Abrechnungsbetrug durch Vertragsärzte
Heike Hancok
Der vertragsärztliche Abrechnungsbetrug bei der Honorarabrechnung steht regelmäßig im Fokus der Medien. Die Autorin hat dies zum Anlass genommen, diesen bislang wenig diskutierten Tatbestand zu untersuchen. Zunächst stellt sie das komplexe Abrechnungssystem und dessen historische Entwicklung dar. Danach arbeitet sie die systemimmanenten Begünstigungsfaktoren sowie die potentiellen Betrugskonstellationen heraus. Den Schwerpunkt bildet die Betrugsprüfung der einzelnen Konstellationen. Bedeutsam ist z.B. die Frage, ob die Abrechnung bei einer Scheingemeinschaftspraxis oder unter Verstoß gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot den Betrugstatbestand erfüllt.
Kritisch beleuchtet und abgelehnt wird unter anderem die vom BGH angewandte „streng formale Betrachtungsweise“ sowie die sogenannte „Schätzungsrechtsprechung“. Ein kurzer Abriss der straf-, vertragsarzt- und berufsrechtlichen Folgen rundet die Prüfung ab. Am Ende steht ein Ausblick auf eine mögliche Verminderung der systemimmanenten Begünstigungsfaktoren.
Das Werk wendet sich insbesondere an den medizinrechtlich oder strafrechtlich orientierten Juristen, an Krankenkassen, Kassenärztliche Vereinigungen sowie an den Vertragsarzt selbst.
