Willfährige Propagandisten

Willfährige Propagandisten von Birkefeld,  Steffen, Kluge,  Ulrich, Müller,  Silvia, Weberling,  Johannes
Im Mittelpunkt der strukturgeschichtlichen Untersuchung steht die Frage nach dem Einfluß des Ministeriums für Staatssicherheit auf Befehl der SED-Partei- und Staatsführung auf die DDR-Zeitungen am Beispiel der drei ehemaligen Bezirksparteizeitungen. Alle Medien, insbesondere die SED-Bezirksparteizeitungen, leisteten ihren Beitrag bis zum Ende der DDR, das politische System zu stabilisieren und gegenüber der Bevölkerung zu legitimieren. Journalisten im Staats- und Parteidienst betätigten sich als Propagandisten und Agitatoren gleichermaßen. Die Studie verdeutlicht erstmals das politisch-ideologische Beziehungsgeflecht im totalitären DDR-System, ohne das Medien-SED-MfS-Syndrom in viele Einzelgeschichten von kurzlebiger Aktualität aufzusplittern.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Willfährige Propagandisten

Willfährige Propagandisten von Birkefeld,  Steffen, Kluge,  Ulrich, Müller,  Silvia, Weberling,  Johannes
Im Mittelpunkt der strukturgeschichtlichen Untersuchung steht die Frage nach dem Einfluß des Ministeriums für Staatssicherheit auf Befehl der SED-Partei- und Staatsführung auf die DDR-Zeitungen am Beispiel der drei ehemaligen Bezirksparteizeitungen. Alle Medien, insbesondere die SED-Bezirksparteizeitungen, leisteten ihren Beitrag bis zum Ende der DDR, das politische System zu stabilisieren und gegenüber der Bevölkerung zu legitimieren. Journalisten im Staats- und Parteidienst betätigten sich als Propagandisten und Agitatoren gleichermaßen. Die Studie verdeutlicht erstmals das politisch-ideologische Beziehungsgeflecht im totalitären DDR-System, ohne das Medien-SED-MfS-Syndrom in viele Einzelgeschichten von kurzlebiger Aktualität aufzusplittern.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Disziplinieren und Strafen

Disziplinieren und Strafen von Arp,  Gabriele, Baberowski,  Jörg, Donth,  Stefan, Erler,  Peter, Fangerau,  Heiner, Gerlant,  Uta, Godole,  Jonila, Kindler,  Robert, Kunze,  Samuel, Laudien,  Karsten, Mirschel,  Markus, Neumann,  Konstantin, Neumann-Becker,  Birgit, Obenauer,  Julian, Oomen-Halbach,  Anne, Rosenberg,  Florian von, Sachse,  Christian, Söhner,  Felicitas, Stude,  Sebastian, Weberling,  Johannes, Wiethoff,  Carolin, Wunschik,  Tobias, Zehnpfennig,  Barbara
Alle sozialistischen Staaten setzten auf Repressionen, um tatsächliche und vermeintliche Gegner zu strafen, Renitenz zu unterbinden und ihre Bevölkerungen zu disziplinieren. Dazu bedienten sie sich eines breiten Arsenals an Praktiken, das von planmäßiger »Erziehung« über willkürliche Haftstrafen bis hin zu psychischer »Zersetzung« reichte. Die Beiträge dieses Buches diskutieren Formen und Folgen politischer Repression in der DDR und anderen sozialistischen Diktaturen. Sie zeigen, wie die Täter vorgingen und weshalb Rehabilitierung und Aufarbeitung auch drei Jahrzehnte nach dem Ende des Sozialismus nicht an ihr Ende kommen können.
Aktualisiert: 2023-05-14
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Disziplinieren und Strafen

Disziplinieren und Strafen von Arp,  Gabriele, Baberowski,  Jörg, Donth,  Stefan, Erler,  Peter, Fangerau,  Heiner, Gerlant,  Uta, Godole,  Jonila, Kindler,  Robert, Kunze,  Samuel, Laudien,  Karsten, Mirschel,  Markus, Neumann,  Konstantin, Neumann-Becker,  Birgit, Obenauer,  Julian, Oomen-Halbach,  Anne, Rosenberg,  Florian von, Sachse,  Christian, Söhner,  Felicitas, Stude,  Sebastian, Weberling,  Johannes, Wiethoff,  Carolin, Wunschik,  Tobias, Zehnpfennig,  Barbara
Alle sozialistischen Staaten setzten auf Repressionen, um tatsächliche und vermeintliche Gegner zu strafen, Renitenz zu unterbinden und ihre Bevölkerungen zu disziplinieren. Dazu bedienten sie sich eines breiten Arsenals an Praktiken, das von planmäßiger »Erziehung« über willkürliche Haftstrafen bis hin zu psychischer »Zersetzung« reichte. Die Beiträge dieses Buches diskutieren Formen und Folgen politischer Repression in der DDR und anderen sozialistischen Diktaturen. Sie zeigen, wie die Täter vorgingen und weshalb Rehabilitierung und Aufarbeitung auch drei Jahrzehnte nach dem Ende des Sozialismus nicht an ihr Ende kommen können.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Disziplinieren und Strafen

Disziplinieren und Strafen von Arp,  Gabriele, Baberowski,  Jörg, Donth,  Stefan, Erler,  Peter, Fangerau,  Heiner, Gerlant,  Uta, Godole,  Jonila, Kindler,  Robert, Kunze,  Samuel, Laudien,  Karsten, Mirschel,  Markus, Neumann,  Konstantin, Neumann-Becker,  Birgit, Obenauer,  Julian, Oomen-Halbach,  Anne, Rosenberg,  Florian von, Sachse,  Christian, Söhner,  Felicitas, Stude,  Sebastian, Weberling,  Johannes, Wiethoff,  Carolin, Wunschik,  Tobias, Zehnpfennig,  Barbara
Alle sozialistischen Staaten setzten auf Repressionen, um tatsächliche und vermeintliche Gegner zu strafen, Renitenz zu unterbinden und ihre Bevölkerungen zu disziplinieren. Dazu bedienten sie sich eines breiten Arsenals an Praktiken, das von planmäßiger »Erziehung« über willkürliche Haftstrafen bis hin zu psychischer »Zersetzung« reichte. Die Beiträge dieses Buches diskutieren Formen und Folgen politischer Repression in der DDR und anderen sozialistischen Diktaturen. Sie zeigen, wie die Täter vorgingen und weshalb Rehabilitierung und Aufarbeitung auch drei Jahrzehnte nach dem Ende des Sozialismus nicht an ihr Ende kommen können.
Aktualisiert: 2023-04-09
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Handbuch des Presserechts

Handbuch des Presserechts von Hagemeister,  Volker, Heintschel von Heinegg,  Katja, Licht,  Oliver, Löffler,  Martin, Nieschalk,  Malte, Ricker,  Reinhart, Thomale,  Philipp-Christian, Weberling,  Johannes
Zum Werk Dieses renommierte, in der medienrechtlichen Literatur einzigartige Handbuch beschreibt in 88 griffig strukturierten Kapiteln die für journalistische Arbeit, Presseerzeugnisse und Pressevertrieb maßgeblichen Rahmenbedingungen des öffentlichen Rechts, des Zivil- und Strafrechts sowie der Standesnormen. Verfassungsrechtliche Grundlagen kommen ebenso zur Sprache wie Rechte und Pflichten der Journalisten, Gegendarstellung, Haftungsfragen, pressespezifisches Arbeits-, Urheber-, Verlags-, Wettbewerbs- und Kartellrecht. In einem Anhang sind wichtige Texte, u.a. ein Landespressegesetz, abgedruckt. InhaltGrundlagen; PressefreiheitOrdnungsrecht der PresseInformationsanspruch der PresseRecht der GegendarstellungZeugnisverweigerung und Beschlagnahme. Gerichtsstand in Pressesachen. Interlokales und internationales KollisionsrechtInnere Verfassung der Presse. ArbeitsrechtPflichten der Presse. Standesrecht. PresseratZivilrechtliche Haftung für rechtswidrige Veröffentlichungen. Schutz des Persönlichkeitsrechts und des Rechts am UnternehmenPressespezifisches VertragsrechtPresse und StrafrechtPornographische Schriften und jugendgefährdende TrägermedienPresse und UrheberrechtPresse und VerlagsrechtKennzeichen- und TitelrechtPresse und Wettbewerbsrecht. Kostenlose PresseerzeugnissePresse und KartellrechtPressevertriebsrecht Vorteile auf einen Blickumfassendpraxisgerechte Gliederungvon führenden Experten Zur NeuauflageDie Neuauflage berücksichtigt u.a. verstärkt die sog. Elektronische Presse, die Anbieterkennzeichnung bei Online-Ausgaben von Zeitungen oder Zeitschriften, die Ausführungen zur Medienkonvergenz, die wirtschaftliche und technologische Entwicklung der Presse in der Gegenwart, die Aktualisierung des Landesrechts (Pressegesetze, Pflichtexemplargesetze). Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Richter, Journalisten, Presseverlage und andere Medienunternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Im Zweifel für die Pressefreiheit

Im Zweifel für die Pressefreiheit von Deters,  Andrea, Wallraf,  Georg, Weberling,  Johannes
Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die Durchsuchung der Redaktionsräume der Zeitschrift CICERO, das Anti-Stalking-Gesetz oder die geplante Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten ohne Berücksichtigung pressespezifischer Besonderheiten belegen, dass zu vielen Menschen das Bewusstsein abhanden gekommen ist, dass die Pressefreiheit als Fundament einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht nach und nach zur Disposition gestellt werden darf. Die Arbeitsgemeinschaft der Verlagsjustitiare hat entsprechend ihrem Gründungsgedanken, als Forum der Diskussion und zur Entwicklung fundierter praktischer Lösungsansätze für das juristische Tagesgeschäft in den Verlagen zu dienen, ihre 100. Arbeitstagung im Juni 2007 zum Anlass für diese Festschrift genommen. Im Anschluss an die sechs Vorträge der Jubiläumstagung zum Stand der Pressefreiheit in Deutschland, Österreich, der Schweiz und Europa folgen Beiträge zu aktuellen juristischen Problemen der Verlagswelt, die auch in neueren presserechtlichen Veröffentlichungen bisher nicht oder nur kursorisch behandelt worden sind. Die Festschrift soll einen Beitrag dazu leisten, dass die aus dem Schutzbereich des Grundrechts der Pressefreiheit folgenden Besonderheiten im juristischen Tagesgeschäft wieder mehr Beachtung finden.
Aktualisiert: 2020-11-16
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10. Frankfurter Medienrechtstage 2011 „Medienfreiheit in Europa – auf dem Rückzug?“

10. Frankfurter Medienrechtstage 2011 „Medienfreiheit in Europa – auf dem Rückzug?“ von Dörrenbächer,  Heike, Weberling,  Johannes
Die Verankerung der Medien- und Pressefreiheit in der europäischen Grundrechtecharta ist Ausweis des Stellenwerts unabhängiger Medien in Europa als Eckpfeiler einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung. Seit Jahren belegen direkte und indirekte staatliche Repressionen gegenüber Journalisten und Medien in zahlreichen Ländern Europas allerdings eine Diskrepanz zwischen geschriebenen Verfassungsgrundsätzen und der Verfassungsrealität. Ein mangelnder Wettbewerb zwischen unabhängigen Medienunternehmen sowie die Abhängigkeit vieler Medienunternehmen von politischen und wirtschaftlichen Interessen sind weitere Hemmnisse freier Medien. Vor diesem Hintergrund veranstaltet der Studien- und Forschungsschwerpunkt Medienrecht an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) seit 2002 zusammen mit der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde und mit Unterstützung der Märkischen Oderzeitung, der FAZIT-Stiftung und des Open Society Institute jährlich im Wintersemester die Frankfurter Medienrechtstage. Teilnehmer sind Juristen und Medienwissenschaftler sowie Journalisten, Verleger und nicht zuletzt Vertreter öffentlicher Einrichtungen. Gerade wegen der Verbindung der unterschiedlichen Welten von Theorie und Praxis des Medienrechts sind die Medienrechtstage zum herausragenden Leuchtturm des jetzt seit 10 Jahren an der Viadrina bestehenden Medienrechtsschwerpunkts geworden und bieten die Plattform für ein ständiges Monitoring, das durch die aus den Medienrechtstagen hervorgegangenen Initiativen wie die 2010 gegründete neue Art. 10 EMRKArbeitsgruppe verstetigt und vertieft wird. Als Rückblick und Bilanz sowie vor allem als Ausblick für die Zukunft wurde auf den 10. Frankfurter Medienrechtstagen am 14./15. November 2011 erörtert, ob sich die Medienfreiheit in Europa auf dem Rückzug befindet oder es Ansätze für eine Stärkung unabhängiger Berichterstattung gibt. Nutzen europäische Institutionen ihre Möglichkeiten zur Stärkung freier Medien zufriedenstellend? Kann die Qualität der Medien durch Selbstorganisation von Verlegern und Journalisten gesteigert werden und bietet die Medienkonvergenz positive Perspektiven oder gesteigerte Risiken für die Zukunft der Medienfreiheit in Europa?
Aktualisiert: 2021-12-02
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Verantwortliche beim Namen nennen – Täter haben ein Gesicht

Verantwortliche beim Namen nennen – Täter haben ein Gesicht von Weberling,  Johannes
Seit Mitte 2008 befindet sich die gesamte Szene für die Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit in Aufruhr. Es häufen sich die Fälle, in denen unter Bezug auf ein angebliches "Recht auf Vergessen", die Lebach I-Entscheidung des BVerfG oder allgemein auf ein angebliches "Recht, anonym zu bleiben" seriöse Publikationen aller Art angegriffen und verboten werden, in denen Stasi-Täter beim Namen genannt werden. Die notwendige Diskussion dieses Themas in der Öffentlichkeit wird nur dann zu befriedigenden Ergebnissen führen, wenn sie besser fundiert und breiter als bisher geführt werden kann. Deshalb veranstaltete die Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht im Studien- und Forschungsschwerpunkt Medienrecht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) am 17.3.2009 zusammen mit dem Forschungsverbund SED-Staat der Freien Universität Berlin an der Freien Universität Berlin das Symposium „Verantwortliche beim Namen nennen – Täter haben ein Gesicht. Namensnennung von Tätern zwischen Aufarbeitungsinteresse und Persönlichkeitsrecht“. Auf dem Symposium wurde ausgehend vom politischen Willen des Gesetzgebers die Problematik und Notwendigkeit der Benennung von Täter-Namen bei der Aufarbeitung des SED-Unrechts aus politischer, rechtswissenschaftlicher, historischer, politikwissenschaftlicher, rechtspolitischer, publizistischer und datenschutzrechtlicher Sicht vorgestellt und diskutiert. Die Publikation enthält die überarbeiteten und aktualisierten Vorträge der Referenten des Symposiums.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Handbuch des Presserechts

Handbuch des Presserechts von Aroukatos,  Spyros, Boss,  Sonja, Hagemeister,  Volker, Heintschel von Heinegg,  Katja, Heite,  Martin, Licht,  Oliver, Löffler,  Martin, Nieschalk,  Malte, Ricker,  Reinhart, Thomale,  Phillipp-Christian, Weberling,  Johannes
Zum Werk Dieses renommierte, in der medienrechtlichen Literatur einzigartige Handbuch beschreibt in 88 griffig strukturierten Kapiteln die für journalistische Arbeit, Presseerzeugnisse und Pressevertrieb maßgeblichen Rahmenbedingungen des öffentlichen Rechts, des Zivil- und Strafrechts sowie der Standesnormen. Verfassungsrechtliche Grundlagen kommen ebenso zur Sprache wie Rechte und Pflichten der Journalisten, Gegendarstellung, Haftungsfragen, pressespezifisches Arbeits-, Urheber-, Verlags-, Wettbewerbs- und Kartellrecht. In einem Anhang sind wichtige Texte, u.a. ein Landespressegesetz, abgedruckt. Als namengebender Mitautor der Neuauflage konnte der bekannte Presserechtler Prof. Dr. Johannes Weberling gewonnen werden. Acht weitere Praktiker des Medienrechts sind als Bearbeiter hinzugetreten. Inhalt - Grundlagen; Pressefreiheit - Ordnungsrecht der Presse - Informationsanspruch der Presse - Recht der Gegendarstellung - Zeugnisverweigerung und Beschlagnahme. Gerichtsstand in Pressesachen. Interlokales und internationales Kollisionsrecht - Innere Verfassung der Presse. Arbeitsrecht - Pflichten der Presse. Standesrecht. Presserat - Zivilrechtliche Haftung für rechtswidrige Veröffentlichungen. Schutz des Persönlichkeitsrechts und des Rechts am Unternehmen - Pressespezifisches Vertragsrecht - Presse und Strafrecht - Pornographische Schriften und jugendgefährdende Trägermedien - Presse und Urheberrecht - Presse und Verlagsrecht - Kennzeichen- und Titelrecht - Presse und Wettbewerbsrecht. Kostenlose Presseerzeugnisse - Presse und Kartellrecht - Pressevertriebsrecht Vorteile auf einen Blick - umfassend - praxisgerechte Gliederung - von führenden Experten Zur Neuauflage Die 6. Auflage aktualisiert das Werk in allen Bereichen. Während die bewährte, praxisnahe Aufteilung der Darstellung nach 18 Themenkreisen beibehalten wird, sind die Ausführungen insbesondere zum Äußerungs- und Gegendarstellungsrecht sowie zum Arbeitsrecht der Presse völlig neu geschrieben worden. Zu den zahlreichen aktuellen Entwicklungen, die das Werk reflektiert, gehören u.v.a. - die Bedingungen für Gegendarstellungen zu Artikeln aus Presseportalen im Internet; - neue Entscheidungen zur Abgrenzung von Meinungsäußerungen und Tatsachenbehauptungen; - die Entwicklung des Persönlichkeitsschutzes Prominenter, speziell bei Bildberichterstattung, nach "Caroline II"; - die äußerungsrechtliche Beurteilung von Online-Archiven; - der internationale Gerichtsstand bei Online-Veröffentlichungen. Autoren Prof. Dr. Reinhart Ricker M. A., RA; Prof. Dr. Johannes Weberling, RA. Unter Mitarbeit von S. Aroukatos, RA; Dr. S. Boss, RAin, FAArbR; Dr. V. Hagemeister, RiLG; K. Heintschel von Heinegg, RAin; M. Heite, Ph.D., RA; O. Licht, Referent im Wiss. Dienst des Landtags; M. Nieschalk, LL.M., RA; Dr. Ph.-Chr. Thomale, RA. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Richter, Journalisten, Presseverlage und andere Medienunternehmen.
Aktualisiert: 2020-09-18
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9. Frankfurter Medienrechtstage 2010 „Staatliche Maßnahmen zur Behinderung freier Berichterstattung in Ost- und Südeuropa – Stand und Gegenstrategien“

9. Frankfurter Medienrechtstage 2010 „Staatliche Maßnahmen zur Behinderung freier Berichterstattung in Ost- und Südeuropa – Stand und Gegenstrategien“ von Freitag,  Gabriele, Weberling,  Johannes
Aus dem Inhalt Malte Nieschalk Tagungsbericht Medienfreiheit zwischen Anspruch und Wirklichkeit Christian von Coelln Garantie und Reichweite der Medienfreiheit in Deutschland Dejan Milenkovic Garantie und Reichweite der Medienfreiheit. Die Rolle der Medien in Serbien Gábor Polyák Garantie und Reichweite der Medienfreiheit in Ungarn Andrej Bastuniec Gesetzgeberische und administrative Einschränkungen der Pressefreiheit in Belarus Die Rolle von Medienunternehmern, Journalisten und anderen Akteuren Matthias Barner Öffentlichkeit als Gegenstrategie – Die Rolle der Medien in Südosteuropa Ivo Indzhov Korruption in bulgarischen Printmedien Dragomir Ivanov In der Ära einer mediensüchtigen Macht:Metamorphosen der Pressefreiheit in Bulgarien Silviu Mihai Medienfreiheit, politische Polarisierung, Wirtschaftskrise. Ein Analyseversuch am Beispiel Ungarns und Rumäniens Natali Sokolenko Journalisten als die Garanten für Meinungsfreiheit in der Ukraine Verantwortung Europäischer Institutionen für freie Berichterstattung Carola Drechsler Verantwortung der Europäischen Union für eine freie Berichterstattung in den Medien Olaf Steenfadt Europa und die Pressefreiheit – Der politische Wille zählt! Schlusswort und Nachtrag Johannes Weberling Medienfreiheit – in Europa auf dem Rückzug? Schlusswort und Ausblick auf die 10. Frankfurter Medienrechtstage 2011 Olaf Steenfadt Nachtrag aus aktuellem Anlass: Ungarn – Testfall für die EU
Aktualisiert: 2021-12-02
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Willfährige Propagandisten

Willfährige Propagandisten von Birkefeld,  Steffen, Kluge,  Ulrich, Müller,  Silvia, Weberling,  Johannes
Im Mittelpunkt der strukturgeschichtlichen Untersuchung steht die Frage nach dem Einfluß des Ministeriums für Staatssicherheit auf Befehl der SED-Partei- und Staatsführung auf die DDR-Zeitungen am Beispiel der drei ehemaligen Bezirksparteizeitungen. Alle Medien, insbesondere die SED-Bezirksparteizeitungen, leisteten ihren Beitrag bis zum Ende der DDR, das politische System zu stabilisieren und gegenüber der Bevölkerung zu legitimieren. Journalisten im Staats- und Parteidienst betätigten sich als Propagandisten und Agitatoren gleichermaßen. Die Studie verdeutlicht erstmals das politisch-ideologische Beziehungsgeflecht im totalitären DDR-System, ohne das Medien-SED-MfS-Syndrom in viele Einzelgeschichten von kurzlebiger Aktualität aufzusplittern.
Aktualisiert: 2023-02-17
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Zwangsarbeit in der DDR – Ein offenes Thema gesamtdeutscher Aufarbeitung

Zwangsarbeit in der DDR – Ein offenes Thema gesamtdeutscher Aufarbeitung von Weberling,  Johannes
Die erstmalige Veröffentlichung grundlegender Arbeiten zum System der Zwangsarbeit in der DDR 2014 und die sich daran anschließenden öffentlichen Diskussionen machten deutlich, dass die Folgen der Zwangsarbeit politischer Häftlinge in der DDR ein offenes Thema gesamtdeutscher Aufarbeitung ist, das einer zeitnahen angemessenen Lösung bedarf. Um die Diskussion voran zu bringen und konkrete Vorschläge zu entwickeln, veranstaltete die Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht im Studien- und Forschungsschwerpunkt Medienrecht der Europa-Universität Viadrina in Zusammenarbeit mit der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft e.V. (UOKG) ihren 23. Workshop am 25. September 2014 als öffentliches Symposium zum Thema "Zwangsarbeit in der DDR - Ein offenes Thema gesamtdeutscher Aufarbeitung" an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). Mit diesem Buch werden die zu dem Symposium erarbeiteten Beiträge sowie der Verlauf und die wesentlichen Diskussionsergebnisse der Veranstaltung einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Diskussion dieses Themas in der Öffentlichkeit wird nur dann zeitnah zu einem befriedigenden Ergebnis führen, wenn sie fundiert und breiter als bisher geführt werden kann. Diese Publikation soll dazu einen Beitrag leisten. Mit Beiträgen von: Stefanie Knorr, Bastian Krüger, Christian Sachse, Johannes Weberling, Tobias Wunschik
Aktualisiert: 2023-04-04
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11. Frankfurter Medienrechtstage 2013 „Internet-Segen oder Fluch für die Medienfreiheit in Europa?“

11. Frankfurter Medienrechtstage 2013 „Internet-Segen oder Fluch für die Medienfreiheit in Europa?“ von Dörrenbächer,  Heike, Weberling,  Johannes
Die Verankerung der Medien- und Pressefreiheit in der europäischen Grundrechtecharta ist Ausweis des Stellenwerts unabhängiger Medien in Europa als Eckpfeiler einer freiheitlich- demokratischen Gesellschaftsordnung. Seit Jahren belegen direkte und indirekte staatliche Repressionen gegenüber Journalisten und Medien in zahlreichen Ländern Europas allerdings eine Diskrepanz zwischen geschriebenen Verfassungsgrundsätzen und der Verfassungsrealität. Ein mangelnder Wettbewerb zwischen unabhängigen Medienunternehmen sowie die Abhängigkeit vieler Medienunternehmen von politischen und wirtschaftlichen Interessen sind weitere Hemmnisse freier Medien. Hinzu kommt, daß der weltweite Siegeszug des Internets das Mediennutzungsverhalten der Bevölkerung nachhaltig verändert hat. Die klassischen Medien Print, Radio, Fernsehen haben ihre Alleinstellung für die Informationsversorgung und Meinungsbildung der Bevölkerung verloren. Die veränderte Nachfrage hat zu erheblichen Einnahmeeinbußen geführt, welche die wirtschaftliche Substanz der Medienunternehmen und damit die Voraussetzung für deren unabhängige publizistische Arbeit zunehmend gefährden. Modelle zur Finanzierung publizistischer Qualitätsangebote im Internet sind bisher nicht vorhanden. Im Gegenteil führt das weitgehend nicht regulierte Internet zunehmend zu einer Mißachtung der Anstrengungen und Leistungen von Urhebern aller Genres. Auf der anderen Seite bietet das Internet gerade in Staaten, deren klassische Medien unter staatlichen Pressionen aller Art zu leiden haben, Raum für Foren, Blogs und Angebote aller Art, die eine unabhängige plurale Information der Bevölkerung gewährleisten und damit wesentlich zur Schaffung und Stärkung einer selbstbewussten demokratischen Zivilgesellschaft beitragen. Auf den 11. Frankfurter Medienrechtstagen vom 20.–21. März 2013 an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) wurden deshalb Wege einer Entwicklung diskutiert, die zur Stärkung und nicht zu Schwächung der Medienfreiheit in Europa durch das Internet führen. Aufgrund privater Sponsoren des Studien- und Forschungsschwerpunkts ist es uns erneut möglich, den Großteil der Beiträge der 11. Frankfurter Medienrechtstage zu veröffentlichen. Die Herausgeber hoffen, daß sie damit allen, denen die Herstellung, Förderung und Sicherung freier Berichterstattung in ihren Ländern ein Anliegen ist, einmal mehr nützliche Anregungen und Argumente an die Hand geben können. Die Herausgeber danken Herrn cand. jur. Falk Laue und Herrn Rechtsanwalt Dr. Malte Nieschalk für die redaktionelle Bearbeitung und das Layout der eingereichten Beiträge sowie der Zeitschrift Osteuropa Recht für die Bereitschaft, diese Publikation erneut als Sonderbeilage von Osteuropa Recht zu veröffentlichen.
Aktualisiert: 2021-12-02
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