Autor: Mattias Wendel

Verwaltungsermessen als Mehrebenenproblem

Verwaltungsermessen als Mehrebenenproblem von Wendel, Mattias
Entscheidungsspielräume der Verwaltung sind ein Grundbaustein des Öffentlichen Rechts. Während die Frage nach dem behördlichen 'Ermessen' klassischerweise auf ein Problem der horizontalen Gewaltenteilung im Verfassungsstaat verweist, konzipiert Mattias Wendel das Verwaltungsermessen als ebenenübergreifende Verbundstruktur. Im modernen Mehrebenensystem werden Begründung, Ausübung, Begrenzung und Kontrolle diskretionären Verwaltungshandelns erst im Zusammenspiel von Rechtsschichten und Hoheitsträgern verschiedener Ebenen bestimmbar. Diese föderative Dimension leuchtet Mattias Wendel anhand des Migrations- und Regulierungsrechts aus. In beiden Referenzgebieten stellt sich die Frage nach Funktion und Legitimation behördlicher Letztentscheidungskompetenzen im Mehrebenensystem mit einer besonderen Dringlichkeit. Dies gilt für die Diskussion um die Eigenständigkeit der Verwaltung im Asyl- und Aufenthaltsrecht ebenso wie für die Debatte um das Regulierungsermessen im Telekommunikationssektor.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Grundgesetz-Kommentar Gesamtwerk

Grundgesetz-Kommentar Gesamtwerk von Arnauld, Andreas von, Aust, Helmut Philipp, Berger, Ariane, Bickenbach, Christian, Boysen, Sigrid, Broemel, Roland, Broß, Siegfried, Bryde, Brun-Otto, Edenharter, Andrea, Ernst, Christian, Fremuth, Michael Lysander, Goldhammer, Michael, Groh, Kathrin, Gurlit, Elke, Hanschel, Dirk, Heck, Daniel, Heiderhoff, Bettina, Heintzen, Markus, Holzner, Thomas, Kämmerer, Jörn Axel, Kerkemeyer, Andreas, Kielmansegg, Sebastian Graf von, Klafki, Anika, Kotzur, Markus, Kunig, Philip, Mager, Ute, Martini, Mario, Martini, Stefan, Mayer, Karl-Georg, Meyer, Wolfgang, Münch, Ingo von, Riemenschneider, Markus, Saliger, Frank, Schwerdtfeger, Angela, Sommermann, Karl-Peter, Starski, Paulina, Strasburger, Jörg Peter, Trute, Hans-Heinrich, Uerpmann-Wittzack, Robert, Vasel, Johann Justus, Wallrabenstein, Astrid, Wendel, Mattias, Wendt, Rudolf, Winkler, Daniela, Zeccola, Marc
Zum Werk Das Werk bietet angesichts der prägnanten und wissenschaftlich fundierten Kommentierung rasche Orientierung im Grundgesetz. Die dem Wortlaut folgende Kommentierung und Hervorhebungen führen schnell zur gesuchten Information. Der zunehmende Einfluss durch Europäisierung und Internationalisierung auf die Verfassung wird ab der 7. Auflage noch stärker berücksichtigt. In den einzelnen Kommentierungen ist jeweils ein gesonderter Abschnitt den überstaatlichen Bezügen gewidmet, in welchem Parallelnormen zum GG, insbesondere die Grundrechte der EMRK und der Grundrechte-Charta behandelt werden. Vorteile auf einen Blickzusammenhängende und übersichtliche Darstellung des Verfassungsrechtsklar gegliederte, prägnante und wissenschaftlich fundierte Kommentierungumfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 23. Dezember 2014 (Art. 91 b GG) und die durch die Verfassungsreform 2017 erfolgte Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern (Art. 91 c, 104b, 104c, 107, 108, 109a, 114, 125c, 143d, 143f, 143g GG), Verbesserung der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern (Art. 90, 143e GG) und Ergänzung des Art. 21 GG (Ausschluss verfassungswidriger Parteien von staatlicher Finanzierung und steuerlicher Entlastung). Berücksichtigt ist auch die Grundgesetzänderung zur Gewährung von Finanzhilfen insbesondere im Bildungsbereich, sog. "Digitalpakt" (Art. 104 b, 104 c, 104 d, 125 c, 143 e GG) sowie das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 15. November 2019 (Art. 72, 105 und 125 b). Zielgruppe Für Hochschullehrer, Rechtsanwälte, Richter, Studierende, Referendare, Politiker, Journalisten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Verwaltungsermessen als Mehrebenenproblem

Verwaltungsermessen als Mehrebenenproblem von Wendel, Mattias
Entscheidungsspielräume der Verwaltung sind ein Grundbaustein des Öffentlichen Rechts. Während die Frage nach dem behördlichen 'Ermessen' klassischerweise auf ein Problem der horizontalen Gewaltenteilung im Verfassungsstaat verweist, konzipiert Mattias Wendel das Verwaltungsermessen als ebenenübergreifende Verbundstruktur. Im modernen Mehrebenensystem werden Begründung, Ausübung, Begrenzung und Kontrolle diskretionären Verwaltungshandelns erst im Zusammenspiel von Rechtsschichten und Hoheitsträgern verschiedener Ebenen bestimmbar. Diese föderative Dimension leuchtet Mattias Wendel anhand des Migrations- und Regulierungsrechts aus. In beiden Referenzgebieten stellt sich die Frage nach Funktion und Legitimation behördlicher Letztentscheidungskompetenzen im Mehrebenensystem mit einer besonderen Dringlichkeit. Dies gilt für die Diskussion um die Eigenständigkeit der Verwaltung im Asyl- und Aufenthaltsrecht ebenso wie für die Debatte um das Regulierungsermessen im Telekommunikationssektor.
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Permeabilität im europäischen Verfassungsrecht

Permeabilität im europäischen Verfassungsrecht von Wendel, Mattias
Permeabel ist, was Offenheit erlaubt. Unter dem Leitbegriff der Permeabilität erarbeitet Mattias Wendel die verfassungsrechtlichen Grundlagen der wechselseitigen Durchlässigkeit staatlichen und supranationalen Rechts in der Europäischen Union. Auf der Vergleichsbasis der Rechtsordnungen aller EU-Mitgliedstaaten und Beitrittskandidaten zeigt er die Modelle rechtlicher Permeabilität in ihren länderübergreifenden Rezeptionslinien auf und unterbreitet Vorschläge für ihre Weiterentwicklung. Zugleich geht er über die staatliche Blickrichtung hinaus, wenn er in einer perspektivischen Wendung nach der Durchlässigkeit des Unionsrechts für das nationale Recht fragt. So entsteht ein Gesamtbild, in dem sich rechtliche Permeabilität als tragende Verbundtechnik eines europäischen Verfassungsrechts abzeichnet, dessen Normbestand zu Beginn des 21. Jahrhunderts grundlegend reformiert wurde.
Aktualisiert: 2022-12-22
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