Prozesskommentar Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

Prozesskommentar Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht von Augenstein,  Christof, Bacher,  Klaus, Cassardt,  Gunnar, Cepl,  Philipp Moritz, Guhn,  Jakob, Haft,  Klaus, Hahn,  Tobias, Jacobs,  Georg, Lunze,  Anja, Matthes,  Jens, Müller,  Tobias Malte, Nielen,  Michael, Rinken,  Ingo, Rüting,  Kai, Schilling,  Stefan, Thomas,  Ronny, Tochtermann,  Peter, Voss,  Ulrike, Werner,  Georg, Zigann,  Matthias, Zöllner,  Stephanie
Zum Werk Dieser innovative Kommentar bie-tet speziell auf den Gewerblichen Rechtsschutz (Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-, Design-, Geschäftsgeheimnisschutz- und Lauterkeitsrecht) sowie das Urheberrecht zugeschnittene Erläuterungen der ZPO. Die für den "grünen Bereich" relevanten Vorschriften werden unter Berücksichtigung der Judikatur der spezialisierten Kammern und Senate der Instanzgerichte und des BGH beleuchtet. Hierbei werden von Praktikern für Praktiker die prozessualen Besonderheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts dargestellt, die in herkömmlichen ZPO-Kommentaren meist keinen Raum finden. Dank seiner Gesamtschau reicht das Werk weiter als etwa Einzeldarstellungen zum Wettbewerbs- oder Patentprozess. Ein besonderer Vorzug liegt in der Auswertung auch untergerichtlicher Rechtsprechung zu Streitwert- und Zuständigkeitsfragen. Vorteile auf einen BlickKommentarform kommt der Arbeitsweise des Praktikers entgegenfokussierte, konzentrierte Darstellung mit besonderer Rücksicht auf die Rechtsprechungerfahrenes Autorenteam Zur Neuauflage In der Neuauflage wurden nicht nur eine Vielzahl neuer Entscheidungen und Gesetzesänderungen, sondern auch das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) berücksichtigt. Zielgruppe Für Juristinnen und Juristen aus Richter-, Anwaltschaft und Unternehmen, die forensisch im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht tätig sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Handbuch des Patentrechts

Handbuch des Patentrechts von Bühler,  Dirk, Bukow,  Johannes W., Chakraborty,  Martin, Haedicke,  Maximilian, Harbsmeier,  Felix, Kamlah,  Dietrich, Kükenhöhner,  Alexandra, Landry,  Felix, Nack,  Ralph, Nägerl,  Joel S.H., Nestler,  Anke, Pansch,  Rüdiger, Schmidt-Goldenberg,  Rolf, Schnekenbühl,  Robert, Stief,  Marco, Timmann,  Henrik, Walder-Hartmann,  Lorenz, Wollenschläger,  Lukas, Zigann,  Matthias
Zum Werk Das Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht, so wie es in Deutschland zur Anwendung kommt. Es beinhaltet eine fundierte Auseinandersetzung mit den internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen ebenso wie eine klare und umfassende Darstellung der aktuellen Brennpunkte in Rechtsprechung und Literatur. Das Werk bietet einen detaillierten und durch umfassende Rechtsprechungs- und Literaturnachweise belegten Einblick in das Anmelde- und Einspruchsverfahren, das Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie Maßnahmen zur Beweissicherung und Beschlagnahme von Gütern. Die Besonderheiten des Gebrauchsmusterrechts, des ergänzenden Schutzzertifikats und der biologischen Erfindungen werden ebenfalls umfassend dargestellt. Die Inhalte haben nicht nur hohen wissenschaftlichen Anspruch und stellen den Meinungsstand zum Patentrecht präzise dar, sondern sind zudem für den Praktiker unmittelbar verwertbar. Wer sich einen fundierten Überblick über das Patentrecht verschaffen will, wird von dem Werk ebenso profitieren wie derjenige, der eine Antwort auf spezifische patentrechtliche Fragen sucht. Das Werk eignet sich gleichfalls als Ausgangspunkt für die weitere wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem deutschen, europäischen und internationalen Patentrecht InhaltEinführungdie Erfindung und ihre Schutzfähigkeit (Erfindungsbegriff, Technizität, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit)Inhaberschaft, insb. Mehrheit von Inhaberndas Patent als Gegenstand des RechtsverkehrsErteilung und Wegfall von Patenten (europäisches und deutsches Erteilungsverfahren, Einspruchsverfahren, Einspruchsbeschwerde, Nichtigkeitsverfahren)Auslegung und Schutzbereich von PatentenBesonderheiten chemischer und biotechnologischer ErfindungenPatentbenutzung (unmittelbare Benutzung, mittelbare Benutzung, Verantwortlichkeit)Einwendungendie Rechtsfolgen der Patentverletzungdie Patentstreitsachesonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen (Zollbeschlagnahme, Patentstrafrecht, UWG)Gebrauchsmusterrechtdas ergänzende Schutzzertifikat Vorteile auf einen Blickumfassendgrundlegendleicht verständlichpraxisnah Zur Neuauflage In der Neuauflage dieses umfassenden Handbuchs erläutert ein Team ausgewiesener Experten das gesamte in Deutschland geltende Patentrecht. Schwerpunkte sind die Anwendung des Patentrechts in der Rechtsprechung sowie die wissenschaftliche Aufarbeitung. Das Handbuch ordnet das gesamte Patentrecht in einen systematischen Rahmen ein. Abgerundet wird die Darstellung durch die wissenschaftlich bislang nur wenig beleuchteten Themen der Patentbewertung, des Patentmanagements und der Mediation in Patentsachen. Die Neuauflage gliedert den Stoff noch systematischer, vertieft die Darstellung an vielen Stellen maßgeblich und geht insbesondere auf neuere Entwicklungen zu zentralen Themen ein, wie etwa die Technizität von Merkmalen bei computerimplementierten Erfindungen, Verwendungsansprüche und zweckgebundene Stoffansprüche, die Reichweite des Unterlassungsanspruchs, Schadenersatz in der Verletzerkette, neue Entwicklungen des Münchener Verfahrens etc. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz

Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz von Augenstein,  Christof, Bacher,  Klaus, Cassardt,  Gunnar, Cepl,  Philipp Moritz, Guhn,  Jakob, Haft,  Klaus, Hahn,  Tobias, Jacobs,  Georg, Lunze,  Anja, Matthes,  Jens, Müller,  Tobias Malte, Nielen,  Michael, Rinken,  Ingo, Rüting,  Kai, Schilling,  Stefan, Thomas,  Ronny, Tochtermann,  Peter, Voss,  Ulrike, Werner,  Georg, Zigann,  Matthias, Zöllner,  Stephanie
Zum Werk Dieser innovative Kommentar bietet speziell auf den Gewerblichen Rechtsschutz (Marken-, Patent- und Gebrauchsmusterrecht, UWG, Designrecht, jetzt auch Urheberrecht) zugeschnittene Erläuterungen der ZPO. Die für den Gewerblichen Rechtsschutz relevanten Vorschriften werden unter Berücksichtigung der Judikatur der spezialisierten Kammern und Senate der Instanzgerichte und des BGH beleuchtet. Hierbei werden aus Praktikersicht für Praktiker die prozessualen Besonderheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes dargestellt, die in herkömmlichen ZPO-Kommentaren meist keinen Raum finden. Dank seiner Gesamtschau reicht das Werk weiter als etwa Einzeldarstellungen zum Wettbewerbs- oder Patentprozess. Ein besonderer Vorzug liegt in der Auswertung auch untergerichtlicher Rechtsprechung zu Streitwert- und Zuständigkeitsfragen. Vorteile auf einen Blick - Kommentarform kommt der Arbeitsweise des Praktikers entgegen - fokussierte, konzentrierte Darstellung mit besonderer Rücksicht auf die Rechtsprechung - erfahrene Autoren Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt jetzt auch prozessuale Besonderheiten des Urheberrechts. Zu den berücksichtigten Rechtsänderungen gehören u.a. das Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes, Änderungen des PatG und des UrhG, die seit dem 1.1.2017 zwingend elektronische Hinterlegung von Schutzschriften sowie das Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts. Zielgruppe Für alle Richter, Anwälte und Syndikusanwälte, die forensisch auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes tätig sind.
Aktualisiert: 2022-05-05
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Handbuch des Patentrechts

Handbuch des Patentrechts von Bühler,  Dirk, Bukow,  Johannes W., Chakraborty,  Martin, Haedicke,  Maximilian, Harbsmeier,  Felix, Hartmann,  Lorenz, Kamlah,  Dietrich, Landry,  Felix, Nack,  Ralph, Nägerl,  Joel S.H., Nemeczek,  Heinrich, Pansch,  Rüdiger, Stief,  Marco, Timmann,  Henrik, Verhauwen,  Axel, Wosgien,  Maximilian, Zigann,  Matthias
Zum Werk Das Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht, so wie es in Deutschland zur Anwendung kommt. Es beinhaltet eine fundierte Auseinandersetzung mit den internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen ebenso wie eine klare und umfassende Darstellung der aktuellen Brennpunkte in Rechtsprechung und Literatur. Neben den Grundlagen des Patentrechts bietet das Werk einen detaillierten und durch umfassende Rechtsprechungs- und Literaturnachweise belegten Einblick in das Anmelde- und Einspruchsverfahren, das Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie Maßnahmen zur Beweissicherung und Beschlagnahme von Gütern. Die Besonderheiten des Gebrauchsmusterrechts, des ergänzenden Schutzzertifikats und der biologischen Erfindungen werden ebenfalls umfassend dargestellt. Die Inhalte haben nicht nur hohen wissenschaftlichen Anspruch und stellen den Meinungsstand zum Patentrecht präzise dar, sondern sind zudem für den Praktiker unmittelbar verwertbar. Wer sich einen fundierten Überblick über das Patentrecht verschaffen will, wird von dem Werk ebenso profitieren wie derjenige, der eine Antwort auf spezifische patentrechtliche Fragen sucht. Das Werk eignet sich gleichfalls als Ausgangspunkt für die weitere wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem deutschen, europäischen und internationalen Patentrecht. Das Autorenteam setzt sich aus hocherfahrenen Rechtsanwälten, Patentanwälten, Richtern und Professoren zusammen. Inhalt - Einführung - die Erfindung und ihre Schutzfähigkeit (Erfindungsbegriff, Technizität, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit) - Inhaberschaft, insb. Mehrheit von Inhabern - das Patent als Gegenstand des Rechtsverkehrs - Erteilung und Wegfall von Patenten (europäisches und deutsches Erteilungsverfahren, Einspruchsverfahren, Einspruchsbeschwerde, Nichtigkeitsverfahren) - Auslegung und Schutzbereich von Patenten - Besonderheiten chemischer und biotechnologischer Erfindungen - Patentbenutzung (unmittelbare Benutzung, mittelbare Benutzung, Verantwortlichkeit) - Einwendungen - die Rechtsfolgen der Patentverletzung - die Patentstreitsache - sonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen (Zollbeschlagnahme, Patentstrafrecht, UWG) - Gebrauchsmusterrecht - das ergänzende Schutzzertifikat Vorteile auf einen Blick - umfassend - grundlegend - leicht verständlich - praxisnah Zu den Autoren Herausgegeben von Prof. Dr. Maximilian Haedicke, LL.M., RiOLG Düsseldorf, Universität Freiburg, und Dr. Henrik Timmann, Rechtsanwalt in Düsseldorf Bearbeitet von Dr. Johannes Bukow, LL.M., Rechtsanwalt in Mannheim; Dr. Dirk Bühler, Patentanwalt in München; Dr. Martin Chakraborty, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Prof. Dr. Maximilian Haedicke, LL.M., RiOLG Düsseldorf, Universität Freiburg; Dr. Felix Harbsmeier, Patentanwalt in Hamburg; Dr. Lorenz Hartmann, Patentanwalt in München; Dr. Dietrich Kamlah, Rechtsanwalt in München; Dr. Felix Landry, Patentanwalt in Hamburg; Dr. Ralph Nack, Rechtsanwalt in München; Dr. Joel Nägerl, Patentanwalt in München; Dr. Rüdiger Pansch, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Marco Stief, LL.M., Rechtsanwalt in München; Dr. Henrik Timmann, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Axel Verhauwen, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Dr. Matthias Zigann, RiLG München I. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2019-07-23
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