Zum Werk
Das Bundesfernstraßengesetz regelt die Rechtsverhältnisse an Bundesautobahnen und Bundesstraßen samt Ortsdurchfahrten. Die Regelungen betreffen z.B. Fragen der Widmung, der Straßenbaulast, des Gemeingebrauchs, der baulichen Anlagen längs der Bundesstraßen sowie Planung und Ausbau neuer Bundesstraßen.
Der Kommentar erläutert zudem rechtssystematische Zusammenhänge, wie die Verteilung der Gesetzgebungszuständigkeiten zwischen Bund und Ländern im Straßenrecht, die Verwaltungszuständigkeiten und das Verhältnis des FStrG zu den Landesstraßengesetzen.
In Ergänzung der Kommentierung des Bundesfernstraßengesetzes enthält das Werk auch eine Kommentierung des Bundesfernstraßenmautgesetzes.
Vorteile auf einen Blickprägnante und praxisgerechte Kommentierungvon ausgewiesenen Experten verfasstschneller Zugriff auf die gewünschten Informationen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt alle seit Erscheinen der Vorauflage erfolgten Gesetzesänderungen, insbesondere das Achte Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 29.6.2020, das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen vom 8.8.2020, das Investitionen-Beschleunigungsgesetz vom 3.12.2020, das Neunte Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften und das Zweite Gesetz zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Einführung des europäischen elektronischen Mautdienstes (2. EEMD-Gesetz) vom 14. Juni 2021.
Zielgruppe
Für Verwaltungsbehörden, insbes. die Tiefbauämter in Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Straßenplanung, Interessenverbände, Investorinnen und Investoren, Anliegerinnen und Anlieger.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Michael Bender,
Reimar Benkendorff,
Jens Frische,
Andrea Gülland,
Dorothee Linke,
Hermann Müller,
Gregor Pokorni,
Michael Sauthoff,
Gerhard Schulz,
Miriam Sponholz,
Ulrich Stahlhut,
Berthold Witting
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In der Kommentierung des StrWG M-V wird vor allem die Rechtsprechung des OVG Mecklenburg-Vorpommern und der Verwaltungsgerichte Greifswald und Schwerin, aber auch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesgerichtshofs berücksichtigt.
Der Praxis-Kommentar des StrWG M-V behandelt die alltäglichen Probleme von Planern, Nutzern und Anliegern von Straßen und Wegen kompetent, zuverlässig und leicht verständlich und bietet, z. B. in Form von Satzungs- oder Musterschreiben, Problemlösungen an. Eine informative Einleitung vermittelt zunächst einen zusammenfassenden Einblick in das Landesstraßenrecht Mecklenburg-Vorpommerns, der sich detaillierte Kommentierungen aller Paragrafen des StrWG M-V anschließen. Ergänzend berücksichtigt werden die tatsächlichen und rechtlichen Bezüge zum Straßenrecht des Bundes und zum ehemaligen Straßenrecht, insbesondere dem Straßenrecht der DDR, welches auch Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung noch bei Rechtsfragen, wie der Klassifizierung von Straßen, Wegen und Plätzen, Bedeutung hat.
Die Kommentierung greift dabei die Rechtsprechung der Gerichte das Landes, der anderen Länder sowie des Bundes auf. Ein praxisorientierter Anhang beinhaltet die wesentlichsten begleitenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften des Landes und des Bundes in aktueller Fassung. Die Verwaltungsvorschriften beleuchten auch die technischen Fragestellungen, wie z. B. die Nutzung von Straßen durch Leitungen u.a., und praktische Fragen, wie Kosten und Gebühren. Der Praxis-Kommentar ist so ein umfassendes Kompendium zur Lösung straßenbezogener Fragestellungen.
Die vorliegende 9. Ergänzungslieferung aktualisiert die Kommentierung und den Anhang. Im Mittelpunkt stehen:
- der Zweite Teil: Straßenbaulast und Eigentum (dort: §§ 12 – 20),
- der Sechste Teil: Planfeststellung und Enteignung (§§ 46 – 48)
- sowie der Achte Teil: Aufsicht und Zuständigkeiten (dort: §§ 53 – 60).
Alle mit dieser wichtigen Rechtsmaterie befassten Institutionen und Personen – zu denken ist dabei vor allem an die Landkreise und kreisfreien Städte, die Amtsverwaltungen und Gemeinden, Straßenbauunternehmen, Planer und Architekten, Gerichte, Rechtsanwälte und Notare sowie Dozenten und Studierende - sollten den Kommentar „Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern” unbedingt zur Hand haben.
Autoren dieses einzigen Kommentars zum StrWG Mecklenburg-Vorpommern sind Prof. Dr. Michael Sauthoff, Honorarprofessor an der Universität Greifswald, Präsident des Oberverwaltungsgerichts und des Finanzgerichts Mecklenburg-Vorpommern a. D. und Berthold Witting, Ministerialrat im Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern.
Aktualisiert: 2022-02-11
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Zum Werk
Das Bundesfernstraßengesetz regelt die Rechtsverhältnisse an Bundesautobahnen und Bundesstraßen samt Ortsdurchfahrten. Die Regelungen betreffen z.B. Fragen der Widmung, der Straßenbaulast, des Gemeingebrauchs, der baulichen Anlagen längs der Bundesstraßen sowie Planung und Ausbau neuer Bundesstraßen. Das Gesetz hat insbesondere durch die jüngsten Entwicklungen
- bei öffentlich-rechtlichen Partnerschaften beim Betrieb von Tankstellen und Raststätten sowie
- beim Ausbau und Neubau von Fernstraßen und deren Finanzierung
an Aktualität gewonnen.
Der Kommentar erläutert zudem rechtssystematische Zusammenhänge, wie die Verteilung der Gesetzgebungszuständigkeiten zwischen Bund und Ländern im Straßenrecht, die Verwaltungszuständigkeiten und das Verhältnis des FStrG zu den Landesstraßengesetzen.
In Ergänzung der Kommentierung des Bundesfernstraßengesetzes enthält das Werk auch eine Kommentierung des Bundesfernstraßenmautgesetzes, welches das Autobahnmautgesetz, abgelöst hat sowie der Eurovignetten-Richtlinie Durch die aktuellen Diskussionen um private Betreibermodelle für bestimmte Autobahnabschnitte, wird diese Rechtsmaterie weiter an Bedeutung gewinnen. Streitigkeiten über die Höhe von Mautsätzen und deren Entrichtung, Mauterstattung, Haftungsfragen, Datenschutz und Ordnungswidrigkeiten werden zunehmend Gerichte und Rechtsanwälte beschäftigen.
Vorteile auf einen Blick
- höchste Aktualität
- von ausgewiesenen Experten verfasst
- das zur Zeit einzige Werk, das neben dem FStrG auch das BFStrMG samt der Eurovignetten-Richtlinie kommentiert
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage berücksichtigt insbesondere das Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren (Planvereinheitlichungsgesetz), dessen Inkrafttreten für Juni 2013 geplant ist. Durch die Einführung einer frühen Öffentlichkeitsbeteiligung in Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren soll nicht nur die Planung von Vorhaben optimiert, sondern auch die Akzeptanz der Bevölkerung für Großvorhaben verbessert werden.
Kommentiert ist zudem das neue Bundesfernstraßenmautgesetz, durch welches die LKW-Mautpflicht auf vierspurige Bundesstraßen mit unmittelbarer Anbindung an eine Bundesautobahn ausgedehnt worden ist. Berücksichtigt sind bereits die im Sommer 2013 in Kraft tretenden Änderungen durch das Erste Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes. Damit wird zum einen die RL 2011/76/EU zur Änderung der Eurovignetten-RL in nationales Recht umgesetzt werden. Zum anderen werden Klarstellungen zur tatsächlichen Erhebungspraxis aufgenommen. Darüber hinaus sollen die Mautsätze künftig ausschließlich durch Gesetz festgelegt werden, und es soll eine rückwirkende Bestätigung der in den MautHV seit 2003 festgesetzten Mautsätze erfolgen.
Zielgruppe
Für Verwaltungsbehörden, insbes. die Tiefbauämter in Unternehmen, Rechtsanwälte, Straßenplaner, Interessenverbände, Investoren, Anlieger.
Aktualisiert: 2021-12-20
Autor:
Michael Bender,
Jochen Cieslak,
Theodora Hamsen,
Michael Kromer,
Doris Ludwig-Schreiber,
Peter Mückenhausen,
Hermann Müller,
Günter Raffel,
Michael Sauthoff,
Gerhard Schulz,
Ulrich Stahlhut,
Berthold Witting
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