaltet Regelungen zur Bebauung von Grundstücken und zu den baulichen Anlagen wie der Standsicherheit, dem Brand- und Wärmeschutz. Ihr Herzstück sind die Regelungen zum bauaufsichtlichen Verfahren, wie zum Beispiel der Bauantrag, der Vorbescheid und die Baugenehmigung. Der Kommentar bietet eine prägnante, praxisnahe Erläuterung der Bauordnung Nordrhein-Westfalens. Der Schwerpunkt liegt auf praxisrelevanten Fragen wie den Abstandflächen, den baulichen Anlagen, den Befugnissen der Bauaufsichtsbehörden und dem Verwaltungsverfahren vom Bauantrag bis zur Baugenehmigung. Vorteile auf einen BlickPraxisnähe dank ausführlicher Darstellung der Entscheidungen nordrhein-westfälischer GerichteAnwendungssicherheit in der Praxis dank der Bearbeitung durch Juristen und IngenieureAbbildungen ergänzen die Erläuterungen. Zur Neuauflage Berücksichtigt sind alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen einschließlich der jüngsten Änderungen durch das das Gesetz zur Anpassung bestehenden Landesrechts an die COVID-19-Pandemie und sonstige pandemiebedingte Sondersituationen vom 1.12.2020, das Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018 vom 30.6.2021 und das Gesetz zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes NRW und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 14.9.2021. Zielgruppe Für Bauaufsichtsbehörden, die Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Architektinnen und Architekten, Ingenieurinnen und Ingenieure, Sachverständige und Bauherrinnen und Bauherren.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Konfliktlösung im demokratischen Bundesstaat.

Konfliktlösung im demokratischen Bundesstaat. von Smith,  Stephan
"Kuhhandel", "Zustimmung erkauft", "Gefeilsche": Spektakuläre Absprachen im Vorfeld von Bundesratsabstimmungen gehören immer wieder zu politisch bedeutsamen Gesetzgebungsverfahren. Ausgehend von solchen Verhandlungen untersucht Stephan Smith die Konfliktlösung im demokratischen Bundesstaat. Dazu entwirft er ein Modell des demokratischen Bundesstaates, nach dem das Grundgesetz nur mit dem Prinzip des demokratischen Bundesstaates angemessen verstanden werden kann, ein dritter Grundsatz neben Demokratie und Bundesstaatlichkeit. In diesem Verfassungstyp bestehen verschiedene Interessen von Bund, Ländern und Parteien, zwischen denen die Staatspraxis einen Ausgleich finden muß. Hierzu entwickelt der Autor eine Theorie der Konfliktlösung. Sie zeigt die Interessenlagen auf, erläutert die Gremien, Verfahren und Beteiligten der Konfliktlösung, entwirft ein theoretisches Modell und gibt Maßstäbe an die Hand, um die Konfliktlösung rechtlich bewertbar zu machen. Alle Aspekte der Untersuchung werden aus dem Blickwinkel des Rechts und dem des Politischen beleuchtet, etwa um klären zu können, ob ein Konflikt im Verfassungsrecht oder in der Politik wurzelt. Der Autor zieht darüber hinaus politikwissenschaftliche Forschungsergebnisse heran. Die Arbeit versteht sich als Versuch der Annäherung zwischen Staatsrechtslehre und Politikwissenschaft und als Beitrag, den Grenzbereich zwischen Recht und Politik auszuloten.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Recht der kommunalen Wahlbeamten

Recht der kommunalen Wahlbeamten von Bender,  Gregor, Smith,  Stephan
Das Buch richtet sich an die kommunalen Wahlbeamten in den kommunalen Gebietskörperschaften in Nordrhein-Westfalen. (Ober-)Bürgermeister, Landräte, Beigeordnete und Kreisdirektoren besitzen als Wahlbeamte einen besonderen Status: Ihre Stellung als vom Bürger direkt gewählte Leiter der Verwaltung bzw. von der Vertretung gewählte Wahlbeamte liegt im Grenzgebiet zwischen politischer Willensbildung und fachlicher Verwaltung. Ziel des Buches ist eine Zusammenstellung der in unterschiedlichen Gesetzen und Rechtsgebieten zersplitterten rechtlichen Grundlagen des Rechts der kommunalen Wahlbeamten. Diese Neuerscheinung soll zur Schließung dieser Lücke beitragen, indem das Werk eine Querschnittsdarstellung enthält, die alle Rechtsgebiete, die den kommunalen Wahlbeamten berühren, in einem Band vereinigt. Dieses Ansinnen dürfte auch bei kommunalen Wahlbeamten in anderen Bundesländern auf besonderes Interesse stoßen. Das juristische Leben aller kommunaler Wahlbeamter wird von Anfang bis Ende behandelt: von Aufstellung und Wahl über die tägliche Amtsausübung bis zur Versorgung im Ruhestand. Der Text enthält echte Praxisfälle und zahlreiche Beispiele.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen von Articus,  Stephan, Collisi,  Birgitt, Erlenkämper,  Friedel, Geiger,  Christian, Gilbert,  Philipp, Hamacher,  Claus, Klein,  Martin, Schneider,  Bernd-Jürgen, Smith,  Stephan, Söbbeke,  Markus, Wohland,  Andreas, Zielke,  Beate
Die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen bildet die verfassungsrechtliche Grundlage für das Verwaltungshandeln der Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Sie ist ständigen Änderungen und Ergänzungen unterworfen, die für die kommunale Praxis von ausschlaggebender Bedeutung sind. Neuformulierungen oder Änderungen von Gesetzestexten sind vielfach für den kommunalen Praktiker nicht ohne Weiteres verständlich oder lassen Ermessensspielräume zu, die es näher zu erläutern gilt. Diese Aufgabe erfüllt der "Articus/Schneider" in seiner 5. Auflage und stellt damit weiterhin das bewährte Nachschlagewerk für die kommunale Praxis in Nordrhein-Westfalen dar. Neben dem handlichen Format des Kommentars zeichnet sich dieser dadurch aus, dass die Anmerkungen zu den jeweiligen Vorschriften in einer allgemein verständlichen Sprache gefasst wurden. Der Articus/Schneider richtet sich daher nicht nur an Juristen, sondern an alle in der Kommunalpolitik hauptamtlich wie auch ehrenamtlich Engagierten.
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