Aktualisiert: 2023-06-02
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Richterbestellung in Österreich
Autor: Markus Vasek
Menschenrechte 1948/1958
Der Band zur Tagung "Menschenrechte 1948/1958", die am 10. und 11. September 2018 stattfand, versammelt die schriftliche Fassung der Vorträge. Die Beiträge werden durch Collagen zum Thema Zivilcourage umrahmt, die im Rahmen eines in die Tagung integrierten Projekts von Schülerinnen und Schülern entstanden sind.
Anlass der Tagung war das Gedenk- und Erinnerungsjahr 2018 für die Republik Österreich. Neben anderen maßgebenden Ereignissen war dieses Jahr auch eine Wegmarke, um an wesentliche Etappen in der Entwicklung des Menschenrechtsschutzes in Österreich und darüber hinaus zu erinnern. Im Jahr 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, und zehn Jahre später trat Österreich der Europäischen Menschenrechtskonvention bei.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Richterbestellung in Österreich
Menschenrechte 1948/1958
Der Band zur Tagung "Menschenrechte 1948/1958", die am 10. und 11. September 2018 stattfand, versammelt die schriftliche Fassung der Vorträge. Die Beiträge werden durch Collagen zum Thema Zivilcourage umrahmt, die im Rahmen eines in die Tagung integrierten Projekts von Schülerinnen und Schülern entstanden sind.
Anlass der Tagung war das Gedenk- und Erinnerungsjahr 2018 für die Republik Österreich. Neben anderen maßgebenden Ereignissen war dieses Jahr auch eine Wegmarke, um an wesentliche Etappen in der Entwicklung des Menschenrechtsschutzes in Österreich und darüber hinaus zu erinnern. Im Jahr 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, und zehn Jahre später trat Österreich der Europäischen Menschenrechtskonvention bei.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Handbuch Ius Publicum Europaeum
Die Edition "Ius Publicum Europaeum" behandelt das Verfassungsrecht und das Verwaltungsrecht im Lichte des gemeinsamen europäischen Rechtsraums. Dargestellt werden die Grundstrukturen der nationalen Verfassungen und deren Wissenschaft in repräsentativ ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Der vorliegende Band VII vergleicht die europäische Verfassungsgerichtsbarkeit in der Perspektive des europäischen Rechtsraums. Er untersucht die Strukturen der Organisation, der Richterernennung, der Verfahren und der Argumentations- und Auslegungsmethoden, ihr Wirken in Staat und Gesellschaft, ihre Legitimität oder ihre Rolle in der Gewaltengliederung und komplettiert damit das Bild nach den Länderberichten in Band VI. Zu dieser vergleichenden Perspektive tritt eine Betrachtung hinzu, die das Verhältnis zum EuGH, zum EGMR und zur Venedig-Kommission sowie deren (verfassungsgerichtliche) Funktion beleuchtet. Der Band widmet sich schließlich den Herausforderungen, mit denen sich die Verfassungsgerichtsbarkeit im europäischen Rechtsraum aktuell konfrontiert sieht. Es werden historische, politische und theoretische Grundlagen und dogmatische Grundzüge der Verfassungsgerichtsbarkeit so dargestellt, dass die Diskussion um deren Rolle und weitere Entwicklung in diesem Rechtsraum nachhaltig befruchtet wird.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Richterbestellung in Österreich
Menschenrechte 1948/1958
Der Band zur Tagung "Menschenrechte 1948/1958", die am 10. und 11. September 2018 stattfand, versammelt die schriftliche Fassung der Vorträge. Die Beiträge werden durch Collagen zum Thema Zivilcourage umrahmt, die im Rahmen eines in die Tagung integrierten Projekts von Schülerinnen und Schülern entstanden sind.
Anlass der Tagung war das Gedenk- und Erinnerungsjahr 2018 für die Republik Österreich. Neben anderen maßgebenden Ereignissen war dieses Jahr auch eine Wegmarke, um an wesentliche Etappen in der Entwicklung des Menschenrechtsschutzes in Österreich und darüber hinaus zu erinnern. Im Jahr 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, und zehn Jahre später trat Österreich der Europäischen Menschenrechtskonvention bei.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Richterbestellung in Österreich
Von den Genfer Protokollen zum COVID‑19‑Maßnahmengesetz
Die Leitgedanken des Erkenntnisses VfSlg 176/1923 sind bis heute einprägsam und lehrbuchtauglich: Um durch eine Verordnung durchgeführt zu werden, dürfe ein Gesetz nicht lediglich festlegen, dass überhaupt irgendwelche Maßnahmen getroffen werden, sondern müsse auch bestimmen, welche dieser Maßnahmen zu treffen sind. Damit müsse das Gesetz aber im Sinne der Bundesverfassung inhaltlich hinreichend bestimmt sein und schon aus dem Gesetz allein müssten alle wesentlichen Momente der beabsichtigten Regelung ersehen werden. Ob dies auch tatsächlich der Fall sei, liege im wohlerwogenen Ermessen des Verfassungsgerichtshofes.
Die Herleitung des Bestimmtheitsgebotes aus dem Text der österreichischen Bundesverfassung ist jedoch schwierig. Als Endpunkt wird zumeist Art 18 B-VG, oftmals aber auch VfSlg 176/1923 in Anschlag gebracht.
Vielen gilt diese Entscheidung auch heute noch als eine bedeutsame und wegen der Allgemeinheit der darin enthaltenen Aussagen für weitergehende Entwicklungen offene Bezugsgröße. Die vorliegende Studie bietet eine Rekonstruktion eben dieses Erkenntnisses.
Von der These ausgehend, dass eine Untersuchung (auch) verfassungsgerichtlicher Entscheidungen aus ihren Kontexten heraus zweckmäßig ist, stehen VfSlg 176/1923 und dessen bemerkenswerte Zusammenhänge im Zentrum der Untersuchung. Zudem wird der Bogen ins Hier und Heute zu der Frage geschlagen, ob man auf Grund des zuvor erzielten Erkenntnisgewinns, dem Nachdenken über das Bestimmtheitsgebot – auch am Beispiel des COVID-19-Maßnahmengesetzes – einen bisher wenig beachteten Aspekt hinzufügen kann.
Aktualisiert: 2021-09-16
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Casebook Verfassungsrecht
Das Casebook Verfassungsrecht enthält Kurzfälle und Lösungen, die sowohl einen umfassenden Überblick über das Fach als auch einen Eindruck von den gestellten Anforderungen vermitteln. Sie sollen dabei helfen, Erlerntes zu vertiefen und staatsrechtliche Fragestellungen zu lösen. Das Casebook dient damit der Vorbereitung sowohl auf die schriftliche als auch – in verstärkter Form – auf die mündliche Form der Verfassungsrechtsprüfung. Sämtliche Fälle sollen dazu anregen, den eigenen Wissensstand zu überprüfen und zu vertiefen. Für die Neuauflage wurden bereits bewährte Fälle aktualisiert und ergänzt sowie neue Fälle erstellt.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Handbuch Ius Publicum Europaeum
Die Edition "Ius Publicum Europaeum" behandelt das Verfassungsrecht und das Verwaltungsrecht im Lichte des gemeinsamen europäischen Rechtsraums. Dargestellt werden die Grundstrukturen der nationalen Verfassungen und deren Wissenschaft in repräsentativ ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Der vorliegende Band VII vergleicht die europäische Verfassungsgerichtsbarkeit in der Perspektive des europäischen Rechtsraums. Er untersucht die Strukturen der Organisation, der Richterernennung, der Verfahren und der Argumentations- und Auslegungsmethoden, ihr Wirken in Staat und Gesellschaft, ihre Legitimität oder ihre Rolle in der Gewaltengliederung und komplettiert damit das Bild nach den Länderberichten in Band VI. Zu dieser vergleichenden Perspektive tritt eine Betrachtung hinzu, die das Verhältnis zum EuGH, zum EGMR und zur Venedig-Kommission sowie deren (verfassungsgerichtliche) Funktion beleuchtet. Der Band widmet sich schließlich den Herausforderungen, mit denen sich die Verfassungsgerichtsbarkeit im europäischen Rechtsraum aktuell konfrontiert sieht. Es werden historische, politische und theoretische Grundlagen und dogmatische Grundzüge der Verfassungsgerichtsbarkeit so dargestellt, dass die Diskussion um deren Rolle und weitere Entwicklung in diesem Rechtsraum nachhaltig befruchtet wird.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Menschenrechte 1948/1958
Der Band zur Tagung "Menschenrechte 1948/1958", die am 10. und 11. September 2018 stattfand, versammelt die schriftliche Fassung der Vorträge. Die Beiträge werden durch Collagen zum Thema Zivilcourage umrahmt, die im Rahmen eines in die Tagung integrierten Projekts von Schülerinnen und Schülern entstanden sind.
Anlass der Tagung war das Gedenk- und Erinnerungsjahr 2018 für die Republik Österreich. Neben anderen maßgebenden Ereignissen war dieses Jahr auch eine Wegmarke, um an wesentliche Etappen in der Entwicklung des Menschenrechtsschutzes in Österreich und darüber hinaus zu erinnern. Im Jahr 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, und zehn Jahre später trat Österreich der Europäischen Menschenrechtskonvention bei.
Aktualisiert: 2023-05-02
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VfGG
• Erste vollständige Auseinandersetzung mit dem gesamten VfGG
• Eingehende Würdigung aller Bestimmungen des VfGG in ihren Zusammenhängen mit dem B-VG sowie der ZPO, StPO und GO
• Umfassende Einarbeitung von Judikatur und Literatur
• Allerhöchste Praxisrelevanz
• Aus „erster Hand“ von ehemaligen verfassungsrechtlichen MitarbeiterInnen des Verfassungsgerichtshofs verfasst
Aktualisiert: 2022-12-09
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Casebook Staats- und Verwaltungsrecht
Das vorliegende Casebook Staats- und Verwaltungsrecht bietet Fälle und Lösungen aus dem gesamten öffentlichen Recht, wobei der Schwerpunkt auf dem Verwaltungsrecht mit
seinen Bezügen zum Verfassungs- und auch zum Europarecht liegt. Die Fälle entsprechen in ihrer Länge und Komplexität im Wesentlichen jenen Anforderungen, welche im Rahmen der FÜM III an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien und der Fachprüfung Öffentliches Recht an der Wirtschaftsuniversität Wien an die Studierenden gestellt werden. Die Lösungsskizzen sowie die weiterführenden Hinweise ermöglichen den Studierenden, den Stand ihres eigenen Wissens verlässlich einzuschätzen und zu vertiefen.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Casebook Verfassungsrecht
Das Casebook Verfassungsrecht enthält eine Reihe von Fällen und Lösungen, die einen Querschnitt durch das Fach als auch einen Eindruck von den gestellten Anforderungen vermitteln und dabei helfen, verfassungsrechtliche Fragestellungen in vernetzter Weise zu erlernen. Fragen zur Allgemeinen Staatslehre ergänzen die Darstellung. Das Casebook dient damit der Vorbereitung sowohl auf die schriftliche als auch – in verstärkter Form – auf die mündliche Form der Verfassungsrechtsprüfung. Sämtliche Fälle sollen dazu anregen, den eigenen Wissensstand zu überprüfen und zu vertiefen.
Die Neuauflage wurde durchgehend aktualisiert.
Aktualisiert: 2021-12-20
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Casebook Verfassungsrecht
Das Casebook Verfassungsrecht enthält Kurzfälle und Lösungen, die sowohl einen umfassenden Überblick über das Fach als auch einen Eindruck von den gestellten Anforderungen vermitteln. Sie sollen dabei helfen, Erlerntes zu vertiefen und verfassungsrechtliche Fragestellungen zu lösen. Das Casebook dient damit der Vorbereitung sowohl auf die schriftliche als auch – in verstärkter Form – auf die mündliche Form der Verfassungsrechtsprüfung. Sämtliche Fälle sollen dazu anregen, den eigenen Wissensstand zu überprüfen und zu vertiefen. Für die Neuauflage wurden bereits bewährte Fälle aktualisiert und ergänzt sowie neue Fälle erstellt.
Aktualisiert: 2021-07-01
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Casebook Verfassungsrecht
Das Casebook Verfassungsrecht enthält eine Reihe von Fällen und Lösungen, die einen Querschnitt durch das Fach als auch einen Eindruck von den gestellten Anforderungen vermitteln und dabei helfen, verfassungsrechtliche Fragestellungen in vernetzter Weise zu erlernen. Fragen zur Allgemeinen Staatslehre ergänzen die Darstellung. Das Casebook dient damit der Vorbereitung sowohl auf die schriftliche als auch – in verstärkter Form – auf die mündliche Form der Verfassungsrechtsprüfung. Sämtliche Fälle sollen dazu anregen, den eigenen Wissensstand zu überprüfen und zu vertiefen. In die Neuauflage wurden neben einer durchgehenden Aktualisierung auch sämtliche Änderungen durch die VwG-Novelle 2012 eingearbeitet.
Aktualisiert: 2021-03-11
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Casebook Staats- und Verwaltungsrecht
Das vorliegende Casebook Staats- und Verwaltungsrecht bietet Fälle und Lösungen aus dem gesamten öffentlichen Recht, wobei der Schwerpunkt auf dem Verwaltungsrecht mit
seinen Bezügen zum Verfassungs- und auch zum Europarecht liegt. Die Fälle entsprechen in ihrer Länge und Komplexität im Wesentlichen jenen Anforderungen, welche im Rahmen der FÜM III an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien und der Fachprüfung Öffentliches Recht an der Wirtschaftsuniversität Wien an die Studierenden gestellt werden. Die Lösungsskizzen sowie die weiterführenden Hinweise ermöglichen den Studierenden, den Stand ihres eigenen Wissens verlässlich einzuschätzen und zu vertiefen.
Aktualisiert: 2021-07-01
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Unabänderliches Verfassungsrecht und Revisionsschranken in der österreichischen Bundesverfassung
Beitrag zu einer zentralen verfassungsrechtlichen Streitfrage. Die vorliegende Monografie ist einem Thema gewidmet, das lange Jahre hindurch keines zu sein schien, aber die Lehre seit mehr als einem Jahrzehnt beschäftigt und auch den Verfassungsgerichtshof zu einem obiter dictum veranlasst hat. Kennt die österreichische Bundesverfassung unabänderliches Verfassungsrecht oder nicht? Die Beantwortung dieser Frage steht im Zentrum dieser Arbeit. Dass die Themenstellung nicht allein von akademischem Interesse ist, zeigt sich schon alleine darin, dass auch der Verfassungsgerichtshof in einer jüngeren Entscheidung die Problematik aufgegriffen hat. Die Arbeit greift jedoch über das engere Thema hinaus und unterzieht drei ausgewählte Grundprinzipien der österreichischen Bundesverfassung einer näheren Analyse hinsichtlich ihrer Bestandskraft. Es wird gezeigt, dass das demokratische, das republikanische und das bundesstaatliche Prinzip in unterschiedlicher Weise revisionsbewehrt sind. Dabei werden auch ausgewählte Verfassungsänderungen in den Blick genommen und am Maßstab der verfassungsrechtlichen Grundordnung gemessen.
Aktualisiert: 2020-02-19
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