Der Autor beschäftigt sich im Rahmen einer systematischen Darstellung des internationalen und supranationalen Markenschutzes mit aktuellen Rechtsproblemen aus dem Bereich des Markenrechts und des Rechts der geographischen Herkunftsangaben.
Ziel der Arbeit ist es, das internationale und supranationale Schutzsystem von Marken und geographischen Herkunftsangaben kritisch zu durchleuchten. Kritisiert wird insbesondere die Tendenz der Gesetzgeber und Gerichte, markenrechtliche Ausschließlichkeitsbefugnisse immer weiter zu Lasten des Referenzsystems eines freien und fairen Wettbewerbs auszudehnen. Im Rahmen der markenrechtlichen Rechtsprobleme wird schwerpunktartig zum Verwechslungs- und Bekanntheitsschutz der Gemeinschaftsmarke auf Grundlage der Gemeinschaftsmarkenverordnung Stellung genommen.
Der markenrechtliche Teil der Arbeit schließt mit einer Analyse des Spannungsverhältnisses zwischen nationalen und supranationalen Markenrechten einerseits und dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit andererseits ab.
Im Bereich des Schutzes geographischer Herkunftsangaben wird insbesondere die Frage behandelt, ob und inwieweit der auf supranationaler Ebene einschlägigen Verordnung (EWG) Nr. 2081 / 92 im Verhältnis zum nationalen Schutz geographischer Herkunftsangaben ein Ausschließlichkeitsanspruch zukommt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Autor beschäftigt sich im Rahmen einer systematischen Darstellung des internationalen und supranationalen Markenschutzes mit aktuellen Rechtsproblemen aus dem Bereich des Markenrechts und des Rechts der geographischen Herkunftsangaben.
Ziel der Arbeit ist es, das internationale und supranationale Schutzsystem von Marken und geographischen Herkunftsangaben kritisch zu durchleuchten. Kritisiert wird insbesondere die Tendenz der Gesetzgeber und Gerichte, markenrechtliche Ausschließlichkeitsbefugnisse immer weiter zu Lasten des Referenzsystems eines freien und fairen Wettbewerbs auszudehnen. Im Rahmen der markenrechtlichen Rechtsprobleme wird schwerpunktartig zum Verwechslungs- und Bekanntheitsschutz der Gemeinschaftsmarke auf Grundlage der Gemeinschaftsmarkenverordnung Stellung genommen.
Der markenrechtliche Teil der Arbeit schließt mit einer Analyse des Spannungsverhältnisses zwischen nationalen und supranationalen Markenrechten einerseits und dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit andererseits ab.
Im Bereich des Schutzes geographischer Herkunftsangaben wird insbesondere die Frage behandelt, ob und inwieweit der auf supranationaler Ebene einschlägigen Verordnung (EWG) Nr. 2081 / 92 im Verhältnis zum nationalen Schutz geographischer Herkunftsangaben ein Ausschließlichkeitsanspruch zukommt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Autor beschäftigt sich im Rahmen einer systematischen Darstellung des internationalen und supranationalen Markenschutzes mit aktuellen Rechtsproblemen aus dem Bereich des Markenrechts und des Rechts der geographischen Herkunftsangaben.
Ziel der Arbeit ist es, das internationale und supranationale Schutzsystem von Marken und geographischen Herkunftsangaben kritisch zu durchleuchten. Kritisiert wird insbesondere die Tendenz der Gesetzgeber und Gerichte, markenrechtliche Ausschließlichkeitsbefugnisse immer weiter zu Lasten des Referenzsystems eines freien und fairen Wettbewerbs auszudehnen. Im Rahmen der markenrechtlichen Rechtsprobleme wird schwerpunktartig zum Verwechslungs- und Bekanntheitsschutz der Gemeinschaftsmarke auf Grundlage der Gemeinschaftsmarkenverordnung Stellung genommen.
Der markenrechtliche Teil der Arbeit schließt mit einer Analyse des Spannungsverhältnisses zwischen nationalen und supranationalen Markenrechten einerseits und dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit andererseits ab.
Im Bereich des Schutzes geographischer Herkunftsangaben wird insbesondere die Frage behandelt, ob und inwieweit der auf supranationaler Ebene einschlägigen Verordnung (EWG) Nr. 2081 / 92 im Verhältnis zum nationalen Schutz geographischer Herkunftsangaben ein Ausschließlichkeitsanspruch zukommt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Autor beschäftigt sich im Rahmen einer systematischen Darstellung des internationalen und supranationalen Markenschutzes mit aktuellen Rechtsproblemen aus dem Bereich des Markenrechts und des Rechts der geographischen Herkunftsangaben.
Ziel der Arbeit ist es, das internationale und supranationale Schutzsystem von Marken und geographischen Herkunftsangaben kritisch zu durchleuchten. Kritisiert wird insbesondere die Tendenz der Gesetzgeber und Gerichte, markenrechtliche Ausschließlichkeitsbefugnisse immer weiter zu Lasten des Referenzsystems eines freien und fairen Wettbewerbs auszudehnen. Im Rahmen der markenrechtlichen Rechtsprobleme wird schwerpunktartig zum Verwechslungs- und Bekanntheitsschutz der Gemeinschaftsmarke auf Grundlage der Gemeinschaftsmarkenverordnung Stellung genommen.
Der markenrechtliche Teil der Arbeit schließt mit einer Analyse des Spannungsverhältnisses zwischen nationalen und supranationalen Markenrechten einerseits und dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit andererseits ab.
Im Bereich des Schutzes geographischer Herkunftsangaben wird insbesondere die Frage behandelt, ob und inwieweit der auf supranationaler Ebene einschlägigen Verordnung (EWG) Nr. 2081 / 92 im Verhältnis zum nationalen Schutz geographischer Herkunftsangaben ein Ausschließlichkeitsanspruch zukommt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Schwerpunkt des Heidelberger Kommentars liegt auf der praxisnahen Kommentierung des MarkenG unter Berücksichtigung der umfassenden gesetzlichen Änderungen, insbesondere des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG).
Sie bietet dem Spezialisten wie dem Nichtspezialisten eine schnelle Orientierung über die wesentlichen Gesichtspunkte des deutschen und europäischen Kennzeichenrechts sowie zuverlässige Informationen über die aktuelle Rechtsprechung.
Im II. Kapitel wird ein umfassender systematischer Überblick über die Unionsmarke, die UnionsmarkenVO sowie die Verfahrensweise des EUIPO und die Entscheidungen der Beschwerdekammern gegeben.
Im dritten Teil geben ausgewiesene Kenner der jeweiligen Rechtsordnung einen Überblick über das Markenrecht in verschiedenen europäischen Staaten, aber auch in China, Japan, Russland oder den USA.
Aktualisiert: 2023-05-11
Autor:
Daphne Axtmann,
Achim Bender,
Tanja Bröhl,
Hermann Dück,
Jens LL.M. Eisfeld,
Friedrich L. Ekey,
Volker Ekey,
Jennifer Fraser,
Georg Fuchs-Wissemann,
Peter Ganea,
Matthias Geitz,
Fabrice Hipp,
Jeannine Hoppe,
Manuel Jansen,
A. Kainth,
Atsushi Kawada,
Piotr Konstanski,
Franziska Kramer,
Marc Liebscher,
Michael L. Lovitz,
Zoltán Ludik,
Peter Lukácsi,
Stanley C. III Macel,
Mati Maksing,
Manos K. LL.M. Markakis,
Joram Moyal,
Damjan Mozina,
Mirko LL.M. Mrakovic,
Borna Okroša,
Guillermo Frühbeck Olmedo,
Mihnea Onofrei,
Louis Pahlow,
Helga Pernez,
Pierre-Roger Preussler,
Eva Schramm,
Ralf Sedlmayr,
Frank Seiler,
Anders Sjöstedt,
Oliver Spuhler,
Demian LL.M. Stauber,
Julia LL.M. Suderow,
Ana Vlahek,
Dieter Wächter,
Ali Yarayan,
Roland Zimmerhansl
Zum Werk
Das Münchener Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz befasst sich nicht nur mit sämtlichen gewerblichen Schutzrechten (technische wie nicht-technische Schutzrechte und Urheberrecht), sondern auch mit dem Lauterkeitsrecht und dem Lizenzrecht. Zudem werden die bedeutendsten angrenzenden Rechtsgebiete (z.B. Presse-, Rundfunk-, Kosmetik- und Lebensmittelrecht) dargestellt. Auch das einschlägige Verfahrensrecht und die europarechtlichen Bezüge werden detailliert behandelt.
Die Darstellungsform orientiert sich - reihentypisch - streng am Bedarf der Praktikerin und des Praktikers und versorgt sie mit zahlreichen Arbeitshilfen wie Checklisten, Musterschriftsätzen etc. Das Handbuch ermöglicht den in diesem Bereich tätigen Rechtsberaterinnen und Rechtsberatern damit den schnellen Einstieg in neue Mandate und dient ihnen zudem bei ihrer täglichen Arbeit als zuverlässiges Nachschlagewerk.
Vorteile auf einen BlickWettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz in einem Werkpraxisorientiert und anwaltsgerechtSpitzenqualität von einem Spitzenteam
Zur Neuauflage
In seiner nun schon sechsten Auflage wird das erfolgreiche Werk auf den Stand Sommer 2022 gebracht. Das Urheberrecht und vor allem das Wettbewerbsrecht waren in den Jahren seit Erscheinen der Vorauflage vielen tiefgreifenden Änderungen unterworfen (zB 2019 durch das Geschäftsgeheimnisgesetz, 2020 durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs, 2021 durch das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht oder das Gesetz über die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten (UrhDaG), die durchweg gründlich eingearbeitet sind.
Zielgruppe
Für Anwältinnen und Anwälte, Gerichte und alle anderen Praktikerinnen und Praktiker im grünen Bereich.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Sönke Ahrens,
Heike Blank,
Rudolf Böckenholt,
Christian Böhler,
Christian Czychowski,
Markus Deck,
Gert Dittert,
Heiko Dobel,
Andreas Ebert-Weidenfeller,
Matthias Eck,
Christofer Eggers,
Catherine Elkemann,
Martin Gerecke,
Leopold von Gerlach,
Nikolas Gregor,
Ulf H. Grundmann,
Gordian N. Hasselblatt,
Dennis Heinson,
Ulrike Helling,
Susanne Karow,
Jan F. Krekel,
Hubertus Labes,
Malte Lieckfeld,
Torsten Lörcher,
Philipp Lotze,
Markus Lubitz,
Thomas Manderla,
Carsten Menebröcker,
Katja Middelhoff,
Claudia Milbradt,
Christian Musiol,
Axel Nordemann,
Almut Pflüger,
Johann Pitz,
Thomas Raab,
Jan Phillip Rektorschek,
Sascha Sajuntz,
Gerd Schoenen,
Thomas Schulte-Beckhausen,
Dirk Smielick,
Alexander Späth,
Oliver Spuhler,
Nina Stolzenburg,
Robert Straßer,
Christian Tenkhoff,
Tobias Timmann,
Valeska Töbelmann,
Swen Vykydal,
Harald Wiggenhorn,
Adrian Zarm
Der Schwerpunkt des Heidelberger Kommentars liegt auf der praxisnahen Kommentierung des MarkenG unter Berücksichtigung der umfassenden gesetzlichen Änderungen, insbesondere des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG).
Sie bietet dem Spezialisten wie dem Nichtspezialisten eine schnelle Orientierung über die wesentlichen Gesichtspunkte des deutschen und europäischen Kennzeichenrechts sowie zuverlässige Informationen über die aktuelle Rechtsprechung.
Im II. Kapitel wird ein umfassender systematischer Überblick über die Unionsmarke, die UnionsmarkenVO sowie die Verfahrensweise des EUIPO und die Entscheidungen der Beschwerdekammern gegeben.
Im dritten Teil geben ausgewiesene Kenner der jeweiligen Rechtsordnung einen Überblick über das Markenrecht in verschiedenen europäischen Staaten, aber auch in China, Japan, Russland oder den USA.
Aktualisiert: 2023-02-14
Autor:
Daphne Axtmann,
Achim Bender,
Tanja Bröhl,
Hermann Dück,
Jens LL.M. Eisfeld,
Friedrich L. Ekey,
Volker Ekey,
Jennifer Fraser,
Georg Fuchs-Wissemann,
Peter Ganea,
Matthias Geitz,
Fabrice Hipp,
Jeannine Hoppe,
Manuel Jansen,
A. Kainth,
Atsushi Kawada,
Piotr Konstanski,
Franziska Kramer,
Marc Liebscher,
Michael L. Lovitz,
Zoltán Ludik,
Peter Lukácsi,
Stanley C. III Macel,
Mati Maksing,
Manos K. LL.M. Markakis,
Joram Moyal,
Damjan Mozina,
Mirko LL.M. Mrakovic,
Borna Okroša,
Guillermo Frühbeck Olmedo,
Mihnea Onofrei,
Louis Pahlow,
Helga Pernez,
Pierre-Roger Preussler,
Eva Schramm,
Ralf Sedlmayr,
Frank Seiler,
Anders Sjöstedt,
Oliver Spuhler,
Demian LL.M. Stauber,
Julia LL.M. Suderow,
Ana Vlahek,
Dieter Wächter,
Ali Yarayan,
Roland Zimmerhansl
Der Schwerpunkt des Heidelberger Kommentars liegt auf der praxisnahen Kommentierung des MarkenG unter Berücksichtigung der umfassenden gesetzlichen Änderungen, insbesondere des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG).
Sie bietet dem Spezialisten wie dem Nichtspezialisten eine schnelle Orientierung über die wesentlichen Gesichtspunkte des deutschen und europäischen Kennzeichenrechts sowie zuverlässige Informationen über die aktuelle Rechtsprechung.
Im II. Kapitel wird ein umfassender systematischer Überblick über die Unionsmarke, die UnionsmarkenVO sowie die Verfahrensweise des EUIPO und die Entscheidungen der Beschwerdekammern gegeben.
Im dritten Teil geben ausgewiesene Kenner der jeweiligen Rechtsordnung einen Überblick über das Markenrecht in verschiedenen europäischen Staaten, aber auch in China, Japan, Russland oder den USA.
Aktualisiert: 2020-10-12
Autor:
Daphne Axtmann,
Achim Bender,
Tanja Bröhl,
Hermann Dück,
Jens LL.M. Eisfeld,
Friedrich L. Ekey,
Volker Ekey,
Jennifer Fraser,
Guillermo Frühbeck Olmedo,
Georg Fuchs-Wissemann,
Peter Ganea,
Matthias Geitz,
Fabrice Hipp,
Jeannine Hoppe,
Manuel Jansen,
A. Kainth,
Atsushi Kawada,
Piotr Konstanski,
Franziska Kramer,
Marc Liebscher,
Michael L. Lovitz,
Zoltán Ludik,
Peter Lukácsi,
Stanley C. III Macel,
Mati Maksing,
Manos K. LL.M. Markakis,
Joram Moyal,
Damjan Mozina,
Mirko Mrakovic,
Borna Okroša,
Mihnea Onofrei,
Louis Pahlow,
Helga Pernez,
Pierre-Roger Preussler,
Birgit Reinisch,
Eva Schramm,
Ralf Sedlmayr,
Frank Seiler,
Anders Sjöstedt,
Oliver Spuhler,
Demian LL.M. Stauber,
Julia LL.M. Suderow,
Ana Vlahek,
Dieter Wächter,
Ali Yarayan,
Roland Zimmerhansl
Markenrecht Band 1 enthält die Kommentierung des Markengesetzes mit Berücksichtigung der Rechtsänderungen u.a. durch das GeschmMRModG, das PatRÄndG und dasm PrKHuBerHÄndG. Es folgt die systematische Erläuterung Markenrechts ausgewählter ausländischer Staaten. Die Gemeinschaftsmarkenverordnung wird in einem gesonderten Band erläutert. So wird eine hohe Aktualität in allen Bereichen des Markenrechts gewährleistet.
Es beginnt mit einem kurzen Überblick über das Markenrecht und dessen Einbindung in die Rechtsordnung. Die Kommentierung des Markengesetzes ist übersichtlich gegliedert und gibt einen guten Überblick über die Fülle der Rechtsprechung. Auch der Einfluss des Europarechts und das Verhältnis des Markengesetzes zum kennzeichenrechtlichen Schutz durch das TRIPS-Abkommen werden erläutert.
In einem zweiten Kapitel wird ein Überblick über das Markenrecht in verschiedenen europäischen Staaten, aber auch in China, Japan, Russland oder den USA gegeben.
Für den Praktiker hilfreich sind die ergänzenden Rechtstexte im Anhang und ein Fälleverzeichnis mit Fundstellennachweis.
Aktualisiert: 2019-07-11
Autor:
Daphne Axtmann,
Achim Bender,
Tanja Bröhl,
Hermann Dück,
Jens LL.M. Eisfeld,
Friedrich L. Ekey,
Volker Ekey,
Jennifer Fraser,
Guillermo Frühbeck Olmedo,
Georg Fuchs-Wissemann,
Peter Ganea,
Matthias Geitz,
Fabrice Hipp,
Jeannine Hoppe,
Manuel Jansen,
A. Kainth,
Atsushi Kawada,
Diethelm Klippel,
Piotr Konstanski,
Franziska Kramer,
Marc Liebscher,
Michael L. Lovitz,
Zoltán Ludik,
Peter Lukácsi,
Stanley C. III Macel,
Mati Maksing,
Manos K. LL.M. Markakis,
Joram Moyal,
Damjan Mozina,
Mirko LL.M. Mrakovic,
Borna Okroša,
Mihnea Onofrei,
Louis Pahlow,
Helga Pernez,
Pierre-Roger Preussler,
Eva Schramm,
Ralf Sedlmayr,
Frank Seiler,
Anders Sjöstedt,
Oliver Spuhler,
Demian LL.M. Stauber,
Julia LL.M. Suderow,
Ana Vlahek,
Dieter Wächter,
Ali Yarayan,
Roland Zimmerhansl
Zum Werk
Das Münchener Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz befasst sich nicht nur mit sämtlichen gewerblichen Schutzrechten (technische wie nichttechnische Schutzrechte und Urheberrecht), sondern auch mit dem Lauterkeitsrecht und dem Lizenzrecht. Zudem werden die bedeutendsten angrenzenden Rechtsgebiete (z.B. Presse-, Rundfunk-, Kosmetik- und Lebensmittelrecht) dargestellt. Auch das einschlägige Verfahrensrecht und die europarechtlichen Bezüge werden detailliert behandelt.
Die Darstellungsform orientiert sich - reihentypisch - streng am Bedarf des Praktikers und versorgt ihn mit zahlreichen Arbeitshilfen wie Checklisten, Musterschriftsätzen etc. Das Handbuch ermöglicht dem in diesem Bereich tätigen Rechtsberater damit den schnellen Einstieg in neue Mandate und dient ihm zudem bei seiner täglichen Arbeit als zuverlässiges Nachschlagewerk.
Vorteile auf einen Blick
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz in einem Werk
- praxisorientiert und anwaltsgerecht
- Spitzenqualität von Spitzenautoren
Zur Neuauflage
Die 5. Auflage bringt das bewährte Handbuch auf den Stand Sommer 2017. Sie berücksichtigt insbesondere die UWG-Novelle 2015, die Reformen im Bereich der Gemeinschaftsmarken, die Europäische Markenrichtlinie und die Richtlinie zum Schutz von vertraulichem Know-how und Geschäftsgeheimnissen ("Trade-Secret-Directive"). Damit einher geht eine bessere Verzahnung der einzelnen Kapitel und eine Straffung der bisherigen Inhalte.
Zielgruppe
Für Fachanwälte, Rechtsanwälte und Wirtschaftsjuristen im grünen Bereich.
Aktualisiert: 2022-08-17
Autor:
Sönke Ahrens,
Heike Blank,
Rudolf Böckenholt,
Christian Czychowski,
Markus Deck,
Gert Dittert,
Heiko Dobel,
Andreas Ebert-Weidenfeller,
Matthias Eck,
Christofer Eggers,
Leopold von Gerlach,
Nikolas Gregor,
Ulf H. Grundmann,
Gordian N. Hasselblatt,
Dennis Heinson,
Ulrike Helling,
Klaus Ikas,
Andrea Jaeger-Lenz,
Susanne Karow,
Jan F. Krekel,
Hubertus Labes,
Andrea Lensing-Kramer,
Malte Lieckfeld,
Torsten Lörcher,
Philipp Lotze,
Markus Lubitz,
Thomas Manderla,
Carsten Menebröcker,
Claudia Milbradt,
Christian Musiol,
Axel Nordemann,
Almut Pflüger,
Johann Pitz,
Thomas Raab,
Jan Phillip Rektorschek,
Sabine Rojahn,
Sascha Sajuntz,
Gerd Schoenen,
Thomas Schulte-Beckhausen,
Dirk Smielick,
Alexander Späth,
Oliver Spuhler,
Nina Stolzenburg,
Robert Straßer,
Tobias Timmann,
Valeska Töbelmann,
Swen Vykydal,
Jens Wagner,
Harald Wiggenhorn
Markenrecht Band 1 enthält die Kommentierung des Markengesetzes mit Berücksichtigung der Rechtsänderungen u.a. durch das GeschmMRModG, das PatRÄndG und dasm PrKHuBerHÄndG. Es folgt die systematische Erläuterung Markenrechts ausgewählter ausländischer Staaten. Die Gemeinschaftsmarkenverordnung wird in einem gesonderten Band erläutert. So wird eine hohe Aktualität in allen Bereichen des Markenrechts gewährleistet.
Es beginnt mit einem kurzen Überblick über das Markenrecht und dessen Einbindung in die Rechtsordnung. Die Kommentierung des Markengesetzes ist übersichtlich gegliedert und gibt einen guten Überblick über die Fülle der Rechtsprechung. Auch der Einfluss des Europarechts und das Verhältnis des Markengesetzes zum kennzeichenrechtlichen Schutz durch das TRIPS-Abkommen werden erläutert.
In einem zweiten Kapitel wird ein Überblick über das Markenrecht in verschiedenen europäischen Staaten, aber auch in China, Japan, Russland oder den USA gegeben.
Für den Praktiker hilfreich sind die ergänzenden Rechtstexte im Anhang und ein Fälleverzeichnis mit Fundstellennachweis.
Aktualisiert: 2019-07-11
Autor:
Daphne Axtmann,
Achim Bender,
Tanja Bröhl,
Hermann Dück,
Jens LL.M. Eisfeld,
Friedrich L. Ekey,
Volker Ekey,
Jennifer Fraser,
Guillermo Frühbeck Olmedo,
Georg Fuchs-Wissemann,
Peter Ganea,
Matthias Geitz,
Joachim von von Hellfeld,
Fabrice Hipp,
Jeannine Hoppe,
Manuel Jansen,
A. Kainth,
Atsushi Kawada,
Diethelm Klippel,
Piotr Konstanski,
Franziska Kramer,
Marc Liebscher,
Michael L. Lovitz,
Zoltán Ludik,
Peter Lukácsi,
Stanley C. III Macel,
Mati Maksing,
Manos K. LL.M. Markakis,
Joram Moyal,
Damjan Mozina,
Mirko Mrakovic,
Borna Okroša,
Mihnea Onofrei,
Louis Pahlow,
Helga Pernez,
Pierre-Roger Preussler,
Eva Schramm,
Ralf Sedlmayr,
Frank Seiler,
Anders Sjöstedt,
Oliver Spuhler,
Demian LL.M. Stauber,
Julia LL.M. Suderow,
Ana Vlahek,
Dieter Wächter,
Ali Yarayan,
Roland Zimmerhansl
Der Autor beschäftigt sich im Rahmen einer systematischen Darstellung des internationalen und supranationalen Markenschutzes mit aktuellen Rechtsproblemen aus dem Bereich des Markenrechts und des Rechts der geographischen Herkunftsangaben.
Ziel der Arbeit ist es, das internationale und supranationale Schutzsystem von Marken und geographischen Herkunftsangaben kritisch zu durchleuchten. Kritisiert wird insbesondere die Tendenz der Gesetzgeber und Gerichte, markenrechtliche Ausschließlichkeitsbefugnisse immer weiter zu Lasten des Referenzsystems eines freien und fairen Wettbewerbs auszudehnen. Im Rahmen der markenrechtlichen Rechtsprobleme wird schwerpunktartig zum Verwechslungs- und Bekanntheitsschutz der Gemeinschaftsmarke auf Grundlage der Gemeinschaftsmarkenverordnung Stellung genommen.
Der markenrechtliche Teil der Arbeit schließt mit einer Analyse des Spannungsverhältnisses zwischen nationalen und supranationalen Markenrechten einerseits und dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit andererseits ab.
Im Bereich des Schutzes geographischer Herkunftsangaben wird insbesondere die Frage behandelt, ob und inwieweit der auf supranationaler Ebene einschlägigen Verordnung (EWG) Nr. 2081 / 92 im Verhältnis zum nationalen Schutz geographischer Herkunftsangaben ein Ausschließlichkeitsanspruch zukommt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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