Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-26
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-26
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-26
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-23
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
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Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-23
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-22
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
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Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-22
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
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Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-22
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
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Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-06
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
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Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
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Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
Zum Werk
Das Münchener Prozessformularbuch zum Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Presserecht enthält alle relevanten Formulare für den forensisch tätigen Anwalt. Das Werk umfasst zahl- und umfangreiche Muster, die nahezu alle praxisrelevanten Fallgestaltungen prägnant darstellen.
Das Werk gliedert sich wie folgt:Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und GeschäftsgeheimnisschutzMarkenrechtPatentrechtGebrauchsmusterrechtArbeitnehmererfinderrechtDesign- und GemeinschaftsgeschmacksmusterrechtUrheber- und VerlagsrechtPresserechtDatenschutzrechtEine Vielzahl forensischer Formulare wird ergänzt durch Schriftsätze z.B. zu Abmahnung, Widerspruch, Anmeldungen, Anfragen etc. Umfangreiche Anmerkungen zu den einzelnen Formularen beschreiben die verfahrensrechtlich wichtigen Fragen wie auch Problemstellungen des materiellen Rechts.
Sämtliche Mustertexte (ohne Anmerkungen) stehen zur schnellen Erstellung aller wichtigen Schriftsätze zum Download zur Verfügung.
Vorteile auf einen Blickneues Kapitel zum Datenschutzrechtpraxiserprobte Formulareumfangreiche Erläuterungen zum materiellen RechtBerücksichtigung aktueller Rechtsprechung und neuer NormenBuch mit Mustern zum Download
Zur Neuauflage
Die nun schon 6. Auflage bringt das Werk auf den Rechtsstand Juni 2022. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und bietet eine umfassende Aktualisierung der einzelnen Formulare. Zudem enthält sie ein neues Kapitel zum Datenschutzrecht.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Richterinnen und Richter, Syndikusanwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Robert Briske,
Emanuel H Burkhardt,
Eva Geschke,
Maximilian Greger,
Alexander Hauch,
Matthias Kloth,
Matthias Lachenmann,
Peter Lutz,
Peter Mes,
Gereon Rother,
Thomas Sambuc,
Matthias Sonntag,
Ekkehard Stolz,
Jan Weiser
Zum Werk
Mit diesem Handbuch werden die Probleme des Wettbewerbsrechts für Praktiker übergreifend und im Zusammenhang dargestellt. Damit setzt es in der wettbewerbsrechtlichen Praktikerliteratur Maßstäbe.
Inhalt
1. Teil:
- Grundlagen des Wettbewerbsrechts
- Darstellung der Quellen und Einordnung des Wettbewerbsrechts in die nationale Wettbewerbsordnung, das Gemeinschaftsrecht und das internationale Wettbewerbsrecht
- Wettbewerbsrecht und öffentliches Recht
- Wettbewerbsrecht und Kartellrecht
- Zweck des UWG
- Begriffsbestimmungen
2. Teil:
- Generalklausel
- Black List
- das materielle Wettbewerbsrecht der §§ 3a-7 UWG
- Sonderthemen (insbes. Internet und Daten)
3. Teil:
- Rechtsfolgen
- außerprozessuales Verfahrensrecht
- Verfügungsverfahren
- von der Klage bis zur Zwangsvollstreckung
Vorteile auf einen Blick
- übergreifende Darstellung der Themen im Zusammenhang
- Praxisbezug und Aktualität
Zur Neuauflage
Die Neuauflage behandelt aktuelle Themen wie etwa die Problematik des Rückrufs, die Lauterkeit des Influencer-Marketings in den sozialen Medien sowie die jüngste Rechtsprechung des BVerfG zur Stellung des Antragsgegners im Eilverfahren.
Als neue Sonderthemen wurden die Kapitel Daten und Internet aufgenommen.
Berücksichtigt sind bereits die Entwürfe zu
- dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung
- sowie zu dem Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Syndikusanwälte, Verbände.
Aktualisiert: 2023-05-02
Autor:
Hans-Jürgen Ahrens,
Sebastian Altmann,
Maximilian Becker,
Dirk Bruhn,
Benedikt Burger,
Hye-Won Chang-Herrmann,
Rolf Danckwerts,
Matthias Eck,
Jörg Fritzsche,
Wolfgang Gloy,
Nikolas Gregor,
Sven Haag,
Isolde Hannamann,
Henning Harte-Bavendamm,
Thorsten Held,
Marc L. Holtorf,
Volker Michael Jänich,
Matthias Karl,
Martin Kessen,
Cornelis Lehment,
Alexander Leister,
Matthias Leistner,
Bettina Linder,
Michael Loschelder,
Andreas Lubberger,
Stefan Maaßen,
Klaus-Jürgen Melullis,
Almut Pflüger,
Patrick Pommerening,
Renate Schaub,
Patrick Schneider,
Volker Schoene,
Thomas Schulte-Beckhausen,
Rolf A Schütze,
Emil Schwippert,
Matthias Sonntag,
David Weller,
Harro Wilde,
Antonia Witschel,
Adrian Zarm
Zum Werk
Dieser Band enthält alle relevanten Formulare für den im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes tätigen Anwalt. So werden folgende Themenkomplexe behandelt:
- Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
- Markenrecht
- Patentrecht
- Gebrauchsmusterrecht
- Arbeitnehmererfinderrecht
- Geschmacksmusterrecht
- Urheber- und Verlagsrecht
- Presserecht
Eine Vielzahl forensischer Formulare wird ergänzt durch Schriftsätze z.B. zu Abmahnung, Widerspruch, Anmeldungen, Anfragen etc. Umfangreiche Anmerkungen zu den einzelnen Formularen beschreiben die verfahrensrechtlich wichtigen Fragen wie auch Problemstellungen des materiellen Rechts.
Das Werk enthält einen Downloadlink, auf dem alle Formulare (ohne Anmerkungen) vorgehalten sind. Dies bringt Zeitersparnis für den Nutzer, da sich das jeweilige Formular durch eine komfortable Suchfunktion schnell auffinden und mühelos bearbeiten lässt.
Vorteile auf einen Blick
- praxiserprobte Formulare
- umfangreiche Erläuterungen zum materiellen Recht
- Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und neuer Normen
- Buch mit Formularen zum Download
Zur Neuauflage
Die Neuauflage enthält die neueste Rechtsprechung und alle gesetzlichen Änderungen, die Einfluss auf die zahlreichen Teilrechtsgebiete des Werks haben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Richter, Syndikusanwälte.
Aktualisiert: 2022-09-15
Autor:
Robert Briske,
Emanuel Burkhardt,
Holger Gauß,
Eva Geschke,
Alexander Hauch,
Matthias Kloth,
Peter Lutz,
Peter Mes,
Gereon Rother,
Thomas Sambuc,
Andreas Schabenberger,
Wolf Graf von Schwerin,
Matthias Sonntag,
Ekkehard Stolz
Der Band leistet einen rechtlichen Beitrag zu der bislang in erster Linie technisch und sicherheitspolitisch geführten Diskussion um den Schutz kritischer Infrastrukturen.
Durch das Internet ist eine globale Vernetzung entstanden, die Millionen von großen und kleinen Netzen und viele hundert Millionen PCs sowie in zunehmendem Maße auch andere Peripheriegeräte wie z.B. mobile Telefone miteinander verbindet. Dabei werden IT-Systeme der unterschiedlichsten Lebens- und Wirtschaftsbereiche vernetzt. Diese Vernetzung reicht von der Informationstechnik bis hin zu den Steuer-Zentralen von Energieversorgungsunternehmen sowie Verkehrssteuerungssystemen (insbesondere Bahn- und Luftverkehr).
Den damit verbundenen Vorteilen stehen Gefahren gegenüber, deren Ausmaß derzeit noch gar nicht absehbar ist.
Für die vorliegende Arbeit wurden die wichtigsten Initiativen im Bereich der IT-Sicherheit kritischer Infrastrukturen und die jüngste Rechtsentwicklung berücksichtigt.
Für Rechtsanwälte, Banken, im Internet tätige Wirtschaftsunternehmen und ihre Berater sowie Wissenschaft und Lehre.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Datenschutz ist eine Aufgabe in nahezu jedem Bereich von Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft. Als Querschnittsmaterie wirkt er in fast alle Rechtsbereiche. Das Handbuch des Datenschutzrechts bietet einen bisher einmaligen aktuellen und systematischen praxisorientierten Überblick über das geltende Datenschutzrecht. Es bietet auf der Grundlage des BDSG 2001 sowohl Ausführungen zu den Grundlagen, Begriffen und Konzepten des Datenschutzes als auch zu dessen Ausprägungen in einzelnen Bereichen von Wirtschaft und Verwaltung sowie Brennpunkte der Datenschutzdiskussion. Die 73 Beiträge bieten sowohl eine systematische Einführung in die Geschichte, Struktur, Grundlagen und Sachfragen des jeweils untersuchten Datenschutzthemas als auch durch einen einheitlichen Aufbau die gezielte Suche nach praktikablen Lösungen. Dabei greift das Handbuch vor allem die neuen Herausforderungen durch die technischen und wirtschaftlichen Entwicklungen der Informationsverarbeitung auf.
- Grundlagen und Konzepte des Datenschutzes
- Datenschutzkontrolle
- Datenschutz in der betrieblichen Datenverarbeitung
- Datenschutz bei Telearbeit
- Datenschutz in der Wirtschaft
- Datenschutz in Verwaltung und Rechtsprechung
- Brennpunkte des Datenschutzes:
- Kryptokontroverse
- Cybercrime-Bekämpfung
- Videoüberwachung
- Biometrie
- Grenzüberschreitender Datenver-
kehr
Der Herausgeber, Prof. Dr. Alexander Roßnagel, ist Professor für Öffentliches Recht mit dem Schwerpunkt Recht der Technik und des Umweltschutzes an der Universität GH Kassel, wissenschaftlicher Leiter der "Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet)" und wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR) in Saarbrücken.
Die 52 Autoren sind namhafte Wissenschaftler und erfahrene Praktiker des Datenschutzrechts aus Unternehmen, Verwaltungen und Datenschutzbehörden.
Für betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte, Rechtsanwälte, Unternehmensberater sowie alle, die für Informationsprozesse in Wirtschaft und Verwaltung Verantwortung tragen.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Ralf-Bernd Abel,
Ute Arlt,
Wolfgang Bär,
Helmut Bäumler,
Astrid Breinlinger,
Ulf Brühann,
Alfred Büllesbach,
Herbert Burkert,
Barbara Dembowski,
Alexander Dix,
Elisabeth Dühr,
Helmut Eiermann,
Walter Ernestus,
Harald Eul,
Hannes Federrath,
Hansjürgen Garstka,
Rainer Gerling,
David Gill,
Klaus Globig,
Thomas Groß,
Lukas Gundermann,
Marit Hansen,
Judith Hartig,
Hanns-Wilhelm Heibey,
Helmut Heil,
Armin Herb,
Renate Hillenbrand-Beck,
Thomas Hoeren,
Bernd Holznagel,
Thomas Königshofen,
Gabriele Krader,
Hans Jürgen Kranz,
Karl Linnenkohl,
Anja Miedbrodt,
Ulrike Müller,
Helga Naujok,
Horst W. Opaschowski,
Ulrich von Petersdorff,
Andreas Pfitzmann,
Holger Poppenhäger,
Thomas Probst,
Heike Rasmussen,
Reinhard Riegel,
Joachim Rieß ,
Alexander Roßnagel ,
Hans-Hermann Schild,
Horst Dieter Schirmer,
Werner Schneider,
Philip Scholz,
Bettina Sokol,
Matthias Sonntag,
Marie-Theres Tinnefeld,
Gudrun Tolzmann,
Cornelia Topp,
Hans-Heinrich Trute,
Peter Wedde,
Thilo Weichert,
Marcus Werner,
Harald Wollweber,
Friedrich v. Zezschwitz
Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikern das Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf, z.B. ein Zwischenverfahren, für das es im nationalen Verfahrensrecht keine Entsprechung gibt.
Speziell angesprochen werden u.a.
- Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten
- Forum shopping
- der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit
- Sprachenprobleme
- Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)
- Beweisrecht (Saisie)
- taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)
- Vertretung vor dem EPG durch Rechts- und Patentanwälte
- Verfügungsverfahren
- EuGH-Vorabentscheidungsverfahren
Für abzusehende praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Vorteile auf einen Blick
- übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung
- Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren
- erfahrene Autoren (Rechts- und Patentanwälte, Richter)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwälte, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2022-08-03
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In den 1990er Jahren entwickelte sich das Internet zum sicherheitskritischen Massenmedium. Im Kielwasser des Themas Internet-Sicherheit wurde die allgemeinere Problematik der Sicherheit in der Informationstechnik, kurz IT-Sicherheit als Grundproblem der Informationsgesellschaft erkannt und seitdem auch von der Politik als Thema aufgegriffen. IT-Sicherheit ist eine extrem weit gespannte und komplexe Thematik. Der besondere Fokus des vorliegenden Bandes liegt deshalb auf Sicherheitsfragen des Internets. Gleichwohl werden auch Fragen der Rechnersicherheit angerissen. Dies ist aus rechtlicher Sicht schon deshalb erforderlich, weil der maßgebliche Rechtsrahmen nicht speziell auf das Internet zugeschnitten ist (was nicht zuletzt darauf zurückzuführen ist, dass die entsprechenden Regelungen z.T. noch aus der Zeit stammen, als das Internet eine Angelegenheit von Militärs und Wissenschaftlern war).
Mit dem vorliegenden Grundriss soll dem Bedürfnis nach einer übersichtlichen Gesamtdarstellung - einschließlich einer Zusammenstellung der relevanten gesetzlichen Regelungen - Rechnung getragen werden.
Behandelt werden im Wesentlichen drei Komplexe:
- Grundlagen
- Bausteine der IT-Sicherungsinfrastruktur
- Besondere Anwendungsfelder
Prof. Dr. Bernd Holznagel, LL.M., ist, Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) an der Universität Münster und seit vielen Jahren durch Forschung und Lehre mit der Materie vertraut.
Für Juristen als auch für Techniker, die sich mit dem Thema Internet-Sicherheit befassen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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